Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Seniorenrates vom 02.04.2025
- 2.Ersatzbenennung für den SeniorenratZur Vorlage · 0300/2025/5 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen berät über die Ersatzbenennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Seniorenrat. Hintergrund des Antrags ist das Ausscheiden von Guido Hollands aus gesundheitlichen Gründen, welcher bisher den Caritasverband für die Stadt Essen e.V. im Seniorenrat vertrat.
Der Caritasverband hat gemäß der Satzung des Seniorenrates Agnieszka Bitner-Szurawitzki als neue Stellvertreterin vorgeschlagen. Obwohl sie das 60. Lebensjahr noch nicht erreicht hat, erfüllt sie die satzungsgemäßen Voraussetzungen für eine Mitwirkung durch ihre Tätigkeit im Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe, wodurch sie in besonderem Maße mit der Seniorenarbeit befasst ist.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen Agnieszka Bitner-Szurawitzki zum stellvertretenden Mitglied des Seniorenrates bestellt. Der Seniorenrat wird den Vorgang zur Kenntnis nehmen. Die Entscheidung im Rat ist für die Sitzung am 9. April 2025 vorgesehen; die Information des Seniorenrates erfolgt in dessen Sitzung am 7. Mai 2025.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gemäß § 171 b Abs. 2 BauGB beschließen. Das Vorhaben umfasst die Festlegung der Gebietsabgrenzung für die Innenstadt sowie die Aufnahme der Finanzierung für das Jahr 2027 und die Folgejahre in die Haushaltsplanung. Das Maßnahmenpaket beinhaltet insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit Priorität A und 15 Zukunftsprojekte mit Priorität B unterteilt sind. Die Umsetzung der Leitprojekte ist bis Ende 2035 vorgesehen.
Das Gesamtvolumen für die Umsetzung der Leitprojekte beläuft sich auf 20.550.000 Euro, wobei ein Anteil von voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenmitteln gedeckt werden soll. Das gesamte Investitionsvolumen aller Projekte wird auf circa 40.210.000 Euro geschätzt. Die Projekte sind den Handlungsebenen „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“ zugeordnet.
Die Verwaltung erhält den Auftrag, Förderanträge beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung von Vorhaben wie dem „Grün-blauen Innenstadtband“ und der Umgestaltung des Marktkirchenumfelds vorangetrieben werden. Ziel des Konzepts ist es, Funktionsverluste in der Innenstadt durch ein einheitliches Handeln der beteiligten Akteure zu verhindern. Die fachbereichsübergreifende Steuerung erfolgt durch eine Steuerungsgruppe unter Federführung des Geschäftsbereichs 7.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
- 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
- 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
- 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
- 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
- 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
- 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben. - 4.Verabschiedung einer Geschäftsordnung für den Seniorenrat der Stadt EssenZur Vorlage · 0601/2025/5 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Seniorenrat der Stadt Essen soll in seiner Sitzung am 7. Mai 2025 eine neue Geschäftsordnung verabschieden. Die Grundlage für diesen Beschlussvorschlag bildet die im Jahr 2022 erfolgte Umbenennung des ehemaligen Seniorenbeirats in Seniorenrat sowie dessen Aufnahme in die Hauptsatzung der Stadt Essen.
Gemäß der aktuellen Satzung, welche zuletzt im November 2024 geändert wurde, ist der Seniorenrat dazu verpflichtet, sich eine eigene Geschäftsordnung zu geben. Diese Regelung dient der Organisation interner Angelegenheiten und der Durchführung von Sitzungen des Gremiums. Zu den Inhalten der geplanten Geschäftsordnung gehören unter anderem die Festlegung der Funktionen des Vorsitzes, die Regelungen zum Sitzungsverlauf sowie die Verfahren zur Aufstellung der Tagesordnung und zur Bildung von Arbeitskreisen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Kurzbericht der Stabsstelle Sozialplanung „Zukunft Wohnen für Seniorinnen und Senioren“
- 6.Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024Zur Vorlage · 0616/2025/5 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der vierte Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024 liegt vor. Ziel des Förderplans ist die Gestaltung altersgerechter Quartiere, die Prävention von Vereinsamung sowie die Einbindung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Das jährliche Fördervolumen ist von zuvor 500.000 Euro auf 546.364 Euro im Jahr 2023 und 562.754 Euro im Jahr 2024 gestiegen. Im Jahr 2023 wurden 16 von 22 Anträgen mit einer Gesamtsumme von 32.040,21 Euro bewilligt, während im Jahr 2024 25 von 27 Anträgen mit 99.600,64 Euro gefördert wurden. Die Förderung der SeniorenNetzwerke umfasst bis zu 8.000 Euro pro Netzwerk sowie 2.000 Euro für das Einladungsmanagement.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Seniorenrat, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, die Bezirksvertretungen I–IX sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Hinsichtlich der Kostenstruktur sind keine spezifischen Angaben zu Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten als separat markiert aufgeführt; die Finanzierung und Veranschlagung beziehen sich auf die entsprechenden Anlagen. Eine Vorlagenvorprüfung ist nicht erforderlich. Die Vor-Einschätzung der Klimaschutzrelevanz wurde auf der Stufe 1 mit einem positiven Ergebnis bewertet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
- 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Berichterstattung zur 76. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 05. März 2025Zur Vorlage · 0494/2025/5 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur 76. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 5. März 2025 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat und dem Seniorenrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Während der Tagesordnungspunkt zur elektronischen Patientenakte krankheitsbedingt auf Juni verschoben wurde, wird der „Fachplan Gesundheit“ in den Bezirken V und VI bereits umgesetzt. Dieses Instrument dient der gezielten Gesundheitsversorgung von Kindern, Jugendlichen, Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit internationaler Familiengeschichte und soll nach Abschluss in weiteren Stadtteilen ausgerollt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der regionalen Zusammenarbeit im Rahmen der „Verantwortungsgemeinschaft Soziale Gesundheit“ (GeVoR), deren Strukturen künftig über die Arbeitskreise der Gesundheitskonferenz integriert werden sollen. In den Facharbeitsgruppen werden verschiedene Projekte bearbeitet, darunter eine Social-Media-Kampagne zur psychischen Belastung bei Schwangerschaft und Geburt, die am 7. Mai 2025 starten soll. Im Bereich der Zahngesundheit werden Informationsmaterialien für pflegende Angehörige sowie Ergänzungen zum Mutterpass entwickelt. Zudem verzeichnet das Programm „iGLo“ wieder Veranstaltungszahlen auf Vor-Corona-Niveau. Bezüglich des bestehenden Überleitungsbogens wurde festgestellt, dass aufgrund der Nutzung institutionseigener Dokumente und ausstehender bundesweiter Standards derzeit keine Anpassung erforderlich ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Mitteilungen
- 8.1Mitteilungen der Verwaltung
- 8.2Mitteilungen des Seniorenrates
- 9.Verschiedenes / Termine