Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 03.06.2025
- 2.Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 01.07.2025
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.„Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Berichterstattung EWG, "Inkubator Energie und Klimaschutz"Zur Vorlage · 0982/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) hat einen Zwischenbericht zum Projekt „Inkubator Energie und Klimaschutz“ vorgelegt. Das Vorhaben ist Teil des Sustainable Energy and Climate Action Plan (SECAP) der Stadt Essen und verfolgt das Ziel, die Stadt als Standort für Startups im Bereich Climate Tech zu etablieren. Durch die Bereitstellung von Infrastruktur, Coaching und Netzwerken sollen die Gründungen klimafreundlicher Unternehmen unterstützt werden.
Die Umsetzung erfolgt durch die EWG in Kooperation mit Partnern wie BRYCK, der Universität Duisburg-Essen sowie dem H2UB. Ein zentraler Bestandteil ist der Aufbau eines „Energy-Tech Hubs“, der über ein Accelerator-Programm internationale Startups fördern soll. Seit 2024 wurden bereits drei Durchgänge des „BRYCK Energy Booster“ durchgeführt und dabei 15 Startups begleitet.
Zukünftig sind unter anderem ein EWG-Stipendienprogramm sowie die „Tech Tour Energy & Decarbonization 2025“ in Planung. Die Entwicklung technischer Infrastruktur wird derzeit in Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen geprüft. Das Projekt ist bis zum Jahr 2029 veranschlagt und mit rund 1,6 Millionen Euro ausgestattet. Die Finanzierung erfolgt über das SECAP-Budget sowie Mittel der Grünen Hauptstadt Agentur. Eine Fortführung des Projekts über das Jahr 2029 hinaus ist vom Projekterfolg abhängig.
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Beratungsfolge
- 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Berichterstattung EWG, „Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten“Zur Vorlage · 0983/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) hat einen Zwischenbericht zum Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz vorgelegt. Das Projekt ist Teil des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) der Stadt Essen. Ziel ist es, Unternehmen – insbesondere kleine und mittlere Betriebe – bei der Reduzierung von CO2-Emissionen sowie des Verbrauchs von Energie, Wasser und Ressourcen zu unterstützen. Dabei stehen auch die Themen Abfall, Flächenverbrauch und Mobilität im Fokus.
Ein Modellprojekt wurde im Juli 2024 im Gewerbegebiet „Münchener Straße“ gestartet, das etwa 200 Hektar umfasst und mehr als 200 Unternehmen beinhaltet. Das Management übernimmt durch die EWG eine koordinierende Funktion und arbeitet mit städtischen Stellen sowie den Stadtwerken Essen zusammen. Zur Analyse von Grundstückspotenzialen wird das KI-Tool „syte“ eingesetzt; zudem wurden Fragebögen an Eigentümer und Mieter versendet, um Bedarfe zu erfassen.
Der Ausbau des Managements soll ab 2026 schrittweise erfolgen, wobei jährlich ein weiteres Gebiet wie der Stadthafen Essen oder das Gebiet „Im Teelbruch“ in Kettwig hinzukommen kann. Die Gesamtkosten für den Zeitraum von 2024 bis 2029 belaufen sich auf etwa 1,54 Millionen Euro und werden aus dem Budget der Grünen Hauptstadt Agentur finanziert. Eine Kick-off-Veranstaltung ist für Ende 2025 geplant. Die zuständigen Ausschüsse sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Berichterstattung EWG, „Ansiedlung klimafreundlicher Unternehmen“Zur Vorlage · 0984/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) hat im Rahmen des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) einen Zwischenbericht zur Ansiedlung klimafreundlicher Unternehmen vorgelegt. Ziel der Initiative ist es, Essen als Standort für Climate-Tech-Unternehmen zu stärken und die wirtschaftliche Transformation zur Klimaneutralität zu unterstützen.
Das Programm sieht eine mehrstufige Strategie vor, bei der internationale Firmen gezielt angeworben und beim Markteintritt begleitet werden. Bei erfolgreicher Evaluation können Unternehmen finanzielle Förderungen von bis zu 10.000 Euro erhalten. Die Gesamtkosten für die Projektkoordination, Akquise und Begleitung belaufen sich bis zum Jahr 2029 auf rund 856.250 Euro. Die Finanzierung erfolgt haushaltsneutral über das SECAP-Budget sowie die Grüne Hauptstadt Agentur.
Im Zeitraum von Mai 2024 bis Juni 2025 wurden bereits Maßnahmen wie der Aufbau einer Akquise-Datenbank mit über 1.900 Kontakten und verschiedene Marketingkampagnen umgesetzt. Erste Ansiedlungen, darunter Hylium aus Korea sowie SGB-Energie aus Deutschland, wurden im Jahr 2024 begleitet. In den kommenden Monaten liegt der Fokus auf der Auswertung der Kontakte, um bis zu vier Unternehmen für eine gezielte Förderung auszuwählen. Die Berichterstattung dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschüssen für Umwelt, Klimaschutz und Verbraucherschutz sowie für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus.
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Beratungsfolge
- 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) Planungsbeschluss von drei Teilabschnitten zur Umfeldaufwertung Haus ScheppenZur Vorlage · 0774/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage (0774/2025/6) behandelt den Planungsbeschluss für drei Teilabschnitte zur Umfeldaufwertung des Bereichs Haus Scheppen im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027. Ziel der Maßnahmen ist die Optimierung der räumlichen Struktur, um Nutzungskonflikte zwischen Fuß-, Rad- und Kfz-Verkehr zu vermeiden sowie eine barrierefreie Gestaltung zu gewährleisten. Die Planung umfasst unter anderem die Gestaltung des seeseitigen Vorplatzes, die Überarbeitung des Uferwegs sowie die Erschließung des Parkplatzes P1.
Für die Planungs- und Gutachterleistungen der Leistungsphasen 1 bis 6 sind 340.000 Euro veranschlagt, wobei 175.000 Euro bereits verausgabt wurden. Die Kosten für die bauliche Umsetzung der drei Teilbereiche werden auf etwa 2 Millionen Euro geschätzt, während das Kostenvolumen für das gesamte Konzept des Umfelds Haus Scheppen auf rund 8 Millionen Euro beziffert wird. Die Finanzierung des verbleibenden Bedarfs von 165.000 Euro soll aus dem Budget 5.670072 erfolgen. Ein Fehlbetrag von 15.000 Euro, der durch nicht verfügbare Fördermittel entstanden ist, soll innerhalb des Deckungsrings für öffentliche Grün- und Parkanlagen aus dem Projekt „öffentl. Grün Neue Wege zum Wasser“ kompensiert werden. Die Entscheidung über diese Kompensation obliegt dem Kämmerer.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt das Gesamtkonzept beschließt und die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung beauftragt. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll die Planung der drei Teilbereiche beschließen, während die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX das Konzept zur Kenntnis nimmt. Die Umsetzung der Bereiche Straße Hardenbergufer und Pörtingsiepen liegt beim Amt für Straßen und Verkehr, die Bereiche Campingplatz und Haus Scheppen beim Amt für Immobilienwirtschaft.
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Beratungsfolge
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 01.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
- 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Eingebracht und die Beschlussfassung auf die Sitzung des Rates vertagt.
- 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt EssenZur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0511/2025/6 zum Abschlussbericht der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) für die Stadt Essen legt die Ergebnisse eines Planungsprozesses dar, der die Analyse der Sportsituation, die Bewertung von Handlungsfeldern, die Festlegung von Maßnahmen sowie die Optimierung von Strukturen umfasst. Als zentrales Leitziel wurde „Sportstadt Essen für ALLE Menschen“ definiert. Die Planung konzentriert sich auf vier Handlungsfelder: sozialräumliche Unterschiede, Bewegungsräume, Schulsport sowie die Optimierung der Arbeit der Sport- und Bäderbetriebe. Ein Bestandteil der Planung war zudem die Entscheidung des Rates der Stadt Essen für die Variante 1 der Modellplanung für die Schillerwiese.
Der Bericht wurde in einem Beratungszyklus zwischen Juni 2025 und März 2026 in verschiedenen Gremien, darunter die Bezirksvertretungen I bis IX, diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat, der Seniorenrat und der Inklusionsbeirat, behandelt. Es wird vorgeschlagen, dass der Rat der Stadt Essen den Bericht zur Kenntnis nimmt und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe beauftragt, die enthaltenen Empfehlungen zu prüfen und Maßnahmen zu konkretisieren. Zudem soll die Betriebsleitung regelmäßig über den Umsetzungsstand informieren und fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen unter ihrer Federführung einrichten. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.
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Beratungsfolge
- 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
- 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
- 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
- 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
- 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
- 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
- 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 9.Generalsanierung Spielplatz Gerscheder Weiden in Essen-GerschedeZur Vorlage · 1184/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz plant die Generalsanierung des Spielplatzes Gerscheder Weiden im Essener Stadtteil Gerschede. Die vorliegende Vorlage sieht den Bau sowie den Baubeginn der Umgestaltung mit Gesamtkosten in Höhe von 265.000 Euro vor. Hierfür ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung durch den Rat der Stadt erforderlich. Das Vorhaben basiert auf der Spielraumleitplanung der Stadt Essen und zielt darauf ab, die Unterversorgung mit Spielplätzen der Kategorie A im Stadtbezirk IV zu beheben.
Die geplante Maßnahme umfasst die Erweiterung des Spielangebots für Kinder und Jugendliche zwischen 0 und 17 Jahren. Zu den geplanten Neuerungen gehören eine Rutsch-Kletterkombination, eine Seilbahn, ein Trampolinschwinger sowie Federwippen. Für die Altersgruppe der 13- bis 17-Jährigen sind unter anderem ein Rasenspielfeld mit Minitoren und eine Tischtennisplatte vorgesehen. Um die Barrierefreiheit zu gewährleisten, soll zudem die wassergebundene Wegedecke erneuert werden. Die Planung sieht vor, das bestehende Gelände und den Baumbestand weitgehend zu erhalten, während durch neue Bepflanzungen eine ökologische Aufwertung zur Förderung der Biodiversität angestrebt wird. Der Abschluss der Arbeiten ist für das Ende des Frühjahrs 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 10.Umgestaltung Spielplatz Prosperstraße/Kraienbruch in Essen-DellwigZur Vorlage · 0985/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 270.000 Euro für die Umgestaltung des Spielplatzes an der Prosperstraße/Kraienbruch im Essener Stadtteil Dellwig entscheiden. Die Maßnahme ist Teil der städtischen Spielraumleitplanung und dient der Umsetzung der Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk IV. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Bau sowie den Baubeginn der Umgestaltung beschließen.
Die Planung, die durch das Landschaftsarchitekturbüro Dirk Glacer erstellt wurde, sieht verschiedene Funktionsbereiche vor. Für Kleinkinder sind eine Sandspielfläche mit einer Kletter-Rutsch-Kombination sowie eine Federwippe vorgesehen. Ein Bereich für ältere Kinder und Jugendliche umfasst unter anderem eine inklusive Doppelschaukel, ein Kletternetz, ein Karussell sowie einen Teqball-Tisch. Zudem soll ein zehnteiliger Ninja-Parcours entlang des Fuß- und Radwegs errichtet werden. Die Neugestaltung beinhaltet auch neue Sitzmöglichkeiten und vier Fahrradabstellplätze. Bei der Planung wurden die Anforderungen einer durchlaufenden Ferngasleitung sowie Sicherheitsaspekte berücksichtigt. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für den Spätsommer 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 11.Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse Asphaltierung des Teilabschnittes vom Eingang Orangerie Grugapark bis zur Stadtgrenze Mülheim an der RuhrZur Vorlage · 1106/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Bau und die Asphaltierung eines Teilstücks der Grugatrasse beschließen. Die Maßnahme betrifft den etwa 2,5 Kilometer langen Abschnitt zwischen dem Eingang der Orangerie im Grugapark und der Stadtgrenze zu Mülheim an der Ruhr. Für das Vorhaben ist ein Budget von 800.000 Euro vorgesehen.
Die aktuelle wassergebundene Wegedecke weist aufgrund von Witterungseinflüssen wie Starkregen und Frost regelmäßige Abnutzungen auf, was die Nutzbarkeit einschränkt. Die Asphaltierung soll als vorzeitige Unterhaltungsmaßnahme erfolgen, bevor der umfassendere Ausbau der Grugatrasse zwischen Rüttenscheid und Mülheim realisiert wird. Dabei wird die bestehende Trasse in einer Breite von 3,5 bis 4 Metern asphaltiert, ergänzt durch Schotterbankette und thermoplastische Fahrbahnmarkierungen zur besseren Orientierung bei Dunkelheit.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus Mitteln des Radentscheides. Die Auftragserteilung ist für das Jahr 2025 geplant, während die Umsetzung voraussichtlich im Jahr 2026 erfolgen wird. Im Rahmen des Vorhabens wird ein Gutachten erstellt, um potenzielle Auswirkungen auf Amphibien und Reptilien zu untersuchen und gegebenenfalls erforderliche Kompensationsmaßnahmen festzulegen.
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Beratungsfolge
- 18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 12.Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen Verwendung der Stiftungserträge 2025Zur Vorlage · 1206/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz berät über die Verwendung der Erträge der „Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen“ für das Jahr 2025. Ein Beschlussvorschlag sieht vor, von den Erträgen in Höhe von rund 9.450 Euro einen Teil für die Erneuerung und Instandsetzung des Erlebnispfades an der Burgruine Isenburg zu verwenden. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf etwa 6.360 Euro und sollen aus der Zweckrücklage 2024 finanziert werden.
Die geplanten Arbeiten umfassen den Austausch von Informationstafeln sowie die Instandsetzung ihrer Halterungen. Die bestehenden Tafeln, deren Finanzierung ursprünglich durch die Stiftung erfolgte, weisen aufgrund von Witterungseinflüssen und Vandalismus Schäden auf. Durch die Erneuerung soll der Zustand des historischen Geländes verbessert werden. Zudem wird vorgeschlagen, ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung des Jahres 2025 der Kapitalrücklage zuzuführen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Umgestaltung BarbarossaplatzZur Vorlage · 0918/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0918/2025/6 beschreibt die geplante Umgestaltung des Barbarossaplatzes in Stoppenberg auf einer Fläche von etwa 12.400 m². Die Planung basiert auf einem freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb. Ziel der Maßnahmen ist die Steigerung der Aufenthaltsqualität sowie die ökologische Aufwertung durch Entsiegelung und Begrünung. Im Rahmen der Neugestaltung soll eine autofreie „grüne Mitte“ entstehen, die ein Bürgerforum und einen Barbarossagarten umfasst. Geplant ist die Pflanzung von 12 neuen Bäumen bei gleichzeitigem Entfernen von vier Bestandsbäumen.
Die verkehrliche Infrastruktur wird grundlegend angepasst. Die neue Promenade soll als Mischverkehrsfläche für Fuß-, Rad- und Linienverkehr dienen, während die Straße Barbarossaplatz West als Sackgasse mit Wendehammer konzipiert wird. Für den ÖPNV sind barrierefreie Haltestellen in Sägezahnform vorgesehen. Der Bestand an Pkw-Stellplätzen soll von 155 auf 67 reduziert werden, wobei barrierefreie Plätze, E-Lademöglichkeiten und Sharing-Angebote integriert werden. Zudem werden 40 Fahrradstellplätze sowie ein taktiles Leitsystem nach Standard der Stadt Essen realisiert.
Die geschätzten Baukosten für die Verkehrs- und Freianlagen belaufen sich auf rund 6,2 Millionen Euro, wobei die Stadt einen Eigenanteil von 1,24 Millionen Euro trägt. Die Finanzierung erfolgt teilweise über das Programm „Sozialer Zusammenhalt“. Die Umsetzung ist für den Zeitraum von Mitte 2026 bis Anfang 2028 vorgesehen. Die Vorlage sieht eine Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz sowie für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vor. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Planung vorbehaltlich der Entscheidung der Bezirksvertretung VI beschließen.
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Beratungsfolge
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — siehe TOP 8.1
- 17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben (mit Anmerkungen)
- 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Der AVM beschließt einstimmig auf die Entscheidungskompetenz zu verzichten und den Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates am 24.09.2025 zu verweisen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Quartierskonzept für das "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" im Rahmen des Projektes Prima.Klima.RuhrmetropoleZur Vorlage · 1175/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Projekts „Prima.Klima.Ruhrmetropole“ wurde ein Quartierskonzept für das KlimaQuartier Katernberg-Beisen erarbeitet, welches den zuständigen Gremien zur Kenntnis vorgelegt wird. Das Konzept bezieht sich auf ein 83 Hektar großes Wohngebiet in Katernberg, das an Gelsenkirchen grenzt. Die Entwicklung erfolgt im Kontext eines interkommunalen Wettbewerbs des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Schwerpunkte des Konzepts liegen auf der energetischen Modernisierung, der Klimaanpassung sowie der Mobilitätsentwicklung. Im Bereich Energie sind die energetische Sanierung von Gebäuden, insbesondere in Kooperation mit der Wohnungsbaugesellschaft Vonovia SE, sowie die Beratung von Eigentümern zu Fördermöglichkeiten vorgesehen. Maßnahmen zur Klimaanpassung umfassen das Prinzip der Schwammstadt, die Entsiegelung von Flächen und die Aufwertung von Grünflächen. Zur Förderung der Bürgerbeteiligung sind Bildungsangebote sowie die Umsetzung des Konzepts „Essbare Stadt“ in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat Essen e. V. und der Bonnekamp Stiftung geplant. Zudem sollen Radverbindungen an bestehende Radtrassen angebunden werden.
Das Sanierungsmanagement hat seine Arbeit im November 2024 aufgenommen und wird bis Oktober 2029 die Umsetzung der Maßnahmen koordinieren. Die Finanzierung des Managements erfolgt zu 90 Prozent durch das Land Nordrhein-Westfalen, während die Stadt Essen einen Anteil von 10 Prozent übernimmt.
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Beratungsfolge
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Integriertes Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen hier: Zwischenbericht Sachstand MaßnahmenumsetzungZur Vorlage · 1012/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Zwischenbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept der Stadt Essen informiert den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz über den aktuellen Sachstand der Maßnahmenumsetzung in fünf Handlungsfeldern. Im Bereich der stadtklimatischen Strategien wird die gemeinsame Hitzeaktionsplanung der Emschereregion mit einer Förderung des MWIKE in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro bis Anfang 2027 fortgeführt. Parallel dazu läuft das Modellvorhaben „Hitzefrei im Pott“ bis September 2027. Bei städtischen Neubauten mit einem Kostenvolumen ab 15 Millionen Euro findet der „Silberstandard“ des Bewertungssystems nachhaltiges Bauen Anwendung.
Im Bereich der grünen Infrastruktur wurden im Zeitraum 2024/2025 etwa 470 Bäume gepflanzt. Die klimaresiliente Umgestaltung der Plätze Markt Überruhr und Giebelplatz ist bis Ende 2026 geplant. Im Bereich des Wassermanagements wird angestrebt, bis zum Jahr 2030 etwa 25 Prozent der befestigten Flächen in vier ausgewiesenen Betrachtungsräumen von der Mischwasserkanalisation abzukoppeln.
Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit umfasst neben Printmedien und Online-Beiträgen auch Veranstaltungen wie das „Gute Klima Festival“ oder die „Woche der Klimaanpassung“. Für die Hitzevorsorge wurde die Kartenanwendung „Kühl-orte in Essen“ mit über 500 Einträgen fertiggestellt. Für den Haushalt 2025/2026 sind im Geschäftsbereich 6 jährlich 50.000 Euro für das Integrierte Klimafolgenanpassungskonzept vorgesehen. Zudem wurde die Einrichtung und Besetzung einer Planstelle zur personellen Unterstützung der Prävention und Bewältigung von Klimafolgen für das Haushaltsjahr 2025 beantragt. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme der Ausführungen durch den Ausschuss vor.
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- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Sachstand HochwasserschutzkonzepteZur Vorlage · 1064/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz der Stadt Essen hat einen Bericht zum aktuellen Sachstand der Hochwasserschutzkonzepte zur Kenntnis genommen. Hintergrund sind Veränderungen der technischen und rechtlichen Grundlagen im Bereich des Hochwasserschutzes in Nordrhein-Westfalen. Da sich die technischen Regelwerke derzeit im Umbruch befinden, empfiehlt die Bezirksregierung Düsseldorf, mit der Aufstellung neuer Konzepte bis mindestens Januar 2026 zu warten.
Zu den Änderungen gehört unter anderem eine neue Berechnung der Hochwasserstatistik, bei der extreme Ereignisse, die zuvor als statistische Ausreißer galten, nun in die Auswertung einfließen. Dies führt dazu, dass die berechneten Abflussmengen und die daraus resultierenden Bemessungswasserstände für größere Gewässer neu bestimmt werden müssen. Ein neuer Ansatz sieht zudem die Zuweisung von Risikozonen vor, wobei Parameter wie Wassertiefe, Fließgeschwindigkeit und Impuls je nach Bebauungsart unterschiedlich bewertet werden.
Aufgrund dieser sich ändernden Rahmenbedingungen werden die Konzepte für den Eibergbach, den Hesperbach, den Ruhmbach und den Pausmühlenbach vorerst verschoben. Dies geschieht in Abstimmung mit den Fördermittelgebern, um sicherzustellen, dass die Konzepte nach Abschluss der Regelwerkänderungen förderfähig bleiben. Das Umweltamt steht dazu im Austausch mit der Bezirksregierung Düsseldorf und wird die entsprechenden Förderungen beantragen, sobald die rechtlichen Grundlagen durch das Land festgelegt wurden.
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- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Luftqualität in Essen 2024Zur Vorlage · 1165/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Klima Nordrhein-West_Westfalen (LANUK) hat die validierten Kennwerte zur Luftqualität in Essen für das Jahr 2024 veröffentlicht. Laut dem Bericht wurden die Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid, Feinstaub (PM10 und PM2,5), Benzol sowie Schwefeldioxid an allen Messstellen der Stadt eingehalten. Bei Stickstoffdioxid wurde an der verkehrsnahen Probenahmestelle Kruppstraße 117 ein Jahresmittelwert von 39 µg/m³ gemessen, womit der Grenzwert von 40 µg/m³ erstmals auch dort unterschritten wurde. Im Vergleich zu den Vorjahren verzeichnete das LANUK eine leichte Verbesserung der Luftqualität, was unter anderem auf lufthygienisch günstige Witterungsverhältnisse zurückgeführt wird.
Im Bereich der Luftreinhalteplanung wird die zeitlich beschränkte Geschwindigkeitsreduzierung auf 60 km/h in Fahrtrichtung Dortmund im Abschnitt Kruppstraße bis zum 30. Juni 2026 fortgesetzt. Hintergrund ist eine Anpassung des Luftreinhalteplans nach einer Grenzwertüberschreitung im Jahr 2021. Mit Blick auf die neue EU-Luftqualitätsrichtlinie wird für das Jahr 2026 mit möglichen Überschreitungen der künftigen Grenzwerte für Stickstoffdioxid und gegebenenfalls Feinstaub in Essen gerechnet. Die Stadtverwaltung steht hierzu bereits im Austausch mit der Bezirksregierung Düsseldorf und dem LANUK, um mögliche Handlungsbedarfe sowie die Erstellung etwaiger Luftreinhaltefahrpläne zu prüfen.
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- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Grugapark Sachstandsbericht PEK 2029Zur Vorlage · 0793/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0793/2025/6 dient als Sachstandsbericht zum Parkentwicklungskonzept 2029 für den Grugapark. Der Bericht informiert über den Fortschritt verschiedener Handlungsziele, darunter die Sicherung der Schule Natur als regionales Zentrum für die Bildung für nachhaltige Entwicklung bis zum Jahr 2<0xE2><0x80><0xAF>027 sowie die Anlage von Blühwiesen. Eine Klimaroute soll im Herbst 2025 eröffnet werden. Im Bereich der Gestaltung wurde seit Mai 2025 ein neues Corporate Design umgesetzt. Bauliche Maßnahmen umfassen die Beauftragung der ersten Leistungsphase für den Neubau der Orangerie sowie den geplanten Baubeginn des Cafés am Bauernhof im dritten oder vierten Quartal 2025. Projekte wie das Experimentierfeld Klimaschutz oder die Neugestaltung der Möblierung sind derzeit zurückgestellt.
Im Bereich der Gastronomie wurde ein Interimskiosk etabliert, während das Büdchen am See bis Ende des ersten Quartals 2025 abgerissen wird, um Platz für Food Trucks zu schaffen. Zur Verbesserung der Barrierefreiheit wird ab der Saison 2025 eine Checkliste eingesetzt. Die Personalplanung sieht vor, dass von 25 für das Parkentwicklungskonzept geschaffenen Planstellen bisher 20 besetzt sind; weitere Stellen in der Grünplanung, im Erhaltungsmanagement und im Gartenbau sind noch offen. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über die Haushaltsaufstellung sowie Mehreinnahmen aus Eintrittspreiserhöhungen, wobei ein Finanzierungsvorbehalt besteht. Die Entwicklung des Botanischen Gartens soll in der zweiten Jahreshälfte 2025 beginnen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie der Inklusionsbeirat den Sachstand zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder, Evaluation - Statistik Stand 08/2025Zur Vorlage · 1254/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) liegt ein Bericht zur Evaluation des Förderprogramms für Lastenräder vor. Nach einer Unterbrechung aufgrund restriktiver Haushaltsführung startete am 10. April 2025 eine neue Förderperiode mit einem Budget von 50.000 Euro für das Jahr 2025. Die aktualisierten Richtlinien enthalten soziale Anpassungen, die im Projekt INCLU:DE umgesetzt wurden. Hierbei können Familien mit geringerem Einkommen sowie Leistungsbeziehende zusätzliche Boni beantragen, wodurch die Förderung für Lastenräder bis zu 2.000 Euro bzw. 75 Prozent des Kaufpreises erreichen kann.
Die Statistik zum Zeitraum bis Juli 2025 zeigt, dass 84 Förderanträge eingegangen sind, von denen 78 bewilligt wurden. Die Summe der bewilligten Fördermittel beläuft sich auf 53.420,94 Euro und liegt damit über dem ursprünglichen Budget von 50.000 Euro. Bis zum Stand 8. August 2025 wurden bereits 28.228,59 Euro ausgezahlt. Von den eingegangenen Anträgen bezogen sich 22 auf einen Familienbonus, wobei neun Anträge in den entsprechenden Einkommensgruppen bewilligt wurden. Zudem wurden zwei Anträge für einen Bonus für Leistungsbeziehende bewilligt. Die meisten Anträge stammten aus dem Stadtteil Rüttenscheid, gefolgt von Haarzopf und Heisingen. Zur Abwicklung der Anträge wurde eine digitale Webanwendung des Essener Systemhauses eingesetzt.
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Beratungsfolge
- 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Zwischenbericht AbfallvermeidungskonzeptZur Vorlage · 1171/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Zwischenbericht zum Abfallvermeidungskonzept der Stadt Essen dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz. Gegenstand des Berichts ist der aktuelle Bearbeitungsstand verschiedener Arbeitspakete. Im Rahmen einer Ist-Erhebung wurden die Siedlungsabfallmengen bis zum Jahr 2024 ausgewertet. Dabei entfallen über 55 Prozent der Siedlungsabfälle auf Restabfall, wobei 65 Prozent dieser Menge aus Wertstoffen wie Organik, PPK und Glas bestehen. Die Bilanzierung der Energie- und Treibhausgaswerte weist für die Abfallsammlung rund 2.800 Mg CO2-Emissionen aus. Die thermische Verwertung erzeugt etwa 80 Tsd. Mg CO2 bei einem Energieoutput von 56 GWh Strom und 170 GWh Wärme.
Für die weitere Entwicklung ist die Festlegung von Zielen zur Abfallreduktion vorgesehen. Zur Einordnung des aktuellen Status quo soll ein bundesweiter Vergleich mit anderen Großstädten mit ähnlicher Einwohnerdichte durchgeführt werden. Der daraus resultierende Zielkatalog wird übergeordnete Ziele, Ziele im Bereich Abfallmanagement sowie Ziele für andere Sektoren umfassen und mit der Stadt Essen abgestimmt. Parallel dazu wird ein Katalog mit konkreten Maßnahmen zur Abfallvermeidung erstellt, der in einer Workshop-Reihe unter Beteiligung von Einwohnerinnen, Einwohnern und Unternehmen entwickelt werden soll. Ein vollständiger Ziel- und Maßnahmenkatalog soll bis zum Jahr 2026 vorliegen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz der Vorlage fällt positiv aus.
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Beratungsfolge
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 22.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 24.1Naturschonende AußenbeleuchtungZur Vorlage · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1052/2025/SPD einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, den Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung anzupassen. Ziel ist es, bei der Gestaltung der Außenbeleuchtung einen Kompromiss zwischen dem Umweltschutz und der sozialen sowie Verkehrssicherheit zu finden. Im Falle von Unklarheiten soll die soziale Sicherheit, beispielsweise durch die Beseitigung von Angsträumen, Vorrang haben.
Zudem wird die Verwaltung angewiesen, einen Verfahrensvorschlag zur Umsetzung der Beleuchtung der Fahrradhauptrouten und des Ergänzungsnetzes vorzulegen. Dabei soll das Verhältnis zum bestehenden Konzept für insektenfreundliche Beleuchtung geklärt werden. Darüber hinaus sollen Systeme mit adaptiver Sensorsteuerung und Solarbetrieb auf ihre Eignung geprüft werden. Diese sollen sowohl den Anforderungen des Bundesnaturschutzgesetzes als auch der Verkehrssicherheit und den Klimazielen der Stadt Essen entsprechen.
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Beratungsfolge
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates geschoben
- 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetz/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
- 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 24.2Schutz von Igeln und anderen nachtaktiven Kleintieren vor MähroboternZur Vorlage · 1274/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Esser Rat hat einen Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz gestellt. Mit dem Antrag Nr. 1274/2025/GRÜNE wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, wie Einschränkungen der zeitlichen Nutzung von Mährobotern im Stadtgebiet umgesetzt werden können, um Igel und andere nachtaktive Kleintiere in den Dämmerungs- und Nachtzeiten zu schützen.
Der Antrag begründet, dass autonome Mähgeräte eine Gefahrenquelle für Wildtiere darstellen können, da sich der heimische Braunbrustigel bei Kontakt mit den Geräten zusammenrollt, anstatt zu fliehen. Als regulatorisches Instrument wird vorgeschlagen, ein Verbot der Nutzung in der Dämmerung und Nacht über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Essen zu erlassen. Dabei orientiert sich der Vorschlag an einer bestehenden Regelung in Köln, die den Einsatz auf die Tagesstunden beschränkt. Zusätzlich wird eine flächendeckende Informationskampagne angeregt, um die Kenntnisse der Nutzer über die Risiken für Wildtiere zu erweitern.
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Beratungsfolge
- 10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 24.3Schriftliche Anfrage AfD-Fraktion: Aktuelle Situation und Vorsichtsmaßnahmen bzgl. der Afrikanischen Schweinepest (ASP)
- 24.4Ergänzungsoptionen für Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr Hier: Spielmöglichkeiten für KinderZur Vorlage · 1334/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1334/2025/CDU einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung zur Prüfung von Optionen für Spielmöglichkeiten im Außenbereich neuer Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr auffordert. Die geplanten Spielangebote sollen einen thematischen Bezug zum Feuerwehrwesen aufweisen, beispielsweise durch entsprechende Spielgeräte, und barrierefrei gestaltet sein.
Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Einrichtung eines Patenschaftsmodells. Demnach sollen die Pflege und Unterhaltung der Spielanlagen durch die Freiwillige Feuerwehr erfolgen. Die Begründung führt aus, dass die Nutzung von Flächen auf den Außengeländen der Feuerwachen je nach Lage und Verfügbarkeit möglich sei. Durch die Platzierung auf dem Gelände der Feuerwachen soll zudem ein Schutz vor Vandalismus sowie eine erhöhte Sicherheit gewährleistet werden. Die Übernahme der Instandhaltung durch die Feuerwehr dient laut Antrag der Sicherstellung einer dauerhaften Qualität der Spielangebote.
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (1. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — seitens des Antragstellers zuückgezogen
- 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 24.5Sportanlage Walpurgistal Hier: Errichtung einer "Pump Track/Skatepool"-AnlageZur Vorlage · 1366/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1366/2025/CDU einen Antrag an die Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für die Sport- und Bäderbetriebe gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin aufgefordert, bis zur nächsten Ausschusssitzung die Prüfungsergebnisse zu den Möglichkeiten einer Errichtung einer „Pump Track/Skatepool“-Anlage auf dem Gelände der Sportanlage Walpurgistal vorzulegen. In diese Untersuchung sollen auch Erweiterungen um einen Basketballcourt sowie einen Bolzplatz einbezogen werden.
Der Antrag bezieht sich auf die Suche nach einer Ersatzfläche für den entfallenden Pump Track/Skatepool der Sportanlage Schillerwiese, wobei eine Ansiedlung im Stadtbezirk II angestrebt wird. Laut Begründung der Fraktion wurde eine Untersuchung zum Standort Walpurgistal in einem Sachstandsbericht vom Mai 2025 nicht berücksichtigt, was nun nachgeholt werden soll. Die CDU-Ratsfraktion führt an, dass die Sportanlage Walpurgistal aufgrund der vorhandenen Gebäude und Sanitäranlagen sowie der vorteilhaften Lage für die Nutzung durch Kinder und Jugendliche als geeigneter Standort einzustufen ist. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Geräuschemissionen voraussichtlich keine Auswirkungen auf die Anwohner haben werden.
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Beratungsfolge
- 09.12.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — verwiesen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 25.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2025Ergebnis: Kenntnis genommen
- 27.Verschiedenes