Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 03.06.2025
- 2.Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 01.07.2025
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.„Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Berichterstattung EWG, "Inkubator Energie und Klimaschutz"Zur Vorlage · 0982/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) hat einen Zwischenbericht zum Projekt „Inkubator Energie und Klimaschutz“ vorgelegt. Das Vorhaben ist Teil des Sustainable Energy and Climate Action Plan (SECAP) der Stadt Essen und verfolgt das Ziel, die Stadt als Standort für Startups im Bereich Climate Tech zu etablieren. Durch die Bereitstellung von Infrastruktur, Coaching und Netzwerken sollen die Gründungen klimafreundlicher Unternehmen unterstützt werden.
Die Umsetzung erfolgt durch die EWG in Kooperation mit Partnern wie BRYCK, der Universität Duisburg-Essen sowie dem H2UB. Ein zentraler Bestandteil ist der Aufbau eines „Energy-Tech Hubs“, der über ein Accelerator-Programm internationale Startups fördern soll. Seit 2024 wurden bereits drei Durchgänge des „BRYCK Energy Booster“ durchgeführt und dabei 15 Startups begleitet.
Zukünftig sind unter anderem ein EWG-Stipendienprogramm sowie die „Tech Tour Energy & Decarbonization 2025“ in Planung. Die Entwicklung technischer Infrastruktur wird derzeit in Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen geprüft. Das Projekt ist bis zum Jahr 2029 veranschlagt und mit rund 1,6 Millionen Euro ausgestattet. Die Finanzierung erfolgt über das SECAP-Budget sowie Mittel der Grünen Hauptstadt Agentur. Eine Fortführung des Projekts über das Jahr 2029 hinaus ist vom Projekterfolg abhängig.
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Beratungsfolge
- 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Berichterstattung EWG, „Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten“Zur Vorlage · 0983/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) hat einen Zwischenbericht zum Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz vorgelegt. Das Projekt ist Teil des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) der Stadt Essen. Ziel ist es, Unternehmen – insbesondere kleine und mittlere Betriebe – bei der Reduzierung von CO2-Emissionen sowie des Verbrauchs von Energie, Wasser und Ressourcen zu unterstützen. Dabei stehen auch die Themen Abfall, Flächenverbrauch und Mobilität im Fokus.
Ein Modellprojekt wurde im Juli 2024 im Gewerbegebiet „Münchener Straße“ gestartet, das etwa 200 Hektar umfasst und mehr als 200 Unternehmen beinhaltet. Das Management übernimmt durch die EWG eine koordinierende Funktion und arbeitet mit städtischen Stellen sowie den Stadtwerken Essen zusammen. Zur Analyse von Grundstückspotenzialen wird das KI-Tool „syte“ eingesetzt; zudem wurden Fragebögen an Eigentümer und Mieter versendet, um Bedarfe zu erfassen.
Der Ausbau des Managements soll ab 2026 schrittweise erfolgen, wobei jährlich ein weiteres Gebiet wie der Stadthafen Essen oder das Gebiet „Im Teelbruch“ in Kettwig hinzukommen kann. Die Gesamtkosten für den Zeitraum von 2024 bis 2029 belaufen sich auf etwa 1,54 Millionen Euro und werden aus dem Budget der Grünen Hauptstadt Agentur finanziert. Eine Kick-off-Veranstaltung ist für Ende 2025 geplant. Die zuständigen Ausschüsse sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Berichterstattung EWG, „Ansiedlung klimafreundlicher Unternehmen“Zur Vorlage · 0984/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) hat im Rahmen des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) einen Zwischenbericht zur Ansiedlung klimafreundlicher Unternehmen vorgelegt. Ziel der Initiative ist es, Essen als Standort für Climate-Tech-Unternehmen zu stärken und die wirtschaftliche Transformation zur Klimaneutralität zu unterstützen.
Das Programm sieht eine mehrstufige Strategie vor, bei der internationale Firmen gezielt angeworben und beim Markteintritt begleitet werden. Bei erfolgreicher Evaluation können Unternehmen finanzielle Förderungen von bis zu 10.000 Euro erhalten. Die Gesamtkosten für die Projektkoordination, Akquise und Begleitung belaufen sich bis zum Jahr 2029 auf rund 856.250 Euro. Die Finanzierung erfolgt haushaltsneutral über das SECAP-Budget sowie die Grüne Hauptstadt Agentur.
Im Zeitraum von Mai 2024 bis Juni 2025 wurden bereits Maßnahmen wie der Aufbau einer Akquise-Datenbank mit über 1.900 Kontakten und verschiedene Marketingkampagnen umgesetzt. Erste Ansiedlungen, darunter Hylium aus Korea sowie SGB-Energie aus Deutschland, wurden im Jahr 2024 begleitet. In den kommenden Monaten liegt der Fokus auf der Auswertung der Kontakte, um bis zu vier Unternehmen für eine gezielte Förderung auszuwählen. Die Berichterstattung dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschüssen für Umwelt, Klimaschutz und Verbraucherschutz sowie für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus.
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Beratungsfolge
- 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) Planungsbeschluss von drei Teilabschnitten zur Umfeldaufwertung Haus ScheppenZur Vorlage · 0774/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Vorbereitungen zur Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 liegt ein Konzept zur Umfeldaufwertung des Bereichs Haus Scheppen am Baldeneysee vor. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, das vorliegende Gesamtkonzept zu beschließen und die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung zu beauftragen. Für die kurzfristige Umsetzung von drei Teilbereichen bis zum Jahr 2027 sind Mittel in Höhe von 340.000 Euro für Planungsleistungen, Gutachten sowie die Bürgerbeteiligung vorgesehen.
Die Planung zielt darauf ab, die räumliche Struktur am Haus Scheppen zu optimieren, um Konflikte zwischen verschiedenen Verkehrsteilnehmern wie Autofahrenden, Radfahrenden und Fußgehenden zu reduzieren. Ziel ist die Schaffung eines attraktiven, barrierefreien Erholungsraums unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten. Grundlage für das Konzept war ein mehrstufiger Beteiligungsprozess, der unter anderem Workshops mit Anwohnern sowie eine Online-Umfrage mit rund 1.600 Teilnehmenden umfasste. Dabei wurden Anforderungen wie der Erhalt des Motorradtreffs und der lokalen Gastronomie sowie die Verbesserung der Parksituation in die Planung integriert.
Die kurzfristig geplanten Maßnahmen umfassen den seeseitigen Teil des Vorplatzes inklusive einer Steganlage, die Überarbeitung des Uferwegs sowie die barrierefreie Erschließung der Parkplatzfläche P1. Weitere mittelfristige und langfristige Schritte sind im Gesamtkonzept vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 01.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
- 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Eingebracht und die Beschlussfassung auf die Sitzung des Rates vertagt.
- 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt EssenZur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat den Abschlussbericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) vorgelegt. Das Projekt wurde auf Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 22. September 2021 initiiert, um die sportliche Situation der Stadt zu analysieren und an moderne urbane Bewegungskulturen anzupassen. Ein externes Fachbüro unter der Leitung von Prof. Kähler führte die Planung über einen Zeitraum von etwa zweieinhalb Jahren durch. Im Rahmen des Prozesses wurden verschiedene Akteure aus der Verwaltung, Sportvereinen sowie sozialen Einrichtungen in Workshops und Arbeitsgruppen einbezogen, um Bedarfe und Entwicklungen im Bereich Sport und Bewegung zu ermitteln.
Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Abschlussbericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen verschiedene Fachausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat den Bericht zur Kenntnis nehmen und Empfehlungen für die weitere Umsetzung der Planung aussprechen. Für den Rat der Stadt Essen ist vorgesehen, den Abschlussbericht ebenfalls zur Kenntnis zu nehmen und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe mit der Prüfung der im Bericht enthaltenen Maßnahmenvorschläge zu beauftragen. Die Betriebsleitung soll die Empfehlungen gegebenenfalls konkretisieren, die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Fortschritt informieren und die notwendigen Beschlussfassungen für die Umsetzung von Projekten vorbereiten.
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Beratungsfolge
- 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
- 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
- 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
- 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
- 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
- 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
- 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 9.Generalsanierung Spielplatz Gerscheder Weiden in Essen-GerschedeZur Vorlage · 1184/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz plant die Generalsanierung des Spielplatzes Gerscheder Weiden im Essener Stadtteil Gerschede. Die vorliegende Vorlage sieht den Bau sowie den Baubeginn der Umgestaltung mit Gesamtkosten in Höhe von 265.000 Euro vor. Hierfür ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung durch den Rat der Stadt erforderlich. Das Vorhaben basiert auf der Spielraumleitplanung der Stadt Essen und zielt darauf ab, die Unterversorgung mit Spielplätzen der Kategorie A im Stadtbezirk IV zu beheben.
Die geplante Maßnahme umfasst die Erweiterung des Spielangebots für Kinder und Jugendliche zwischen 0 und 17 Jahren. Zu den geplanten Neuerungen gehören eine Rutsch-Kletterkombination, eine Seilbahn, ein Trampolinschwinger sowie Federwippen. Für die Altersgruppe der 13- bis 17-Jährigen sind unter anderem ein Rasenspielfeld mit Minitoren und eine Tischtennisplatte vorgesehen. Um die Barrierefreiheit zu gewährleisten, soll zudem die wassergebundene Wegedecke erneuert werden. Die Planung sieht vor, das bestehende Gelände und den Baumbestand weitgehend zu erhalten, während durch neue Bepflanzungen eine ökologische Aufwertung zur Förderung der Biodiversität angestrebt wird. Der Abschluss der Arbeiten ist für das Ende des Frühjahrs 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 10.Umgestaltung Spielplatz Prosperstraße/Kraienbruch in Essen-DellwigZur Vorlage · 0985/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 270.000 Euro für die Umgestaltung des Spielplatzes an der Prosperstraße/Kraienbruch im Essener Stadtteil Dellwig entscheiden. Die Maßnahme ist Teil der städtischen Spielraumleitplanung und dient der Umsetzung der Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk IV. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Bau sowie den Baubeginn der Umgestaltung beschließen.
Die Planung, die durch das Landschaftsarchitekturbüro Dirk Glacer erstellt wurde, sieht verschiedene Funktionsbereiche vor. Für Kleinkinder sind eine Sandspielfläche mit einer Kletter-Rutsch-Kombination sowie eine Federwippe vorgesehen. Ein Bereich für ältere Kinder und Jugendliche umfasst unter anderem eine inklusive Doppelschaukel, ein Kletternetz, ein Karussell sowie einen Teqball-Tisch. Zudem soll ein zehnteiliger Ninja-Parcours entlang des Fuß- und Radwegs errichtet werden. Die Neugestaltung beinhaltet auch neue Sitzmöglichkeiten und vier Fahrradabstellplätze. Bei der Planung wurden die Anforderungen einer durchlaufenden Ferngasleitung sowie Sicherheitsaspekte berücksichtigt. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für den Spätsommer 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 11.Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse Asphaltierung des Teilabschnittes vom Eingang Orangerie Grugapark bis zur Stadtgrenze Mülheim an der RuhrZur Vorlage · 1106/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Bau und die Asphaltierung eines Teilstücks der Grugatrasse beschließen. Die Maßnahme betrifft den etwa 2,5 Kilometer langen Abschnitt zwischen dem Eingang der Orangerie im Grugapark und der Stadtgrenze zu Mülheim an der Ruhr. Für das Vorhaben ist ein Budget von 800.000 Euro vorgesehen.
Die aktuelle wassergebundene Wegedecke weist aufgrund von Witterungseinflüssen wie Starkregen und Frost regelmäßige Abnutzungen auf, was die Nutzbarkeit einschränkt. Die Asphaltierung soll als vorzeitige Unterhaltungsmaßnahme erfolgen, bevor der umfassendere Ausbau der Grugatrasse zwischen Rüttenscheid und Mülheim realisiert wird. Dabei wird die bestehende Trasse in einer Breite von 3,5 bis 4 Metern asphaltiert, ergänzt durch Schotterbankette und thermoplastische Fahrbahnmarkierungen zur besseren Orientierung bei Dunkelheit.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus Mitteln des Radentscheides. Die Auftragserteilung ist für das Jahr 2025 geplant, während die Umsetzung voraussichtlich im Jahr 2026 erfolgen wird. Im Rahmen des Vorhabens wird ein Gutachten erstellt, um potenzielle Auswirkungen auf Amphibien und Reptilien zu untersuchen und gegebenenfalls erforderliche Kompensationsmaßnahmen festzulegen.
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Beratungsfolge
- 18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 12.Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen Verwendung der Stiftungserträge 2025Zur Vorlage · 1206/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz berät über die Verwendung der Erträge der „Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen“ für das Jahr 2025. Ein Beschlussvorschlag sieht vor, von den Erträgen in Höhe von rund 9.450 Euro einen Teil für die Erneuerung und Instandsetzung des Erlebnispfades an der Burgruine Isenburg zu verwenden. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf etwa 6.360 Euro und sollen aus der Zweckrücklage 2024 finanziert werden.
Die geplanten Arbeiten umfassen den Austausch von Informationstafeln sowie die Instandsetzung ihrer Halterungen. Die bestehenden Tafeln, deren Finanzierung ursprünglich durch die Stiftung erfolgte, weisen aufgrund von Witterungseinflüssen und Vandalismus Schäden auf. Durch die Erneuerung soll der Zustand des historischen Geländes verbessert werden. Zudem wird vorgeschlagen, ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung des Jahres 2025 der Kapitalrücklage zuzuführen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Umgestaltung BarbarossaplatzZur Vorlage · 0918/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Umgestaltung des Barbarossaplatzes im Essener Stadtteil Stoppenberg ist Teil des Integrierten Entwicklungskonzepts für den Stadtbezirk VI/Zollverein. Nach einem abgeschlossenen Realisierungswettbewerb wurde der Entwurf „Die neue grüne Mitte Stoppenbergs“ der Büros GREENBOX Landschaftsverkehrsarchitekten und BPR Ingenieure GmbH & Co KG als Sieger ermittelt. Ziel der Maßnahme ist die ökologische Aufwertung des Platzes durch Maßnahmen wie Entsiegelung und Begrünung sowie die Verbesserung der Barrierefreiheit im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs und des Radverkehrsnetzes.
Die Planung sieht vor, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs zu reduzieren und eine weitgehend autofreie Mitte zu schaffen. Im Zentrum sollen ein Bürgerforum als Begegnungsort mit Sitzgelegenheiten und einem Wasserspiel sowie der Barbarossagarten mit einer offenen Rasenfläche entstehen. Das Bürgerforum soll zudem Platz für den Wochenmarkt bieten und durch einen erweiterten Kiosk („Kiosk+“) Mobilitätsangebote wie Paketstationen, Fahrradboxen und sanitäre Anlagen integrieren. Im Rahmen der Neugestaltung sind voraussichtlich zwölf Neupflanzungen vorgesehen, während vier Bestandsbäume entfallen können.
Der Verwaltungsvorgang durchläuft derzeit verschiedene Gremien. Nach der Kenntnisnahme in den Ausschüssen für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz sowie Stadtentwicklung, -planung und Bauen und einer Anhörung der Bezirksvertretung VI ist eine Entscheidung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität sowie des Rates der Stadt Essen im September 2025 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — siehe TOP 8.1
- 17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben (mit Anmerkungen)
- 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Der AVM beschließt einstimmig auf die Entscheidungskompetenz zu verzichten und den Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates am 24.09.2025 zu verweisen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Quartierskonzept für das "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" im Rahmen des Projektes Prima.Klima.RuhrmetropoleZur Vorlage · 1175/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Projekts „Prima.Klima.Ruhrmetropole“ wurde ein Quartierskonzept für das KlimaQuartier Katernberg-Beisen erarbeitet, welches den zuständigen Gremien zur Kenntnis vorgelegt wird. Das Konzept bezieht sich auf ein 83 Hektar großes Wohngebiet in Katernberg, das an Gelsenkirchen grenzt. Die Entwicklung erfolgt im Kontext eines interkommunalen Wettbewerbs des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Schwerpunkte des Konzepts liegen auf der energetischen Modernisierung, der Klimaanpassung sowie der Mobilitätsentwicklung. Im Bereich Energie sind die energetische Sanierung von Gebäuden, insbesondere in Kooperation mit der Wohnungsbaugesellschaft Vonovia SE, sowie die Beratung von Eigentümern zu Fördermöglichkeiten vorgesehen. Maßnahmen zur Klimaanpassung umfassen das Prinzip der Schwammstadt, die Entsiegelung von Flächen und die Aufwertung von Grünflächen. Zur Förderung der Bürgerbeteiligung sind Bildungsangebote sowie die Umsetzung des Konzepts „Essbare Stadt“ in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat Essen e. V. und der Bonnekamp Stiftung geplant. Zudem sollen Radverbindungen an bestehende Radtrassen angebunden werden.
Das Sanierungsmanagement hat seine Arbeit im November 2024 aufgenommen und wird bis Oktober 2029 die Umsetzung der Maßnahmen koordinieren. Die Finanzierung des Managements erfolgt zu 90 Prozent durch das Land Nordrhein-Westfalen, während die Stadt Essen einen Anteil von 10 Prozent übernimmt.
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Beratungsfolge
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Integriertes Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen hier: Zwischenbericht Sachstand MaßnahmenumsetzungZur Vorlage · 1012/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Zwischenbericht zum Sachstand der Maßnahmenumsetzung des Integrierten Klimafolgenanpassungskonzepts vorgelegt. Basierend auf dem Beschluss des Rates vom November 2023 werden die Fortschritte in fünf Handlungsfeldern dokumentiert, wobei verschiedene Fachbereiche an der Umsetzung beteiligt sind.
Im Bereich der stadtklimatischen Strategien arbeitet Essen im Rahmen der „Gemeinsamen Hitzeaktionsplanung in der Emscher-Region“ mit fünfzehn weiteren Kommunen zusammen, um Standards für die Hitzevorsorge zu entwickeln. In der Stadtplanung wird das Modellvorhaben „Hitzefrei im Pott“ im Quartier Essen-Schlenhofstraße bis September 2027 durchgeführt. Zudem werden in Bebauungsplänen verstärkt Dachbegrünungen für Wohngebäude und Flachdächer festgesetzt. Bei größeren Bauvorhaben mit einem Volumen von über 15 Millionen Euro wird der Nachhaltigkeitsstandard „BNB-Silber“ angewandt, wie etwa beim Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule.
Die grüne Infrastruktur umfasst das „1.000-Bäume-Programm“ sowie die Anlage von drei Miniwäldern; im Zeitraum 2024/2025 wurden rund 470 Bäume gepflanzt. Im Bereich des Wassermanagements wird angestrebt, bis 2030 in ausgewählten Gebieten wie Katernberg oder der Seumannstraße einen Teil der befestigten Flächen von der Mischwasserkanalisation abzukoppeln. Zur Hitzevorsorge wurden zudem Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum in Betrieb genommen. Die Öffentlichkeitsarbeit informiert die Bevölkerung anlassbezogen über die laufenden Klimaanpassungsmaßnahmen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Sachstand HochwasserschutzkonzepteZur Vorlage · 1064/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz der Stadt Essen hat einen Bericht zum aktuellen Sachstand der Hochwasserschutzkonzepte zur Kenntnis genommen. Hintergrund sind Veränderungen der technischen und rechtlichen Grundlagen im Bereich des Hochwasserschutzes in Nordrhein-Westfalen. Da sich die technischen Regelwerke derzeit im Umbruch befinden, empfiehlt die Bezirksregierung Düsseldorf, mit der Aufstellung neuer Konzepte bis mindestens Januar 2026 zu warten.
Zu den Änderungen gehört unter anderem eine neue Berechnung der Hochwasserstatistik, bei der extreme Ereignisse, die zuvor als statistische Ausreißer galten, nun in die Auswertung einfließen. Dies führt dazu, dass die berechneten Abflussmengen und die daraus resultierenden Bemessungswasserstände für größere Gewässer neu bestimmt werden müssen. Ein neuer Ansatz sieht zudem die Zuweisung von Risikozonen vor, wobei Parameter wie Wassertiefe, Fließgeschwindigkeit und Impuls je nach Bebauungsart unterschiedlich bewertet werden.
Aufgrund dieser sich ändernden Rahmenbedingungen werden die Konzepte für den Eibergbach, den Hesperbach, den Ruhmbach und den Pausmühlenbach vorerst verschoben. Dies geschieht in Abstimmung mit den Fördermittelgebern, um sicherzustellen, dass die Konzepte nach Abschluss der Regelwerkänderungen förderfähig bleiben. Das Umweltamt steht dazu im Austausch mit der Bezirksregierung Düsseldorf und wird die entsprechenden Förderungen beantragen, sobald die rechtlichen Grundlagen durch das Land festgelegt wurden.
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Beratungsfolge
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Luftqualität in Essen 2024Zur Vorlage · 1165/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Klima Nordrhein-West_Westfalen (LANUK) hat die validierten Kennwerte zur Luftqualität in Essen für das Jahr 2024 veröffentlicht. Laut dem Bericht wurden die Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid, Feinstaub (PM10 und PM2,5), Benzol sowie Schwefeldioxid an allen Messstellen der Stadt eingehalten. Bei Stickstoffdioxid wurde an der verkehrsnahen Probenahmestelle Kruppstraße 117 ein Jahresmittelwert von 39 µg/m³ gemessen, womit der Grenzwert von 40 µg/m³ erstmals auch dort unterschritten wurde. Im Vergleich zu den Vorjahren verzeichnete das LANUK eine leichte Verbesserung der Luftqualität, was unter anderem auf lufthygienisch günstige Witterungsverhältnisse zurückgeführt wird.
Im Bereich der Luftreinhalteplanung wird die zeitlich beschränkte Geschwindigkeitsreduzierung auf 60 km/h in Fahrtrichtung Dortmund im Abschnitt Kruppstraße bis zum 30. Juni 2026 fortgesetzt. Hintergrund ist eine Anpassung des Luftreinhalteplans nach einer Grenzwertüberschreitung im Jahr 2021. Mit Blick auf die neue EU-Luftqualitätsrichtlinie wird für das Jahr 2026 mit möglichen Überschreitungen der künftigen Grenzwerte für Stickstoffdioxid und gegebenenfalls Feinstaub in Essen gerechnet. Die Stadtverwaltung steht hierzu bereits im Austausch mit der Bezirksregierung Düsseldorf und dem LANUK, um mögliche Handlungsbedarfe sowie die Erstellung etwaiger Luftreinhaltefahrpläne zu prüfen.
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- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Grugapark Sachstandsbericht PEK 2029Zur Vorlage · 0793/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Parkentwicklungskonzept 2029 (PEK 2029) informiert den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Inklusionsbeirat über die Umsetzung der im Jahr 2022 beschlossenen Maßnahmen im Grugapark. Im Bereich Klimaschutz wurde die Förderung der Schule Natur bis zum Jahr 2027 gesichert, wobei die Kurskapazitäten aufgrund von Fachkräftemangel begrenzt bleiben. Die Anlage von Blühwiesen wird ab 2026 in eine stadtweite Strategie integriert. Zudem sind die Erweiterung der „Naschrouten“ sowie die Eröffnung einer Klimaroute im Herbst 2025 geplant.
Auch bei der Gestaltung und Infrastruktur gibt es Entwicklungen: Seit Mai 2025 tritt der Grugapark in einem neuen Corporate Design auf, und der Fuhrpark wurde um Elektrofahrzeuge ergänzt. Bei den baulichen Maßnahmen steht die Beauftragung für die erste Planungsphase des neuen Gastronomiegebäudes im Bereich der Orangerie für den Sommer 2025 an. Der Neubau des „Café am Bauernhof“ wird voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2025 beginnen, nachdem sich der Baustart aufgrund von Sanierungsarbeiten an einer angrenzenden Stützmauer verzögert hat. Einige Projekte, darunter das Experimentierfeld Klimaschutz sowie Konzepte zur Pflege naturnaher Parkgewässer, wurden nach Priorisierung vorerst zurückgestellt.
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Beratungsfolge
- 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder, Evaluation - Statistik Stand 08/2025Zur Vorlage · 1254/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) liegt ein Bericht zur Evaluation des Förderprogramms für Lastenräder vor. Nach einer Unterbrechung aufgrund restriktiver Haushaltsführung startete am 10. April 2025 eine neue Förderperiode mit einem Budget von 50.000 Euro für das Jahr 2025. Die aktualisierten Richtlinien enthalten soziale Anpassungen, die im Projekt INCLU:DE umgesetzt wurden. Hierbei können Familien mit geringerem Einkommen sowie Leistungsbeziehende zusätzliche Boni beantragen, wodurch die Förderung für Lastenräder bis zu 2.000 Euro bzw. 75 Prozent des Kaufpreises erreichen kann.
Die Statistik zum Zeitraum bis Juli 2025 zeigt, dass 84 Förderanträge eingegangen sind, von denen 78 bewilligt wurden. Die Summe der bewilligten Fördermittel beläuft sich auf 53.420,94 Euro und liegt damit über dem ursprünglichen Budget von 50.000 Euro. Bis zum Stand 8. August 2025 wurden bereits 28.228,59 Euro ausgezahlt. Von den eingegangenen Anträgen bezogen sich 22 auf einen Familienbonus, wobei neun Anträge in den entsprechenden Einkommensgruppen bewilligt wurden. Zudem wurden zwei Anträge für einen Bonus für Leistungsbeziehende bewilligt. Die meisten Anträge stammten aus dem Stadtteil Rüttenscheid, gefolgt von Haarzopf und Heisingen. Zur Abwicklung der Anträge wurde eine digitale Webanwendung des Essener Systemhauses eingesetzt.
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Beratungsfolge
- 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Zwischenbericht AbfallvermeidungskonzeptZur Vorlage · 1171/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz nimmt den Zwischenbericht zur Erstellung eines Abfallvermeidungskonzeptes für die Stadt Essen zur Kenntnis. Der Bericht dokumentiert den aktuellen Bearbeitungsstand verschiedener Arbeitspakete sowie erste Ergebnisse der Ist-Erhebung.
Nach vorliegenden Daten macht Restabfall über 55 Prozent der Siedlungsabfälle in Essen aus, wobei etwa 65 Prozent dieses Abfalls aus Wertstoffen wie Organik, PPK und Glas bestehen. Hierbei wurden Potenziale zur Reduzierung von Fehlwurfquoten sowie zur Steigerung der Anschlussquote an die Biotonne identifiziert. Ein wesentlicher Anteil des Gesamtabfallaufkommens entfällt auf den Bau- und Abbruchsektor, für den aufgrund der privaten Organisation derzeit keine detaillierten Daten vorliegen. Bestehende Maßnahmen wie Repair-Cafés oder Foodsharing wurden im Bericht erfasst, während zukünftige Schwerpunkte unter anderem die öffentliche ökologische Beschaffung sowie Mehrweglösungen umfassen sollen.
Der Prozess umfasst zudem die Auswertung von CO2-Emissionen aus der Abfallsammlung und thermischen Verwertung sowie die Einbindung von Stakeholdern durch eine geplante Workshop-Reihe. In den nächsten Schritten sollen auf Basis der ermittelten Potenziale konkrete Reduktionsziele festgelegt werden. Um den Status quo der Essener Abfallmengen einzuordnen, ist zudem ein Vergleich mit anderen Großstädten ähnlicher Einwohnerdichte vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 22.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 24.1Naturschonende AußenbeleuchtungZur Vorlage · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1052/2025/SPD einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, den Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung anzupassen. Ziel ist es, bei der Gestaltung der Außenbeleuchtung einen Kompromiss zwischen dem Umweltschutz und der sozialen sowie Verkehrssicherheit zu finden. Im Falle von Unklarheiten soll die soziale Sicherheit, beispielsweise durch die Beseitigung von Angsträumen, Vorrang haben.
Zudem wird die Verwaltung angewiesen, einen Verfahrensvorschlag zur Umsetzung der Beleuchtung der Fahrradhauptrouten und des Ergänzungsnetzes vorzulegen. Dabei soll das Verhältnis zum bestehenden Konzept für insektenfreundliche Beleuchtung geklärt werden. Darüber hinaus sollen Systeme mit adaptiver Sensorsteuerung und Solarbetrieb auf ihre Eignung geprüft werden. Diese sollen sowohl den Anforderungen des Bundesnaturschutzgesetzes als auch der Verkehrssicherheit und den Klimazielen der Stadt Essen entsprechen.
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Beratungsfolge
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates geschoben
- 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetz/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
- 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 24.2Schutz von Igeln und anderen nachtaktiven Kleintieren vor MähroboternZur Vorlage · 1274/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Esser Rat hat einen Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz gestellt. Mit dem Antrag Nr. 1274/2025/GRÜNE wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, wie Einschränkungen der zeitlichen Nutzung von Mährobotern im Stadtgebiet umgesetzt werden können, um Igel und andere nachtaktive Kleintiere in den Dämmerungs- und Nachtzeiten zu schützen.
Der Antrag begründet, dass autonome Mähgeräte eine Gefahrenquelle für Wildtiere darstellen können, da sich der heimische Braunbrustigel bei Kontakt mit den Geräten zusammenrollt, anstatt zu fliehen. Als regulatorisches Instrument wird vorgeschlagen, ein Verbot der Nutzung in der Dämmerung und Nacht über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Essen zu erlassen. Dabei orientiert sich der Vorschlag an einer bestehenden Regelung in Köln, die den Einsatz auf die Tagesstunden beschränkt. Zusätzlich wird eine flächendeckende Informationskampagne angeregt, um die Kenntnisse der Nutzer über die Risiken für Wildtiere zu erweitern.
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Beratungsfolge
- 10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 24.3Schriftliche Anfrage AfD-Fraktion: Aktuelle Situation und Vorsichtsmaßnahmen bzgl. der Afrikanischen Schweinepest (ASP)
- 24.4Ergänzungsoptionen für Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr Hier: Spielmöglichkeiten für KinderZur Vorlage · 1334/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1334/2025/CDU einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung zur Prüfung von Optionen für Spielmöglichkeiten im Außenbereich neuer Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr auffordert. Die geplanten Spielangebote sollen einen thematischen Bezug zum Feuerwehrwesen aufweisen, beispielsweise durch entsprechende Spielgeräte, und barrierefrei gestaltet sein.
Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Einrichtung eines Patenschaftsmodells. Demnach sollen die Pflege und Unterhaltung der Spielanlagen durch die Freiwillige Feuerwehr erfolgen. Die Begründung führt aus, dass die Nutzung von Flächen auf den Außengeländen der Feuerwachen je nach Lage und Verfügbarkeit möglich sei. Durch die Platzierung auf dem Gelände der Feuerwachen soll zudem ein Schutz vor Vandalismus sowie eine erhöhte Sicherheit gewährleistet werden. Die Übernahme der Instandhaltung durch die Feuerwehr dient laut Antrag der Sicherstellung einer dauerhaften Qualität der Spielangebote.
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (1. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — seitens des Antragstellers zuückgezogen
- 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 24.5Sportanlage Walpurgistal Hier: Errichtung einer "Pump Track/Skatepool"-AnlageZur Vorlage · 1366/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1366/2025/CDU einen Antrag an die Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für die Sport- und Bäderbetriebe gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin aufgefordert, bis zur nächsten Ausschusssitzung die Prüfungsergebnisse zu den Möglichkeiten einer Errichtung einer „Pump Track/Skatepool“-Anlage auf dem Gelände der Sportanlage Walpurgistal vorzulegen. In diese Untersuchung sollen auch Erweiterungen um einen Basketballcourt sowie einen Bolzplatz einbezogen werden.
Der Antrag bezieht sich auf die Suche nach einer Ersatzfläche für den entfallenden Pump Track/Skatepool der Sportanlage Schillerwiese, wobei eine Ansiedlung im Stadtbezirk II angestrebt wird. Laut Begründung der Fraktion wurde eine Untersuchung zum Standort Walpurgistal in einem Sachstandsbericht vom Mai 2025 nicht berücksichtigt, was nun nachgeholt werden soll. Die CDU-Ratsfraktion führt an, dass die Sportanlage Walpurgistal aufgrund der vorhandenen Gebäude und Sanitäranlagen sowie der vorteilhaften Lage für die Nutzung durch Kinder und Jugendliche als geeigneter Standort einzustufen ist. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Geräuschemissionen voraussichtlich keine Auswirkungen auf die Anwohner haben werden.
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Beratungsfolge
- 09.12.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — verwiesen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 25.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2025Ergebnis: Kenntnis genommen
- 27.Verschiedenes