← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Sitzungstermine des Rechnungsprüfungsausschusses für das Jahr 2026

  Zur Vorlage · 1138/2025/OB · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rechnungsprüfungsausschuss legt die Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2026 fest. Die vorliegende Vorlage sieht vor, für das Jahr 2026 insgesamt vier Termine anzuberaumen.

  Die Planung orientiert sich am turnusmäßigen Sitzungstag, der jeweils auf den vierten Dienstag eines Monats fällt. Für den 24. März 2026 ist eine konstituierende Sitzung des Ausschusses nach der Kommunalwahl 2025 vorgesehen. Die weiteren geplanten Termine sind der 23. Juni, der 22. September sowie der 24. November 2026.

  Bei der Festlegung der Termine wurden die Rahmenbedingungen für die Prüfungstätigkeit sowie die Ferienzeiten berücksichtigt. Die Sitzungsplanung geht wie in der Vergangenheit von jährlich vier Sitzungen aus. Der Ausschuss behält sich jedoch vor, bei besonderem Anlass zusätzliche Sitzungstermine anzuberaumen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.09.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.
  Vergabebericht 2022 - 2024

  Zur Vorlage · 1322/2025/OB · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Vergabebericht für den Zeitraum von 2022 bis 2024 liegt dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnisnahme am 23. September 2025 vor. Der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes umfasst die Prüfung von Vergabeverfahren sowie die Berücksichtigung vergaberechtlicher Neuregelungen gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

  Laut dem Dokument ist ein Anstieg des Auftragsvolumens zu verzeichnen, was unter anderem auf die Auswirkungen der weltpolitischen Lage und die daraus resultierenden Veränderungen bei den Kalkulationsgrundlagen zurückgeführt wird. Die Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes dienen dazu, die ordnungsgemäße Durchführung der Verfahren angesichts einer zunehmenden Regelungsdichte sicherzustellen. Dabei wird festgestellt, dass die Expertise in den einzelnen Vergabestellen weitgehend auf einem aktuellen Niveau liegt. Die Zentralisierung von Vergabeverfahren trägt laut Bericht zur Rechtssicherheit bei und entlastet die jeweiligen Bedarfsstellen.

  Der Bericht thematisiert zudem administrative Anforderungen, wie etwa verpflichtende Vordrucke und starre Regelungen, welche die Teilnahme für Bieter erschweren können. Zwar lassen kommunalrechtlich beschlossene Änderungen Erleichterungen erwarten, jedoch werden auch potenzielle Nachteile angeführt, deren Entwicklung beobachtet werden müsse. Der Rechnungsprüfungsausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.09.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.
  Liste der zu erledigenden Aufträge
• 4.
  Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 5.
  Niederschrift Nr. 18 über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 24.06.2025
• 6.
  Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2024

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 7.
  Planabweichungen bei den Bauauszahlungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Bericht über die Prüfung zur Durchsetzung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer inkl. Anbindung des Vorverfahrens

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Bericht über die Prüfung der Ablauforganisation bei der Erhebung der Zweitwohnungsteuer

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Bericht über die Prüfung der Gebührenerhebung im Bereich des Infektions- und Umweltschutzes beim Gesundheitsamt der Stadt Essen (FB 53)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Verschiedenes