← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.03.2025
• 2.
  Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
• 2.1
  Neubau einer Grundschule im Moltkeviertel (Moltkestr. 31)
• 3.
  Berichte und Anliegen der Beauftragten
• 3.1
  Neuer Pandemieplan der Stadt Essen
• 4.
  Lehrerparkplatz und Hol-Bringzone an der GS im Moltkeviertel (Moltkestr. 31)

  Zur Vorlage · 0582/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung I wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, B90/Die Grünen und SPD zur Gestaltung der Parkflächen an der Grundschule im Moltkeviertel eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung alle erforderlichen Maßnahmen veranlasst, um die vor der Schule in der Moltkestraße 31 befindlichen Schrägparkplätze als Schulparkplatz zu nutzen.

  Durch diese Umwidmung soll verhindert werden, dass auf dem Schulgelände zusätzliche Stellplätze nachgewiesen oder gebaut werden müssen. Gleichzeitig wird die Einrichtung einer sogenannten Hol-Bringzone für den sicheren Ausstieg der Kinder angestrebt. Dabei soll der Erhalt der Bäume auf und um das Gelände so weit wie möglich gewährleistet bleiben.

  Der Antrag führt aus, dass durch die Entwidmung der öffentlichen Stellplätze keine weiteren Flächen auf dem Schulhof beansprucht werden müssen, da die aktuelle Planung lediglich das notwendige Mindestmaß vorsieht. Zudem soll dadurch ein zusätzlicher Verkehrsfluss in die Schinkelstraße vermieden werden, während die dort vorhandenen Straßenrandparkplätze erhalten bleiben können. Die Nutzung einer vorhandenen Parallelfahrbahn zur Moltkestraße soll dabei dazu beitragen, den Bereich für die Eltern sicher von der eigentlichen Fahrbahn abzugrenzen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 5.
  Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030

  Zur Vorlage · 0479/2025/OB · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Beschaffung von digitalen Endgeräten für die kommende Wahlperiode 2025 bis 2030 beschließen. Dem vorliegenden Beschlussvorschlag zufolge sollen Mitglieder des Rates, der Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen mit iPad Air 11" M3 Modellen ausgestattet werden. Die Ausstattung umfasst zudem Tastaturen und optional Apple Pencils. Für die Anschaffung von etwa 350 Geräten wird ein außerplanmäßiger Finanzbedarf von voraussichtlich 355.950 Euro veranschlagt.

  Die Maßnahme dient der Fortführung und dem Ausbau der digitalen Gremienarbeit, die bereits seit 2017 etabliert ist. Die Geräte verbleiben im Eigentum der Stadt Essen und sind nach Ende des Mandats oder bei Verlust des Mandates zurückzugeben. Funktionsfähige Geräte aus der vorangegangenen Periode sollen anschließend zweckmäßig in der Verwaltung eingesetzt werden.

  Hinsichtlich des Betriebs sieht die Vorlage vor, dass die Geräte nicht über das Essener Systemhaus fernverwaltet werden, um Kosten zu begrenzen. Die Nutzer sind eigenverantwortlich für die Installation notwendiger Software und die Durchführung von Updates zuständig. Die Verwaltung stellt lediglich Benutzeranleitungen sowie Zugangsdaten für die App iRICH zur Verfügung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Verkehrserhebung Kurt-Joos-Straße

  Zur Vorlage · 0397/2025/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Straßen und Verkehr hat im Auftrag der Bezirksvertretung I eine Verkehrserhebung in der Kurt-Joos-Straße durchgeführt. Hintergrund der Untersuchung ist die Eingabe eines Bürgers, wonach zu hohe Geschwindigkeiten das Überqueren der Straße erschweren sollen. Die Messung mittels Zählplatten erfolgte am 6. Februar 2025 im Bereich zwischen der Helmut-Käutner-Straße und der Thea-Leymann-Straße.

  Die Ergebnisse zeigen ein Verkehrsaufkommen von circa 2.250 Fahrzeugen pro Tag. In Fahrtrichtung Nord lag die mittlere Geschwindigkeit bei 39 km/h, wobei 87 Prozent der Fahrzeuge die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h überschritten. In Richtung Süd betrug die mittlere Geschwindigkeit 33 km/h, während 64 Prozent der Fahrzeuge die Grenze von 30 km/h überstiegen.

  Die Verwaltung stellt fest, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit weitestgehend nicht eingehalten wurde. Als Gründe werden das eher niedrige Verkehrsaufkommen für eine Verbindungsstraße sowie die durchgehende Vorfahrtberechtigung aufgrund der dort verkehrenden Buslinie angeführt. Die Bezirksvertretung I nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Sportbad Thurmfeld - Sanierung Fliesenschäden

  Zur Vorlage · 0460/2025/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über die Sanierung von Fliesenschäden im Sportbad Thurmfeld entscheiden. Die vorliegende Vorlage sieht vor, den aktuellen Stand der Planung zur Kenntnis zu nehmen, die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe mit der Weiterführung der Planungen zu beauftragen und eine Baukostenänderung für die Maßnahme zu beschließen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1.122.361,59 Euro brutto.

  Grundlage für die Neubewertung ist die Feststellung weitergehender Verschlechterungen der Fliesenbeläge in den Schwimmbecken und Schwallwasserbehältern während der Revisionsarbeiten im Sommer 2024. Ein durch das Sachverständigenbüro Ludger Kasperek erstelltes Gutachten bestätigt, dass punktuelle Ausbesserungen nicht mehr ausreichen und ein Austausch der gesamten Beckenfliesen notwendig ist. Die Sanierung umfasst zudem die Demontage und Neumontage der Hubbodensysteme, um einen fachgerechten Zugang zu den schadhaften Flächen zu gewährleisten.

  Die Umsetzung der Maßnahmen erfordert eine vollständige Schließung des Sportbads für einen Zeitraum von mindestens fünf bis sieben Monaten. Ein Baubeginn ist nach aktuellem Planungsstand frühestens zum Jahresende 2025 oder Anfang 2026 vorgesehen, da zunächst die Durchführung öffentlicher Ausschreibungen erforderlich ist. Um Synergieeffekte zu nutzen, soll während der Bauphase auch der Austausch der Filteranlage der Badewasseraufbereitungsanlage erfolgen. Die Finanzierung der Kosten ist im Wirtschaftsplan 2025 der Sport- und Bäderbetriebe vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 08.04.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Umbau Knotenpunkt Rellinghauser Straße / Töpferstraße / Eleonorastraße

  Zur Vorlage · 0085/2025/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Plan zum Umbau des Knotenpunktes Rellinghauser Straße, Töpferstraße und Eleonorastraße beschließen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen. Ziel der Maßnahme ist die Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle sowie die Verbesserung der Radverkehrsführung und der Lichtsignalanlage. Im Rahmen des sogenannten RadEntscheids sollen zudem neue Radwege im Bereich der Töpfer- und Eleonorastraße realisiert werden.

  Die Planung sieht vor, die Anzahl der Fahrstreifen in Teilen des Knotenpunktes anzupassen, um Platz für die neuen Radverkehrsanlagen zu schaffen. Dabei wird ein Geradeausfahrstreifen in der Rellinghauser Straße reduziert und der Rechtsabbieger aus der Töpferstraße mit dem rechten Geradeausfahrstreifen zusammengeführt. Gleichzeitig sollen die Querungsstellen für Fußgänger barrierefrei mit Bodenindikatoren nach DIN-Standard ausgebaut werden. Auch die Bushaltestellen an der Töpferstraße sollen in Abstimmung mit der Ruhrbahn barrierefrei umgestaltet werden.

  Zusätzlich umfasst das Vorhaben die Erneuerung des Straßenbelags sowie die Schaffung neuer Parkbuchten, unter anderem für Schwerbehinderte. Die bestehenden Glas- und Papiercontainer werden an einen neuen Standort verlegt, wobei ein Haltebereich für Entleerungen geschaffen wird. Die Bezirksvertretungen I und II sollen den Plan zur Kenntnisnahme erhalten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 8.a)
  Sachstandmeldung zum Rückbau der Deckenverkleidung und der Umsiedlung der Tauben im 2. Gildehoftunnel

  Zur Vorlage · 0434/2025/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Sanierung der Unterführung „Hollestraße über Bernestraße“ im zweiten Gildehoftunnel. Das Vorhaben umfasst den Rückbau der Deckenverkleidung, eine Schadstoffsanierung sowie die Reinigung der Fahrbahn. Ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahme ist die dauerhafte Umsiedlung von etwa 300 Tauben, die derzeit hinter der defekten Deckenverkleidung nisten. Die Arbeiten sind für den Zeitraum vom 1. bis zum 4. August 2025 unter einer Vollsperrung vorgesehen.

  Der Ablauf sieht vor, zunächst Vogelschutznetze zu montieren und die Tiere fachgerecht einzufangen bzw. umzusiedeln. Hierbei findet eine Abstimmung mit dem städtischen Veterinäramt sowie Taubenschutzinitiativen statt, um eine tierschutzgerechte Lösung zu gewährleisten. Als Ersatzhabitat wurde ein Standort etwa 65 Meter nördlich der Tunnelausfahrt identifiziert, der laut dem Ingenieurbüro Ökoplan Essen grundsätzlich geeignet ist. Dort sollen Taubenschläge oder -container auf einem Grünstreifen in der Nähe der Frida-Levy-Gesamtschule errichtet werden. Eine langfristige optische Integration der Anlagen in die Landschaft durch Begrünung ist angestrebt.

  Die Maßnahme dient der Wiederherstellung der Verkehrssicherheit und der Funktionalität des Bauwerks. Die zuständigen Gremien – die Bezirksvertretung des Stadtbezirks I sowie die Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz und für Verkehr und Mobilität – werden über den aktuellen Sachstand informiert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 8.b)
  Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

  Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ beschließen. Die Vorlage sieht ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro für die Umsetzung der Leitprojekte vor, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro durch Fördermittel und 7.320.000 Euro durch einen Eigenanteil gedeckt werden sollen. Die Kosten gliedern sich in 15.200.000 Euro für investive Maßnahmen sowie 5.350.000 Euro für konsumtive Maßnahmen. Zudem wird die Aufnahme der notwendigen Mittel in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2027 beantragt.

  Das Konzept legt die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ fest und basiert auf einem im November 2023 beschlossenen Leitbild mit den Schwerpunkten „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“. Im Rahmen von Beteiligungsformaten, wie einem Innenstadt-Dialog und digitalen Angeboten, wurden rund 400 Projektvorschläge gesammelt. Das Maßnahmenpaket umfasst insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit hoher Priorität und 15 Zukunftsprojekte unterteilt sind.

  Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung erster Projekte, wie etwa das „Grün-blaue Innenstadtband“ oder die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds, fortgesetzt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 9.
  Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Kurt-Jooss-Straße

  Zur Vorlage · 0571/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk Essen wurde die Verkehrssituation in der Kurt-Jooss-Straße behandelt. Anlass war eine Eingabe eines Bürgers, der bereits im August 20erm 2024 meldete, dass das Überqueren der Straße aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen erschwert sei. In der Folge hatte die Bezirksvertretung eine Verkehrserhebung durch die Verwaltung beantragt.

  Die Ergebnisse der Untersuchung des Amtes für Straßen und Verkehr liegen nun vor. Laut der Auswertung sind sowohl der nördliche Bereich der Kurt-Jooss-Straße an der Einmündung zur Altendorfer Straße als auch der südliche Bereich an der Einmündung zur Frohnhauser Straße als Tempo-30-Zonen ausgewiesen. Bei einer Begehungsprüfung wurde jedoch festgestellt, dass die Beschilderung in Fahrtrichtung aus der Frohnhauser Straße erst nach einer Distanz von etwa 90 Metern platziert ist. Die Verkehrsbehörde hat daraufhin angeordnet, die Beschilderung für den Beginn und das Ende der Tempo-30-Zone zu versetzen, um eine korrekte Kennzeichnung der Zone sicherzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 10.
  Straßenbenennungsvorschläge für zwei neue Planstraßen Plangebiet Thurmfeld Nordviertel

  Zur Vorlage · 0580/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I wird um Vorschläge zur Benennung von zwei neuen Planstraßen im Plangebiet Thurmfeld gebeten. Die betreffenden Straßen, die als Planstraße A und B geführt werden, befinden sich im Essener Stadtteil Nordviertel im Bereich der Bottroper Straße sowie der Hilgerstraße.

  Nach Angaben des Amtes für Straßen und Verkehr ist geplant, den Bebauungsplan für das genannte Baugebiet im Frühjahr 2025 zu beschließen und anschließend zu veröffentlichen. Eine Integration der neuen Planstraßen in die bestehende Nummerierung der umliegenden Straßen kann laut dem Amt nicht erfolgen. Da zudem seitens des Bauträgers keine Vorschläge für die Straßennamen eingereicht wurden, wird die Bezirksvertretung I nun aktiv nach Namensvorschlägen gefragt. Zur Veranschaulichung der Lage ist ein Auszug aus dem Bebauungsplan beigefügt, in dem die betroffenen Straßen blau markiert sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 11.
  Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) hier: Altglascontainer sowie Altkleidercontainer Lanterstraße 1 b

  Zur Vorlage · 0590/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 von Essen befasst sich mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung. In dem Antrag wird die Verlegung von Altglas- und Altkleidercontainern angeregt. Konkret soll die Positionierung der Container von der Lanterstraße 1 b an die Moltkestraße auf Höhe der Hausnummer 79 verschoben werden. Zur Veranschaulichung des Anliegens sind der Eingabe auch Fotos beigefügt.

  Im Rahmen der Sitzung am 29. April 2025 dient die Vorlage der bloßen Kenntnisnahme. Neben der Eingabe eines Bürgers liegen Stellungnahmen der Entsorgungsbetriebe Essen sowie des Fachbereichs Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung vor. Die Bezirksvertretung nimmt sowohl die Bürgeranregung als auch die fachlichen Stellungnahmen der beteiligten städtischen Stellen zur Kenntnis.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 11.a)
  Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) hier: Baumpflanzungen an der Goethestraße und rund um das Museum Folkwang

  Zur Vorlage · 0610/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 von Essen liegt eine Bürgereingabe vor, die Baumpflanzungen in der Goethestraße sowie im Bereich um das Museum Folkwang anregt. Die entsprechende Eingabe wurde am 14. April 2025 eingereicht und wird im Rahmen der Sitzung am 29. April 2025 behandelt.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Bürgereingabe als auch die Stellungnahmen der zuständigen Verwaltungsbereiche zur Kenntnis nimmt. Zu dem Antrag liegen entsprechende Stellungnahmen der Immobilienwirtschaft, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie von Grün und Gruga Essen vor.

  Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz des Vorhabens wurde als positiv bewertet. Die Unterlagen dienen der Information der Bezirksvertretung im Rahmen der anstehenden Sitzung zur Kenntnisnahme der Eingabe und der behördlichen Stellungnahmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 12.
  SWE-Baumaßnahme Friedrich-List-Straße

  Zur Vorlage · 0538/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I hat sich mit der geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Friedrich-List-Straße befasst. Gegenstand der Vorlage ist die Erneuerung der Abwasserkanäle in diesem Straßenabschnitt. Der Beginn der Arbeiten ist für August 2025 vorgesehen, wobei eine voraussichtliche Bauzeit von etwa zweieinhalb Monaten veranschlagt wird.

  Im Zuge dieser Maßnahme wird eine geänderte Verkehrsführung umgesetzt. Die Bezirksvertretung nahm die entsprechenden Informationen zur Kenntnis. Im Beschlussvorschlag wurde zudem darum gebeten, die Baustelle erst dann einzurichten, wenn sowohl das erforderliche Material als auch das Personal vorhanden sind. Damit soll ein zeitnaher Beginn der Bauarbeiten sowie eine ununterbrochene Durchführung der Maßnahmen sichergestellt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 13.
  Parksituation Elisenplatz/Frillendorfer Straße

  Zur Vorlage · 0602/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I setzt sich mit der Parksituation am Elisenplatz und der Frillendorfer Straße auseinander. Hintergrund ist ein Beschluss der Bezirksvertretung vom 29. Oktober 2024, mit dem die Verwaltung ersucht wurde, gegen das Parken auf dem Gehweg im Bereich zwischen dem Elisenplatz und der Theodor-Goldschmidt-Realschule vorzugehen. Laut einer Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr parken Fahrzeuge in diesem Abschnitt teilweise so nah an den Hauswänden, dass die Durchgangsbreite für Schülerinnen und Schüler auf weniger als einen Meter reduziert wird.

  Zur Neuregelung der Parkflächen schlägt das Amt die Markierung eines Längsparkstreifens vor, da die Straßenbreite in dem betroffenen Bereich unter sieben Metern liegt. Diese Maßnahme soll eine rechtliche Grundlage für das Ordnungsamt schaffen. Zusätzlich ist vorgesehen, im Bereich der Frillendorfer Straße 46 Sperrpfosten zu installieren, um die Sichtverhältnisse auf eine Querungshilfe zu verbessern. Durch diese Maßnahmen würde sich die Anzahl der Parkplätze von bisher 16 auf etwa 8 Plätze verringern. Die Bezirksvertretung I nimmt die Stellungnahme des Amtes zur Kenntnis und bittet die Verwaltung um die Umsetzung der Markierung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 14.
  Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln - Tanzgarde der Närrischen 11 e.V.

  Zur Vorlage · 0589/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I wird in ihrer Sitzung am 29. April 2025 über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses entscheiden. Der Förderverein Tanzgarde der Närrischen 11 e.V. beantragt für die Anschaffung eines neuen Bodens für den Trainingsraum Mittel in Höhe von 2.500 Euro.

  Der Haushaltsansatz der Bezirksvertretung I beläuft sich für das Jahr 2025 auf insgesamt 300.000 Euro. Im bisherigen Sitzungsverlauf des Jahres wurden bereits Mittel in einer Gesamthöhe von 296.700 Euro verplant, basierend auf Beschlüssen aus den Sitzungen vom 28. Januar, 25. Februar und 25. März 2025. Nach Abzug dieser bereits festgesetzten Beträge steht der Bezirksvertretung I ein Restbetrag von 3.300 Euro zur Verfügung. Die Vorlage dient dazu, eine Entscheidung über die Bereitstellung der beantragten Mittel aus dem verbleibenden Budget herbeizuführen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 14.1
  Haushalt 2025 Vergabe von Restmitteln -Tanzgarde der Närrischen 11 e.V.:Bodenbelag Tanzraum -Schützengilde Essen-Ost 2013 e.V.:Sommerfest 2025 -Schützengilde Essen-Ost 2013 e.V.:Bürger-,Schützen- und Stadtteilfest 2025 -KG Münsterschule:Gehörschutz

  Zur Vorlage · 0589/2025/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I befasst sich in einer Ergänzungsvorlage mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2025. Von dem ursprünglichen Haushaltsansatz in Höhe von 300.000 Euro wurden nach bisherigen Entscheidungen bereits 296.700 Euro verwendet, sodass ein verbleibender Betrag von 3.300 Euro zur Verfügung steht.

  Die vorliegende Vorlage enthält neue Zuschussanträge, über deren Bewilligung entschieden werden soll. Der Förderverein Tanzgarde der Närrischen 11 e.V. beantragt 2.500 Euro für einen neuen Bodenbelag im Trainingsraum. Die Schützengilde Essen-Ost 2013 e.V. stellt zwei Anträge über insgesamt 5.000 Euro, aufgeteilt in 2.000 Euro für ein Sommerfest sowie 3.000 Euro für ein Bürger-, Schützen- und Stadtteilfest im Jahr 2025. Des Weiteren liegt ein Antrag der KG Münsterschule über 1.000 Euro für die Anschaffung von Gehörschutz für Schülerinnen und Schüler vor. Die Entscheidung der Bezirksvertretung umfasst die Frage, in welchem Umfang die verbleibenden Mittel für diese Anträge bereitgestellt werden können.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 15.
  Baumbeet Gehweg Schulzstr. 4

  Zur Vorlage · 0587/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung I wird über eine fußgängerfreundliche Gestaltung des Baumbeets in der Schulzstraße 4 beraten. Hintergrund ist ein Beschluss aus dem Jahr 2023, nach dem die Verwaltung eine Lösung ohne Fällung eines Baumes erarbeiten sollte. Das Amt für Straßen und Verkehr hat hierzu eine Stellungnahme vorgelegt.

  Ein Vorschlag, Sperrpfosten auf der Fahrbahn zu installieren, um den Fußgängerverkehr umzuleiten, wird aus Sicherheitsgründen abgelehnt, da solche Gegenstände als Verkehrshindernisse betrachtet werden und keinen dauerhaften Gehweg schaffen würden. Eine bauliche Verschiebung des Gehwegs auf die Fahrbahn ist zwar technisch denkbar, könnte jedoch durch notwendige Eingriffe in die Fahrbahndecke das Wurzelwerk des Baumes beschädigen und dessen Vitalität beeinträchtigen.

  Eine alternative Möglichkeit bestünde darin, Bordsteine auf der Fahrbahn aufzukleben und den Bereich aufzufüllen. Die Kosten hierfür werden auf etwa 25.000 Euro geschätzt, wobei die entsprechenden Mittel bei Grün und Gruga Essen derzeit nicht zur Verfügung stehen. Angesichts der geringen Verkehrsbelastung wird darauf hingewiesen, dass Fußgänger den gegenüberliegenden Gehweg über bestehende Übergänge sicher erreichen können. Die Bezirksvertretung I nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 16.
  Weg am Spielplatz Luegstraße

  Zur Vorlage · 0588/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung I am 29. April 2025 wird über die Vorlage 0588/2025/BV I zum Thema „Weg am Spielplatz Luegstraße“ beraten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Sachverhalt zur Kenntnis nimmt.

  Die Angelegenheit bezieht sich auf einen Antrag der CDU (1164/2024/CDU) aus der Sitzung vom 27. August 2024 sowie auf eine Vorlage aus der Sitzung vom 28. Januar 2025. Die inhaltlichen Informationen zur Vorlage stammen vom Fachbereich 67 Grün und Gruga Essen. Mit dem vorgeschlagenen Beschluss wird die förmliche Aufnahme der administrativen Stellungnahme im Rahmen des Verfahrens zum Weg am Spielplatz in der Luegstraße angestrebt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 16.a)
  Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung Ernastraße/Witteringstraße

  Zur Vorlage · 0611/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I befasst sich mit der Verkehrssituation an der Einmündung Ernastraße und Witteringstraße. In der Vorlage 0611/2025/BV I wurden Informationen des Amtes für Straßen und Verkehr vorgelegt, die den Bezirksvertretungen I und II zur Verfügung stehen.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Damit wird die Information des Amtes für Straßen und Verkehr offiziell in den Beratungsfluss der Bezirksvertretung aufgenommen. Die Vorlage dient der formellen Aufnahme der behördlichen Ausführungen zum genannten Verkehrsabschnitt im Rahmen der Sitzung am 29. April 2025.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 17.
  Mitteilung der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0534/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I der Stadt Essen hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Auf dem Kinderspielplatz Wiebeanlage wurde im März ein neues Spielgerät in Form eines hohen Hangeleiters mit Fallschutz installiert, wodurch das Sportangebot für Jugendliche nun genutzt werden kann.

  Bezüglich der Fußgängerzone Friedrich-Ebert-Straße vor dem Eingang des Limbecker Platzes wurde der Antrag auf eine zeitlich begrenzte Freigabe für Radfahrer abends und sonntags abgelehnt. Die Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr sowie die Einbeziehung der Polizei ergaben, dass eine solche Regelung lediglich zu einer geringfügigen Zeitersparnis führen würde. Zudem bestehen Bedenken hinsichtlich möglicher Konflikte mit Fußgängern, da Bereiche wie das Einkaufszentrum oder das Unperfekthaus auch in den Abendstunden genutzt werden und eine ausreichende Beschilderung nicht gewährleistet werden könne.

  Im Bereich der Kastanienallee berichtete die Firma A.H. Verkehrstechnik GmbH über Probleme bei der Beleuchtung eines Fußgängerüberwegs. Laut Mitteilung wurde der Stromstecker der Anlage wiederholt vom Netz getrennt. Trotz des Austauschs von Batterien bleibt die Abhängigkeit von der korrekten Verbindung zum Stromnetz bestehen. Abschließend wurde mitgeteilt, dass an der Kita Kitarino in der Frillendorfer Straße eine neue Hol- und Bringzone eingerichtet wurde.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 17.1
  Errichtung eines Spiel-/Sportgerätes auf dem Kinderspielplatz Wiebeanlage
• 17.2
  Freigabe der Fußgängerzone Friedrich-Ebert-Straße vor dem Eingang Limbecker Platz für Radfahrer*innen abends und sonntags
• 17.3
  Beleuchtung Fußgängerüberweg Kastanienallee
• 17.4
  Parksituation an der Kita Frillendorfer Straße 178
• 17.a)
  Weitere Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0625/2025/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I setzt sich mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Ein Thema betrifft den ehemaligen Flohmarkt auf dem Gelände der Universität Essen, der nach Ende Juli 2024 aufgrund von langfristigen Baumaßnahmen nicht mehr stattfindet. Das Amt für Straßen und Verkehr teilte mit, dass die Stadt Essen keine eigenen Trödelmärkte veranstaltet, da diese von privaten Veranstaltern auf Privatgelände betrieben werden. Öffentliche Verkehrsflächen stehen für gewerbliche Märkte grundsätzlich nicht zur Verfügung. Die Verantwortung für die Suche nach Alternativflächen liege bei den Veranstaltern, welche anschließend Genehmigungen beim Ordnungsamt beantragen müssen. Teilweise haben Händler bereits Ausweichmöglichkeiten wie den Wochenmarkt am Ehrenzeller Platz oder Standorte auf dem IKEA- und METRO-Gelände gefunden.

  Ein weiterer Punkt der Mitteilungen betrifft die Fahrbahnerneuerung in der Katzenbruchstraße zwischen der Stoppenberger Straße und der Karolinengerstraße. Laut dem Amt für Straßen und Verkehr handelt es sich hierbei um reine Instandsetzungsmaßnahmen der Fahrbahn. An den Radverkehrsanlagen werden keine Änderungen vorgenommen, mit Ausnahme der Instandsetzung des Radwegs an der Stoppenberger Straße. Die Umsetzung erfolgt auf Basis eines Beschlusses aus der Ratssitzung vom April 2024.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung)
• 17.a)1
  Neuer Standort für den Uni-Markt an Samstagen
• 17.a)2
  Aufstellung einer Bank im Bereich Diether-Krebs-Platz
• 17.a)3
  Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Stoppenberger Straße und Karolingerstraße
• 17.a)4
  Spielplatz im Elisenpark
• 18.
  Sonstige Mitteilungen
• 19.
  Verkehrliche Problempunkte
• 19.1
  Westl.Teil Barbarakirchgang, Kinderspielplatz Elisenpark
• 19.2
  Feldhauskamp Radverkehr
• 19.3
  Unzulässiges Befahren von Einbahnstraßen
• 20.
  Aktion "Hässliche Ecken"
• 20.1
  Illegale Müllentsorgung neben Johannisstr. 1-3
• 21.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 21.1
  Fehlende Bäume im Univiertel / Grüne Mitte
• 21.2
  Risikobaumfällungen Segerothpark/-friedhof
• 21.3
  Grabstein van Eupen
• 22.
  Liste der offenen Aufträge
• 23.
  Veranstaltungen in der Innenstadt
• 24.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 25.
  Grundstücksangelegenheiten
• 26.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 27.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil