Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 11.02.2025
- 2.Fragestunde
- 3.Vorstellung der Maßnahme "Straßenüberführung Sachsenring über Anlagen der DB"
- 4.Grillzone Ottostraße
- 5.Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt EssenZur Vorlage · 1752/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen haben Band 5 der Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis genommen. Dieser Teil der Planung befasst sich mit dem ganztägigen Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt. Das Dokument bietet einen Überblick über die Entwicklung der Betreuungsangebote, wie der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie des Angebots „Schule von acht bis eins“, und beschreibt die derzeitige Bedarfslage in den verschiedenen Bezirken.
Ein wesentlicher Hintergrund der Planung ist das Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter. Ab August 2026 besteht für Kinder der ersten Klassenstufe ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung, der bis zum Jahr 2029 auf alle Grundschulklassen ausgeweitet wird. Die Vorlage weist darauf hin, dass an 18 Grundschulen mit hohen Sozialindexwerten die OGS-Quoten derzeit unter 55 Prozent liegen und dort eine sukzessive Erreichung einer Mindestquote von 55 Prozent angestrebt wird.
Neben Informationen zur Qualitätssicherung und zum Personalbedarf enthält der Bericht Handlungsempfehlungen, die auf Ergebnissen von Schulbegehungen basieren. Für den weiteren Ausbau werden neben personellen und organisatorischen Maßnahmen auch bauliche Veränderungen als notwendig erachtet, sofern räumliche Kapazitäten erschöpft sind. Die Umsetzung soll in Abstimmung mit den Fachbereichen sowie im Rahmen bestehender Programme wie dem Startchancenprogramm des Bundes erfolgen.
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Beratungsfolge
- 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0240/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII entscheidet am 11. März 2025 über die Gewährung von Zuschüssen an verschiedene Kulturträger im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Gesamtförderung in Höhe von 20.000 Euro vor, die aus dem Haushaltsposten zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit (Produkt 1.01.01.04.07) finanziert werden soll.
Die Verwaltung hat die eingegangenen Anträge geprüft und bestätigt die Förderwürdigkeit der Projekte gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in Essen. Die vorgeschlagenen Zuschusshöhen entsprechen dabei den Empfehlungen der Programmkonferenz. Zu den beantragten Mitteln gehören unter anderem 3.638 Euro für Kunstausstellungen der Steeler Bürgerschaft sowie Beträge für den Kirchenchor St. Laurentius, die Chorgemeinschaft Steeler Chöre und das Kulturzentrum GREND Theater. Weitere unterstützte Projekte umfassen unter anderem das Iranische Netzwerk, die Stadtteilbibliothek Freisenbruch und das AWO Julius-Leber-Haus. Die Liste der Kulturträger umfasst insgesamt 17 Institutionen, deren geplante Veranstaltungen den Zeitraum von Anfang 2025 bis Anfang 2026 abdecken.
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Beratungsfolge
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025Zur Vorlage · 1854/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen setzt die Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf auch im Jahr 2025 fort. Basierend auf einem Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2014 wurde die bisherige Initiative „U12“ auf diese Zielgruppe ausgeweitet. Für das Jahr 2025 stehen hierfür jährlich ein Millionen Euro zur Verfügung, wobei bereits 24<0xE2><0x80><0xAF>000 Euro für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden sind.
Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung werden Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie Finanzwissen gefördert. Die berufliche Orientierung umfasst unter anderem die Jugendberufsagentur und Planspiele zum Übergang Schule-Beruf. Durch das Beteiligungsformat „mitWirkung!“ werden zudem Jugendforen in den Bezirken III, IV, VI und VIII unterstützt, um die politische Teilhabe junger Menschen zu ermöglichen.
Im Jahr 2025 wird eine Unterarbeitsgruppe die Sachberichte der Einzelprojekte auswerten, um die Förderschwerpunkte bei Bedarf an aktuelle Herausforderungen anzupassen. Die bisherigen Maßnahmen werden im Rahmen der Präventionsoffensive fortgeführt. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024Zur Vorlage · 1867/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften in Essen für das Jahr 2024 liegt vor. Die Initiative, eine Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Essen e.V., umfasst zum Stichtag 30. September 2024 insgesamt 257 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Damit ist die Zahl der Patenschaften seit Beginn der Initiative im Jahr 1993 von ursprünglich 13 auf den aktuellen Stand gestiegen. Die Quote der bepaterten öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe liegt stadtweit bei 57,12 Prozent.
Im Rahmen des Einsatzes des Spielmobils fanden im Jahr 2024 insgesamt 240 Spielplatzfeste statt, darunter auch Veranstaltungen in sozialstrukturell benachteiligten Wohngebieten sowie bei Großveranstaltungen wie dem Weltkindertag. Zudem wurden Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus durch die zuständigen Stellen bearbeitet.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2024 eine Gesamtfördersumme von 19.574,50 Euro im Rahmen der Patenpauschale. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 15 Maßnahmen aus insgesamt 16 Anträgen unterstützt. Der Bericht wird den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026Zur Vorlage · 0056/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur Nummer 0056/2025/4 befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026. Der Jugendhilfeausschuss soll die Fortführung kommunaler und sprachbildender Spielgruppen sowie die Beantragung von Landeszuschüssen für die Fachberatung von 784 Kindertagespflegepersonen beschließen. Zudem wird die Befreiung von der Zweckbindung für bestimmte U3-Plätze vorgeschlagen.
Für das Kita-Jahr 2025/2026 ist ein Angebot von insgesamt 24.482 Plätzen vorgesehen, was einem Zuwachs von 699 Plätzen entspricht. Im Bereich der Kindertagespflege wird im U3-Bereich ein Rückgang von etwa 10 Prozent erwartet. Die Zahl der Kinder im Alter von 0 bis 6 Jahren sank zum Stichtag 30.09.2024 um 864 auf insgesamt 34.403. Während im Bereich der über dreijährigen Kinder ein Bedarf von 1.232 Plätzen besteht, verzeichnet der U3-Bereich einen Zuwachs von 316 Plätzen.
Die kommunalen Spielgruppen sollen mit maximal 96 Plätzen umgesetzt werden, während die Sprachbildungsgruppen mit 202 Plätzen in 18 Gruppen beibehalten werden sollen. Das Notgruppenprogramm wird aufgrund fehlender Bedarfe und nach Absprache mit dem Landesjugendamt eingestellt. Die Brückenprojekte für Kinder mit Fluchtgeschichte reduzieren sich von etwa 300 Plätzen im Jahr 2024 auf maximal 130 Plätze im Jahr 2025, da die Landesförderung durch Nordrhein-Westfalen endet. Die veranschlagten Betriebskostenzuschüsse für das Kita-Jahr 2025/2026 belaufen sich auf insgesamt 216.450.000 Euro.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Baumbilanz 2023Zur Vorlage · 0229/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0229/2025/6 dokumentiert die Baumbilanz der Stadt Essen für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2023. Im Berichtszeitraum verringerte sich der städtische Gesamtbaumbestand von 211.055 auf 208.342 Bäume, was einem Rückgang von insgesamt 2.713 Bäumen entspricht. Dieser Rückgang resultierte aus 3.511 Fällungen sowie 107 natürlichen Abgängen. Demgegenüber standen 905 Einzelbaum-Pflanzungen. Als Hauptgründe für die Abgänge werden die Verkehrssicherungspflicht sowie Baumaßnahmen angeführt.
Innerhalb der verschiedenen Fachbereiche zeigen sich unterschiedliche Entwicklungen: In den Fachbereichen 60+37, 66 und 67 wurden Rückgänge von 562, 483 beziehungsweise 1.756 Bäumen verzeichnet, während die Sport- und Bäderbetriebe einen Zuwachs von 88 Bäumen aufweisen konnten.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass im Mai 2025 belastbare Daten zur Gesamtverschattungsleistung im „KomMonitor“ einsehbar sein werden. Die Vorlagenvorprüfung wurde als erforderlich markiert, und die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.
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Beratungsfolge
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 19.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen Um eine Aufstellung der Anzahl der gefällten Bäume im Bezirk VII sowie um Mitteilung, ob die Nachpflanzungen der gefällten Bäume hauptsächlich im Bezirk VII stattfinden, wird gebeten.
- 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen Um eine Aufstellung der Anzahl der gefällten Bäume im Bezirk VII sowie um Mitteilung, ob die Nachpflanzungen der gefällten Bäume hauptsächlich im Bezirk VII stattfinden, wird gebeten. - 11.Errichtung eines Bauwerks in Containerbauweise zum befristeten Betrieb eines Supermarktes im Stadtteil FreisenbruchZur Vorlage · 0306/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler hat mit der Vorlage 0306/2025/EBB einen Antrag gestellt, die Verwaltung anzuweisen, mit potenziellen Betreibern für einen Supermarkt in Containerbauweise am Standort Sachsenring/Hellweg im Stadtteil Freisenbruch in Verhandlung zu treten. Die Maßnahme ist als befristete Übergangslösung bis zur Realisierung eines dauerhaften Einkaufszentrums in Freisenbruch vorgesehen.
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die Umsetzung des Projekts begleitet und unterstützt. Geplant ist eine Verkaufsfläche von 400 bis 500 Quadratmetern, die durch private Betreiber genutzt werden soll. Dabei wird die Möglichkeit eines Shared-Space-Konzepts für mehrere Händler angeführt. Die Containerbauweise soll eine zeitnahe Realisierung innerhalb weniger Monate ermöglichen und nach dem Ende des befristeten Betriebs eine Weiterverwendung der Bauelemente an anderen Standorten erlauben.
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Beratungsfolge
- 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
- 20.03.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (56. Sitzung) — Antrag ersetzt, siehe TOP 9.2
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — eingebracht
- 06.03.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (55. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 12.Bauvorhaben der Stadtwerke Essen LentorfstraßeZur Vorlage · 0314/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VII hat sich mit einem Bauvorhaben der Stadtwerke Essen in der Lentorfstraße befasst. Im Rahmen der Maßnahme sollen die Abwasserleitungen im Bereich der Hausnummern 15 bis 45 erneuert werden, um die gesetzlichen Anforderungen an die Abwasserableitung und die Regenwasserbehandlung zu erfüllen.
Der Baubeginn ist für den Monat Juli geplant, wobei die Dauer der Arbeiten auf etwa fünf Monate veranschlagt wird. Im Zuge der Durchführung sind Verkehrsbeschränkungen vorgesehen. Die Bezirksvertretung VII hat den Beschlussvorschlag zur Kenntnis genommen und stimmt den abgestimmten Verkehrsbeschränkungen zur Umsetzung der Baumaßnahme zu.
Die Anwohner des betroffenen Straßenabschnitts werden vor Beginn der Ausführungsarbeiten rechtzeitig informiert. Ein entsprechendes Protokoll zur Abstimmung des Verkehrskonzeptes liegt dem Antrag als Anlage bei.
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Beratungsfolge
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Bezirkliche Haushaltsmittel 2025
- 13.1Zuwendungsantrag KGV Volksgarten, Jubiläumsfest
- 13.2Zuwendungsantrag Lokhar e Dukh, Romatag
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 14.1fehlende Beleuchtung Mariannenbahn
- 14.2Verkehrssituation Breloher Steig vor Hausnummer 32
- 14.3Hinweisschild Zum Gutswald in Höhe Haus-Nr. 45
- 15.Anfragen und Mitteilungen
- 15.1Planungsstand für das leerstehende städtische Gebäude Buschstraße 42
- 15.2Dynamische Fahrgastinformationen an Haltestellen der Ruhrbahn in Steele
- 15.3Rodung der Grünfläche Sachsenring/Hellweg
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Anfragen und Mitteilungen
- 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil