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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 04.02.2025
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
• 4.
  Bericht zum Zukunftsbahnhof Kupferdreh
• 5.
  Sachstandsbericht Geh- und Radwegeverbindung Holthuser Tal / Kampmannbrücke
• 6.
  Stolperkante am Marktplatz Überruhr

  Zur Vorlage · 0275/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0275/2025/CDU einen Antrag gestellt, die Verkehrssicherheit am Marktplatz Überruhr-Hinsel zu überprüfen. Enno Schmischke bittet die Verwaltung um eine Prüfung, wie eine Bordsteinkante zwischen der Parkfläche und dem neu gepflasterten Bürgersteig deutlicher gekennzeichnet oder baulich entschärft werden kann.

  Grund für das Ersuchen ist ein Hinweis eines Vertreters der Polizei, wonach Bürger auf eine schwer wahrnehmbare Kante im Bereich zwischen der Fahrzeugüberfahrt und den Schaukästen aufmerksam gemacht haben. Diese Bordsteinkante erschwere laut dem Antrag das Überfahren mit Fahrzeugen und stelle eine Stolpergefahr dar, insbesondere für Menschen mit Geh- oder Sehbehinderungen.

  Obwohl ein umfassender Umbau des Marktplatzes im Rahmen eines Bundesprogramms bevorsteht, sieht der Antrag die Notwendigkeit einer kurzfristigen Maßnahme zur Gefahrenabwehr vor. Als mögliche Lösungsansätze werden eine Absenkung des Bordsteines oder eine farbliche Kennzeichnung angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung)
• 7.
  Parkbehinderung am Marktplatz Überruhr

  Zur Vorlage · 0277/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, die Verwaltung zur Prüfung aufzufordern, wie das Parken auf dem Bürgersteig am Rande des Marktplatzes Überruhr-Hinsel verhindert werden kann. Hintergrund ist die Situation an der Einmündung Neptunstraße/Schulte-Hinsel-Straße.

  Dort wurden bereits drei Pfähle im abgesenkten Bereich des Bürgersteiges installiert, um das Befahren des Marktplatzes über den Gehweg zu unterbinden. Laut dem Antrag von Enno Schmischke führt dies jedoch dazu, dass Fahrzeuge vor diesen Pfählen parken. Dadurch wird die Nutzung des Gehwegs für Fußgänger, insbesondere für Personen mit Rollstühlen oder Kinderwagen, eingeschränkt. Die Parkenden nehmen den Bereich zwischen dem Baumbeet und dem Marktplatz als Teil der Parkfläche wahr.

  Als mögliche Maßnahmen zur Vermeidung von Parkbehinderungen werden im Antrag die Aufstellung eines weiteren Sperrpfahles an der Grenze zum Gehweg oder eine farbliche Kennzeichnung vorgeschlagen. Die Verwaltung wird zudem gebeten, weitere Vorschläge zur Entschärfung der Situation einzubringen.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung)
• 8.
  Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

  Zur Vorlage · 0056/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss soll die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026 beschließen. Die Vorlage sieht neben der Bestätigung der Planungen auch die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie von Sprachbildungsgruppen vor. Zudem wird ein Antrag auf Landeszuschüsse zur Fachberatung von 784 Kindertagespflegepersonen gestellt. Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Befreiung von der Zweckbindung für bestimmte Betreuungsplätze, um eine vorrangige Belegug mit Kindern unter drei Jahren zu ermöglichen.

  Die Planung basiert auf aktuellen Bevölkerungsdaten, die einen Rückgang der Kinderzahlen in Essen ausweisen. Zum Stichtag 30. September 2024 sank die Zahl der unter sechsjährigen Kinder im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 864 auf 34.403. Davon betrifft der Rückgang 584 Kinder in der Altersgruppe unter drei Jahren und 280 Kinder über drei Jahren.

  Hinsichtlich der Platzentwicklung im Kita-Jahr 2024/2025 wurden 345 neue Betreuungsplätze realisiert, während durch Schließungen von 104 Plätzen wegfielen. In der Kindertagespflege verringerte sich die Anzahl der verfügbaren Plätze von 3.069 auf 2.740. Während für die Altersgruppe der unter dreijährigen Kinder ein Bedarf von 316 Plätzen besteht, ergibt sich für die über dreijährigen Kinder ein Bedarf von 1.232 Betreuungsplätzen.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1752/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen haben Band 5 der Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis genommen. Dieser Teil der Planung befasst sich mit dem ganztägigen Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt. Das Dokument bietet einen Überblick über die Entwicklung der Betreuungsangebote, wie der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie des Angebots „Schule von acht bis eins“, und beschreibt die derzeitige Bedarfslage in den verschiedenen Bezirken.

  Ein wesentlicher Hintergrund der Planung ist das Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter. Ab August 2026 besteht für Kinder der ersten Klassenstufe ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung, der bis zum Jahr 2029 auf alle Grundschulklassen ausgeweitet wird. Die Vorlage weist darauf hin, dass an 18 Grundschulen mit hohen Sozialindexwerten die OGS-Quoten derzeit unter 55 Prozent liegen und dort eine sukzessive Erreichung einer Mindestquote von 55 Prozent angestrebt wird.

  Neben Informationen zur Qualitätssicherung und zum Personalbedarf enthält der Bericht Handlungsempfehlungen, die auf Ergebnissen von Schulbegehungen basieren. Für den weiteren Ausbau werden neben personellen und organisatorischen Maßnahmen auch bauliche Veränderungen als notwendig erachtet, sofern räumliche Kapazitäten erschöpft sind. Die Umsetzung soll in Abstimmung mit den Fachbereichen sowie im Rahmen bestehender Programme wie dem Startchancenprogramm des Bundes erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025

  Zur Vorlage · 1854/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen setzt die Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf auch im Jahr 2025 fort. Basierend auf einem Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2014 wurde die bisherige Initiative „U12“ auf diese Zielgruppe ausgeweitet. Für das Jahr 2025 stehen hierfür jährlich ein Millionen Euro zur Verfügung, wobei bereits 24<0xE2><0x80><0xAF>000 Euro für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden sind.

  Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung werden Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie Finanzwissen gefördert. Die berufliche Orientierung umfasst unter anderem die Jugendberufsagentur und Planspiele zum Übergang Schule-Beruf. Durch das Beteiligungsformat „mitWirkung!“ werden zudem Jugendforen in den Bezirken III, IV, VI und VIII unterstützt, um die politische Teilhabe junger Menschen zu ermöglichen.

  Im Jahr 2025 wird eine Unterarbeitsgruppe die Sachberichte der Einzelprojekte auswerten, um die Förderschwerpunkte bei Bedarf an aktuelle Herausforderungen anzupassen. Die bisherigen Maßnahmen werden im Rahmen der Präventionsoffensive fortgeführt. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024

  Zur Vorlage · 1867/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften in Essen für das Jahr 2024 liegt vor. Die Initiative, eine Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Essen e.V., umfasst zum Stichtag 30. September 2024 insgesamt 257 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Damit ist die Zahl der Patenschaften seit Beginn der Initiative im Jahr 1993 von ursprünglich 13 auf den aktuellen Stand gestiegen. Die Quote der bepaterten öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe liegt stadtweit bei 57,12 Prozent.

  Im Rahmen des Einsatzes des Spielmobils fanden im Jahr 2024 insgesamt 240 Spielplatzfeste statt, darunter auch Veranstaltungen in sozialstrukturell benachteiligten Wohngebieten sowie bei Großveranstaltungen wie dem Weltkindertag. Zudem wurden Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus durch die zuständigen Stellen bearbeitet.

  Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2024 eine Gesamtfördersumme von 19.574,50 Euro im Rahmen der Patenpauschale. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 15 Maßnahmen aus insgesamt 16 Anträgen unterstützt. Der Bericht wird den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Baumbilanz 2023

  Zur Vorlage · 0229/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen legt die Baumbilanz für das Jahr 2023 vor, wonach sich der städtische Gesamtbaumbestand um insgesamt 2.713 Bäume verringert hat. Der Bestand sank von 211.055 Bäumen im Jahr 2022 auf 208.342 Bäume zum Jahresende 2023. Demgegenüber standen 3.511 Baumfällungen sowie 905 Einzelbaumpflanzungen und 107 natürliche Abgänge bzw. sonstige Verluste.

  Die Fällungen resultieren primär aus der Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht, insbesondere als Folge der extremen Witterungsbedingungen in den Jahren 2018 bis 2020, sowie aus baulichen Maßnahmen. Im Gegensatz zu den Vorjahren gab es im Jahr 2023 keine wesentlichen Flächenzugänge durch die Übernahme neuer Grünflächen in den städtischen Besitz.

  Zur Überwachung des Baumbestandes setzt die Verwaltung zunehmend auf interdisziplinäre Monitoring-Instrumente. Durch Verfahren wie das Forschungsvorhaben „BaumAdapt“ und die Nutzung hochauflösender Befliegungsdaten werden Verschattungsbereiche sowie die Vitalität der Bäume erfasst. Die Ergebnisse sollen über den „KomMonitor“ für verschiedene Fachbereiche und die Öffentlichkeit einsehbar sein. Für die kommenden Jahre stehen durch das „1000-Bäume-Programm“ neue Pflanzkonzepte zur Verfügung, wobei die Stadt verstärkt auf Förderprogramme von Land, Bund und der Europäischen Union setzt, um die Kosten für zukünftige Baumpflanzungen zu decken. Dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Bezirksvertretungen wird die Kenntnisnahme der Ausführungen vorgeschlagen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen Um eine Aufstellung der Anzahl der gefällten Bäume im Bezirk VII sowie um Mitteilung, ob die Nachpflanzungen der gefällten Bäume hauptsächlich im Bezirk VII stattfinden, wird gebeten.
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Baumaßnahme der Stadtwerke hier: Hackland 1 - 17

  Zur Vorlage · 0262/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII, die das Gebiet der Ruhrhalbinsel umfasst, setzt sich mit einer geplanten Baumaßnahme der Essener Stadtwerke im Bereich Hackland 1 bis 17 auseinander. In der Vorlage mit der Nummer 0262/2025/BV VIII wird vorgeschlagen, dass die Bezirksvertretung die anstehenden Arbeiten zur Kenntnis nimmt und der damit einhergehenden Verkehrsführung zustimmt.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, die durch die Baumaßnahme notwendigen Anpassungen im Straßenverkehr offiziell zu bestätigen. Während die Vorlage auf ergänzende Anlagen für weiterführende Informationen verweist, ist das Ziel des Antrags die formale Anerkennung der geplanten Verkehrsregelung während der Bauphase. Die Entscheidung über diesen Vorschlag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. März 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung)
• 14.
  Haushalt 2025; Zuwendungsanträge a) Historischer Verein; Wimmelbuch 2. Auflage b) Bürgerschaft Kupferdreh c) Heisinger Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0270/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2025 befasst sich die Bezirksvertretung VIII mit verschiedenen Zuwendungsanträgen für den Stadtbezirk. Die Vorlage Nummer 0270/2025/BV VIII behandelt die Prüfung und Entscheidung über finanzielle Unterstützungen für lokale Initiativen und Vereine.

  Die vorliegenden Anträge umfassen drei spezifische Vorhaben. Ein Antrag des Historischen Vereins bezieht sich auf die Erstellung einer zweiten Auflage eines Wimmelbuchs. Zudem liegen Anträge der Bürgerschaft Kupferdreh sowie der Heisinger Bürgerschaft zur Beratung vor.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die eingereichten Zuwendungsanträge zur Kenntnis nimmt und über die Festsetzung der jeweiligen Zuwendungsbeträge entscheidet. Die detaillierten Kostenaufstellungen und die entsprechenden Anlagen sind Bestandteil der Vorlage, auf die sich die Entscheidung stützt.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung)
• 15.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

  Zur Vorlage · 0239/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII wird in ihrer Sitzung am 4. März 2025 über die Bewilligung von Zuschüssen für kulturelle Projekte im Stadtbezirk entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Gesamtförderung in Höhe von 18.951 Euro aus Mitteln der bezirklichen Kulturarbeit vor.

  Die Anträge stammen von verschiedenen Kulturträgern des Bezirks. Zu den vorgesehenen Empfängern zählen unter anderem die Evangelische Kirchengemeinde Essen-Kupferdreh, das Netzwerk 60plus sowie der Bürgertreff Ruhrhalbinsel e.V., für den mehrere Einzelveranstaltungen beantragt wurden. Weitere Förderungen sind für die Bürgerschaft Heisingen, den MGV Sängerbund 1887 Essen-Überruhr und die Sängervereinigung 1866 Essen-Burgaltendorf sowie das AWO-Kurt-Schumacher-Zentrum vorgesehen. Auch der Singkreis 1987 Essen-Kupferdreh und die Kolpingsfamilie Essen-Burgaltendorf sind im Entwurf aufgeführt.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Projekte auf Basis der Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Die vorgeschlagene Höhe der Zuschüsse entspricht dabei der Empfehlung der Programmkonferenz.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.
  Zusatzbeschilderung am Ernst-Tengelmann-Ring Bezug: BV VIII 04.02.2025, TOP 5

  Zur Vorlage · 0271/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII der Essener Ruhrhalbinsel befasst sich mit der Neugestaltung der Zusatzbeschilderung am Ernst-Tengelmann-Ring. Auf Grundlage einer Beratung durch das Haus der Essener Geschichte wird ein verkürzter Text für die Straßenzusatzbeschilderung vorgeschlagen.

  Der Beschlussvorschlag sieht eine biografische Zusammenfassung von Ernst Tengelmann (1870–1954) vor. Der Text umfasst seine Funktionen als Generaldirektor der Essener Steinkohlenbergwerke zwischen 1913 und 1942, seine Zeit als IHK-Präsident von 1922 bis 1943 sowie seine Tätigkeit als Stadtverordneter von 1913 bis 1945. Zudem soll die Beschilderung darauf hinweisen, dass Tengelmann seit 1930 Mitglied der NSDAP war und den Wahlkampf der Partei im Jahr 19mu33 unterstützte.

  Die inhaltliche Anpassung erfolgt, um die Lesbarkeit auf der Zusatzbeschilderung zu gewährleisten, da ein vorangegangener Entwurf für die verfügbare Fläche zu umfangreich war. Der zuständige Fachbereich 66 (Amt für Straßen und Verkehr) hat bestätigt, dass der nun vorliegende Textentwurf auf das vorgesehene Zusatzschild passt.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung)
• 17.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
• 17.1
  Engelssiepen Ecke Marienbergstraße Bezug: BV VIII 05.12.23, TOP 8, DS 1856/2023/SPD
• 17.2
  Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 17 A. 1
  Städtisches Display Langenberger Straße
• 18.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 19.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• 19.1
  Verbindungsweg Drehscheibe/Kurt-Schumacher-Brücke
• 19.2
  Haushaltsreste 2024
• 19.3
  Sachstand Fahrradstraße Stauseebogen
• 19.4
  Sachstand II. Bauabschnitt Stadterneuerung Kupferdreh/P&R Parkplatz
• 19.5
  Sachstand Erneuerung Heisinger Straße
• 19.6
  Sachstand Stemmering
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 20.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 21.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil