Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung)

01.04.2025, 17:30 – 01.04.2025, 20:53 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 04.03.2025
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
4.

Vorstellung des Leiters der Polizeiinspektion 2 - Süd
5.

Verbindungsweg Kurt Schumacher-Brücke/Drehscheibe Bezug: BV VIII, 04.02.25, TOP 17 A 3
6.

Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
7.
Warnung des Autoverkehrs vor den Fußgängerüberwegen am Kreisverkehr in Heisingen
Zur Vorlage · 0454/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen der Bezirksvertretung VIII hat unter dem Aktenzeichen 0454/2025/GRÜNE einen Antrag gestellt, die Verkehrssituation am Kreisverkehr in Heisingen zu untersuchen. Der von Jan-Karsten Meier eingereichte Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, zu prüfen, wie der fließende und abbiegende Autoverkehr aus Richtung Petzelsberg in Fahrtrichtung Heisinger Straße rechtzeitig vor dem Fußgängerüberweg gewarnt werden kann. Ziel ist es, ein sicheres Überqueren der Straße für Fußgänger zu gewährleisten.

Die Begründung des Antrags besagt, dass Fahrzeuge aus Richtung Petzelsberg beim Abbiegen in die Heisinger Straße mit erhöhter Geschwindigkeit in die Straße einfahren können, sofern der Kreisverkehr und der Überweg am oberen Ende des Petzelsberges frei sind. Dies könne ein Risiko für Fußgänger darstellen, insbesondere für Personen mit eingeschränkter Mobilität oder langsames Gehen. Die Bezirksvertretung soll über die Prüfung von Warnmaßnahmen entscheiden.

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Beratungsfolge

01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung)
8.
Schiffsanleger Kupferdreh als Aufenthaltsfläche nutzen
Zur Vorlage · 0455/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage Nummer 0455/2025/GRÜNE einen Antrag eingebracht. Darin wird die Bezirksvertretung ersucht, die Verwaltung sowie das Unternehmen „Weiße Flotte Baldeneysee“ damit zu beauftragen, eine mögliche Aufwertung des Schiffsanlegers in Kupferdreh zu prüfen.

Der Antrag sieht vor, den Schiffsanleger als zusätzliche Aufenthalts- und Wartezone zu nutzen. Laut der Begründung durch den Fraktionsvorsitzenden Jan Karsten Meier sollen dadurch potenzielle Konflikte zwischen verschiedenen Nutzergruppen – wie Fußgängern, Radfahrenden, wartenden Fahrgästen und Gästen der Gastronomie – verringert werden. Darüber hinaus soll die Nutzung des Anlegers als Aussichtspunkt auf den Baldenellesee ermöglicht werden.

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Beratungsfolge

01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung)
9.
Falschparker auf den Fußgängerüberwegen im innerörtlichen Kreisverkehr Heisingen
Zur Vorlage · 0456/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, um das Parken auf Fußgängerüberwegen im innerörtlichen Kreisverkehr von Heisingen zu unterbinden. Der Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, Möglichkeiten zur Vermeidung des unberechtigten Parkens an den Übergängen der Schang-, Bahnhof- und Heisingerstraße zu prüfen.

Laut dem von Fraktionsvorsitzendem Jan-Karsten Meier eingereichten Dokument werden die Fußgängerüberwege sowie angrenzende Gehwegflächen regelmäßig durch Fahrzeuge belegt, deren Fahrer Besorgungen im örtlichen Einzelhandel erledigen. Der Antrag weist darauf hin, dass in fußläufiger Entfernung ausreichender Parkraum zur Verfügung steht. Als mögliche Maßnahmen zur Problemlösung werden verstärkte Kontrollen an Markt- und Samstagen sowie die Installation von Pollern oder Blumenkübeln vorgeschlagen.

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01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung)
10.
Gefahrfreie Querung der Langenberger Strasse/Drehscheibe/Überruhrstraße für den Radverkehr
Zur Vorlage · 0457/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0457/2025 einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrsführung im Bereich der Langenberger Straße eingereicht. Die Fraktion fordert die Verwaltung dazu auf, zu prüfen, wie eine sicherere und direktere Wegführung für den Fuß- und Radverkehr zwischen dem nördlichen Ende der Überruhrstraße an der Einmündung in die Langenberger Straße und der Bushaltestelle in Richtung Steele gestaltet werden kann.

Der Antrag beschreibt, dass Personen, welche die Langenberger Straße zwischen dem Bereich „La Cave“ und der Bushaltestelle queren möchten, derzeit entweder einen Umweg über zwei Ampelquerungen an der Kreuzung nutzen oder die Straße an einer durch eine Kurve unübersichtlichen Stelle überqueren müssen. Als mögliche Maßnahmen zur Verbesserung werden unter anderem eine ampelgeregelte Querung, etwa durch eine Bedarfsampel, sowie eine Linksabbiegerspur für Radfahrende im Bereich der Langenberger Straße vorgeschlagen.

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01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung)
11.
Fahrraddurchfahrt "Ruhrtalweg"
Zur Vorlage · 0446/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat einen Antrag zur Änderung der Verkehrsregelung am sogenannten „Ruhrtalweg“ in Burgaltendorf vorgelegt. Der von Christian Sieg eingereichte Antrag betrifft den Abschnitt zwischen der Burgstraße und der Worringstraße.

Derzeit ist eine Durchfahrt mit dem Fahrrad in diesem Bereich lediglich in südlicher Richtung über einen ausgewiesenen gemeinsamen Fuß- und Radweg möglich. In nördlicher Richtung untersagt ein Verkehrszeichen die Durchfahrt für Fahrzeuge aller Art, wozu auch Fahrräder zählen, wobei Anlieger von dieser Regelung ausgenommen sind.

Die Verwaltung wird ersucht, den Ruhrtalweg auch in nördlicher Richtung für die Nutzung durch Fahrräder freizugeben. Ergänzend dazu soll das Verkehrszeichen „Sackgasse“ durch ein entsprechendes Schild ersetzt werden, welches die Durchfahrt für Radfahrer und/oder Fußgänger erlaubt. Als Begründung für das Anliegen wird angeführt, dass für das bestehende Durchfahrtsverbot in nördlicher Richtung kein Sachgrund erkennbar sei und sich die Nutzbarkeit des Weges durch kürzlich erfolgte Instandsetzungsarbeiten verändert habe.

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01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung)
12.
Tempo 30 auf der Überruhrstraße in Höhe Treibweg
Zur Vorlage · 0450/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0450/2025/SPD den Antrag gestellt, auf der Überruhrstraße im Bereich des Treibwegs eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 einzurichten. Christian Sieg verweist in dem Schreiben darauf, dass ein ähnlicher Beschluss aus dem Jahr 2008 von der Verwaltung aufgrund der damaligen Straßenverkehrsordnung abgelehnt worden war. Durch die Novellierung der StVO im Jahr 2024 wurde die Einrichtung solcher Zonen an hochfrequentierten Schulwegen jedoch erleichtert.

Die Verwaltung wird aufgefordert, die Geschwindigkeitsbeschränkung so umzusetzen, dass sie in nördlicher Fahrtrichtung bereits vor der Ampelanlage beginnt. Zudem wird eine lückenlose Anbindung an den bestehenden Tempo-30-Bereich im Umfeld der Realschule Überruhr angestrebt. Als Begründung führt der Antrag die Schulwegsicherheit für Schüler der Hinseler Grundschule an, die die Straße überqueren müssen. Die Nähe zur Grundschule sowie zur Realschule rechtfertige die Einstufung des Bereichs als hochfrequentierten Schulweg.

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01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung)
13.
Fehlende Wegeverbindung zum Spielplatz im Ludwig-Kessing-Park
Zur Vorlage · 0451/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 0451/2025/SPD hat Christian Sieg aus der Bezirksvertretung VIII die Herstellung einer Wegeverbindung zum Spielplatz im Ludwig-Kessing-Park in Überruhr-Hinsel beantragt. Die Parkanlage, die sich in der Nähe des Leinpfades und des durch den Sauerländischen Gebirgsverein betreuten Ruhrhöhenwegs befindet, verfügt derzeit über keinen befestigten Zugang zum Spielplatzbereich. Derzeit muss die Fläche über eine großflächige Wiese betreten werden.

Der Antrag weist darauf hin, dass dieser Zustand die Barrierefreiheit einschränkt. Insbesondere für ältere Menschen sowie für Eltern mit Kinderwagen sei der Zugang je nach Witterung mit Erschwernissen verbunden. Um den Spielplatz barrierefrei erreichbar zu machen, wird die Verwaltung gebeten, eine entsprechende Verbindung zu schaffen. Als mögliche Umsetzungsmöglichkeit wird vorgeschlagen, einen westlich des Spielplatzes befindlichen, derzeit noch zugewachsenen Weg fortzuführen.

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01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung)
14.
Instandsetzung und Ersatz von öffentlichen Sitzbänken auf der Ruhrhalbinsel Bezug: BV VIII 04.02.25; 0091/2025/SPD
Zur Vorlage · 0471/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich mit der Instandsetzung und dem Ersatz öffentlicher Sitzbänke im Bereich der Ruhrhalbinsel. Grundlage der Vorlage 0471/2025/BV VIII ist ein in der Sitzung vom 4. Februar 2025 gestellter Antrag, durch den der Seniorenbeauftragte dazu angehalten wurde, eine Priorisierung für die zu erneuernden Sitzbänke vorzunehmen.

Hierzu wurde auf Grundlage einer Präsentation aus dem November 2024 eine aktualisierte Zusammenstellung eingereicht. Diese Liste führt jene Sitzbänke auf, die als marode eingestuft werden oder einer Ertüchtigung bedürfen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung diese Aufstellung zur Kenntnis nimmt und den Ersatz der als marod befindlichen Bänke gemäß der in der Anlage enthaltenen Auflistung beschließt.

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01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung)
14. A
Hinsbeckschule, Schwermannstraße 9, 45257 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes für die Austragung des Fahr Rad! Festes am 24. Mai 2025
Zur Vorlage · 0510/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII wird gebeten, der Überlassung des Schulhofes der Hinsbeckschule als Austragungsort für das „Fahr Rad! Fest“ am 24. Mai 2025 zuzustimmen. Die Kupferdreher Fahrradinitiative beantragt die Nutzung des Geländes in der Schwermannstraße 9 im Zeitraum von 8:00 Uhr bis etwa 17:00 Uhr.

Das Ziel der Veranstaltung ist es, die Bevölkerung dazu zu bewegen, das Fahrrad als Alternative zum Autoverkehr zu nutzen, vor allem im Nahbereich und innerhalb des Wohnumfeldes. Für die Durchführung des Festes wurden bereits die Schulleitung sowie die Immobilienwirtschaft angehört; von beiden Seiten liegen keine Bedenken gegen die Nutzung des Schulhofes vor. Die Entscheidung über den Antrag liegt in der Zuständigkeit der Bezirksvertretung VIII.

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Beratungsfolge

01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Haushalt 2025 Zuwendungsantrag der Kupferdreher Fahrradinitiative
Zur Vorlage · 0427/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2025 mit einem Zuwendungsantrag der Kupferdreher Fahrradinitiative. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0427/2025/BV VIII regelt die Behandlung dieses Antrags in der Sitzung am 1. April 2025. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den eingereichten Antrag zur Kenntnis nimmt.

In der Begründung zur Vorlage wird auf die beigefügten Unterlagen verwiesen, welche die Details des Antrags enthalten. Eine Vorabprüfung der Klimarelevanz wurde ebenfalls durchgeführt und ergab eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz. Damit wird das Vorhaben der Fahrradinitiative als klimapositiv bewertet. Die Vorlage dient somit der formalen Berücksichtigung des Förderbegehrens im Rahmen der zuständigen Zuständigkeiten der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII.

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01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung)
15. A
Haushalt 2025 Zuwendungsantrag Kita St. Suitbert
Zur Vorlage · 0508/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2025 befasst sich die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel mit einem Zuwendungsantrag für die Kita St. Suitbert. Der entsprechende Antrag, der unter der Vorlagennummer 0508/2025/BV VIII geführt wird, geht von dem zuständigen Förderverein aus.

Die Beratung und die damit verbundene Entscheidung über diesen Vorgang sind für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. April 2025 vorgesehen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den eingereichten Antrag des Fördervereins zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage ist Teil der Haushaltsarbeiten im Stadtbezirk VIII und dient der formalen Behandlung des Finanzierungsbegehrens für die Einrichtung. Weiterführende Informationen zu den Kosten oder der genauen Verwendung der Mittel sind dem vorliegenden Dokument nicht unmittelbar zu entnehmen, da in der Sachverhaltsdarstellung auf die beigefügten Anlagen verwiesen wird.

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01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung)
16.
Risikobaumfällung Sommer 2025
Zur Vorlage · 0286/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII wird über die Entnahme von Risikobäumen im Sommer 2025 informiert. Ergänzend zur regulären Fällung im Winterzeitraum müssen bestimmte Bäume bereits in den Sommermonaten entfernt werden. Grund hierfür sind dokumentierte Schäden wie Faulstellen, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden. Diese Beeinträchtigungen führen dazu, dass die Standfestigkeit der Bäume gegenüber den zu erwartenden Windlasten im Herbst nicht mehr gewährleistet ist. Auch durch Stürme verursachte statische Defizite sind ein Grund für die Fällungen. Die Entscheidung über die einzelnen Bäume basiert auf Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder fachliche Gutachten nach dem aktuellen Stand der Technik.

Für die Nachpflanzung wird empfohlen, die entfernten solitären Risikobäume nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Zuständigkeit für diese Maßnahmen liegt beim Bauherrenamt FB 67 Grün und Gruga, wobei die Verantwortlichkeiten je nach Fläche zwischen Grünanlagen, Spielplätzen, Friedhöfen und Straßenbäumen aufgeteilt sind. Aufgrund klimatischer Veränderungen und neuer Schaderreger ist mit weiteren kurzfristigen Entnahmen zu rechnen, über die die Bezirksvertretungen einzeln in Kenntnis gesetzt werden. Eine separate Vorlage für den Winterzeitraum 2025/2026 wird nach der Sommerpause erstellt.

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01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. A
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Deipenbecktal an den Bussteigen 2, 3 und 4 und Neuordnung des Container-Standortes
Zur Vorlage · 0433/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen und die Ruhrbahn GmbH planen den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Deipundbecktal im Essener Stadtteil Byfang. Im Fokus stehen die Bussteige 2, 3 und 4 sowie die Neuordnung des dort befindlichen Altglas-Containerstandorts. Ziel der Maßnahme ist die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit nach dem Behindertengleichstellungsgesetz NRW sowie das Personenbeförderungsgesetz. Durch die Neugestaltung sollen zudem Beeinträchtigungen im Haltestellenbereich, wie etwa verdeckte Sichtachsen oder Verunreinigungen durch Glasscherben, vermieden werden. Die Bezirksvertretung VIII wurde über die Planung informiert.

Die Vorzugsvariante sieht die Einrichtung einer Haltebucht im Nöckersberg vor, um die Anfahrt der Container durch Entsorgungsfahrzeuge ohne Beeinträchtigung des Bus- und Kfz-Verkehrs zu ermöglichen. Hierfür ist eine Begradigung der Einmündung sowie der Einsatz von Winkelstützwänden erforderlich. Während für den Ausbau neue Flächen versiegelt werden, sollen gleichzeitig andere Bereiche entsiegelt und begrünt werden. Die Bussteige 2, 3 und 4 erhalten zudem neue Wetterschutzeinrichtungen, taktile Leitelemente und eine erneuerte Straßenbeleuchtung.

Da sich die Haltestelle in einem Landschaftsschutzgebiet befindet, sind ein Waldumwandlungsverfahren sowie eine Befreiung von den Vorgaben des Landschaftsschutzes notwendig. Zudem ist der Erwerb einer kleinen Fläche im Besitz der Autobahn GmbH vorgesehen. Der Baubeginn ist für Ende 2025 geplant. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf rund 450.000 Euro für die Baumaßnahmen sowie 40.000 Euro für die Beleuchtung, finanziert aus der ÖPNV-Pauschale.

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Beratungsfolge

22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
17.1

Nierenhofer Straße; Versetzen des Ortseingangsschildes
17.2

Verkehrssicherung Carl-Funke Schule/Baderweg
17.3

Geringe Straßenbreite Vaestestraße
17.4

Antragseingange mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
17. A 1

Sachstand des 2. BA ZOB Kupferdreh
17. A 2

Bahnhofstraße; Behinderung durch parkende Fahrzeuge
18.

Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
19.

Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
19.1

Sachstand folgenlose Geschwindigkeitsdisplays
19.2

Sachstand Marktplatz Überruhr; Platz für s Klima
19.3

Reinigung Radweg Holthuser Tal/Marie-Juchacz-Straße
19.4

Reinigung Fuß-/Radweg Wuppertaler Straße bis Rotemühle
19.5

Bankplätze Priemhauser Weg 25
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Verschiedenes/Geschäftliches
21.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil