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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 01.04.2025
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
• 4.
  Sachstandsbericht 2. BA ZOB Kupferdreh
• 5.
  Baumbilanz nach Stadtteilen

  Zur Vorlage · 0643/2025/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne in der Bezirksvertretung VIII haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0643/2025 vorgelegt. Darin fordern die Fraktionsvorsitzenden Jan-Karsten Meier, Enno Schmischke und Christian Sieg, dass die Verwaltung künftig eine Baumbilanz erstellt, die nach Stadtteilen aufgeschlüsselt ist oder zumindest spezifische Daten für den Bezirk VIII (Ruhrhalbinsel) ausweist. Die Struktur der gewünschten Bilanz soll sich an der Vorlage 0229/2025/6 orientieren.

  Nach Angaben des Antrags bietet die bisherige gesamtstädtische Baumbilanz der Bezirksvertretung keinen ausreichenden Informationsnutzen, um Maßnahmen zur Veränderung der Situation ableiten zu können. Eine detaillierte Aufschlüsselung der Zahlen nach Stadtteilen sowie ein Jahresvergleich sollen dazu dienen, mikroklimatische und umweltpolitische Verantwortlichkeiten aufzuzeigen. Ziel des Antrags ist es, die Grundlage für Diskussionen und Beschlüsse über entsprechende Maßnahmen zu schaffen. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 6. Mai 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung)
• 6.
  Nierenhofer Straße; Versetzen des Orteingangsschildes

  Zur Vorlage · 0641/2025/SPD/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII haben einen gemeinsamen Antrag zur Versetzung des Orteingangsschildes in der Nierenhofer Straße vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 0641/2025 fordert die Verwaltung auf, das Schild zu versetzen, wobei die Bezirksvertretung den Bereich der Nierenhofer Straße 22 bzw. 24 als neuen Standort vorschlägt.

  Der Antrag bezieht sich auf eine Stellungnahme aus dem April 2025, welche die Voraussetzungen für die Verkehrszeichen 310 und 311 der StVO darlegt. Neben der Versetzung des Schildes wird eine Prüfung der Bebauungssituation im Bereich zwischen der Nierenhofer Straße 59/62 und der Stadtgrenze zu Hattingen beantragt. Es soll untersucht werden, inwieweit dort eine geschlossene Bebauung vorliegt und ob sich diese durchgängig von der Grenze zu Hattingen bis zur Kupferdreher Straße erstreckt. Die Bezirksvertretung geht davon aus, dass im Abschnitt zwischen der Deile Nierenhofer Straße und der Kupferdreher Straße die Voraussetzung einer geschlossenen Bebauung erfüllt ist, da die anliegenden Grundstücke über diese Straße erschlossen werden.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung)
• 7.
  Aufstellung eines zusätzlichen Papier / Karton-Container in der Straße Gathergang neben vorhandenen Glascontainern

  Zur Vorlage · 0640/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII liegt der Antrag mit der Nummer 0640/2025/SPD vor. Der von Christian Sieg gestellte Antrag sieht die Aufstellung eines zusätzlichen Containers für Papier und Karton in der Straße Gathergang vor. Die geplante Positionierung soll im Bereich des Marktes, unmittelbar neben den bereits vorhandenen Glascontainern, erfolgen.

  Hintergrund der Anfrage sind Meldungen über überfüllte Papiercontainer im Umfeld der Zölestinstraße. Die Stadtverwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob an dem Standort in der Straße Gathergang ein zusätzlicher Container für Papier und Karton bereitgestellt werden kann. Das Ersuchen zielt darauf ab, die Kapazitäten der bestehenden Entsorgungsstellen in diesem Bereich zu erweitern.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung)
• 8.
  Schmierereien an der Turnhalle Butenbergskamp Heisingen

  Zur Vorlage · 0642/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Antrags 0642/2025/SPD wurde ein Anliegen zur Beseitigung von Schmierereien an der Turnhalle am Butenbergskamp in Heisingen vorgelegt. Der Antrag, der von Christian Sieg gestellt wurde, richtet sich an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung VIII.

  In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die Außenwände des Gebäudes durch zahlreiche Schmierereien gekennzeichnet sind. Da die Turnhalle im Stadtteil Heisingen täglich von verschiedenen Personengruppen genutzt wird und in unmittelbarer Nähe eine neue Siedlung entstanden ist, passieren die Außenwände des Gebäudes nun regelmäßig Anwohnerinnen und Anwohner auf ihrem täglichen Weg.

  Die Stadtverwaltung wird durch diesen Antrag dazu aufgefordert, zu prüfen, welche Maßnahmen zur Entfernung dieser Schmierereien umgesetzt werden können. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen steht im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 6. Mai 2025 an.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung)
• 9.
  Haushalt 2025 Zuwendungsanträge a) Konsortium Deilbachtal; Herbstfest b) Heimat- und Burgverein Burgaltendorf e.V.; digitale Rekonstruktion der Burg Altendorf c) Kolpingsfamilie; Sammelstation

  Zur Vorlage · 0566/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung 2025 mit verschiedenen Zuwendungsanträgen. In der Sitzung am 6. Mai 2025 steht die Entscheidung über die Gewährung von finanziellen Zuschüssen für drei unterschiedliche Vorhaben auf der Tagesordnung.

  Der erste Antrag bezieht sich auf das Konsortium Deilbachtal und betrifft die Durchführung eines Herbstfestes. Ein weiterer Förderantrag wurde vom Heimat- und Burgverein Burgaltendorf e.V. eingereicht, wobei die digitale Rekonstruktion der Burg Altendorf im Mittelpunkt steht. Zudem liegt ein Antrag der Kolpingfamilie für eine Sammelstation vor. Die Bezirksvertretung nimmt diese Anträge zur Kenntnis und beschließt die entsprechenden Zuschüsse gemäß dem vorliegenden Beschlussvorschlag.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung)
• 10.
  Hundewiese Burgaltendorf Bezug: BV VIII 05.11.24, 1586/2024/SPD; Hier: Ergebnis des Ortstermins

  Zur Vorlage · 0546/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel setzt die Beratung zum Thema Hundewiese in Burgaltendorf fort. Grundlage der aktuellen Vorlage ist ein Beschluss aus der Sitzung vom 5. November 2024, mit dem ein Ortstermin vereinbart worden war. Dieser Termin fand am 27. März 2025 statt, wobei die Verwaltung an diesem Termin nicht beteiligt war.

  Im Rahmen dieses Termins prüfte die Abteilung Grün und Gruga den Zustand der Fläche. Dabei wurde auch eine Stellungnahme zur möglichen Entwässerung der Hundewiese erstellt. Die vorliegende Vorlage dient dazu, dass die Bezirksvertretung das Ergebnis des Ortstermins sowie die Stellungnahme der Verwaltung offiziell zur Kenntnis nimmt. Eine weitere Berichterstattung zu dem Vorgang soll mündlich erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung)
• 11.
  Gymnasium Essen-Überruhr, Langenberger Straße 394 hier: Einbau einer Rauch- und Wärmeabzugsanlage (RWA-Anlage)

  Zur Vorlage · 0233/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Gymnasium Essen-Überruhr ist der Einbau einer Rauch- und Wärmeabzugsanlage (RWA) in der Aula geplant. Eine brandschutztechnische Untersuchung ergab, dass die Rauchableitung gemäß der Sonderbauverordnung NRW unzureichend ist. Da die Aula als Versammlungsstätte für bis zu 535 Personen genutzt wird, ist die Nachrüstung erforderlich, um die Sicherheit der Flucht- und Rettungswege zu gewährleisten. Die geplante Maßnahme umfasst die Installation einer maschinellen Rauch- und Wärmeabzugsanlage (MRA) mit vier Brandgas-Dachventilatoren sowie die Einrichtung von Luftkanälen zur Nachströmung über automatisch öffnende Fenster in der Fassade. Die Steuerung soll in die bestehende Brandmeldeanlage integriert werden.

  Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 520.000 Euro. In dieser Kalkulation sind ein Sicherheitszuschlag von 15 Prozent sowie eine prognostizierte jährliche Baupreissteigerung von fünf Prozent enthalten. Die Finanzierung soll durch eine Mittelumschichtung in Höhe von 502.000 Euro aus dem Neubauprogramm für Schulerweiterungen erfolgen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bau und den Baubeginn des Projekts genehmigt. Die geplante Dauer für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt zwei Jahre.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 12.
  Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030

  Zur Vorlage · 0479/2025/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Beschaffung von digitalen Endgeräten für die kommende Wahlperiode 2025 bis 2030 beschließen. Dem vorliegenden Beschlussvorschlag zufolge sollen Mitglieder des Rates, der Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen mit iPad Air 11" M3 Modellen ausgestattet werden. Die Ausstattung umfasst zudem Tastaturen und optional Apple Pencils. Für die Anschaffung von etwa 350 Geräten wird ein außerplanmäßiger Finanzbedarf von voraussichtlich 355.950 Euro veranschlagt.

  Die Maßnahme dient der Fortführung und dem Ausbau der digitalen Gremienarbeit, die bereits seit 2017 etabliert ist. Die Geräte verbleiben im Eigentum der Stadt Essen und sind nach Ende des Mandats oder bei Verlust des Mandates zurückzugeben. Funktionsfähige Geräte aus der vorangegangenen Periode sollen anschließend zweckmäßig in der Verwaltung eingesetzt werden.

  Hinsichtlich des Betriebs sieht die Vorlage vor, dass die Geräte nicht über das Essener Systemhaus fernverwaltet werden, um Kosten zu begrenzen. Die Nutzer sind eigenverantwortlich für die Installation notwendiger Software und die Durchführung von Updates zuständig. Die Verwaltung stellt lediglich Benutzeranleitungen sowie Zugangsdaten für die App iRICH zur Verfügung.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Hochwasserschutzkonzept Deilbach - 2. Zwischenbericht

  Zur Vorlage · 0621/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der zweite Zwischenbericht zum Hochwasserschutzkonzept Deilbach liegt dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie der Bezirksvertretung VIII des Stadtbezirks VIII zur Kenntnisnahme vor. Im Zentrum des Berichts steht eine Anpassung der Berechnungsgrundlagen aufgrund geänderter technischer Regelwerke.

  Durch die Neuauflage des DWA-Merkblatts 552 im März 2025 müssen extreme historische Hochwasserereignisse, wie etwa das Jahr 2021, in den statistischen Berechnungen berücksichtigt werden und dürfen nicht mehr als Ausreißer aus den Datenreihen entfernt werden. Diese Änderung führt dazu, dass der rechnerische Abfluss des 100-jährlichen Hochwassers (HQ100) im Mündungsbereich des Deilbachs von bisher etwa 54 m³/s auf nach ersten Berechnungen 92 m³/s ansteigt. Dies entspricht einer Erhöhung um circa 70 Prozent.

  Infolgedessen ist eine Überprüfung der Effektivität und der technischen Ausführung der im Konzept dargestellten Schutzmaßnahmen – sowohl im Bereich des Objektschutzes als auch der Linienbauwerke – erforderlich. Die Neuberechnung wird von der Bezirksregierung Düsseldorf unterstützt, da sie Voraussetzung für die Förderung des Konzepts sowie potenzieller Maßnahmen ist. Das beauftragte Ingenieurbüro arbeitet derzeit an der Anpassung des Projektablaufs; ein aktualisierter Zeitplan soll zeitnah kommuniziert werden.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Sachstand Geh- und Radwegeverbindung Holteyer Straße

  Zur Vorlage · 0624/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel setzt sich mit dem aktuellen Sachstand zum Ausbau der Geh- und Radwegeverbindung an der Holteyer Straße auseinander. Gegenstand der Vorlage 0624/2025/BV VIII ist die Information über den Fortschritt des geplanten Ausbaus, der eine Verbindung vom Charlottenberg parallel zur Holteyer Straße bis zum ehemaligen Bahnhof Altendorf/Ruhr vorsieht.

  Der Hintergrund dieser Berichterstattung liegt in einem Antrag aus dem März 2021. Zu diesem Zeitpunkt hatte das Unternehmen Grün und Gruga mitgeteilt, dass für die Realisierung des Vorhabens noch verschiedene Eckpunkte geklärt werden müssten. Dazu gehörten insbesondere Fragen zur Genehmigung, zum Grundstückserwerb sowie zur Finanzierung des Projekts.

  Die vorliegende Vorlage dient der Kenntnisnahme des aktuellen Sachstands durch die Bezirksvertretung. Auf den detaillierten Bericht zum Ausbau der Verbindung wird in diesem Zusammenhang verwiesen, welcher die derzeitigen Entwicklungen und den Stand der Planungen zusammenfasst.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung)
• 15.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 0623/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. Ein Thema betrifft die Müllentsorgung am Echstenkämperweg 7 bis 15. Im Nachgang zu einer Entscheidung der Bezirksvertretung hat die Verwaltung das Ergebnis einer Prüfung bezüglich eines weiteren Parkverbotsschildes sowie des Einsatzes kleinerer Entsorgungsfahrzeuge an den Petenten übermittelt. Die Information erfolgte durch ein Schreiben der zuständigen Geschäftsbereichsvorständin, nachdem sich der Anfragende auch direkt an den Oberbürgermeister gewandt hatte.

  Ein weiterer Punkt der Sitzung umfasst den Sachstandsbericht zum Projekt „Platz fürs Klima“ am Marktplatz Überruhr-Hinsel. Zudem liegt eine Stellungnahme zum Pavillon an der Josefschule vor. In diesem Zusammenhang wird auf die Notwendigkeit von Maßnahmen gegen hohe Temperaturen in den Klassenzimmern verwiesen. Der Fachbereich Schule hatte zuvor vorgeschlagen, die Entwicklung der Schülerzahlen nach der Eröffnung der Dilldorfschule abzuwarten, bevor weitere Schritte eingeleitet werden. Schließlich wurden Mitteilungen zu Antragseingängen mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für die jeweiligen Ortsteile behandelt.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung)
• 15.1
  Müllentsorgung Echstenkämperweg 7 - 15
• 15.2
  Platz fürs Klima; Sachstandsbericht Marktplatz Überruhr-Hinsel
• 15.3
  Pavillon an der Josefschule
• 15.4
  Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 15.5
  Aktuelle Mitteilungen
• 16.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 17.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 18.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 19.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil