Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung)

17.09.2025, 16:00 – 17.09.2025, 17:05 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.06.2025
2.

Einwohnerfragestunde
2.1

Parken im Kreuzungsbereich Gareisstraße/Schonnebeckhöfe
2.2

Gewerbegebiet Kray - Anbindung ÖPNV
2.3

Grünfläche Schetters Busch
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4.

Vorstellung Initiative "Mäuse für Ältere"
5.
Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Grünfläche Schetters Busch
Zur Vorlage · 1181/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI setzt sich mit einer Bürgeranregung zum Erhalt der Grünfläche am Schetters Busch auseinander. Die Antragsteller bitten um den Schutz dieser Fläche, nachdem Informationen über einen geplanten Ausbau von Parkplätzen vorlagen. Laut Fachbereich 67 (Grün und Gruverhalt) ist die betreffende Fläche im Bebauungsplan 11/85 sowohl als öffentliche Grünfläche als auch als Stellplatz für Sportplätze ausgewiesen.

Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) beabsichtigen, den nördlichen Teil der Fläche dauerhaft als Parkplatz zu nutzen. Damit soll das derzeit geduldete Parken am Rand der Grünanlage unterbunden und der Parkdruck für Anwohner sowie Sportplatzbesucher reduziert werden. Die Planung sieht vor, bis zu 34 Stellplätze entlang der Straße mit versickerungsoffenen Steinen oder Rasengittersteinen auszustatten. Dabei soll der Erhalt der bestehenden Bäume sichergestellt werden, sodass kein separater Erschließungsweg erforderlich ist. Die SBE planen, die Planungsunterlagen im zweiten Halbjahr 2025 zu erstellen und die entsprechenden Vorlagen bis Ende des Jahres in die politischen Gremien einzubringen. Die Bezirksvertretung VI nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0449/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie eine Erweiterung zum Schuljahr 2025/2026 beschließen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die bisherigen 513 OGS-Gruppen beizubehalten und um 63 neue Gruppen an 83 Grundschulen sowie fünf Förderschulen zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der betreuten Gruppen auf 576 steigen. Zur Finanzierung dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils von rund 10,73 Millionen Euro auf etwa 16,16 Millionen Euro vorgesehen.

Die Erweiterung erfolgt vor dem Hintergrund einer steigenden Nachfrage nach Nachmittagsbetreuung und der Vorbereitung auf den ab dem Schuljahr 2026/2027 bestehenden Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung. Neben dem Ausbau der OGS-Gruppen ist auch eine Vergrößerung der „acht-bis-eins“-Betreuung um 11 Gruppen für etwa 275 Kinder geplant. Für die Ausstattung der Gruppen mit multifunktionalem Mobiliar ist im Haushaltsplan 2025 ein Investitionsvolumen von rund 3,29 Millionen Euro vorgesehen, wobei 85 Prozent dieser Kosten durch Landeszuschüsse gedeckt werden sollen.

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Beratungsfolge

30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Durchführung des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1101/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ergebnisse des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ werden den zuständigen Gremien der Stadt Essen, darunter dem Rat sowie verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüssen, zur Kenntnis vorgelegt. Die Untersuchung umfasste elf Schulen, darunter sieben Grundschulen mit Familiengrundschulzentrum sowie vier städtische Hauptschulen mit einem hohen Sozialindex zwischen 5 und 9. Finanziert wurde die Befragung über das Landesprogramm „kinderstark-NRW schafft Chancen“.

Im Rahmen des Prozesses nahmen im November 2024 Schülerinnen und Schüler der vierten, siebten und neunten Klassen teil. Die Rücklaufquote lag bei den Viertklässlern bei 63 % und bei den Siebt- sowie Neuntklässlern bei 52 %. Die Ergebnisse zeigen, dass ein Großteil der befragten Kinder und Jugendlichen ein hohes Wohlbefinden aufweist, wobei die Werte bei Grundschülern mit 66 % höher liegen als bei Hauptschülern mit 58 %. Ein etwa Drittel der Teilnehmenden gab an, sich weniger gut zu fühlen. Als wesentliche Faktoren für das Wohlbefinden wurden enge Beziehungen zu Erwachsenen und Gleichaltrigen sowie positive Schulerfahrungen identifiziert.

Aus den Befragungsergebnissen leiten sich Empfehlungen für gezielte, sozialraumorientierte Maßnahmen ab. Die Erkenntnisse sollen in die weitere Schulentwicklung sowie in bestehende Programme wie das Startchancenprogramm einfließen, um die strukturelle Unterstützung der Schulen zu fördern.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung)
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Umgestaltung Barbarossaplatz
Zur Vorlage · 0918/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Umgestaltung des Barbarossaplatzes im Essener Stadtteil Stoppenberg ist Teil des Integrierten Entwicklungskonzepts für den Stadtbezirk VI/Zollverein. Nach einem abgeschlossenen Realisierungswettbewerb wurde der Entwurf „Die neue grüne Mitte Stoppenbergs“ der Büros GREENBOX Landschaftsverkehrsarchitekten und BPR Ingenieure GmbH & Co KG als Sieger ermittelt. Ziel der Maßnahme ist die ökologische Aufwertung des Platzes durch Maßnahmen wie Entsiegelung und Begrünung sowie die Verbesserung der Barrierefreiheit im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs und des Radverkehrsnetzes.

Die Planung sieht vor, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs zu reduzieren und eine weitgehend autofreie Mitte zu schaffen. Im Zentrum sollen ein Bürgerforum als Begegnungsort mit Sitzgelegenheiten und einem Wasserspiel sowie der Barbarossagarten mit einer offenen Rasenfläche entstehen. Das Bürgerforum soll zudem Platz für den Wochenmarkt bieten und durch einen erweiterten Kiosk („Kiosk+“) Mobilitätsangebote wie Paketstationen, Fahrradboxen und sanitäre Anlagen integrieren. Im Rahmen der Neugestaltung sind voraussichtlich zwölf Neupflanzungen vorgesehen, während vier Bestandsbäume entfallen können.

Der Verwaltungsvorgang durchläuft derzeit verschiedene Gremien. Nach der Kenntnisnahme in den Ausschüssen für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz sowie Stadtentwicklung, -planung und Bauen und einer Anhörung der Bezirksvertretung VI ist eine Entscheidung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität sowie des Rates der Stadt Essen im September 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — siehe TOP 8.1
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben (mit Anmerkungen)
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Der AVM beschließt einstimmig auf die Entscheidungskompetenz zu verzichten und den Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates am 24.09.2025 zu verweisen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben (mit Anmerkungen)
8.a
Umgestaltung Barbarossaplatz
Zur Vorlage · 0918/2025/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Umgestaltung des Barbarossaplatzes im Essener Stadtteil Stoppenberg ist Teil des Integrierten Entwicklungskonzepts für den Stadtbezirk VI/Zollverein. Basierend auf dem Wettbewerbssieger „Die neue grüne Mitte Stoppenbergs“ der Büros GREENBOX Landschaftsarchitekten und BPR Ingenieure GmbH & Co KG sieht die Planung eine Neugestaltung der rund 12.400 m² großen Fläche vor.

Im Zentrum der Maßnahmen steht die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs, um einen weitgehend autofreien Bereich zu schaffen. Geplant ist die Einrichtung eines Bürgerforums als Begegnungsort mit Sitzgelegenheiten, einem Wasserspiel und Platz für bis zu acht Marktstände. Ergänzt werden soll das Angebot durch eine Mobilitätsstation mit Paketstation, Fahrradboxen und einer Reparaturstation im Rahmen eines erweiterten Kiosks. Ein neuer Barbarossagarten mit Rasenflächen und Spielangeboten soll die Aufenthaltsqualität sowie die Nutzung für Stadtteilfeste unterstützen.

Die ökologische Aufwertung umfasst Maßnahmen wie Entsiegelung und Begrünung, wobei der Ersatz von vier jungen Bäumen durch etwa zwölf Neupflanzungen vorgesehen ist. Zudem sollen die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr verbessert und das Radroutennetz integriert werden. Der Rat der Stadt Essen soll über die Planung in seiner Sitzung am 24. September 2025 entscheiden.

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Beratungsfolge

05.12.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben (mit Anmerkungen)
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben (mit Anmerkungen)
9.
Quartierskonzept für das "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" im Rahmen des Projektes Prima.Klima.Ruhrmetropole
Zur Vorlage · 1175/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Projekts „Prima.Klima.Ruhrmetropole“ wurde ein Quartierskonzept für das KlimaQuartier Katernberg-Beisen erarbeitet, welches den zuständigen Gremien zur Kenntnis vorgelegt wird. Das Konzept bezieht sich auf ein 83 Hektar großes Wohngebiet in Katernberg, das an Gelsenkirchen grenzt. Die Entwicklung erfolgt im Kontext eines interkommunalen Wettbewerbs des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die Schwerpunkte des Konzepts liegen auf der energetischen Modernisierung, der Klimaanpassung sowie der Mobilitätsentwicklung. Im Bereich Energie sind die energetische Sanierung von Gebäuden, insbesondere in Kooperation mit der Wohnungsbaugesellschaft Vonovia SE, sowie die Beratung von Eigentümern zu Fördermöglichkeiten vorgesehen. Maßnahmen zur Klimaanpassung umfassen das Prinzip der Schwammstadt, die Entsiegelung von Flächen und die Aufwertung von Grünflächen. Zur Förderung der Bürgerbeteiligung sind Bildungsangebote sowie die Umsetzung des Konzepts „Essbare Stadt“ in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat Essen e. V. und der Bonnekamp Stiftung geplant. Zudem sollen Radverbindungen an bestehende Radtrassen angebunden werden.

Das Sanierungsmanagement hat seine Arbeit im November 2024 aufgenommen und wird bis Oktober 2029 die Umsetzung der Maßnahmen koordinieren. Die Finanzierung des Managements erfolgt zu 90 Prozent durch das Land Nordrhein-Westfalen, während die Stadt Essen einen Anteil von 10 Prozent übernimmt.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Erprobung einer temporären Schulstraße an der Grundschule Kantschule in der Straße Büchelsloh
Zur Vorlage · 1104/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

An der Kantschule in der Straße Büchelsloh soll eine temporäre Schulstraße erprobt werden. Hintergrund ist die Verkehrssituation am Morgen, die laut einem Schreiben der Elternpflegschaft an den Oberbürgermeister als unübersichtlich beschrieben wurde. Ein Ortstermin mit Vertretern der Bezirksvertretung, der Verkehrsbehörde, der Polizei und der Schulleitung bestätigte ein hohes Verkehrsaufkommen zwischen 7:40 Uhr und 8:05 Uhr. Dabei kommt es zu Parkvorgängen auf Gehwegen sowie zu Manövern im Kurvenbereich. Um die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen, wird eine Sperrung für den Kraftfahrzeugverkehr in der Zeit von 7:30 Uhr bis 8:30 Uhr vorgeschlagen. Anwohner sollen über ein Zusatzschild weiterhin die Straße befahren dürfen.

Die Erprobungsphase ist auf ein Jahr angelegt, wobei nach sechs Monaten eine Evaluation stattfinden soll. Als Ergänzung zur Schulstraße ist die Einrichtung einer Elternhaltestelle in der Straße Dortmannhof vorgesehen. Von dort aus können Kinder die Schule über einen Weg durch eine Grünanlage erreichen. Die Schulleitung unterstützt das Vorhaben und sichert eine pädagogische Begleitung zu. Für die Anfangsphase ist zudem eine Unterstützung durch Personal der RGE möglich, sofern die Mittel bereitgestellt werden. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nimmt die Planung zur Kenntnis, während die Bezirksvertretung VI über die Umsetzung entscheidet.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2025/2026
Zur Vorlage · 0993/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Für den Winter 2025/2026 ist die Entfernung von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Stadtbezirk VI vorgesehen. Die Maßnahme basiert auf einer längerfristigen Kontrolle der betroffenen Bäume. Laut Vorlage sind Anzeichen wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Schäden durch Trockenheit oder Stürme vorhanden. Da die Bruchsicherheit der Kronenstruktur nicht mehr durch baumpflegerische Maßnahmen wiederhergestellt werden kann, besteht ein Risiko für Sach- und Personenschäden. Die Entscheidung zur Fällung jedes einzelnen Baumes wurde durch zwei unabhängige Kontrollen von zertifizierten Baumkontrolleurinnen oder Baumkontrolleuren beziehungsweise durch sachverständige Beurteilungen abgesichert.

Hinsichtlich der Nachpflanzung empfiehlt der Fachbereich 67 Grün und Gruga, die gefällten solitären Bäume nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Neupflanzungen verteilt sich auf verschiedene Ämter, darunter der Fachbereich 67 für Grünanlagen, Spielplätze und Straßenbäume sowie weitere Bauherrenämter für Schulen oder Sporteinrichtungen. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass klimatische Veränderungen und neue Schaderreger den städtischen Baumbestand schwächen können, was künftig zu verstärkt unterjährigen Fällungen führen kann. Die Bezirksvertretung VI wurde über die geplanten Maßnahmen in Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Jugendeinrichtung „Freie Schule Essen e.V.“, Schalker Straße 19A hier: Entsiegelung der ehemaligen Schulhoffläche und Asphaltsanierung
Zur Vorlage · 0827/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Sanierung und Umgestaltung des Außengeländes der Jugendeinrichtung „Freie Schule Essen e.V.“ in der Schalker Straße 19A. Im Rahmen eines Projekts zur Entsiegelung der Schulhoffläche sollen die beschädigte Asphaltdecke sowie Risse und Schlaglöcher beseitigt werden. Ziel der Maßnahme ist eine verbesserte Versickerung von Regenwasser sowie die gezielte Ableitung von Niederschlagswasser aus dem Dach- und Hofbereich in den angrenzenden, renaturierten Katernberger Bach. Damit leistet das Vorhaben einen Beitrag zur Klimafolgenanpassung und zum Konzept der „Schwammstadt“, indem die Entlastung der Mischwasserkanalisation unterstützt wird.

Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 373.000 Euro geschätzt. Für die Umsetzung wird die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in dieser Höhe beantragt, wobei die Deckung durch eine Minderausgabe beim Projekt „Pool Planungsleistungen generell“ vorgesehen ist. Der maximale städtische Eigenanteil beläuft sich auf etwa 111.900 Euro. Die Finanzierung soll durch Fördermittel der Emschergenossenschaft und des Lippeverbandes (EGLV) oder über das Projekt „KRiS“ abgesichert werden. Ein Baubeginn ist nach Erhalt der entsprechenden Förderbescheide vorgesehen, um eine förderschädliche vorzeitige Umsetzung zu vermeiden. Die Klärung der realisierbaren Fördermöglichkeiten soll bis Ende des Jahres 2025 erfolgen.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13.
Errichtung einer Fluchttreppe an der Nikolausschule, Nikolausstraße 24
Zur Vorlage · 1161/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe an der Nikolausschule in der Nikolausstraße 24. Grund für das Vorhaben ist eine Prüfung vom 20. Juni 2020, bei der das Fehlen eines vorgeschriebenen zweiten baulichen Rettungsweges festgestellt wurde. Da die derzeitige Situation eine Rettung über Leitern der Feuerwehr voraussetzt, welche die Leistungsfähigkeit der Einsatzkräfte überschreitet, ist die bauliche Sicherstellung erforderlich.

Das Projekt sieht vor, an der nördlichen Giebelseite eine Stahlaußentreppe zu errichten. Im Zuge dessen werden Fensteröffnungen an der betroffenen Giebelwand angepasst und Innentüren entlang der Fluchtwege ausgetauscht. Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf 755.000 Euro brutto geschätzt.

Die Finanzierung erfolgt durch Mittelumschichtungen innerhalb des Deckungsverbundes Schulbau in den Haushaltsjahren 2025 und 2026. Die Mittel sollen aus dem Projekt Neubauprogramm Schulerweiterung bereitgestellt werden, wobei die Entscheidung über die Bereitstellung beim Kämmerer liegt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Baubeginn beschließen; die Bezirksvertretung VI hat gegenüber der Vorlage keine Bedenken.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14.

Mitteilungen der Beauftragten
14.1

Bericht des Mobilitätsbeauftragten
14.2

Bericht des Seniorenbeauftragten
14.3

Bericht des Jugendbeauftragten
15.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Kanalbaumaßnahme Irispfad von Im Lindenstück bis Wagenfuhr
Zur Vorlage · 1113/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit einer geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG. Gegenstand der Vorlage 1113/2025/BV VI ist eine Kanalbaumaßnahme im Irispfad, die den Straßenabschnitt von „Im Lindenbruch“ bis zur „Wagenfuhr“ betrifft.

Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag nimmt die Bezirksvertretung die geplante Maßnahme der Stadtwerke Essen AG offiziell zur Kenntnis. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist zudem die Zustimmung zu den verkehrslenkenden Maßnahmen, die im Zuge der Bauarbeiten notwendig werden. Dies umfasst auch die vorübergehende Änderung der Verkehrsführung in dem betroffenen Bereich des Stadtbezirks. Die Umsetzung der Arbeiten und die damit einhergehenden Anpassungen im Straßenverkehr sind Bestandteil der Planung für das Projekt im Irispfad.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.a
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Kanalbaumaßnahme Huestraße zwischen der Gareisstraße und der Straße Kleiner Bruch
Zur Vorlage · 1407/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen ihrer Zuständigkeit mit einer geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG. Gegenstand der Vorlage 1407/2025/BV VI ist eine Kanalbaumaßnahme in der Huestraße, die den Bereich zwischen der Gareisstraße und der Straße Kleiner Bruch betrifft.

Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag nimmt die Bezirksvertretung die Durchführung dieser Arbeiten zur Kenntnis. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist zudem die Zustimmung zu den verkehrslenkenden Maßnahmen im Rahmen der Baumaßnahme. Dies umfasst auch die vorübergehende Änderung der Verkehrsführung in dem betroffenen Straßenabschnitt während der Dauer der Arbeiten. Die entsprechende Entscheidung über diesen Vorschlag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 17. September 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen (mit Anmerkungen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (mit Anmerkungen)
16.
Haushalt 2025 hier: Erhöhung Mittel zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit
Zur Vorlage · 1086/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung 2025 mit einer Anpassung der Mittel für die bezirkliche Kulturarbeit. Im Beschlussvorschlag der Vorlage 1086/2025/BV VI wird eine Erhöhung des Budgets zur Förderung der Kultur um einen Betrag von 470 Euro vorgeschlagen.

Hintergrund der Vorlage ist die Differenz zwischen ursprünglich bereitgestellten Mitteln und bereits beschlossenen Zuwendungen. Während die Bezirksvertretung im Februar 2025 einen Betrag von 4.000 Euro für die Kulturarbeit im Stadtbezirk festgesetzt hatte, wurden durch weitere Beschlüsse im Mai 2025 Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 4.470 Euro bewilligt. Um diesen Differenzbetrag zu decken, sieht der Vorschlag vor, die Mittel für das Projekt „Bezirkliche Kulturarbeit an Schulen“ um 470 Euro zu verringern. Die Finanzierung soll aus Mitteln erfolgen, die für dieses Schulprojekt bereits zur Verfügung stehen, jedoch bisher nicht abgerufen wurden. Die Entscheidung über diesen Haushaltsvorschlag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 17. September 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Haushalt 2025 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege
Zur Vorlage · 0997/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2025 mit der Vergabe von Mitteln aus dem Bereich der Heimat- und Brauchtumspflege. Grundlage der Vorlage ist ein bereits am 19. Februar 2025 gefasster Beschluss, durch den insgesamt 2.000 Euro für diesen Zweck bereitgestellt wurden. Von diesem Budget sind nach aktuellem Stand noch 1.000 Euro zur Verfügung.

Ein konkreter Antrag liegt zur Entscheidung vor: Die AWO-Kindertagesstätte „Schalthaus Beisen“ hat um einen Zuschuss in Höhe von 250 Euro gebeten. Diese Mittel sollen dazu dienen, die Durchführung des Martinsumzuges am 6. November 2025 zu unterstützen. Die Bezirksvertretung muss nun über die Bewilligung dieses Antrags aus dem verbleibenden Kontingent der Traditionsmittel entscheiden.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung)
17.1

AWO-Kindertagesstätte "Schalthaus Beisen"
17.a
Haushalt 2025 hier: Weitere Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege
Zur Vorlage · 1411/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 befasst sich mit der weiteren Vergabe von Traditionsmitteln für die Heimat- und Brauchtumspflege im Haushalt 2025. Nachdem bereits im Februar 2025 ein Gesamtbetrag von 2.000 Euro für diesen Zweck bereitgestellt wurde, verbleibt aus diesem Budget aktuell noch ein Restbetrag in Höhe von 1.000 Euro.

Im Zentrum der aktuellen Vorlage steht ein Antrag des Bürgerschützenvereins „Gut Schuss Stoppenberg 1887 e.V.“. Der Verein ersucht um die Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 250 Euro. Die beantragten Mittel sollen dazu dienen, die Kranzniederlegung am Volkstrauertag am 16. November 2025 am Ehrenmal des Hallo-Friedhofes zu unterstützen. Über die Entscheidung über diesen Antrag und die Verwendung der verbleibenden Mittel aus dem Budget für Heimat- und Brauchtumspflege wird im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung am 17. September 2025 beraten.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung)
17.a.1

BSV "Gut Schuss Stoppenberg"
18.
Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1096/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertretung VI Zollverein steht für das Jahr 2025 ein Budget von insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, welches sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro zusammensetzt. Nach Berücksichtigung der bereits in den Sitzungen des laufenden Jahres beschlossenen Mittel verbleibt ein Betrag von 21.378 Euro zur Vergabe.

Über die Verwendung dieser Restmittel sollen nun verschiedene Anträge entschieden werden. Die Werbegemeinschaft Stoppenberg e.V. beantragt 1.300 Euro für die Aufstellung eines Weihnachtsbaums auf dem Barbarossaplatz sowie für die Ausrichtung eines Nikolausmarktes. Der FC Stoppenberg e.V. stellt einen Antrag über 1.600 Euro zur Anschaffung von Stahlschränken und Sitzplatzgarnituren für den Jugendraum der Bezirkssportanlage am Hallo. Für die Erstellung eines Fundaments für eine Tribüne hat die DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V. eine Zuwendung in Höhe von 10.000 Euro beantragt. Zudem bittet der Katernberger Werbering e. V. um 1.000 Euro zur Durchführung des Nikolausmarktes am 5. Dezember 2025. Schließlich beantragt der Kleingartenverein „Grüne Aue“ e. V. eine Summe von 5.000 Euro für den Umbau und die Erweiterung des Vereinshauses sowie die Neugestaltung des Außenbereichs.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung)
18.1

Werbegemeinschaft Stoppenberg e. V.
18.2

FC Stoppenberg e.V.
18.3

DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V.
18.4

Katernberger Werbering e. V.
18.5

Kleingartenverein "Grüne Aue" e. V.
18.a
Haushalt 2025 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen (KiP)
Zur Vorlage · 1397/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich in ihrer Sitzung am 17. September 2025 mit der Vergabe von Mitteln für das Projekt „Kulturelle Projekte in Schulen“ (KiP) im Rahmen des Haushalts 2025. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag auf einen Zuschuss in Höhe von 5.285 Euro zugunsten der Kantschule.

Die beantragten Mittel sollen dazu dienen, das KiP-Projekt für das Schuljahr 2025/2026 fortzuführen. Grundlage hierfür ist eine bereits im Februar 2025 getroffene Entscheidung, mit der insgesamt 10.000 Euro für das Programm bereitgestellt wurden. Bei der Berechnung des aktuellen Antrags wurde ein Guthaben aus dem vorangegangenen Schuljahr 2024/2025 berücksichtigt und abgezogen. Die Bezirksvertretung entscheidet über die Bewilligung dieser Zuwendung.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung)
19.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1010/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Bezirksvertretung VI Zollverein hat verschiedene Sachstandsmitteilungen vorgelegt, die unter anderem die Schulentwicklung und den öffentlichen Raum betreffen. Zur Kapazität an Grundschulen in Altendorf wird mitgeteilt, dass keine Schule mit 1.000 Schülerinnen und Schülern geplant ist. Stattdessen soll die Hüttmannschule auf dem bestehenden Grundstück erweitert werden, um drei zusätzliche Jahrgänge unterzubringen. Ziel ist ein siebenzügiger Standort mit einer Endkapazität von 700 Kindern, wobei die Schule aktuell bereits 493 Kinder umfasst.

Bezüglich der Parksituation am Karl-Meyer-Platz berichtete das Ordnungsamt über verstärkte Kontrollen in der Fußgängerzone. Dabei wurden mehrere Parkverstöße festgestellt, die mit Verwarnungen, Bußgeldern oder Abschleppmaßnahmen geahndet wurden. Die Verkehrsüberwachung wird im Rahmen der personellen Kapazitäten fortgesetzt.

An der Nelli-Neumann-Schule liegt für die neue Multifunktionsspielfläche am Abzweig „Ramers Kamp“ eine Baugenehmigung vor. Die Vorbereitung der Ausschreibung sowie die Kostenüberarbeitung sind im Gange, wobei die Bauphase für die Osterferien 2026 geplant ist, um den Schulbetrieb zu schützen und witterungsbedingte Unterbrechungen zu vermeiden. Des Weiteren liegen Stellungnahmen des Jugendamtes zu den Spielplatzpatenschaften sowie des Fachbereichs Grün und Gruga zum geplanten Fuß- und Radweg zwischen der Josef-Hoeren-Straße und dem Westerbruch vor.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung)
19.1

Mehrzügigkeit an Grundschulen
19.2

Parken auf dem Karl-Meyer-Platz
19.3

Nelli-Neumann-Schule; Sachstand zur Umgestaltung des Schulhofes am Abzweig "Ramers Kamp"
19.4

JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024
19.5

Fuß-/Radweg zwischen Josef-Hoeren-Str. und Westerbruch
20.

Anfragen und Mitteilungen
20.1

Leerstehendes Restaurant "Haus Bonifacius"
20.2

Geschwindigkeitsüberwachung Saatbruchstraße
20.3

Spielplatz Kleine Röckenstraße
20.4

Laubkörbe am Barbarossaplatz
20.5

Straßenschäden Löskenweg
20.6

Elterntaxis an der "Peter-Ustinov-Schule"
20.7

Wasserentnahmestelle Friedhof am Hallo
20.8

Glasfaserausbau Büchelsloh/Schonnebeckhöfe
20.9

Durchfahrtsbeschränkung Alte Kirchstraße
20.10

Hecke am Gehweg Schonnebeckhöfe/Büchelsloh
20.11

Straßenentwässerung Gelsenkirchener Straße 98-100
20.12

Folgenlose Geschwindigkeitsmessung Distelbeckhof
20.13

Drängelgitter Farrenbroich/Bolsterbaum
21.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Essen-Stoppenberg

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
23.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil