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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung)
24.03.2026, 15:01 – 24.03.2026, 18:42
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.02.2026
2. Einwohnerfragestunde
2.a Kanalanschluss Gartenbauverein Bernetal
2.b Illegale Müllablagerungen im Bezirk
2.c Verkehrssituation im Bereich des Recyclinghofes
3. Anregungen und Beschwerden
gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
3.1 Versetzung des Altkleider-Containers im Bräukerwald
Vorlage ansehen · 0437/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Ertüchtigung des Recyclinghofes an der Lierfeldstraße
5. Kriminalprävention im Stadtbezirk V
6. Planungen für das Gebäude des ehemaligen Marienhospitals
7. Nachhaltige Realisierung der Verschattungsleistung im Bezirk V
Vorlage ansehen · 0503/2026/SPD/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Sachstand Autobahnbrücke A42
Vorlage ansehen · 0504/2026/SPD/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Ladestation Winkhausstr./Altenessener Str. außer Betrieb, Wiederherstellung
Vorlage ansehen · 0505/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Kletterrosen-Projekt im Zentrum von Altenessen
Vorlage ansehen · 0538/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2026
Vorlage ansehen · 0465/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
12. Bebauungsplan Nummer 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)"
Stadtbezirk: V, Stadtteil: Vogelheim
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0062/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Vorlage ansehen · 0174/2026/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14. Jugendbeteiligung in der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1831/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Vorlage ansehen · 0357/2026/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Baubeschluss der Baumaßnahme Erneuerung des Geh- und Radweges IGA Emscherradweg
Vorlage ansehen · 0228/2026/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Sachstandsbericht Ausstellungsstandort der Stadt Essen im Zukunftsgarten Gelsenkirchen
Vorlage ansehen · 0281/2026/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Sachstandsbericht der Maßnahme Emscherpark 2.7 - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv
Vorlage ansehen · 0282/2026/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.a Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) - Kanaluferpark Schurenbachhalde – Altenessen kommt ans Wasser
Vorlage ansehen · 0379/2026/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20. Bezirkssportanlage Bäuminghausstraße
hier: Planungsbeschluss für den Umbau des Naturrasengroßspielfeldes in ein Kunstrasengroßspielfeld inklusive Stehstufenanlage, Asphaltsanierung, Neubeschichtung der Laufbahn und Abbruch der Tribüne
Vorlage ansehen · 0440/2026/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Mitteilungen der Verwaltung
21.1 Bezirkssportanlage Lohwiese
hier: Instandsetzung des Umkleidegebäudes
Vorlage ansehen · 0435/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.2 Erscheinungsbild der neugestalteten Kreuzung Karlstraße/Wilhelm-Nieswandt-Allee
Vorlage ansehen · 0450/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.3 Zustand des Gebäudes an der Altenessener Str. 503-509 sowie 517
Vorlage ansehen · 0452/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.4 Kanalanschluss Gartenbauverein Bernetal
Vorlage ansehen · 0536/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.a Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel
Hier: Nachweis der Verwendung der Bewilligungen in 2024 und 2025
Vorlage ansehen · 0567/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22. Sonstige Mitteilungen
22.1 Baumfällungen am Radweg Gewerkenstraße in Richtung Johanniskirchstraße
Vorlage ansehen · 0449/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
23.a Neubau Gesamtschule Nord
23.b Chicken-House an der Vogelheimer Straße
23.c Depot-Container Fünfhöfestraße/Vogelheimer Straße
23.d Kreuzung Arenbergstraße/Karnaper Straße
23.e Kunstwerk "Die Schwelle" im Emscherpark
23.f Briefkasten im vorderen Bereich des Allee-Centers
24. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten
25.1 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB -
hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.2 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Mitteilungen der Verwaltung
26.1 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Karnap
Ergebnis: Kenntnis genommen
26.2 Bauruine Ecke Altenessener Straße/Neuessener Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
26.3 Gebäude an der Ecke Karl-/Heßlerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil