Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung)

24.03.2026, 16:01 – 24.03.2026, 19:42 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.02.2026
2.

Einwohnerfragestunde
2.a

Kanalanschluss Gartenbauverein Bernetal
2.b

Illegale Müllablagerungen im Bezirk
2.c

Verkehrssituation im Bereich des Recyclinghofes
3.

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
3.1
Versetzung des Altkleider-Containers im Bräukerwald
Zur Vorlage · 0437/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 wurde eine Bürgereingabe zur Versetzung eines Altkleider-Containers im Bereich des Bräukerwaldes in Essen-Karnap zur Kenntnis genommen. Ein Bürger hatte mit einer Zuschrift auf die Situation am Container hingewiesen und um dessen Versetzung gebeten.

Untersuchungen der Entsorgungswirtschaft (Fachbereich 02-01) ergaben, dass der Container nicht im Eigentum eines Vertragspartners der EBE steht. Das Behältnis befand sich ursprünglich auf einem Privatgrundstück an der Karnaper Straße. Im Zuge von Bauarbeiten und der Errichtung eines Bauzauns wurde der Container vermutlich auf öffentlichen Grund verschoben. Auf dem Container sind keine Kontaktinformationen oder Hinweise auf einen Eigentümer ersichtlich.

Da für die Nutzung der öffentlichen Fläche keine Genehmigung vorliegt, hat das Amt für Straßen und Verkehr (Fachbereich 66) die Entfernung des Containers veranlasst. Da der Verursacher aufgrund fehlender Informationen nicht ermittelt werden konnte, wurde der zuständige Regiedienst mit der Beseitigung aus dem öffentlichen Raum beauftragt.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.

Ertüchtigung des Recyclinghofes an der Lierfeldstraße
5.

Kriminalprävention im Stadtbezirk V
6.

Planungen für das Gebäude des ehemaligen Marienhospitals
7.
Nachhaltige Realisierung der Verschattungsleistung im Bezirk V
Zur Vorlage · 0503/2026/SPD/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung für den Stadtbezik V liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU zur nachhaltigen Realisierung der Verschattungsleistung vor. Hintergrund der Vorlage ist die aktuelle Baumbilanz, aus der hervorgeht, dass der Stadtbezirk V derzeit eine Verschattungsrate von 27,9 % aufweist. Da die Anforderungen des Baum- und Klimaschutzes bei einer Rate von 30 % liegen, wird eine Steigerung der Verschattungsleistungen angestrebt.

Der Antrag sieht vor, die Begrünung öffentlicher Flächen mit Vorrang voranzutreiben und gezielt neue Bäume zu pflanzen. Hierbei sollen insbesondere jene Bereiche identifiziert werden, die bislang eine geringe Baumüberschirmung aufweisen, um diese bevorzugt zu bepflanzen. Die Fachverwaltung soll beauftragt werden, Maßnahmen für eine zeitnahe und nachhaltige Umsetzung der Verschattungsleistung zu ergreifen. Ziel des Antrags ist es, die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner im Stadtbezirk V durch eine verbesserte städtische Begrünung zu steigern.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Sachstand Autobahnbrücke A42
Zur Vorlage · 0504/2026/SPD/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU mit der Nummer 0504/2026 eingereicht. Der Antrag befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zum Neubau der Autobahnbrücke A42 sowie den Auswirkungen des Umleitungsverkehrs in den Stadtteilen Vogelheim, Karnap und Altenessen.

Die Antragsteller fordern eine regelmäßige Information über die Fortschritte beim Bauvorhaben. Die Fachverwaltung wird beauftragt, den aktuellen Stand der Planungen und insbesondere den Zeitplan für den Neubau der Brücke darzulegen. Um eine detaillierte Auskunft zu gewährleisten, sieht das Dokument zudem vor, einen Berichterstatter der Autobahn GmbH, Bereich Westfalen, zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung einzuladen. Damit soll die Transparenz bezüglich des Projektfortschritts und der damit verbundenen Verkehrsführung in den betroffenen Stadtteilen erhöht werden.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Ladestation Winkhausstr./Altenessener Str. außer Betrieb, Wiederherstellung
Zur Vorlage · 0505/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlagennummer 0505/2026/SPD hat die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V einen Antrag zur Wiederherstellung einer Ladestation für Elektrofahrzeuge an der Kreuzung Winkhausstraße und Altenessener Straße gestellt. Heike Brandherm führt in dem Dokument an, dass die betreffende Station seit mehreren Monaten außer Betrieb ist und bereits entfernt wurde. Um die Parkflächen während der Ausfallzeit anderweitig zu nutzen, wird vorgeschlagen, die beschilderten Stellplätze vorübergehend für die Nutzung mit Parkschein zur Verfügung zu stellen.

Darüber hinaus sieht der Antrag eine Prüfung durch die Fachverwaltung vor. Es soll untersucht werden, ob zusätzliche Ladestationen sowie neue Standorte im Stadtteil realisiert werden können, um das bestehende Ladenetz zu erweitern. Die Fachverwaltung wird beauftragt, sich um die Wiederherstellung der Station durch den Betreiber Allego zu bemühen.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Kletterrosen-Projekt im Zentrum von Altenessen
Zur Vorlage · 0538/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk Essen-Altenessen berät über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis im Rahmen des Kletterrosen-Projektes im Zentrum von Altenessen. Die Arbeitsgruppe Bauen und Wohnen der Altenessen-Konferenz hat beim Amt für Straßen und Verkehr die Genehmigung beantragt, temporär Blumenkübel auf öffentlichen Gehwegflächen aufzustellen. Die Maßnahme ist für den Zeitraum von Frühling bis Herbst 2026 geplant und dient laut Antrag der Verschönerung des Straßenbildes.

Die Aufstellung, Bepflanzung, Bewässerung sowie die Pflege der Kübel sollen durch einen Fachbetrieb durchgeführt werden. Dabei übernimmt der Antragsteller sowohl die Kosten für die Durchführung und Pflege als auch die Verkehrssicherungspflicht. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Zustimmung der Bezirksvertretung zur Erteilung der Sondernutzungserlaubnis vor, sofern ein verwaltungsinternes Prüfverfahren positiv abgeschlossen wird. Mit dieser Entscheidung soll eine rechtzeitige Umsetzung des Projekts ohne Verzögerungen ermöglicht werden.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2026
Zur Vorlage · 0465/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 befasst sich mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2026. In einer Sitzung am 24. Februar 2026 wurden bereits Zuwendungen in einem Gesamtvolumen von 257.595,00 Euro beschlossen.

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0465/2026/BV V regelt die Verteilung der verbleibenden Mittel aus dem Haushalt (Produkt-Nr. 1.01.01.04.05). Es steht ein Betrag von 142.405,00 Euro zur Entscheidung über weitere Zuwendungen zur Verfügung. Dieser Restbetrag soll für neu eingegangene sowie für bereits vorliegende, aber noch nicht beschlossene Zuwendungsanträge verwendet werden können. Die Vorlage dient als Grundlage für die Beschlussfassung über die Zuweisung dieser Mittel im Rahmen der Haushaltsplanung des Bezirks.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
12.
Bebauungsplan Nummer 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Vogelheim Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0062/2026/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll am 25. März 2026 über den Bebauungsplan Nummer 01/16 „Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher“ entscheiden. Das Plangebiet umfasst etwa 40,9 Hektar im Essener Stadtteil Vogelheim und basiert auf der ehemaligen Bergbaufläche „Emil Emscher“. Ziel der Planung ist die Entwicklung eines modernen Gewerbestandes für produzierende Unternehmen und Handwerksbetriebe sowie die Abwehr von Nutzungen wie Einzelhandel oder Vergnügungsstätten.

Das Projekt ist Teil der Initiative „Freiheit Emscher“, einer Zusammenarbeit zwischen den Städten Essen und Bottrop sowie der RAG Montan Immobilien GmbH. Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung informiert über den bisherigen Verlauf des Verfahrens, die Abwägung der Interessen sowie den geplanten Satzungsbeschluss.

Im Rahmen der Planung wurde eine öffentliche Grünfläche als Krötenhabitat ausgewiesen. Dies führt zu geschätzten jährlichen Mehrkosten von 12.000 bis 15.000 Euro für die Pflege durch die Grünflächenverwaltung, welche aus bestehenden Haushaltsmitteln gedeckt werden sollen. Das Verfahren umfasst bereits die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der zuständigen Behörden und Träger öffentlicher Belange. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Bebauungsplan einschließlich der vorgenommenen Änderungen als Satzung zu verabschieden.

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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
19.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Zur Vorlage · 0174/2026/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0174/2026/OB umfasst die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Aufgrund der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung durch den Stadtkämmerer wird das verfügbare Finanzvolumen für 2026 voraussichtlich 4.638.800 Euro betragen. Damit sinkt das Budget im Vergleich zum Jahr 2025, in dem 5.391.000 Euro zur Verfügung standen.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASAGI) wird gebeten, den vorläufigen Jahresabschluss sowie die Übersicht der Maßnahmen des bezirklichen Integrationsbudgets für das Jahr 2025 zur Kenntnis zu nehmen. Zudem soll der Ausschuss über die weitere Umsetzung der Handlungsansätze in den Teilen A und B sowie über die Bereitstellung bezirklicher Verfügungsmittel im Teil C für das Jahr 2026 entscheiden.

Die finanzielle Situation führt dazu, dass für 2026 keine neuen Initial- oder Erprobungsprojekte aufgenommen werden können. Zudem ist eine Verlängerung von Maßnahmen, die im Jahr 2025 erstmals gefördert wurden, nicht möglich. In der Planung sind 19 Maßnahmen aus dem Vorjahr als nicht weitergeführt oder in den Regelhaushalt übernommen aufgeführt. Bei vier weiteren Einzelmaßnahmen werden die Fördersummen für das Jahr 2026 reduziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.
Jugendbeteiligung in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1831/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Jugendbeteiligung in der Stadt Essen sieht eine Weiterentwicklung bestehender Beteiligungsformate vor. Das seit 20 Jahren bestehende Angebot „MITWIRKUNG!“ soll durch ein neues Konzept ergänzt werden, das auf den Erfahrungen des Arbeitskreises Jugend (AKJ) und der Jugendhilfeplanung basiert. Ziel ist es, die Beteiligung junger Menschen an stadtweiten Themen wie Mobilität, Sicherheit oder Sauberkeit sowie an lokalen Sozialräumen zu ermöglichen.

Ein zentrales Element des neuen Konzepts ist die Einrichtung einer Servicestelle in der Essener Innenstadt. Diese wird von öffentlichen und freien Trägern gemeinsam betrieben und dient als Schnittstelle, um Anliegen Jugendlicher an die zuständigen Stellen in den Bezirken und auf zentraler Ebene weiterzuleiten. Zur Unterstützung dezentraler Projekte soll ein Pool aus qualifizierten Begleitpersonen aufgebaut werden. Das Angebot richtet sich primär an junge Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahren, die eigene Mikroprojekte planen und umsetzen können.

Als neues zentrales Veranstaltungsformat wird zudem ein stadtweiter Jugendgipfel eingeführt, der bisherige Formate ablöst. Die Umsetzung soll unter Einbeziehung verschiedener Partner wie der Jugendhilfe Essen gGmbH oder des Paritätischen Jugendwerks erfolgen. Die Finanzierung erfolgt durch die Umschichtung bereits vorhandener Mittel für die Partizipation junger Menschen, wodurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027. Die vorliegende Ergänzung zur Vorlage 1933/2025/4 betrifft die Belegungszahlen der Einrichtungen in der Girardetstraße 21 sowie auf der Kapitelwiese 31.

Für die Kindertageseinrichtung in der Girardetstraße 21 ist ein Umzug an die Sylviastraße 6 vorgesehen, da das Gebäude der „Villa Rü“ umfassend saniert wird. Im Zuge dieses dauerhaften Umzugs wurde zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger eine Änderung der Gruppenform sowie eine Anpassung der Gruppenzahl von bisher einer auf zukünftig eineinhalb Gruppen vereinbart. Die korrigierten Planungsdaten sehen für diesen Standort nun sechs Kinder unter drei Jahren und 24 Kinder über drei Jahren vor.

Hinsichtlich der Einrichtung auf der Kapitelwiese 31 wurde ebenfalls eine Änderung der Gruppenform zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger abgestimmt. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung, die 20 Kinder unter drei Jahren und 76 Kinder über drei Jahren vorsah, umfasst die korrigierte Planung nun zehn Kinder unter drei Jahren sowie 96 Kinder über drei Jahren. Die entsprechenden Ausschüsse sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen diese Korrekturen zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 0357/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss der Stadt Essen beabsichtigt, die Aufstellung und Pflege von Bücherschränken durch die Stadtbibliothek nicht weiterzuführen. Die Entscheidung folgt auf eine Prüfung, unter welchen Voraussetzungen diese Aufgabe in das Bibliothekskonzept integriert werden könnte. Seit der Übernahme der ersten Standorte im Jahr 2010 wurden die Bücherschränke ohne zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen verwaltet, was laut Verwaltung zu einer Rückstellung anderer Pflichtaufgaben geführt hat.

Eine Personalbedarfsanalyse ergab für die dauerhafte Integration der Aufgabe einen Mehrbedarf von 0,5 Vollzeitäquivalenten. Angesichts der aktuellen Haushaltslage und der strategischen Neuausrichtung der Stadtbibliothek, die sich künftig verstärkt als „Dritter Ort“ für Begegnung und Austausch positionieren möchte, wird das Angebot als nicht prioritär eingestuft. Die Errichtung neuer Standorte wird durch die Stadtbibliothek nicht mehr begleitet. Für bereits bestehende Standorte ist im Falle von Beschädigungen ein Rückbau vorgesehen. Eine mögliche Perspektive für den Erhalt des Angebots könnte sich aus bürgerschaftlichem Engagement oder durch Unterstützung der bezirklichen Kulturförderung ergeben.

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Beratungsfolge

05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Die Vorlage wurde einstimmig abgelehnt)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Baubeschluss der Baumaßnahme Erneuerung des Geh- und Radweges IGA Emscherradweg
Zur Vorlage · 0228/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Bau und den Baubeginn der Erneuerung des Geh- und Radweges „IGA Emscherradweg“ beschließen. Die Maßnahme ist mit einer Bausumme von rund 500.000 Euro veranschlagt, wobei die Finanzierung über den Haushaltsplan für das Jahr 2026 erfolgt. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat bereits eine entsprechende Empfehlung abgegeben, während die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V die Planung zur Kenntnis nimmt.

Die geplante Erneuerung betrifft eine etwa 700 Meter lange und zwei bis drei Meter breite Verbindung nördlich der Emscher sowie des Rhein-Herne-Kanals. Derzeit weist der Weg eine wassergebundene Wegedecke auf, die sich in einem schlechten Zustand befindet und durch Witterungseinflüsse sowie mechanische Belastungen beeinträchtigt ist. Die Neugestaltung sieht eine zweischichtige Asphaltbauweise mit einer hellen Splittabstreuung vor, um den Vorgaben der „Emscherpromenade“ zu entsprechen.

Zur Erhöhung der Stabilität werden beidseitig Schotterbankette in einer Breite von etwa 50 Zentimetern angelegt. Aufgrund der vorhandenen Kaninchenpopulation ist auf einem Teilabschnitt zudem eine Rhizomsperre vorgesehen. Die Maßnahme dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Sicherstellung einer ganzjährigen Nutzbarkeit, insbesondere im Hinblick auf die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Sachstandsbericht Ausstellungsstandort der Stadt Essen im Zukunftsgarten Gelsenkirchen
Zur Vorlage · 0281/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen bereitet ihren Ausstellungsbeitrag zur Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) im Zukunftsgarten Gelsenkirchen vor. Der aktuelle Sachstandsbericht, der der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V sowie dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnis vorgelegt wurde, beschreibt die inhaltliche Ausrichtung unter dem Thema „Wissenslandschaft im Wandel – Transformation von Industrie zu Natur – Wissen, Begegnung, Identität“. Geplant ist eine etwa 60 Quadratmeter große Fläche, die durch Verschattungselemente, Informationsstelen aus Materialien wie Cortenstahl sowie Sitzmöbel aus Recyclingmaterialien gekennzeichnet sein soll.

Ein Bestandteil des Konzepts ist die geplante Wiederverwendung der Ausstattungselemente. Die baulichen Komponenten sind modular und demontierbar konzipiert, sodass die Verschattungselemente, Stelen und Möbel nach Ende der IGA im Oktober 2027 dauerhaft im Essener Grugapark eingesetzt werden können. Damit sollen das Informations- und Aufenthaltsangebot im Park langfristig erweitert werden.

Derzeit befindet sich das Projekt im Ausschreibungsverfahren für Planungsleistungen, wobei der Abschluss der Vergabe bis März 2026 angestrebt wird. Der Baubeginn ist für den Herbst 2026 vorgesehen. Die geschätzten Gesamtkosten für die Umsetzung belaufen sich auf rund 240.000 Euro und werden aus dem Projekt „Neue Wege zum Wasser“ finanziert.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Sachstandsbericht der Maßnahme Emscherpark 2.7 - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv
Zur Vorlage · 0282/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Maßnahme „Emscherpark 2.7 – Bunt in die Ein Zukunft – Im Grünen Aktiv“ im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) liegt den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vor. Nach dem Beschluss des Stadtrates im September 2023 wurden die Planungsleistungen für die Teilprojekte Emscherpark und Funsportanlage abgeschlossen. Die Ausschreibungsunterlagen wurden im September 2025 fertiggestellt, und das Vergabeverfahren für die Bauleistungen wurde im Januar 2026 beendet. Vorbereitende Maßnahmen wie Rodungsarbeiten sollen im Februar 2026 beginnen, sodass der Baubeginn der Emscherpark-Maßnahme für Mitte März 2026 vorgesehen ist.

Für die Skateanlage wird die Einreichung des Bauantrags im Frühjahr 2026 angestrebt. Die Vergabe der Bauleistungen für diesen Bereich ist für Ende 2026 geplant, wobei der Baustart zeitlich mit dem Umbau des Naturrasenfeldes der Sportanlage Lohwiese abgestimmt wird.

Die Finanzierung der Projekte stützt sich auf verschiedene Fördermittel. Für die Aufwertung des Emscherparks in Essen-Karnap wurde eine Zuwendung aus dem EFRE/JTF-Programm des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von rund 1,08 Millionen Euro bewilligt. Für die Funsport- und Skateanlage wurden im Rahmen der Städtebauförderung Mittel in Höhe von 347.000 Euro für das Projekt „Sozialer Zusammenhalt – Essen Karnap“ zugesichert.

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Beratungsfolge

19.05.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.a
Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) - Kanaluferpark Schurenbachhalde – Altenessen kommt ans Wasser
Zur Vorlage · 0379/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage informiert den Stadtbezirk V sowie den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz über den aktuellen Stand des Projekts Kanaluferpark Schurenbachhalde im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung 2027. Die Ausführungsplanung für die Landschaftsbauarbeiten ist abgeschlossen; die öffentliche Ausschreibung der Leistungen ist für März 2026 vorgesehen. Vorbereitende Rodungsarbeiten sollen bis Ende Februar 2026 abgeschlossen sein, um den anschließenden Erd- und Wegebau zu ermöglichen.

Der Baubeginn der Landschaftsbauarbeiten wird für Ende April oder Anfang Mai 2026 erwartet. Im Jahr 2026 stehen die Herstellung von Wegen, Aufenthaltsflächen sowie Maßnahmen zur Förderung des Biotopverbundes im Fokus. Die Installation von Ausstattungselementen wie Sitzmöbeln und Informationsstelen ist für das Jahr 2027 geplant, sodass der Park zur Eröffnung der IGA am 23. April 2027 nutzbar ist.

Hinsichtlich der Finanzierung wurde ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn bewilligt, während die Entscheidung über Fördermittel durch die Bezirksregierung Düsseldorf noch aussteht. Um das Budget von 2,5 Millionen Euro angesichts steigender Kosten zu halten, wird der Projektumfang optimiert. Dies umfasst unter anderem eine Reduzierung der geplanten Aussichtsplattform. Für den Erlebnisraum zur Kreuzkröte wurden sechs Skulpturen aus Beton beschlossen, um dem Diebstahlrisiko entgegenzuwirken.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.
Bezirkssportanlage Bäuminghausstraße hier: Planungsbeschluss für den Umbau des Naturrasengroßspielfeldes in ein Kunstrasengroßspielfeld inklusive Stehstufenanlage, Asphaltsanierung, Neubeschichtung der Laufbahn und Abbruch der Tribüne
Zur Vorlage · 0440/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen plant den Umbau der Bezirkssportanlage Bäuminghausstraße. Das Vorhaben umfasst die Umwandlung des Naturrasengroßspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld, die Sanierung der Laufbahn sowie die Erneuerung der Asphaltflächen. Zudem ist der Abbruch der derzeit gesperrsetzung der Tribüne vorgesehen, um Platz für eine neue Stehstufenanlage zu schaffen.

Grundlage für die Planung sind Schäden an der Laufbahn durch Wurzelwachstum sowie die Baufälligkeit der bestehenden Tribüne, welche die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Im Rahmen der Maßnahmen soll zudem eine Entsiegelung der Wall- und Stehstufenanlage durchgeführt werden. Die Kosten für die Planungsleistungen sowie den Abbruch der Tribüne werden auf 300.000 Euro netto geschätzt. Für die gesamte Sanierungsmaßnahme wird ein Gesamtvolumen von rund 1,64 Millionen Euro netto veranschlagt.

Die Ausschreibung der Planungsphasen und der Abbrucharbeiten soll im Frühjahr 2026 beginnen. Die Umsetzung der baulichen Maßnahmen ist für das Jahr 2027 vorgesehen, wobei die finale Entscheidung über den Bau in einem separaten Beschluss erfolgen wird. Die Finanzierung der ersten Projektphase ist durch den Wirtschaftsplan 2026 der Sport- und Bäderbetriebe Essen gesichert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Mitteilungen der Verwaltung
21.1
Bezirkssportanlage Lohwiese hier: Instandsetzung des Umkleidegebäudes
Zur Vorlage · 0435/2026/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V wird über den aktuellen Sach- und Planungsstand sowie die voraussichtliche Fertigstellung der Instandsetzungsarbeiten am Umkleidegebäude der Bezirkssportanlage Lohwiese berichtet. Die Information basiert auf einer Anfrage, die in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 24. Juni 2025 an die Sport- und Bäderbetriebe Essen gerichtet wurde. Ziel dieser Anfrage war es, eine Stellungnahme zum Fortschritt der Maßnahmen sowie einen Termin für den Abschluss der Arbeiten zu erhalten.

Die vorliegende Vorlage umfasst die entsprechende Mitteilung der Sport- und Bäderbetriebe Essen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V diese Ausführungen zur Kenntnis nimmt. Damit wird der aktuelle Status der geplanten baulichen Instandsetzung innerhalb des Stadtbezirks dokumentiert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.2
Erscheinungsbild der neugestalteten Kreuzung Karlstraße/Wilhelm-Nieswandt-Allee
Zur Vorlage · 0450/2026/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V setzt sich mit der Gestaltung der Grünflächen im Bereich der Kreuzung Karlstraße und Wilhelm-Nieswandt-Allee auseinander. Anlass für die vorliegende Information ist ein Hinweis aus einer Sitzung des Gremiums vom 23. September 2025, in der auf den Zustand der Flächen im neuen Kreuzungsbereich hingewiesen wurde.

Der Fachbereich 67 (Grün und Gruga) hat dazu eine Stellungnahme vorgelegt. Nach Abstimmung mit der ausführenden Fachfirma ist geplant, die noch ausstehenden Pflanzarbeiten innerhalb der aktuellen Pflanzperiode umzusetzen. Die Durchführung der Maßnahmen soll bis spätestens April 2026 abgeschlossen sein. Ziel der Arbeiten ist es, das Erscheinungsbild der Flächen gemäß den planerischen Vorgaben zu vervollständigen. Die Bezirksvertretung V hat die Informationen zur Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.3
Zustand des Gebäudes an der Altenessener Str. 503-509 sowie 517
Zur Vorlage · 0452/2026/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung V am 27. Januar 2026 brachte ein Bürger im Rahmen der Einwohnerfragestunde Bedenken hinsichtlich des Zustands der Gebäude an der Altenessener Straße 503-509 sowie 517 vor. Dabei wurden neben dem baulichen Zustand auch Müllansammlungen vor den betreffenden Objekten thematisiert.

Aufgrund dieser Anfrage führte das Amt für Stadtplanung und Bauordnung (Fachbereich 61) am 17. Februar 2026 eine Ortskontrolle durch. Im Rahmen dieser Begehung konnten keine Zustände festgestellt werden, von denen eine Gefahr ausgeht. Zudem wurden keine Verstöße gegen bauordnungsrechtliche Vorschriften identifiziert, weshalb das Gebäude aus bauordnungsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden ist. Die Bezirksvertretung V nahm die Ergebnisse der Prüfung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.4
Kanalanschluss Gartenbauverein Bernetal
Zur Vorlage · 0536/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 setzt sich mit dem Vorhaben eines Kanalanschlusses für den Gartenbauverein Bernetal auseinander. In der Sitzung vom 27. Januar 2026 wurde ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen. Mit diesem Beschluss hatte die Bezirksvertretung eine Sachstandsmitteilung zur bestehenden Problematik sowie Informationen über die anfallenden Kosten für den Gartenbauverein angefordert.

Darüber hinaus wurde die Verwaltung beauftragt, die Gespräche mit den Beteiligten fortzuführen, um eine Lösung für den Anschluss zu erarbeiten und die Ergebnisse der Bezirksvertretung zu unterrichten. Die vorliegende Vorlage dient der Kenntnisnahme des aktuellen Standes. Sie beinhaltet eine Stellungnahme des Fachbereichs 67 (Grün und Gruga) zu den angefragten Punkten, insbesondere im Hinblick auf den weiteren Prozess und die Kostenfrage.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.a
Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel Hier: Nachweis der Verwendung der Bewilligungen in 2024 und 2025
Zur Vorlage · 0567/2026/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 setzt sich mit dem Nachweis der Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel für die Jahre 2024 und 2025 auseinander. Grundlage hierfür ist ein Beschluss der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 27. Januar 2026, mit dem die Fachverwaltung aufgefordert wurde, die Verwendung der Bewilligungen für diesen Zeitraum nachzuweisen.

Die Bezirksverwaltungsstelle hat den Auftrag zur Ermittlung des Verwendungsstands ausgeführt. Zur Zusammenstellung der Daten wurden verschiedene Informationsquellen wie E-Mails, Telefonate und Controlling-Listen genutzt. Die Auswertungen umfassen die Fachbereiche 41, 60, 66 und 67 sowie die Sport- und Bäderbetriebe Essen. Die Ergebnisse für das Jahr 2024 und das Jahr 2025 sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung diese Informationen zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.

Sonstige Mitteilungen
22.1
Baumfällungen am Radweg Gewerkenstraße in Richtung Johanniskirchstraße
Zur Vorlage · 0449/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 wurde über die Baumfällungen am Radweg in der Gewerkenstraße, in Richtung Johanniskirchstraße, informiert. Hintergrund ist eine Anfrage aus einer Sitzung vom 27. Januar 2026, mit der nach den Gründen für die Rodungen sowie nach möglichen Ersatzpflanzungen im Zusammenhang mit dem Projekt „Freiheit Emscher“ gefragt wurde.

Untersuchungen haben ergeben, dass das betroffene Gebiet nicht zur Zuständigkeit der Stadt Essen gehört, sondern im Eigentum des Landesbetriebes Straßenbau NRW (Regionalniederlassung Ruhr) steht. Der Landesbetrieb führt dazu aus, dass der Bereich Teil der Bundesstraße B 224 ist. Die Fällungen betrafen vorwiegend Pappeln und Weiden, die als nicht erhaltenswert eingestuft wurden.

Laut Stellungnahme des Landesbetriebes bestand durch den Baumbestand eine konkrete Verkehrsgefährdung für die Nutzer des angrenzenden Geh- und Radwegs sowie für den Verkehr auf der Bundesstraße. Die Bäume waren überaltert, wiesen eine eingeschränkte Vitalität sowie Schäden an den Kronenteilen auf und zeigten Vorschäden durch vorangegangene Sturmereignisse. Zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht und zur Gefahrenabwehr wurden die Maßnahmen durchgeführt. Ein neuer Bestand aus den schnellwachsenden Arten Weide und Pappel wird sich infolge der Eigenart dieser Baumarten wieder entwickeln. Die Bezirksvertretung V nimmt die Informationen zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
23.a

Neubau Gesamtschule Nord
23.b

Chicken-House an der Vogelheimer Straße
23.c

Depot-Container Fünfhöfestraße/Vogelheimer Straße
23.d

Kreuzung Arenbergstraße/Karnaper Straße
23.e

Kunstwerk "Die Schwelle" im Emscherpark
23.f

Briefkasten im vorderen Bereich des Allee-Centers
24.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Grundstücksangelegenheiten
25.1

Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen
25.2

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.

Mitteilungen der Verwaltung
26.1

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Karnap

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.2

Bauruine Ecke Altenessener Straße/Neuessener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.3

Gebäude an der Ecke Karl-/Heßlerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
28.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil