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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung)

24.03.2026, 15:01 – 24.03.2026, 18:42

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.02.2026
2. Einwohnerfragestunde
2.a Kanalanschluss Gartenbauverein Bernetal
2.b Illegale Müllablagerungen im Bezirk
2.c Verkehrssituation im Bereich des Recyclinghofes
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
3.1 Versetzung des Altkleider-Containers im Bräukerwald

Vorlage ansehen · 0437/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Ertüchtigung des Recyclinghofes an der Lierfeldstraße
5. Kriminalprävention im Stadtbezirk V
6. Planungen für das Gebäude des ehemaligen Marienhospitals
7. Nachhaltige Realisierung der Verschattungsleistung im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0503/2026/SPD/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Sachstand Autobahnbrücke A42

Vorlage ansehen · 0504/2026/SPD/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Ladestation Winkhausstr./Altenessener Str. außer Betrieb, Wiederherstellung

Vorlage ansehen · 0505/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Kletterrosen-Projekt im Zentrum von Altenessen

Vorlage ansehen · 0538/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2026

Vorlage ansehen · 0465/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

12. Bebauungsplan Nummer 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Vogelheim Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0062/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“

Vorlage ansehen · 0174/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14. Jugendbeteiligung in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1831/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 0357/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Baubeschluss der Baumaßnahme Erneuerung des Geh- und Radweges IGA Emscherradweg

Vorlage ansehen · 0228/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Sachstandsbericht Ausstellungsstandort der Stadt Essen im Zukunftsgarten Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 0281/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Sachstandsbericht der Maßnahme Emscherpark 2.7 - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv

Vorlage ansehen · 0282/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.a Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) - Kanaluferpark Schurenbachhalde – Altenessen kommt ans Wasser

Vorlage ansehen · 0379/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

20. Bezirkssportanlage Bäuminghausstraße hier: Planungsbeschluss für den Umbau des Naturrasengroßspielfeldes in ein Kunstrasengroßspielfeld inklusive Stehstufenanlage, Asphaltsanierung, Neubeschichtung der Laufbahn und Abbruch der Tribüne

Vorlage ansehen · 0440/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Mitteilungen der Verwaltung
21.1 Bezirkssportanlage Lohwiese hier: Instandsetzung des Umkleidegebäudes

Vorlage ansehen · 0435/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.2 Erscheinungsbild der neugestalteten Kreuzung Karlstraße/Wilhelm-Nieswandt-Allee

Vorlage ansehen · 0450/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.3 Zustand des Gebäudes an der Altenessener Str. 503-509 sowie 517

Vorlage ansehen · 0452/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

21.4 Kanalanschluss Gartenbauverein Bernetal

Vorlage ansehen · 0536/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

21.a Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel Hier: Nachweis der Verwendung der Bewilligungen in 2024 und 2025

Vorlage ansehen · 0567/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

22. Sonstige Mitteilungen
22.1 Baumfällungen am Radweg Gewerkenstraße in Richtung Johanniskirchstraße

Vorlage ansehen · 0449/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
23.a Neubau Gesamtschule Nord
23.b Chicken-House an der Vogelheimer Straße
23.c Depot-Container Fünfhöfestraße/Vogelheimer Straße
23.d Kreuzung Arenbergstraße/Karnaper Straße
23.e Kunstwerk "Die Schwelle" im Emscherpark
23.f Briefkasten im vorderen Bereich des Allee-Centers
24. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten
25.1 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

25.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Mitteilungen der Verwaltung
26.1 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Karnap

Ergebnis: Kenntnis genommen

26.2 Bauruine Ecke Altenessener Straße/Neuessener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

26.3 Gebäude an der Ecke Karl-/Heßlerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil