Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 22.09.2026
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Bebauungsplan für den Bereich "Ostuferstraße/Am Stadthafen" Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 02.12.2021
- 4.Bebauungsplanverfahren „Altenessener Straße / Wilhelm-Nieswandt-Allee“Zur Vorlage · 1931/2026/SPD/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 5.Würdigung Bildhauer Saheb und Prüfung einer öffentlichen Präsentation seiner KunstwerkeZur Vorlage · 1929/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 6.Ausstattung aller öffentlichen Kinderspielplätze im Bezirk V mit KleinkindschaukelnZur Vorlage · 1930/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 7."Unser Kaiser-Wilhelm-Park" - Geschichte sichtbar machen und historische Informationstafeln aufstellenZur Vorlage · 1938/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 8.Realisierung eines Fußgängerüberwegs an der Hövelstraße im Bereich der Großenbruchschule als vorrangige MaßnahmeZur Vorlage · 1914/2026/LINKE-GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 9.Aufwertung des öffentlichen Raums an der Altenessener Str. 376 -1-1Zur Vorlage · 1916/2026/LINKE-GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 10.Antrag zur Wiederherstellung der Gedenktafel für August Brust auf dem Nordfriedhof in AltenessenZur Vorlage · 1926/2026/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 11.Be-MoVe-Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung der Schulweg-Checks Altenessen-Süd und Nordviertel
- 12.Kanalbaumaßnahme Schwarze Straße 104Zur Vorlage · 1728/2026/BV V · Bezirksvertretung V
- 13.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2026Zur Vorlage · 1665/2026/BV V · Bezirksvertretung V
- 14.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Altenessener Straße / Wilhelm-Nieswandt-Allee" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Nord Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- 15.Ensembleentwicklung Zeche Carl hier: Erhöhung der Planungsmittel und geändertes VorgehenZur Vorlage · 1399/2026/7 · Vorlage
- 16.Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Palmbuschweg/Rahmstraße" Stadtbezirk V, Stadtteil Altenessen-SüdZur Vorlage · 1354/2026/7 · Vorlage
- 17.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01. Januar 2027 bis 31. Juli 2027
- 18.Kriminalpräventiver Rat Essen - Jahresbericht 2024/2025
- 19.Namensänderung der städtischen Gesamtschule Altenessen-Süd
- 20.Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) und den Bezirksvertretungen. Hier: Neuregelung.
- 21.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2027/2028 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
- 22.Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2025 bis 2026 und der Maßnahmenplanung 2027 bis 2028
- 23.Konzept Schulwegsicherung
- 24.Förderantrag für die Projekt- und Straßenplanung zur Umsetzung der äußeren Verkehrserschließung (Gewerbeboulevard) für die interkommunalen Entwicklungsflächen von Freiheit Emscher
- 25.Pilotprojekt: Installation von Sprühnebelanlagen zur Hitzeminderung im öffentlichen Raum hier: Hitzeschutz in Essen weiterentwickeln - sozial gerecht und quartiersbezogen - ersetzt 1505/2026/GRÜNE -
- 26.Grillen im öffentlichen Raum hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu Antrag 1548/2026/CDU/SPD
- 27.Regelung des privaten Silvesterfeuerwerks und Prüfung alternativer Feierangebote zum Jahreswechsel 2027/2028
- 28.TOP: Änderung der Hauptsatzung, hier: KI-gestützte Anfertigung von Niederschriften ausschließen und Budget Bezirksbürgermeister:innen
- 29.Bauvorhaben SOMA KarnapZur Vorlage · 1740/2026/BV V · Bezirksvertretung V
- 30.Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2027Zur Vorlage · 1864/2026/BV V · Bezirksvertretung V
- 31.Mitteilungen der Verwaltung
- 31.1Kletterrosen-Projekt im Zentrum von AltenessenZur Vorlage · 1804/2026/BV V · Bezirksvertretung V
- 31.2Beeinträchtigung Inselstraße, Koksstraße sowie Pielstickerstraße durch GewerbebetriebeZur Vorlage · 1900/2026/BV V · Bezirksvertretung V
- 32.Sonstige Mitteilungen
- 33.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 34.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 35.Grundstücksangelegenheiten
- 36.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hövelschule, städt. Grundschule
- 37.Mitteilungen der Verwaltung
- 37.1Baumaßnahme auf dem Grundstück Karlstraße 23
- 37.2Nutzung der Hoffläche an der Altenessener Str. 563
- 38.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 39.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil