Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung)

18.02.2026, 16:04 – 18.02.2026, 18:20 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 21.01.2026
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Sachstand Kriminalpräventive Maßnahmen im Bezirk VI Zollverein
4.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
5.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024
Zur Vorlage · 1575/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2024 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor. Die Vorlage des Jugendamtes dokumentiert die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die kostenfreie und multiprofessionelle Unterstützung für Kinder, Jugendliche sowie deren Erziehungsberechtigte in schwierigen Lebenslagen anbieten. Im Berichtsjahr 2024 wurden insgesamt 3.914 Personen beraten und begleitet.

Der Bericht umfasst zentrale Kennzahlen, Themen und Entwicklungen des Jahres. Er thematisiert die aktuellen Lebenslagen junger Menschen und Familien sowie bestehende Bedarfe. Ein Fokus liegt dabei auf der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsstellen. Zudem enthält das Dokument einen Ausblick auf zukünftige Herausforderungen für die Jugendhilfe in Essen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien den Bericht zur Kenntnis nehmen. Davon betroffen sind der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Schule und Bildung, Chancengerechtigkeit und Integration sowie Soziales, Arbeit und Gesundheit. Ebenso sollen der Inklusionsbeirat und die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Jahresbericht offiziell zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1989/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025 liegt vor. Die Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., die seit 32 Jahren besteht, umfasst zum Stichtag 30. September 2025 insgesamt 259 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Davon entfallen 233 Patenschaften auf öffentliche Spielplätze ohne Schulhöfe und 26 auf Spielplätze auf Schulhöfen.

Im Berichtszeitraum wurden durch das Spielmobil des Kinderschutzbundes insgesamt 210 Einsätze durchgeführt, darunter Veranstaltungen auf bepateten Spielplätzen sowie Angebote in Schulen. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften durch die Bezirksvertretungen belief sich im Jahr 2025 auf eine Gesamtsumme von 19.817,50 Euro. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 14 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von rund 40.753 Euro gefördert.

Der Bericht dokumentiert zudem die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Spielplatzpflege und Reparaturen sowie die Durchführung von Beteiligungsverfahren bei der Gestaltung von Spielplätzen. Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
7.
Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1933/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss wird ersucht, die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027 zu beschließen. Die Vorlage sieht vor, der Verwaltung die Befugnis zu erteilen, in Abstimmung mit der Jugendhilfeplanung und den Trägern geringfügige Änderungen an der vorgelegten Planung vorzunehmen. Zudem soll die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie der Antrag auf Landesmittel für eine qualifizierte Fachberatung von 660 Kindertagespflegepersonen beschlossen werden.

Die Planung basiert auf einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung bei Kindern unter sechs Jahren im Essener Stadtgebiet. Schätzungen zufolge sinkt die Zahl der Kinder in dieser Altersgruppe von etwa 34.403 im September 2024 auf voraussichtlich 33.336 im September 2025. Im laufenden Kita-Jahr 2025/2026 wurden zwar 294 neue Plätze in Kindertageseinrichtungen geschaffen, jedoch führen Verzögerungen bei verschiedenen Bauprojekten sowie die Schließung einiger Einrichtungen zu einem Verlust von 156 Plätzen. Zum Ende des Kita-Jahres 2025/2026 wird die Verfügbarkeit von insgesamt etwa 21.220 Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen erwartet, wobei davon 4.385 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 16.835 Plätze für Kinder über drei Jahren vorgesehen sind. Auch im Bereich der Kindertagespflege wird ein Rückgang der Betreuungsplätze prognostiziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Baumbilanz 2024
Zur Vorlage · 0028/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Bezirksvertretungen die Baumbilanz für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Berichterstattung erfolgt vor dem Hintergrund der EU-Wiederherstellungsverordnung, die bis 2030 keinen Nettoverlust an städtischen Grünflächen vorsieht, sowie der sogenannten „3–30–300-Regel“ für den Zugang zu urbanem Grün.

Der städtische Baumbestand in Essen verringerte sich im Zeitraum von 2023 auf 2024 numerisch um insgesamt 7.765 Bäume. Während der Bestand im Jahr 2023 noch 208.342 Bäume umfasste, belief sich die Zahl im Jahr 2024 auf 200.577. Im betrachteten Jahr wurden 2.310 Fällungen verzeichnet, während 960 Neupflanzungen sowie natürliche Verjüngungen registriert wurden. Unter Berücksichtigung der natürlichen Verjüngung ergibt sich ein Rückgang des Gesamtbaumbestandes um 6.304 Bäume.

Als Ursachen für die numerischen Veränderungen führt die Verwaltung verschiedene Faktoren an. Neben natürlichen Einflüssen wie Stürmen, Dürre oder Insektenbefall können auch die Wuchsdynamik und die natürliche Verjüngung die Anzahl der Bäume beeinflussen. So kann das Absterben eines Altbaums und das gleichzeitige Aufkommen zahlreicher Jungbäume die numerische Bilanz verändern. Zudem werden in der aktuellen Datengrundlage keine Flächenverkäufe oder Rodungen für Bauvorhaben berücksichtigt, und Verzögerungen bei Baumkontrollen können die zeitliche Erfassung von Bestandsänderungen beeinflussen.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Baumbilanz 2024
Zur Vorlage · 0028/2026/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0028/2026/6 1. Ergänzung enthält eine korrigierte Baumbilanz für das Jahr 2024 der Stadt Essen. Die Anpassung der Tabelle 1 und der Erläuterungen erfolgte, da in der ursprünglichen Fassung Neupflanzungen bei der Übertragung der Zahlen unvollständig berücksichtigt wurden. Der Bericht ist Teil eines jährlichen Monitorings, das die Einhaltung der EU-Wiederherstellungsverordnung sowie Prinzipien wie die „3–30–300-Regel“ für städtisches Grün im Blick hat.

Die numerische Auswertung zeigt für verschiedene Zuständigkeitsbereiche unterschiedliche Entwicklungen im Vergleich zum Vorjahr 2023. So verzeichnete der Fachbereich 67 einen Rückgang von 5.406 Bäumen, während im Bereich des Amtes für Straßen und Verkehr (FB 66) ein Zuwachs von 225 Bäumen dokumentiert wurde. Die Verwaltung führt diese Veränderungen auf natürliche Prozesse wie Wuchsdynamiken, Störungen durch Wetterereignisse oder Insekten sowie auf die natürliche Verjüngung zurück, bei der eine hohe Anzahl an Jungbäumen entstehen kann. Zudem werden Verzögerungen in der Datenerfassung durch die zeitliche Abfolge von Baumkontrollen und das Fehlen von Informationen zu Flächenverkäufen oder Rodungen im Rahmen der Stadtentwicklung als Gründe für die numerischen Differenzen angeführt.

Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen die Ausführungen zur Baumbilanz zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Sportpark Am Hallo - Sanierung der Kunststoffrundlaufbahn
Zur Vorlage · 0042/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen plant die Sanierung der Kunststoffrundlaufbahn im Sportpark Am Hallo. Der vorliegende Beschlussvorschlag umfasst die Planung sowie den Bau und den Baubeginn des Vorhabens. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 302.521 Euro netto bzw. 360.000 Euro brutto. Aufgrund der Möglichkeit eines vollständigen Vorsteuerabzugs durch die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) beläuft sich die tatsächliche Finanzbelastung auf den Nettobetrag von 302.521 Euro.

Die Kunststoffflächen der Laufbahn sowie der leichtathletischen Nebenanlagen wurden im Jahr 2001 errichtet und befinden sich in einem erneuerungsbedürftigen Zustand. Da punktuelle Reparaturen zur Vermeidung von Unfallgefahren nicht mehr möglich sind, ist eine neue Beschichtung der Oberfläche vorgesehen. Die Modernisierungsarbeiten sollen im Zeitraum zwischen Juli und September 2026 durchgeführt werden, wobei die Ausschreibung für das Frühjahr 2026 geplant ist. Die zeitliche Abstimmung der Maßnahmen erfolgt einvernehmlich mit den im Sportpark Am Hallo beheimateten Vereinen sowie den Nutzern des Schulsports.

Die Finanzierung wird über den Wirtschaftsplan 2026 der SBE sichergestellt, wobei ein Differenzbetrag von rund 2.300 Euro durch eine Budgetumschichtung innerhalb der Investitionsansätze gedeckt wird. Die Maßnahme ist zur Sicherung des Trainings- und Spielbetriebs der verschiedenen im Sportpark ansässigen Fußball-, Leichtathletik- und American-Football-Vereine erforderlich.

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Beratungsfolge

18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Haushalt 2026 hier: Vergabe der bezirklichen Mittel
Zur Vorlage · 0205/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Vergabe der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2026. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Mittel des Produkts 1.01.01.04.06 gemäß einer fraktionsübergreifenden Empfehlung der Fraktionen CDU und SPD zu verwenden.

Der Rat der Stadt Essen stellt den Bezirksvertretungen im Rahmen des Haushaltsplanes 2025/2026 einen jährlichen Ansatz in Höhe von 300.000 Euro zur Verfügung. Darüber hinaus verfügt jede Bezirksvertretung über einen zweckgebundenen Sondertopf für die Fachbereiche 60, 66 und 67 in Höhe von jährlich 100.000 Euro.

Über den verbleibenden Betrag, für den zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Verwendungszweck festgelegt wurde, wird die Bezirksvertretung VI Zollverein im Bedarfsfall im Laufe des laufenden Haushaltsjahres entscheiden. Die Entscheidung über den vorliegenden Beschluss ist für die Sitzung am 18. Februar 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.1
Änderungsantrag 1 zu TOP 11 hier: Haushalt 2026; Mittel für Schulen
Zur Vorlage · 0352/2026/GRÜNE/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Grün-Linke Bündnis in der Bezirksvertretung VI hat einen Änderungsantrag zum Haushalt 2026 vorgelegt, der die Mittelverteilung für Schulen im Stadtbezirk betrifft. Im Rahmen des Tagesordnungspunktes 11 wird beantragt, der Gustav-Heinemann-Gesamtschule im kommenden Haushaltsjahr einen Pauschalbetrag in Höhe von 1.500 Euro zuzuweisen.

Die Fraktionssprecherinnen Tanja Touré und Thekla Wahoff begründen das Vorhaben mit dem Ziel einer Gleichbehandlung der städtischen weiterführenden Schulen. Durch die Zuteilung dieses Betrags soll eine einheitliche finanzielle Berücksichtigung im Vergleich zu anderen vergleichbaren Bildungseinrichtungen sichergestellt werden. Der Antrag zur Änderung des Haushaltsplans wurde zur Entscheidung an die Bezirksvertretung VI übermittelt.

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Beratungsfolge

18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.2
2. Änderungsantrag zu TOP 11 hier: Haushalt 2026; Mittel für FB 42
Zur Vorlage · 0353/2026/GRÜNE/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Grün-Linkes Bündnis in der Bezirksvertretung VI hat einen Antrag zum Haushalt 2026 für den Bereich FB 42 vorgelegt. Die Fraktionssprecherinnen Tanja Touré und Thekla Wahoff beantragen, dass die Zuschüsse für das Jugendbibliothekszentrum Schonnebeck sowie für die Stadtteilbibliothek Katernberg im Haushaltsjahr 2026 jeweils 2.500 Euro betragen sollen.

In der Begründung wird auf die Funktion dieser Einrichtungen für die Bildungs-, Kultur- und Integrationsarbeit im Stadtbezirk verwiesen. Die Bibliotheken bieten laut Antrag Zugang zu Medien und digitalen Angeboten für verschiedene Bevölkerungsgruppen, darunter Kinder, Jugendliche sowie Menschen mit Migrationshintergrund oder geringem Einkommen. Ein wesentlicher Aspekt des Antrags ist die Sicherstellung der Anschaffung zeitgemäßer Medien, um die Qualität der Angebote aufrechtzuerhalten.

Der Antrag weist zudem auf die Entwicklung der Fördermittel hin: Während die Bezirksvertretung im Jahr 2024 noch insgesamt 7.500 Euro für drei Bibliotheken bereitstellte, beliefen sich die Mittel im Vorjahr aufgrund der Schließung der Stoppenberger Bibliothek auf 5.000 Euro. Die Fraktionssprecherinnen führen aus, dass eine weitere Reduzierung der Mittel auf jeweils 1.500 Euro pro Bibliothek den Erwerb aktueller Medien und damit die Attraktivität des Angebots einschränken würde.

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Beratungsfolge

18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Erneuerung Wasser- und Gasversorgungsleitungen "Erlenkampsweg"
Zur Vorlage · 0095/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtwerke Essen AG plant eine Baumaßnahme zur Erneuerung der Wasser- und Gasversorgungsleitungen in der Straße „Erlenkampsweg“. Ziel des Vorhabens ist der Austausch der bestehenden Infrastruktur im genannten Straßenabschnitt.

In der Beschlussvorlage 0095/2026/BV VI wird der Bezirksvertretung VI Zollverein vorgeschlagen, die geplante Erneuerung der Versorgungsleitungen zur Kenntnis zu nehmen. Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist zudem die Zustimmung zu den verkehrslenkenden Maßnahmen, die im Rahmen der Baumaßnahme notwendig werden. Dies umfasst auch die vorübergehende Änderung der Verkehrsführung im Bereich des Erlenkampswegs während der Ausführungsphase. Die entsprechenden Planungen zur Verkehrsleitung sind Teil der von den Stadtwerken eingereichten Unterlagen für die Sitzung am 18. Februar 2026.

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Beratungsfolge

18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Mitteilungen der Beauftragten
13.1

Mitteilungen des Seniorenbeauftragten
13.2

Mitteilungen der Mobiltätsbeauftragten
13.3

Mitteilungen des Kulturbeauftragten
14.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0192/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung VI am 18. Februar 2026 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung behandelt. Ein Thema betrifft die Verkehrssituation in der Straße Hangetal. Im Rahmen einer Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr wird untersucht, inwieweit das Parken in der dortigen Fahrradstraße künftig ausschließlich auf den baulich angelegten Senkrechtstellplätzen zulässig sein kann.

Ein weiterer Punkt befasst sich mit dem leerstehenden Restaurant „Haus Bonifacius“. Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Bezirksvertretung hin die Hinweise geprüft, wonach sich in dem Gebäude Personen unberechtigt aufhalten und dort Drogen konsumiert oder gehandelt werden könnten. Hierzu liegen Stellungnahmen des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Ordnungsamtes vor. Das Amt für Stadtplanung wurde über die aktuellen Erkenntnisse des Ordnungsamtes informiert.

Zudem wird der Sachstand zur ehemaligen St.-Albertus-Magnus-Kirche thematisiert. Die Untere Denkmalbehörde teilte mit, dass das Gebäude als Baudenkmal eingetragen ist und ein Austausch bezüglich der Projektentwicklung stattfindet. Abschließend liegt eine Information des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung zur Teilsperrung in der Viktoriastraße 2 vor.

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Beratungsfolge

18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung)
14.1

Zugeparkte Fahrradstraße im Bereich der Straße Hangetal
14.2

Leerstehendes Restaurant "Haus Bonifacius"
14.3

Sachstand ehemalige St.-Albertus-Magnus-Kirche
14.4

Teilsperrung Viktoriastr. 2
14.a
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0288/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VI Zollverein wird über eine verkehrstechnische Maßnahme in der Alten Kirchstraße beraten. Ausgangspunkt ist eine Anfrage der Bezirksvertretung an den Fachbereich 66, das Amt für Straßen und Verkehr, aus dem Mai 2024. Damals wurde um eine Prüfung gebeten, ob die bestehende Schranke durch eine harte Aufpflasterung ersetzt werden kann. Grund für diesen Vorschlag war die Tatsache, dass die bisherige Schranke regelmäßig geöffnet sowie beschädigt wurde.

Nachdem in einer Sitzung im November 2025 die Stellungnahme des Fachbereichs 66 zur Kenntnis genommen wurde, steht nun die Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahme an. Die Bezirksvertretung muss festlegen, ob die Aufpflasterung realisiert werden soll und aus welchen Haushaltstiteln die dafür erforderlichen Kosten übernommen werden können. Die veranschlagten Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 11.000 Euro.

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Beratungsfolge

18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung)
14.a1

Durchfahrtsbeschränkung Alte Kirchstraße
15.

Anfragen und Mitteilungen
15.1

Glasfaserausbau im Bezirk VI Zollverein
15.2

Überflutung Schonnebeckhöfe bei Starkregen
15.3

Verkehrskonzept Barbarossaplatz
16.

Liste der offenen Aufträge
17.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil