Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 21.01.2026
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Sachstand Kriminalpräventive Maßnahmen im Bezirk VI Zollverein
- 4.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 5.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024Zur Vorlage · 1575/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2024 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor. Die Vorlage des Jugendamtes dokumentiert die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die kostenfreie und multiprofessionelle Unterstützung für Kinder, Jugendliche sowie deren Erziehungsberechtigte in schwierigen Lebenslagen anbieten. Im Berichtsjahr 2024 wurden insgesamt 3.914 Personen beraten und begleitet.
Der Bericht umfasst zentrale Kennzahlen, Themen und Entwicklungen des Jahres. Er thematisiert die aktuellen Lebenslagen junger Menschen und Familien sowie bestehende Bedarfe. Ein Fokus liegt dabei auf der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsstellen. Zudem enthält das Dokument einen Ausblick auf zukünftige Herausforderungen für die Jugendhilfe in Essen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien den Bericht zur Kenntnis nehmen. Davon betroffen sind der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Schule und Bildung, Chancengerechtigkeit und Integration sowie Soziales, Arbeit und Gesundheit. Ebenso sollen der Inklusionsbeirat und die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Jahresbericht offiziell zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
- 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025Zur Vorlage · 1989/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025 liegt vor. Die Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., die seit 32 Jahren besteht, umfasst zum Stichtag 30. September 2025 insgesamt 259 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Davon entfallen 233 Patenschaften auf öffentliche Spielplätze ohne Schulhöfe und 26 auf Spielplätze auf Schulhöfen.
Im Berichtszeitraum wurden durch das Spielmobil des Kinderschutzbundes insgesamt 210 Einsätze durchgeführt, darunter Veranstaltungen auf bepateten Spielplätzen sowie Angebote in Schulen. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften durch die Bezirksvertretungen belief sich im Jahr 2025 auf eine Gesamtsumme von 19.817,50 Euro. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 14 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von rund 40.753 Euro gefördert.
Der Bericht dokumentiert zudem die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Spielplatzpflege und Reparaturen sowie die Durchführung von Beteiligungsverfahren bei der Gestaltung von Spielplätzen. Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen) - 7.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027Zur Vorlage · 1933/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027 sieht die Entscheidung des Jugendhilfeausschusses über die Fortführung kommunaler und sonstiger Spielgruppen sowie über den Antrag auf Landeszuschüsse für die Fachberatung von 660 Kindertagespflegepersonen vor. Zudem wird die Verwaltung ermächtigt, geringfügige Änderungen an der Planung vorzunehmen.
Die Daten zur Bevölkerungsentwicklung zeigen für den Zeitraum zwischen dem 30. September 2024 und dem 30. September 2025 einen Rückgang der Kinder unter sechs Jahren um 1.067 Personen. Für das Kita-Jahr 2026/2027 wird ein Rückgang der Betreuungsplätze in der Kindertagespflege um etwa 10 Prozent auf 2.310 Plätze prognostiziert. Im Bereich der KiBiz-geförderten Plätze werden 21.245 Plätze geplant, wobei ein Zuwachs bei den U3- und Ü3-Plätzen erwartet wird. Die Zahl der Kindertagespflegepersonen sank zum Stichtag 30. September 2025 von 784 auf 679 Personen.
Neben der Kindertagespflege umfasst die Planung kompensatorische Angebote, darunter 202 Plätze in 18 Sprachbildungsgruppen sowie die Fortführung des Projekts „SchuBiE“ an zwei Grundschulen. Die Gesamtkosten für Betriebskostenzuschüsse belaufen sich für das Kita-Jahr 2026/2027 auf 234 Millionen Euro, finanziert durch Landeszuschüsse und Elternbeiträge. Kommunale Zuschüsse in Höhe von 1,2 Millionen Euro sind für verschiedene Spielgruppen und Projekte vorgesehen. Die Jugendhilfeplanung strebt eine Profilschärfung der Kindertagespflege sowie die Prüfung eines Lotsendienstes zur Vermittlung von Betreuungsplätzen an.
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Beratungsfolge
- 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
- 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Baumbilanz 2024Zur Vorlage · 0028/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0028/2026/6 zur Baumbilanz 2024 der Stadt Essen dokumentiert die Entwicklung des städtischen Baumbestandes unter Berücksichtigung der EU-Wiederherstellungsverordnung sowie der sogenannten „3–30–300-Regel“. Der Bericht legt dar, dass die numerische Bilanzierung durch Faktoren wie Naturverjüngung, Wuchsdynamik, Baumaßnahmen sowie Baumfällungen zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht beeinflusst wird.
Laut den Zahlen der Bilanz sank der Bestand von 208.342 Bäumen im Jahr 2023 auf 200.577 Bäume im Jahr 2024. Dies entspricht einem numerischen Rückgang von 7.765 Bäumen. Im betrachteten Zeitraum wurden 2.310 Fällungen und 960 Pflanzungen verzeichnet, was eine Nettoveränderung von -6.304 Bäumen zur Folge hatte. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
Ein Schwerpunkt der Umsetzung im Jahr 2024 lag auf der Verbesserung von Straßenbaumstandorten durch optimierte Pflanzgruben. Zudem wurden Pflanzungen des „1000-Bäume-Programms“ abgeschlossen. Für den Zeitraum 2025/2026 ist die Pflanzung von 185 Bäumen in den ersten Monaten des Jahres 2026 vorgesehen, wofür im Jahr 2025 Förderungen in Höhe von über 330.000 Euro akquiriert wurden. Die Zuständigkeiten für die Flächenpflege und Nachpflanzungen sind zwischen dem Fachbereich Grün und Gruga, dem Amt für Straßen und Verkehr, der Immobilienwirtschaft, den Sport- und Bäderbetrieben Essen sowie der Stadtwerke Essen AG aufgeteilt. Ein kombiniertes Stadtbaum-Monitoring soll künftig die Datenqualität zur Bewertung der Stadtentwicklung erhöhen.
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Beratungsfolge
- 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
- 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Baumbilanz 2024Zur Vorlage · 0028/2026/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0028/2026/6 1. Ergänzung dient der Korrektur der Baumbilanz 2024 der Stadt Essen, da bei der Übertragung von Neupflanzungen in die entsprechende Tabelle Fehler unterlaufen sind. Die vorliegende Drucksache ersetzt somit die Vorlage 0028/2026/<0xC2>6. Der Bericht thematisiert die numerische Entwicklung des Baumbestandes, die Bedeutung der grünen Infrastruktur sowie die EU-Wiederherstellungsverordnung, die bis 2030 keinen Nettoverlust an städtischem Grün vorsieht. Die Bilanzierung basiert auf dem Stichtag 1. Januar und nutzt Daten aus dem Fachverfahren proBaum sowie aus SAP RE.
Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2024 verringerte sich der städtische Gesamtbaumbestand von 208.342 auf 200.466 Bäume. Dies entspricht einem Rückgang von 7.876 Bäumen, wobei 2.310 Fällungen 960 Pflanzungen gegenüberstanden. Die größten Bestandsverluste verzeichneten die Fachbereiche Grün und Gruga sowie die Immobilienwirtschaft und Feuerwehr.
Im Rahmen des Straßenbaumkonzepts werden Pflanzgrubenvolumina zwischen 12 und 24 m³ angestrebt. Für das Jahr 2025 wurde eine Förderung von über 330.000 Euro für die Pflanzung von 185 Bäumen gesichert, deren Umsetzung ist für Anfang 2026 vorgesehen. Zudem wird die Entwicklung eines kombinierten Stadtbaum-Monitorings zur qualitativen Bewertung der Bestände vorangetrieben. Die Verantwortung für Pflege und Nachpflanzung liegt bei den Fachbereichen Straßen und Verkehr, Grün und Gruga, Immobilienwirtschaft, Wasserwirtschaft sowie den Sport- und Bäderbetrieben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Sportpark Am Hallo - Sanierung der KunststoffrundlaufbahnZur Vorlage · 0042/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen plant die Sanierung der Kunststoffrundlaufbahn im Sportpark Am Hallo. Der vorliegende Beschlussvorschlag umfasst die Planung sowie den Bau und den Baubeginn des Vorhabens. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 302.521 Euro netto bzw. 360.000 Euro brutto. Aufgrund der Möglichkeit eines vollständigen Vorsteuerabzugs durch die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) beläuft sich die tatsächliche Finanzbelastung auf den Nettobetrag von 302.521 Euro.
Die Kunststoffflächen der Laufbahn sowie der leichtathletischen Nebenanlagen wurden im Jahr 2001 errichtet und befinden sich in einem erneuerungsbedürftigen Zustand. Da punktuelle Reparaturen zur Vermeidung von Unfallgefahren nicht mehr möglich sind, ist eine neue Beschichtung der Oberfläche vorgesehen. Die Modernisierungsarbeiten sollen im Zeitraum zwischen Juli und September 2026 durchgeführt werden, wobei die Ausschreibung für das Frühjahr 2026 geplant ist. Die zeitliche Abstimmung der Maßnahmen erfolgt einvernehmlich mit den im Sportpark Am Hallo beheimateten Vereinen sowie den Nutzern des Schulsports.
Die Finanzierung wird über den Wirtschaftsplan 2026 der SBE sichergestellt, wobei ein Differenzbetrag von rund 2.300 Euro durch eine Budgetumschichtung innerhalb der Investitionsansätze gedeckt wird. Die Maßnahme ist zur Sicherung des Trainings- und Spielbetriebs der verschiedenen im Sportpark ansässigen Fußball-, Leichtathletik- und American-Football-Vereine erforderlich.
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Beratungsfolge
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Haushalt 2026 hier: Vergabe der bezirklichen MittelZur Vorlage · 0205/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Vergabe der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2026. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Mittel des Produkts 1.01.01.04.06 gemäß einer fraktionsübergreifenden Empfehlung der Fraktionen CDU und SPD zu verwenden.
Der Rat der Stadt Essen stellt den Bezirksvertretungen im Rahmen des Haushaltsplanes 2025/2026 einen jährlichen Ansatz in Höhe von 300.000 Euro zur Verfügung. Darüber hinaus verfügt jede Bezirksvertretung über einen zweckgebundenen Sondertopf für die Fachbereiche 60, 66 und 67 in Höhe von jährlich 100.000 Euro.
Über den verbleibenden Betrag, für den zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Verwendungszweck festgelegt wurde, wird die Bezirksvertretung VI Zollverein im Bedarfsfall im Laufe des laufenden Haushaltsjahres entscheiden. Die Entscheidung über den vorliegenden Beschluss ist für die Sitzung am 18. Februar 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.1Änderungsantrag 1 zu TOP 11 hier: Haushalt 2026; Mittel für SchulenZur Vorlage · 0352/2026/GRÜNE/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Grün-Linke Bündnis in der Bezirksvertretung VI hat einen Änderungsantrag zum Haushalt 2026 vorgelegt, der die Mittelverteilung für Schulen im Stadtbezirk betrifft. Im Rahmen des Tagesordnungspunktes 11 wird beantragt, der Gustav-Heinemann-Gesamtschule im kommenden Haushaltsjahr einen Pauschalbetrag in Höhe von 1.500 Euro zuzuweisen.
Die Fraktionssprecherinnen Tanja Touré und Thekla Wahoff begründen das Vorhaben mit dem Ziel einer Gleichbehandlung der städtischen weiterführenden Schulen. Durch die Zuteilung dieses Betrags soll eine einheitliche finanzielle Berücksichtigung im Vergleich zu anderen vergleichbaren Bildungseinrichtungen sichergestellt werden. Der Antrag zur Änderung des Haushaltsplans wurde zur Entscheidung an die Bezirksvertretung VI übermittelt.
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Beratungsfolge
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 11.22. Änderungsantrag zu TOP 11 hier: Haushalt 2026; Mittel für FB 42Zur Vorlage · 0353/2026/GRÜNE/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Grün-Linkes Bündnis in der Bezirksvertretung VI hat einen Antrag zum Haushalt 2026 für den Bereich FB 42 vorgelegt. Die Fraktionssprecherinnen Tanja Touré und Thekla Wahoff beantragen, dass die Zuschüsse für das Jugendbibliothekszentrum Schonnebeck sowie für die Stadtteilbibliothek Katernberg im Haushaltsjahr 2026 jeweils 2.500 Euro betragen sollen.
In der Begründung wird auf die Funktion dieser Einrichtungen für die Bildungs-, Kultur- und Integrationsarbeit im Stadtbezirk verwiesen. Die Bibliotheken bieten laut Antrag Zugang zu Medien und digitalen Angeboten für verschiedene Bevölkerungsgruppen, darunter Kinder, Jugendliche sowie Menschen mit Migrationshintergrund oder geringem Einkommen. Ein wesentlicher Aspekt des Antrags ist die Sicherstellung der Anschaffung zeitgemäßer Medien, um die Qualität der Angebote aufrechtzuerhalten.
Der Antrag weist zudem auf die Entwicklung der Fördermittel hin: Während die Bezirksvertretung im Jahr 2024 noch insgesamt 7.500 Euro für drei Bibliotheken bereitstellte, beliefen sich die Mittel im Vorjahr aufgrund der Schließung der Stoppenberger Bibliothek auf 5.000 Euro. Die Fraktionssprecherinnen führen aus, dass eine weitere Reduzierung der Mittel auf jeweils 1.500 Euro pro Bibliothek den Erwerb aktueller Medien und damit die Attraktivität des Angebots einschränken würde.
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Beratungsfolge
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 12.Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Erneuerung Wasser- und Gasversorgungsleitungen "Erlenkampsweg"Zur Vorlage · 0095/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtwerke Essen AG plant eine Baumaßnahme zur Erneuerung der Wasser- und Gasversorgungsleitungen in der Straße „Erlenkampsweg“. Ziel des Vorhabens ist der Austausch der bestehenden Infrastruktur im genannten Straßenabschnitt.
In der Beschlussvorlage 0095/2026/BV VI wird der Bezirksvertretung VI Zollverein vorgeschlagen, die geplante Erneuerung der Versorgungsleitungen zur Kenntnis zu nehmen. Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist zudem die Zustimmung zu den verkehrslenkenden Maßnahmen, die im Rahmen der Baumaßnahme notwendig werden. Dies umfasst auch die vorübergehende Änderung der Verkehrsführung im Bereich des Erlenkampswegs während der Ausführungsphase. Die entsprechenden Planungen zur Verkehrsleitung sind Teil der von den Stadtwerken eingereichten Unterlagen für die Sitzung am 18. Februar 2026.
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Beratungsfolge
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Mitteilungen der Beauftragten
- 13.1Mitteilungen des Seniorenbeauftragten
- 13.2Mitteilungen der Mobiltätsbeauftragten
- 13.3Mitteilungen des Kulturbeauftragten
- 14.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0192/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung VI am 18. Februar 2026 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung behandelt. Ein Thema betrifft die Verkehrssituation in der Straße Hangetal. Im Rahmen einer Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr wird untersucht, inwieweit das Parken in der dortigen Fahrradstraße künftig ausschließlich auf den baulich angelegten Senkrechtstellplätzen zulässig sein kann.
Ein weiterer Punkt befasst sich mit dem leerstehenden Restaurant „Haus Bonifacius“. Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Bezirksvertretung hin die Hinweise geprüft, wonach sich in dem Gebäude Personen unberechtigt aufhalten und dort Drogen konsumiert oder gehandelt werden könnten. Hierzu liegen Stellungnahmen des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Ordnungsamtes vor. Das Amt für Stadtplanung wurde über die aktuellen Erkenntnisse des Ordnungsamtes informiert.
Zudem wird der Sachstand zur ehemaligen St.-Albertus-Magnus-Kirche thematisiert. Die Untere Denkmalbehörde teilte mit, dass das Gebäude als Baudenkmal eingetragen ist und ein Austausch bezüglich der Projektentwicklung stattfindet. Abschließend liegt eine Information des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung zur Teilsperrung in der Viktoriastraße 2 vor.
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Beratungsfolge
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung)
- 14.1Zugeparkte Fahrradstraße im Bereich der Straße Hangetal
- 14.2Leerstehendes Restaurant "Haus Bonifacius"
- 14.3Sachstand ehemalige St.-Albertus-Magnus-Kirche
- 14.4Teilsperrung Viktoriastr. 2
- 14.aSonstige Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0288/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung VI Zollverein wird über eine verkehrstechnische Maßnahme in der Alten Kirchstraße beraten. Ausgangspunkt ist eine Anfrage der Bezirksvertretung an den Fachbereich 66, das Amt für Straßen und Verkehr, aus dem Mai 2024. Damals wurde um eine Prüfung gebeten, ob die bestehende Schranke durch eine harte Aufpflasterung ersetzt werden kann. Grund für diesen Vorschlag war die Tatsache, dass die bisherige Schranke regelmäßig geöffnet sowie beschädigt wurde.
Nachdem in einer Sitzung im November 2025 die Stellungnahme des Fachbereichs 66 zur Kenntnis genommen wurde, steht nun die Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahme an. Die Bezirksvertretung muss festlegen, ob die Aufpflasterung realisiert werden soll und aus welchen Haushaltstiteln die dafür erforderlichen Kosten übernommen werden können. Die veranschlagten Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 11.000 Euro.
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Beratungsfolge
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung)
- 14.a1Durchfahrtsbeschränkung Alte Kirchstraße
- 15.Anfragen und Mitteilungen
- 15.1Glasfaserausbau im Bezirk VI Zollverein
- 15.2Überflutung Schonnebeckhöfe bei Starkregen
- 15.3Verkehrskonzept Barbarossaplatz
- 16.Liste der offenen Aufträge
- 17.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil