Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)

18.03.2026, 16:00 – 18.03.2026, 17:25 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.02.2026
2.

Einwohnerfragestunde
2.1

Neugestaltung Barbarossaplatz
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4.

SUETS: Stadtteile stärken – Klima schützen – Gemeinsam handeln in Essen
5.

Wahl eines/einer stellvertretenden Seniorenbeauftragten
6.
Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche
Zur Vorlage · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Sicherung des Schulraumbedarfs in den Stadtbezirken I, II, VI, VIII und IX gestellt. Die Vorlage enthält konkrete Forderungen an die Stadtverwaltung zur künftigen Schulentwicklung in diesen Gebieten.

Ein zentraler Punkt ist die Realisierung eines Berufskollegs am künftigen Schulstandort Essen-Kupferdreh in der Prinz-Friedrich-Straße. Zudem soll die Grundständigkeit der UNESCO-Schule sowie weitere Schulplatzbedarfe abgesichert werden, indem eine Verlagerung nach Essen-Katernberg oder Essen-Stoppenberg forciert wird.

Darüber hinaus sieht der Antrag vor, innerhalb der Stadtbezirke II, VIII und IX mindestens eine Fläche für die Errichtung einer Gesamtschule aufzuzeigen. Hierfür sollen die erforderlichen Markterkundungsgespräche durchgeführt werden. Der Vorgang durchläuft nach den geplanten Beratungsfolgen die Anhörung in den betroffenen Bezirksvertretungen sowie die Beratung in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule und Bildung, bevor der Rat der Stadt Essen eine Entscheidung trifft.

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Beratungsfolge

27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — abgesetzt
07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — ersetzt durch Antrag 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — ersetzt durch DS 0467/2026/CDU/SPD 1.Ergänzung
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
7.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Zur Vorlage · 0174/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0174/2026/OB umfasst die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Aufgrund der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung durch den Stadtkämmerer wird das verfügbare Finanzvolumen für 2026 voraussichtlich 4.638.800 Euro betragen. Damit sinkt das Budget im Vergleich zum Jahr 2025, in dem 5.391.000 Euro zur Verfügung standen.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASAGI) wird gebeten, den vorläufigen Jahresabschluss sowie die Übersicht der Maßnahmen des bezirklichen Integrationsbudgets für das Jahr 2025 zur Kenntnis zu nehmen. Zudem soll der Ausschuss über die weitere Umsetzung der Handlungsansätze in den Teilen A und B sowie über die Bereitstellung bezirklicher Verfügungsmittel im Teil C für das Jahr 2026 entscheiden.

Die finanzielle Situation führt dazu, dass für 2026 keine neuen Initial- oder Erprobungsprojekte aufgenommen werden können. Zudem ist eine Verlängerung von Maßnahmen, die im Jahr 2025 erstmals gefördert wurden, nicht möglich. In der Planung sind 19 Maßnahmen aus dem Vorjahr als nicht weitergeführt oder in den Regelhaushalt übernommen aufgeführt. Bei vier weiteren Einzelmaßnahmen werden die Fördersummen für das Jahr 2026 reduziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027. Die vorliegende Ergänzung zur Vorlage 1933/2025/4 betrifft die Belegungszahlen der Einrichtungen in der Girardetstraße 21 sowie auf der Kapitelwiese 31.

Für die Kindertageseinrichtung in der Girardetstraße 21 ist ein Umzug an die Sylviastraße 6 vorgesehen, da das Gebäude der „Villa Rü“ umfassend saniert wird. Im Zuge dieses dauerhaften Umzugs wurde zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger eine Änderung der Gruppenform sowie eine Anpassung der Gruppenzahl von bisher einer auf zukünftig eineinhalb Gruppen vereinbart. Die korrigierten Planungsdaten sehen für diesen Standort nun sechs Kinder unter drei Jahren und 24 Kinder über drei Jahren vor.

Hinsichtlich der Einrichtung auf der Kapitelwiese 31 wurde ebenfalls eine Änderung der Gruppenform zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger abgestimmt. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung, die 20 Kinder unter drei Jahren und 76 Kinder über drei Jahren vorsah, umfasst die korrigierte Planung nun zehn Kinder unter drei Jahren sowie 96 Kinder über drei Jahren. Die entsprechenden Ausschüsse sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen diese Korrekturen zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Jugendbeteiligung in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1831/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Jugendbeteiligung in der Stadt Essen sieht eine Weiterentwicklung bestehender Beteiligungsformate vor. Das seit 20 Jahren bestehende Angebot „MITWIRKUNG!“ soll durch ein neues Konzept ergänzt werden, das auf den Erfahrungen des Arbeitskreises Jugend (AKJ) und der Jugendhilfeplanung basiert. Ziel ist es, die Beteiligung junger Menschen an stadtweiten Themen wie Mobilität, Sicherheit oder Sauberkeit sowie an lokalen Sozialräumen zu ermöglichen.

Ein zentrales Element des neuen Konzepts ist die Einrichtung einer Servicestelle in der Essener Innenstadt. Diese wird von öffentlichen und freien Trägern gemeinsam betrieben und dient als Schnittstelle, um Anliegen Jugendlicher an die zuständigen Stellen in den Bezirken und auf zentraler Ebene weiterzuleiten. Zur Unterstützung dezentraler Projekte soll ein Pool aus qualifizierten Begleitpersonen aufgebaut werden. Das Angebot richtet sich primär an junge Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahren, die eigene Mikroprojekte planen und umsetzen können.

Als neues zentrales Veranstaltungsformat wird zudem ein stadtweiter Jugendgipfel eingeführt, der bisherige Formate ablöst. Die Umsetzung soll unter Einbeziehung verschiedener Partner wie der Jugendhilfe Essen gGmbH oder des Paritätischen Jugendwerks erfolgen. Die Finanzierung erfolgt durch die Umschichtung bereits vorhandener Mittel für die Partizipation junger Menschen, wodurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Hybride Offene Kinder- und Jugendarbeit in Essen-Katernberg
Zur Vorlage · 0347/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die evangelische Kirchengemeinde Essen-Katernberg plant eine Neuausrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk VI. Aufgrund von Veränderungsprozessen innerhalb der Kirchengemeinde sollen die bisherigen Angebote der Jugendhäuser NORD und Neuhof zusammengeführt werden, wobei ein Standort aufgegeben wird. Welcher der beiden Standorte künftig geschlossen bleibt, ist derzeit noch nicht abschließend entschieden.

Mit dieser Anpassung soll ein hybrides Konzept umgesetzt werden, das stationäre Arbeit mit mobilen Angeboten verknüpft. Ein zentraler Bestandteil ist die Einführung einer mobilen Jugendarbeit, die mithilfe eines umgebauten Wohnmobils verschiedene Aufenthaltsorte im Stadtteil ansteuern soll. Ziel ist es, insbesondere junge Menschen im Alter von 13 bis 27 Jahren zu erreichen, die bisher nicht durch die Angebote der Jugendhäuser angesprochen werden. Die Auswahl der Einsatzorte erfolgt dabei unter Einbeziehung der Jugendlichen und lokaler Akteure. Das verbleibende Jugendhaus dient als infrastrukturelle Basis für diese mobile Arbeit.

Für die Umsetzung sind 1,25 Vollzeitäquivalente für die mobile Arbeit sowie 2 Vollzeitäquivalente für den Betrieb des verbleibenden Jugendhauses vorgesehen. Die Personalkosten sind mit der Jugendhilfeplanung abgestimmt und entsprechen dem geltenden Kinder- und Jugendförderplan. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI sowie dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 0357/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss der Stadt Essen beabsichtigt, die Aufstellung und Pflege von Bücherschränken durch die Stadtbibliothek nicht weiterzuführen. Die Entscheidung folgt auf eine Prüfung, unter welchen Voraussetzungen diese Aufgabe in das Bibliothekskonzept integriert werden könnte. Seit der Übernahme der ersten Standorte im Jahr 2010 wurden die Bücherschränke ohne zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen verwaltet, was laut Verwaltung zu einer Rückstellung anderer Pflichtaufgaben geführt hat.

Eine Personalbedarfsanalyse ergab für die dauerhafte Integration der Aufgabe einen Mehrbedarf von 0,5 Vollzeitäquivalenten. Angesichts der aktuellen Haushaltslage und der strategischen Neuausrichtung der Stadtbibliothek, die sich künftig verstärkt als „Dritter Ort“ für Begegnung und Austausch positionieren möchte, wird das Angebot als nicht prioritär eingestuft. Die Errichtung neuer Standorte wird durch die Stadtbibliothek nicht mehr begleitet. Für bereits bestehende Standorte ist im Falle von Beschädigungen ein Rückbau vorgesehen. Eine mögliche Perspektive für den Erhalt des Angebots könnte sich aus bürgerschaftlichem Engagement oder durch Unterstützung der bezirklichen Kulturförderung ergeben.

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Beratungsfolge

05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Die Vorlage wurde einstimmig abgelehnt)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.
Zügigkeitserhöhung an der Realschule im Bezirk Zollverein zum Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 0144/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

An der Realschule im Bezirk Zollverein soll zum Schuljahr 2026/2027 die Zügigigkeit von zwei auf drei Züge erhöht werden. Ein entsprechender Beschlussvorschlag sieht vor, dass diese Änderung zum 1. August 2026 in Kraft tritt. Eine bereits im Jahr 2020 getroffene Entscheidung zur Erhöhung konnte zuvor aufgrund fehlender Fachräume und der Ablehnung durch die Bezirksregierung Düsseldorf nicht umgesetzt werden.

Durch einen am Schulstandort entstehenden Erweiterungsbau, der unter anderem einen Mehrzweckraum sowie vier Fachräume umfasst, wird nun der notwendige Raumbedarf gedeckt. Damit werden die Vorgaben der zuständigen Schulaufsicht erfüllt. Die Maßnahme ist auf anhaltend hohe Anmeldezahlen zurückzuführen. Prognosen für die kommenden Jahre zeigen einen steigenden Trend bei den Schülerzahlen, wobei bis zum Schuljahr 2030/2031 eine Gesamtzahl von etwa 522 Schülerinnen und Schülern erwartet wird.

Die Erweiterung der Realschule im Bezirk Zollverein hat keine Auswirkungen auf die Kapazitäten benachbarter Schulen in anderen Stadtbezirken. Für den Schulbetrieb ergibt sich ein geringer zusätzlicher Personalbedarf im Schulsekretariat. Die Kosten für die Ausstattung der neuen Räume sind im Budget des Fachbereichs Schule berücksichtigt, während die Personalkosten in die künftige Haushaltsplanung aufgenommen werden.

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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.b
Schillerschule und Johann-Michael-Sailer-Schule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes zu Parkzwecken am 19. April 2026 von 14.00 - 19.00 Uhr im Rahmen einer Konzertveranstaltung
Zur Vorlage · 0566/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI berät über einen Antrag der evangelischen Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck zur Nutzung des Schulhofes der Schillerschule und der Johann-Michael-Sailer-Schule in der Immelmannstraße 6-8. Die Kirchengemeinde beantragt, das Gelände am 19. April 2026 im Zeitraum von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr als Parkmöglichkeit zur Verfügung zu stellen.

Anlass für die Anfrage ist ein Konzert, welches im Gemeindehaus der Kirchengemeinde stattfindet. Für die geplante Nutzung des Schulhofes liegen seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft keine Bedenken vor. Die zuständige Bezirksvertretung wird daher um eine Entscheidung bezüglich der Überlassung des Geländes zu Parkzwecken gebeten, um den Besuchern des Konzertes entsprechende Abstellmöglichkeiten für Fahrzeuge zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Haushalt 2026 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0423/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertretung VI Zollverein stehen im Haushaltsjahr 2026 insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, die sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zusammensetzen. Nach bisherigen Beschlüssen über eine Summe von 366.330 Euro verbleibt ein Restbetrag von 33.670 Euro zur Vergabe.

Im Rahmen der vorliegenden Vorlage wird die Aufstockung eines bereits beschlossenen Betrags für die Neuanschaffung technischer Ausstattung im Ratssaal beantragt. Das Alfried-Krupp-Schulmedienzentrum (AKSMZ) teilte mit, dass neben einem Beamer zusätzlich ein Ultra-Kurzdistanz-Laserprojektor sowie eine Deckenhalterung inklusive Montage benötigt werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 2.370 Euro, was eine zusätzliche Bewilligung von 1.070 Euro über den ursprünglich bewilligten Betrag von 1.300 Euro hinaus erfordert.

Des Weiteren liegen Anträge auf Zuwendungen vor. Das Familienzentrum Katernberg-Mitte beantragt 1.500 Euro für die Durchführung eines Festes anlässlich seines 50-jährigen Bestehens. Zudem wurde ein Antrag des Schonnebecker Werbeblocks über 800 Euro eingereicht, um den Eigenanteil an der Übernahme von Blumenampeln zu decken.

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Beratungsfolge

18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
13.1

Anschaffung eines neuen Beamers für den Ratssaal
13.2

Familienzentrum Katernberg-Mitte (Jubiläumsfeier)
13.3

Schonnebecker Werbeblock (Blumenampeln)
13.a
Haushalt 2026 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0522/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt die Verwendung ihrer Haushaltsmittel für das Jahr 2026 fort. Insgesamt stehen der Bezirksvertretung in diesem Zeitraum 400.000 Euro zur Verfügung, wobei sich dieser Betrag aus einem regulären Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro zusammensetzt.

Aufgrund bereits getroffener Beschlüsse, zuletzt aus der Sitzung vom 18. Februar 2026, wurden bislang Mittel in Höhe von 366.330 Euro verplant. Somit verbleibt ein freier Betrag von 33.670 Euro für weitere Entscheidungen über die Verwendung von Restmitteln.

Ein konkreter Antrag liegt zur Entscheidung vor: Die Freiwillige Feuerwehr Katernberg beantragt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 3.200 Euro. Diese Mittel sind für die Ersatzbeschaffung von zwei Faltzelten vorgesehen, welche für Veranstaltungen sowie Repräsentationszwecke genutzt werden sollen.

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Beratungsfolge

18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
13.a.1

Freiwillige Feuerwehr Katernberg (Faltzelte)
13.b
Haushalt 2026 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln II
Zur Vorlage · 0565/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der weiteren Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2026. Für das laufende Jahr stehen der Bezirksvertretung insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, die sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zusammensetzen.

Nach den bisherigen Beschlüssen der Bezirksvertretung vom 18. Februar 2026 wurden bereits Mittel in Höhe von 366.330 Euro vergeben, wodurch ein Restbetrag von 33.670 Euro zur Entscheidung steht. In diesem Zusammenhang liegt ein Antrag der städtischen Kita und des Familienzentrums Imbuschweg vor. Die Einrichtung plant für den 9. Mai 2026 eine Feier anlässlich ihres 25-jährigen Bestehens und beantragt hierfür eine Zuwendung in Höhe von 600 Euro.

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Beratungsfolge

18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
13.b.1

Städt. Kita und Familienzentrum Imbuschweg (Jubiläumsfeier)
14.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0416/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein wurden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Bezüglich der Umgestaltung des Schulhofes der Nelli-Neumann-Schule am Abzweig „Ramers Kamp“ liegt seit Juli 202läufig die Baugenehmigung für ein Multifunktionsspielfeld vor. Nach einer Überarbeitung der Kosten und der Abstimmung der finalen Planung mit der Schule wird das Leistungsverzeichnis derzeit durch die Vergabestelle von Grün und Gruga geprüft. Die Bauarbeiten sollen in den Sommerferien 2026 durchgeführt werden, um den Schulbetrieb sowie wetterbedingte Verzögerungen zu minimieren.

Im Bereich der Sportanlage Schetters Busch liegt eine ergänzende Stellungnahme der Sport- und Bäderbetriebe zur Optimierung der Parkplatzsituation vor. Ein weiterer Bericht befasste sich mit der Kreuzung Immelmannstraße/Huestraße, wo ein Vertreter der Schulpflegschaft der Johann-Michael-Sailer-Schule auf eine Gefährdung von Fußgängern durch Linksabbieger an einer Ampel hinwies; die Stellungnahme der Polizei wurde der Vorlage beigefügt.

Zudem liegen Informationen zum Stand des 1.000-Bäume-Programms für die Jahre 2025/2026 vor. Die Bezirksvertretung hatte zuvor auf eine fehlerhafte Zuordnung eines Spielplatzes in einer vorangegangenen Vorlage sowie auf die Einbeziehung versiegelter Flächen bei der Umsetzung des Programms hingewiesen. Eine entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs 67 wurde vorgelegt.

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Beratungsfolge

18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
14.1

Nelli-Neumann-Schule; Sachstand zur Umgestaltung des Schulhofes am Abzweig "Ramers Kamp"
14.2

Sportanlage Schetters Busch; hier: Optimierung der Parkplatzsituation
14.3

Kreuzung Immelmannstr./Huestr. - Gefährdung Zufußgehende durch Linksabbieger
14.4

1.000-Bäume-Programm-Bericht zum Stand der Umsetzung, Baumpflanzungen 2025/2026
15.

Mitteilungen der Beauftragten
15.1

Mitteilung des Seniorenbeauftragten
16.

Mitteilungen der Verwaltung
17.

Anfragen und Mitteilungen
17.1

Bezirkliche Gesundheitskonferenz
17.2

Sondermüll auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule Kapitelwiese 68
18.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
19.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil