Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung)

10.03.2026, 16:00 – 10.03.2026, 17:40 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 10.02.2026
2.

Fragestunde
2.A

Fragestunde aus der Sitzung der BV VII am 10.02.2026 hier: Mittelgeländer Fußweg Kanarienberg
3.

Zukunftsbahnhof Steele-Horst
3.A

Sachstand Baumaßnahme Neue Mitte Freisenbruch
4.
Evtl. Kürzung der institutionellen Förderung von Kultureinrichtungen im Stadtbezirk VII
Zur Vorlage · 0387/2026/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE vor. Der Antrag thematisiert eine mögliche Kürzung der institutionellen Förderung von Kultureinrichtungen im Jahr 2026. Davon könnten unter anderem das Grend Kulturzentrum, die Studiobühne Essen, das Übehaus Kray sowie das Krayer und Steeler Archiv betroffen sein.

Zudem wird auf ausbleibende Abschlagszahlungen in den Monaten Januar und Februar hingewiesen, welche ohne entsprechende Kommunikation erfolgt seien. Die Antragstellenden fordern eine Information zum aktuellen Sachstand der Förderplanung.

Um die Situation zu klären, wird die Einladung eines Vertreters der Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung am 10. März 2026 beantragt. Der Vertreter der Verwaltung soll den aktuellen Stand darlegen und Fragen zu den Auswirkungen auf die kulturellen Einrichtungen im Stadtbezirk VII beantworten.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Überprüfung DC-Standort Steeler Bergstraße
Zur Vorlage · 0382/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 wird die Überprüfung des DC-Standortes an der Steeler Bergstraße behandelt. Grundlage der Vorlage ist eine Anregung, in der ein Bürger bemängelt, dass durch diesen Standort dauerhaft öffentliche Parkflächen entfallen. Im Zuge dieser Beschwerde wurde die Prüfung eines möglichen Ersatzstandortes angefordert.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass sich die Bezirksvertretung den Ausführungen der Verwaltung anschließt. Die inhaltliche Grundlage hierfür bilden die Ergebnisse der Prüfung, wie sie in der Stellungnahme des Fachbereichs Entsorgungswirtschaft sowie der stadtinternen Steuerberatung dokumentiert sind. Damit wird das Anliegen bezüglich der Parkplatzsituation im Rahmen der behördlichen Bewertung behandelt.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung)
5.A
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Friedhof Kray
Zur Vorlage · 0484/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 wurde die Vorlage mit der Nummer 0484/2026/BV VII zur Behandlung vorgelegt. Gegenstand des Vorgangs sind Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die den Friedhof Kray betreffen.

Ein Petent gibt in der Vorlagendarstellung an, dass die Kommunikation seitens des Unternehmens Grün und Gruga im Hinblick auf geplante Arbeiten an der Trauerhalle sowie der Toilettenanlage als unzureichend eingeschätzt wird. Das Unternehmen Grün und Gruga hat zu diesem Sachverhalt eine Stellungnahme abgegeben, welche Bestandteil der Vorlage ist.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VII die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzung am 10. März 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung)
6.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Zur Vorlage · 0174/2026/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0174/2026/OB umfasst die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Aufgrund der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung durch den Stadtkämmerer wird das verfügbare Finanzvolumen für 2026 voraussichtlich 4.638.800 Euro betragen. Damit sinkt das Budget im Vergleich zum Jahr 2025, in dem 5.391.000 Euro zur Verfügung standen.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASAGI) wird gebeten, den vorläufigen Jahresabschluss sowie die Übersicht der Maßnahmen des bezirklichen Integrationsbudgets für das Jahr 2025 zur Kenntnis zu nehmen. Zudem soll der Ausschuss über die weitere Umsetzung der Handlungsansätze in den Teilen A und B sowie über die Bereitstellung bezirklicher Verfügungsmittel im Teil C für das Jahr 2026 entscheiden.

Die finanzielle Situation führt dazu, dass für 2026 keine neuen Initial- oder Erprobungsprojekte aufgenommen werden können. Zudem ist eine Verlängerung von Maßnahmen, die im Jahr 2025 erstmals gefördert wurden, nicht möglich. In der Planung sind 19 Maßnahmen aus dem Vorjahr als nicht weitergeführt oder in den Regelhaushalt übernommen aufgeführt. Bei vier weiteren Einzelmaßnahmen werden die Fördersummen für das Jahr 2026 reduziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Zur Vorlage · 0249/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezend VII berät am 10. März 2026 über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit. Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes umfasst Anträge von insgesamt 17 Kulturträgern, die finanzielle Unterstützung für verschiedene Projekte im Zeitraum 2026 bis Anfang 2027 beantragen.

Der vorgeschlagene Gesamtbetrag beläuft sich auf 20.000 Euro und wird aus dem Haushaltstitel zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit finanziert. Zu den Empfängern der Mittel gehören unter anderem der Steeler Bürgerschaft e.V. mit 4.200 Euro, der Kirchenchor St. Antonius Essen-Freisenbruch mit 3.800 Euro sowie der Ehemaligenchor des Essen-Steeler Kinderchores e.V. mit 2.100 Euro. Weitere Förderempfehlungen betreffen unter anderem das Kulturzentrum GREND e.V., die Stadtteilbibliothek Freisenbruch und den Steeler Archiv e.V.

Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Projekte gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in Essen geprüft. Die Empfehlung zur Höhe der Zuschüsse folgt dabei den Vorschlägen der Programmkonferenz. Der Beschlussvorschlag sieht die Bewilligung der Mittel für die aufgeführten kulturellen Vorhaben vor.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1933/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss wird ersucht, die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027 zu beschließen. Die Vorlage sieht vor, der Verwaltung die Befugnis zu erteilen, in Abstimmung mit der Jugendhilfeplanung und den Trägern geringfügige Änderungen an der vorgelegten Planung vorzunehmen. Zudem soll die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie der Antrag auf Landesmittel für eine qualifizierte Fachberatung von 660 Kindertagespflegepersonen beschlossen werden.

Die Planung basiert auf einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung bei Kindern unter sechs Jahren im Essener Stadtgebiet. Schätzungen zufolge sinkt die Zahl der Kinder in dieser Altersgruppe von etwa 34.403 im September 2024 auf voraussichtlich 33.336 im September 2025. Im laufenden Kita-Jahr 2025/2026 wurden zwar 294 neue Plätze in Kindertageseinrichtungen geschaffen, jedoch führen Verzögerungen bei verschiedenen Bauprojekten sowie die Schließung einiger Einrichtungen zu einem Verlust von 156 Plätzen. Zum Ende des Kita-Jahres 2025/2026 wird die Verfügbarkeit von insgesamt etwa 21.220 Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen erwartet, wobei davon 4.385 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 16.835 Plätze für Kinder über drei Jahren vorgesehen sind. Auch im Bereich der Kindertagespflege wird ein Rückgang der Betreuungsplätze prognostiziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1989/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025 liegt vor. Die Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., die seit 32 Jahren besteht, umfasst zum Stichtag 30. September 2025 insgesamt 259 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Davon entfallen 233 Patenschaften auf öffentliche Spielplätze ohne Schulhöfe und 26 auf Spielplätze auf Schulhöfen.

Im Berichtszeitraum wurden durch das Spielmobil des Kinderschutzbundes insgesamt 210 Einsätze durchgeführt, darunter Veranstaltungen auf bepateten Spielplätzen sowie Angebote in Schulen. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften durch die Bezirksvertretungen belief sich im Jahr 2025 auf eine Gesamtsumme von 19.817,50 Euro. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 14 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von rund 40.753 Euro gefördert.

Der Bericht dokumentiert zudem die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Spielplatzpflege und Reparaturen sowie die Durchführung von Beteiligungsverfahren bei der Gestaltung von Spielplätzen. Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 0357/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss der Stadt Essen beabsichtigt, die Aufstellung und Pflege von Bücherschränken durch die Stadtbibliothek nicht weiterzuführen. Die Entscheidung folgt auf eine Prüfung, unter welchen Voraussetzungen diese Aufgabe in das Bibliothekskonzept integriert werden könnte. Seit der Übernahme der ersten Standorte im Jahr 2010 wurden die Bücherschränke ohne zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen verwaltet, was laut Verwaltung zu einer Rückstellung anderer Pflichtaufgaben geführt hat.

Eine Personalbedarfsanalyse ergab für die dauerhafte Integration der Aufgabe einen Mehrbedarf von 0,5 Vollzeitäquivalenten. Angesichts der aktuellen Haushaltslage und der strategischen Neuausrichtung der Stadtbibliothek, die sich künftig verstärkt als „Dritter Ort“ für Begegnung und Austausch positionieren möchte, wird das Angebot als nicht prioritär eingestuft. Die Errichtung neuer Standorte wird durch die Stadtbibliothek nicht mehr begleitet. Für bereits bestehende Standorte ist im Falle von Beschädigungen ein Rückbau vorgesehen. Eine mögliche Perspektive für den Erhalt des Angebots könnte sich aus bürgerschaftlichem Engagement oder durch Unterstützung der bezirklichen Kulturförderung ergeben.

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Beratungsfolge

05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Die Vorlage wurde einstimmig abgelehnt)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Bezirkssportanlage Buderusstraße - Erneuerung des Kunstrasens auf einem Kunstrasengroßspielfeld
Zur Vorlage · 0045/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll die Planung sowie den Bau der Erneuerung des Kunstrasens auf einem Spielfeld der Bezirkssportanlage Buderusstraße beschließen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf rund 235.294 Euro netto beziehungsweise 280.000 Euro brutto geschätzt.

Die betreffende Spielfläche wurde im Jahr 2011 errichtet und ist aufgrund der Nutzungsdauer erneuerungsbedürftig. Im Rahmen der Maßnahme soll der bestehende Kunstrasen durch eine neue, sandverfüllte Variante ersetzt werden. Die darunterliegenden Tragschichten sowie die Drainage können ohne weitere bauliche Anpassungen weitergenutzt werden.

Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) übernehmen die Planungsleistungen und werden die Modernisierungsarbeiten im Frühjahr 2026 ausschreiben. Der Baubeginn ist für die Sommermonate 2026 nach Ende der Spielzeit vorgesehen, wobei die zeitliche Abstimmung mit dem Verein FC Kray sowie den Nutzern des Schulsports erfolgt. Die Finanzierung ist durch den Wirtschaftsplan 2026 der SBE sichergestellt.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.A
Aufstellung eines Pop up Parks auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Bochumer Straße 37, 45276 Essen
Zur Vorlage · 0308/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk VII wird über die Erteilung einer unbefristeten Sondernutzungserlaubnis für einen sogenannten „Pop up Park“ in der Bochumer Straße 37 in Essen-Steele beraten. Die Caritas-SkF-Essen gGmbH, welche das CSE-Stadtteilbüro Steele an diesem Standort betreibt, beantragte die dauerhafte Nutzung einer Gehwegfläche in der Fußgängerzone.

Die geplante Aufstellung umfasst drei Holzbänke, einen Holztisch sowie zwei Pflanzkästen auf einer Fläche von 2,40 Metern Tiefe und 7,00 Metern Länge. Nach einer bereits gewährten befristeten Erlaubnis bis Ende Oktober 2025 wurde nun der Antrag gestellt, die Nutzung für den Zeitraum vom 1. April bis zum 31. Oktober eines jeden Jahres unbefristet zu verlängern. Ziel des Projekts ist es, durch die Gestaltung zur Verweildauer und zum Austausch im Stadtteil beizutragen.

Laut Verwaltung liegen keine Bedenken gegen die dauerhafte Nutzung vor, da der restliche Gehweg für den Fußgängerverkehr ausreichend nutzbar bleibt. Zudem sind bisher keine Beschwerden oder Verstöße gegen die geltenden Auflagen bekannt geworden. Da die dauerhafte Aufstellung als eine Veränderung der Gestaltung des Stadtteils eingestuft wird, ist hierfür die Zustimmung der Bezirksvertretung erforderlich.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Überprüfung der Fußgängersituation an der Bezirkssportanlage Oststadt
Zur Vorlage · 0386/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat mit der Vorlage Nummer 0386/2026/CDU einen Antrag zur Überprüfung der Fußgängersituation an der Bezirkssportanlage Oststadt eingebracht. Der Antrag, welcher auf einer Anregung eines Bürgers basiert, befasst sich mit der Verkehrssicherheit und der Nutzbarkeit von Gehwegen am Sachsenring.

Im Zentrum des Antrags steht die Prüfung, ob der Gehweg im Bereich der Hausnummern 138 bis 150 am Sachsenring, gegenüber der Albert-Schweitzer-Straße, vor dem Parken von Fahrzeugen geschützt werden kann. Laut Vorlage wird dieser Weg regelmäßig durch parkende Autos blockiert. Darüber hinaus fordert die Fraktion eine Untersuchung zur Installation einer Querungshilfe auf dem Sachsenring. Ziel ist es, den Zugang zum unteren Teil der Bezirkssportanlage, zu dem unter anderem die TIG Oststadt, der TC Freisenbruch und die MTG Horst gehören, zu verbessern. Die Einrichtung einer solchen Hilfestellung soll die Überquerung der Straße für Fußgänger, insbesondere für Kinder und Jugendliche, ermöglichen.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung)
13.
Schulweg-Situation am Joseph-Boismard-Weg in Steele
Zur Vorlage · 0383/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Überprüfung der Verkehrssituation am Joseph-Boismard-Weg in Steele gestellt. Hintergrund ist die Schulwegsituation für Schülerinnen und Schüler der Helene-Lange-Realschule, deren zwei Standorte sich auf beiden Seiten der Straße befinden. Laut dem von Arnd Hepprich eingereichten Antrag kommt es beim Überqueren der Straße zu Situationen, in denen die Geschwindigkeitsbegrenzung innerhalb der Tempo-30-Zone nicht eingehalten wird.

Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung verschiedene Möglichkeiten prüft, um eine sichere Querung des Joseph-Boismard-Weges zu ermöglichen. Als Teil dieses Prüfprozesses schlägt der Antrag einen Ortstermin vor. An diesem Termin sollen neben Vertretern der Verwaltung auch die Schulleitung, die Elternvertretung sowie die Kinder- und Jugendbeauftragte der Bezirksvertretung VII teilnehmen.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung)
13.A
Ergebnis des Ortstermins am 17.02.2026 Pflasterung Steeler City Bezug: Antrag 0850/2025/SPD
Zur Vorlage · 0431/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Vorlage 0431/2026/BV VII wird über das Ergebnis eines Ortstermins berichtet, der am 17. Februar 2026 im Bereich Steeler City stattgefunden hat. Die Begehung erfolgte auf Grundlage eines Beschlusses der Bezirksvertretung VII vom 10. Juni 2025 mit dem Ziel, akute Gefahrenstellen zu identifizieren. An dem Termin nahmen Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehr, Mitglieder des Initiativkreises City Steele sowie Vertreter der Steeler Bürgerschaft und der Bezirksvertretung VII teil.

Im Zuge der Besichtigung wurden Mängel und Schäden an der Pflasterung festgestellt. Das Amt für Straßen und Verkehr hat angekündigt, die Beseitigung dieser festgestellten Schäden in den kommenden Wochen zu beauftragen. Eine vollständige Neupflasterung oder eine Generalsanierung des Bereichs wird nach Angaben des Amtes für Straßen und Verkehr zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Betracht gezogen.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung)
14.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0389/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 10. März 2026 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Ein Thema betrifft die Entfernung eines Baumstumpfes an der Kreuzung Schönscheidtstraße/Am Zehnthof, zu der die Verwaltung nach einer Anfrage aus dem Dezember 2025 eine Stellungnahme vorlegt. Zudem liegt eine Information der Sport- und Bäderbetriebe zur Generalsanierung des Freibads im Kombibad Bad und Sport Oststadt vor, welche Fragen aus der Sitzung vom September 2025 beantwortet.

Ein weiterer Punkt der Verwaltungsmitteilungen betrifft den Planungsstand für das leerstehende städtische Gebäude in der Buschstraße 42. Hierzu erfolgte eine Rückmeldung auf eine Erinnerung aus dem März 2025. Des Weiteren informiert die Immobilienwirtschaft über den Zeitplan zum Abbau von Containern auf dem Parkplatz am Bürgerhaus Oststadt, nachdem in einer vorangegangenen Sitzung die Frage nach der Dauer gestellt wurde. Abschließend wird über ein Bauvorhaben der Stadtwerke Essen berichtet, wonach eine Erneuerung der Abwasserkanäle im Bereich Zweibachegge zwischen den Hausnummern 9 und 29 erforderlich ist.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung)
14.1

Entfernung Baumstumpf Schönscheidtstraße/Am Zehnthof
14.2

Kombibad Bad und Sport Oststadt – Generalsanierung Freibad
14.3

Planungsstand für das leerstehende städt. Gebäude Buschstraße 42
14.4

Zeitplan zum Abbau der Container auf dem Parkplatz am Bürgerhaus Oststadt
14.5

Bauvorhaben der Stadtwerke Essen Zweibachegge
14.A

Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ruhrau 21 - 31"
14.B

Nachfragen zur Vorlage 1008/2025/7 Anmietung/Förderung Mittelzentrum Steele
14.C

Halteverbot Breloher Steig Bezug: BV-Sitzung 09.12.2025 Antrag 1885/2025/CDU
14.D

Bauten auf dem Ruhruferweg auf dem Ruhruferweg zwischen Ruderverein und Schwimmverein
15.

Anfragen und Mitteilungen
15.1

Frühjahrsputz Steele
15.2

Neuer Standortvorschlag für die digitale Geschwindigkeitsanzeige
15.3

Markierung Parkfläche gegenüber den Häusern Minnesängerstraße 60 - 64
15.A

Liste der offenen Anträge
16.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
17.

Anfragen und Mitteilungen
17.1

Sitzordnung
17.2

Bericht zum Projekt Insight Bergmannsfeld
17.3

Bericht des Bezirksdienstes der Polizei
18.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil