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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 12.05.2026
• 2.
  Fragestunde
• 3.
  Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027

  Zur Vorlage · 0547/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über die Fortführung und Erweiterung der Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2026/2027 entscheiden. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht der Beschlussvorschlag vor, die bestehenden 572 OGS-Gruppen fortzuführen und um 77,5 Gruppen an 84 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde sich die Gesamtzahl der Gruppen auf 649,5 erhöhen.

  Mit dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 16,16 Millionen Euro auf etwa 20,32 Millionen Euro verbunden. Ein Teil dieser Mittel dient der Anschaffung und Erneuerung von multifunktionalem Mobiliar für die Gruppen; hierfür sind im Haushalt 2026 rund 3,77 Millionen Euro vorgesehen. Zudem ist eine Anpassung der Zuschüsse an die Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) geplant, um den Personalbedarf durch die neuen Gruppen zu decken.

  Hintergrund der Erweiterung ist ein nach gemeldetem Bedarf der Schulleitungen steigender Bedarf an Betreuungsplätzen sowie der ab dem Schuljahr 2026/2027 geltende Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Erstklässler. Parallel dazu soll die Anzahl der OGS-Ferienstandorte von 30 auf insgesamt 33 Standorte erhöht werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
  • 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
  • 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
  • 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
• 3.A
  Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

  Zur Vorlage · 0181/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über die Weiterführung der fünften Staffel des Kita-Ausbauprogramms entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, das Projekt an der Helen-Keller-Straße 10 in das Programm aufzunehmen und die Kostenanpassungen bei einzelnen Projekten zu bestätigen. Durch diese Änderungen erhöht sich das gesamte Investitionsvolumen des Ausbauprogramms von bisher 58,53 Millionen Euro brutto auf 62,04 Millionen Euro brutto.

  Die aktuelle Bedarfsplanung zeigt für den Ü3-Bereich einen Fehlbedarf von 672 Betreuungsplätzen, während im U3-Bereich ein Überhang von 248 Plätzen besteht. Zur Deckung des Bedarfs sind in den Jahren 2026 und 2027 jeweils zwei neue Kitas geplant. Während einige Standorte wie die Hubertstraße 25 bereits in Betrieb sind, verzögert sich die Fertigstellung der Kita Kellinghausstraße 24 aufgrund von Planungsänderungen und einer Insolvenz eines Bauunternehmens voraussichtlich bis zum zweiten Quartal 2028.

  Aufgrund des Mangels an geeigneten neuen Baustandorten in den Stadtgebieten wird die Verwaltung keine sechste Staffel des Ausbauprogramms einleiten. Der Fokus soll sich künftig auf die Sanierung und den Ersatz von Bestandsgebäuden konzentrieren, unter anderem an der Hülsmannstraße, der Helen-Keller-Straße und der Mölleneystraße.

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  Beratungsfolge

  • 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
  • 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
  • 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
  • 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
• 4.
  Modernisierung Steeler Straße: 5.BA Erneuerung von Rosestraße bis Steele S-Bahnhof und barrierefreier Neu- und Umbau der Haltestellen Stadtgarten und Holbecks Hof

  Zur Vorlage · 0524/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Modernisierung der Steeler Straße im Abschnitt zwischen Rosestraße und dem S-Bahnhof Steele ist geplant. Im Rahmen der Maßnahme sollen die Straßenbahngleise durch die Ruhrbahn GmbH erneuert sowie die Haltestellen Stadtgarten und Holbecks Hof barrierefrei umgebaut werden. Ziel ist die Umsetzung gesetzlicher Vorgaben zur Barrierefreiheit sowie eine Verbesserung der Erschließungsqualität des öffentlichen Personennahverkehrs.

  Die Planung sieht den barrierefreien Umbau der Haltestelle Stadtgarten als Kaphaltestelle sowie den Neubau der Haltestelle Holbecks Hof als barrierefreien Mittelbahnsteig vor. Dabei werden auch die Schienenlage und die Fahrdraht- sowie Mastanlagen angepasst. Für den Radverkehr werden an den Haltestellen sichere Führungen vorgesehen, eine durchgehende Radverkehrsanlage über die gesamte Strecke wird jedoch aufgrund des begrenzten Straßenquerschnitts nicht realisiert. Der motorisierte Individualverkehr bleibt in seiner Leistungsfähigkeit weitgehend erhalten, wenngleich es im Bereich der Haltestellen zu punktuellen Einengungen kommt.

  Durch die baulichen Veränderungen entfallen insgesamt 30 öffentliche Stellplätze im Fahrbahnrandparken. Die Bezirksvertretung VII hat gegenüber der Planung keine Bedenken angemeldet. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Planung beschließen und die Verwaltung mit der Vorbereitung der Baureife beauftragen. Ein Baubeginn ist ab Sommer 2028 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
• 5.
  Fahrbahnmarkierungen Bochumer Straße

  Zur Vorlage · 0941/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat mit der Vorlage 0941/2026/CDU einen Antrag zur Überprüfung der Fahrbahnmarkierungen in der Bochumer Straße im Essener Stadtteil Steele gestellt. Der von Stefan Schmidt eingereichte Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, zu prüfen, in welchem Umfang eine Erneuerung der Markierungen erforderlich ist.

  Dem Dokument zufolge sind die vorhandenen Markierungen, insbesondere im Bereich der Fahrtrichtung Krahwinkelstraße, teilweise stark abgenutzt und nur noch schwer wahrnehmbar. Dies betreffe unter anderem die Erkennbarkeit von Fahrstreifen sowie Abbiegespuren. Laut Begründung des Antrags kann dies die Verkehrssicherheit beeinflussen, vor allem bei schlechter Witterung oder während der Abend- und Nachtstunden. Ziel der Maßnahme soll eine vollständige und gut sichtbare Neumarkierung der Fahrbahn sein, um die eindeutige Verkehrsführung sowie die Sicherheit im Straßenraum wiederherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
• 6.
  Fuß- und Radwegetunnel

  Zur Vorlage · 0942/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, um den Zustand zweier Fuß- und Radwegtunnel im Stadtbezirk zu verbessern. Betroffen sind der Tunnel an der Grenoblstraße in Steele, der unter den Bahnschienen zur Augenerstraße führt, sowie die Verbindung zwischen der Dahlhauser Straße und der Bochumer Landstraße.

  Der Antrag weist auf eine optische Beeinträchtigung durch Graffiti-Schmierereien hin. Zudem wird die Beleuchtung in beiden Tunnelanlagen als unzureichend bzw. veraltet beschrieben, was das Sicherheitsgefühl der Nutzer beeinflusse.

  Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft, ob moderne und verbesserte Beleuchtungssysteme installiert werden können. Des Weiteren soll untersucht werden, ob nicht genehmigte Graffiti zeitnah entfernt werden können und welche weiteren Maßnahmen zur Aufwertung der Tunnel sowie zur Erhöhung des Sicherheitsgefühls möglich sind. Ziel ist eine sichere und angenehme Nutzung dieser Verbindungswege.

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  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
• 7.
  Parken von Leih-E-Scootern

  Zur Vorlage · 0943/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Regelung des Abstellens von Leih-E-Scootern im Stadtbezirk vorgelegt. Dem Dokument zufolge führt die Platzierung von E-Scootern im öffentlichen Raum zu Hindernissen auf Gehwegen und in Übergangsbereichen, etwa in Steele oder am Schäpenkamp. Dies beeinträchtige die Nutzbarkeit der Wege für Menschen mit Behinderungen, ältere Personen sowie Eltern mit Kinderwagen und könne das Unfallrisiko im Fußgängerverkehr erhöhen.

  Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft, wie zeitnah Abstellzonen gemäß einem Ratsbeschluss aus dem Februar 2025 im Stadtbezirk VII eingerichtet werden können. Zudem soll der Bezirksvertretung ein Umsetzungsplan für diese Maßnahmen mitgeteilt werden. Ziel des Antrags ist es, die Barrierefreiheit und die Verkehrssicherheit im öffentlichen Raum zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
• 8.
  Treppe Wisthoffpark

  Zur Vorlage · 0944/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Überprüfung der Verkehrssicherheit an der Treppe zwischen dem Wisthoff-Park und dem Villenweg eingebracht. Der von Stefan Schmidt formulierte Antrag bezieht sich auf den Bereich am unteren Ende des Villenwegs, welcher zum Fußweg in Richtung S-Bahn Unterföhrtung führt.

  Hintergrund des Antrags sind Beobachtungen bezüglich des Zustands der Treppenanlage. Die Konstruktion besteht aus älteren Straßenplatten mit Fugen, wobei die Stufen unterschiedliche Höhen und Längen aufweisen. Laut dem Antrag kam es in der Vergangenheit zu Vorfällen, bei denen Personen stolperten oder ausrutschten, was insbesondere für ältere Menschen eine Unsicherheit darstellt.

  Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft, ob Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit erforderlich sind und diese im Bedarfsfall beauftragt. Ziel des Vorhabens ist es, die sichere Nutzung der Treppe für alle Fußgänger zu gewährleisten.

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  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
• 9.
  Schulwegsicherung Breloher Steig/Einmündung Lindkenshofer Weg

  Zur Vorlage · 0929/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Verbesserung der Schulwegsicherung am Breloher Steig sowie an der Einmündung zum Lindkenshoferweg vorgelegt. Der von Arnd Hepprich eingereichte Antrag thematisiert die aktuelle Kennzeichnung des Schulwegs, die laut Begründung für Autofahrende nicht ausreichend deutlich ist. Da die genaue Stelle der Straßenüberquerung derzeit schwer erkennbar sei, bestehe das Risiko von Gefahrensituationen für Schulkinder.

  Im Rahmen des Antrags wird die Verwaltung aufgefordert, zwei zusätzliche Verkehrszeichen vom Typ „Schulweg kreuzt“ (VZ 2304) zu installieren. Zudem soll eine Prüfung darüber erfolgen, inwieweit weitere Maßnahmen zur Sicherung der Überquerung notwendig sind. Als eine mögliche Maßnahme wird im Dokument unter anderem eine Aufpflasterung genannt.

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  Beratungsfolge

  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
• 10.
  Baumaßnahme der Stadtwerke Essen Steeler Straße 552 bis 646 im Rahmen des Großprojektes "Erneuerung der Steeler Straße"

  Zur Vorlage · 0928/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII des Stadtbezirks 7 wurde über eine geplante Baumaßnahme der Stadtwerke Essen im Bereich der Steeler Straße informiert. Das Bauvorhaben umfasst den Straßenabschnitt zwischen den Hausnummern 552 und 646. Hintergrund der Arbeiten ist die Erneuerung der Abwasserleitungen, um die gesetzlichen Vorgaben an die Abwasserableitung sowie die Regenwasserbehandlung zu erfüllen.

  Die Maßnahme ist in das übergeordnete Großprojekt „Erneuerung der Steeler Straße“ eingebunden. Die Sicherstellung der Verkehrssicherheit wird dabei im Rahmen dieser umfassenden Maßnahme koordiniert und abgewickelt. Mit der vorliegenden Vorlage zur Kenntnisnahme hat die Bezirksvertretung VII den Sachverhalt offiziell bestätigt.

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  Beratungsfolge

  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
• 11.
  Bezirkliche Haushaltsmittel
• 11.1
  Anlage 1 Pro Vita Animale, Zaun Hundeauslauf
• 11.2
  Anlage 2 Förderverein Stadtbibliothek Essen, Lesung
• 11.3
  Anlage 3 GruppeMOMENT, Kreativworkshops
• 11.4
  Anlage 4 FB 66, Beleuchtung Mariannenbahn
• 11.5
  Anlage 5 Stadtteilladen Hörsterfeld, Seniorenkaffeefahrt (Stadtteilbudget Hörsterfeld)
• 11.6
  Anlage 6 VKJ, Kinderfest (Stadtteilbudget Kray)
• 11.7
  Anlage 7 Kita St. Altfrid, Sonnenschutz
• 11.8
  Anlage 8 Sportverein Preussen Eiberg, Mini-Fußballtore
• 11.9
  Anlage 9 Treffpunkt Bergmannshütte, Stadtteilfest Bergmannsfeld
• 12.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 12.1
  Anlage 1 FB 67, Missstände Grillzone Henglerstraße
• 12.2
  Anlage 2 Stadtwerke Essen, Kanalbaumaßnahme Äbtissinsteig
• 12.3
  Anlage 3 Stadtwerke Essen, Kanalbaumaßnahme Plümerskamp
• 12.4
  Anlage 4 Baustart Calisthenics-Anlage Bergmannsfeld
• 12.5
  Anlage 5 FB 66, Pflasterung Steeler City
• 12.6
  Anlage 6 FB 66, Radweg am Heinrich-Sense-Weg
• 12.7
  Anlage 7 FB 66, Instandsetzung der Mauer vor Krayer Straße 207
• 12.8
  Anlage 8 FB 67, Beleuchtung Isingpark
• 12.9
  Anlage 9 FB 66, Hol- und Bringzone Astrid-Lindgren-Schule
• 12.A
  Übersicht der offenen Anträge
• 13.
  Anfragen und Mitteilungen
• 14.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 15.
  Grundstücksangelegenheiten
• 16.
  Anfragen und Mitteilungen
• 17.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil