Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)

24.03.2026, 16:00 – 24.03.2026, 17:15 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 24.02.2026
2.

Austausch mit der Polizei im Bezirk
3.

Weiterentwicklung der Fläche des ehem. Sportplatzes Am Volkswald
4.
Bestellung einer/s Denkmalschutzbeauftragten
Zur Vorlage · 0483/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich in ihrer Sitzung am 24. März 2026 mit der Bestellung einer Denkmalschutzbeauftragten oder eines Denkmalschutzbeauftragten. Der vorliegende Beschlussvorschlag mit der Nummer 0483/2026/BV IX sieht die offizielle Ernennung einer Person für diese Funktion im Stadtbezirk IX vor.

Der Entwurf beinhaltet zudem die Möglichkeit, eine stellvertretende Position zu besetzen. Laut dem Dokument liegt es im Ermessen der Bezirksvertretung, eine Stellvertretung für das Amt des Denkmalschutzbeauftragten zu bestimmen. Die Vorlage dient somit als Grundlage für die Entscheidung über die personelle Ausstattung in diesem Bereich innerhalb der Zuständigkeit der Bezirksvertretung IX. Damit wird die institutionelle Regelung für den Denkmalschutz im Stadtbezirk vorbereitet.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Zur Vorlage · 0174/2026/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0174/2026/OB umfasst die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Aufgrund der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung durch den Stadtkämmerer wird das verfügbare Finanzvolumen für 2026 voraussichtlich 4.638.800 Euro betragen. Damit sinkt das Budget im Vergleich zum Jahr 2025, in dem 5.391.000 Euro zur Verfügung standen.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASAGI) wird gebeten, den vorläufigen Jahresabschluss sowie die Übersicht der Maßnahmen des bezirklichen Integrationsbudgets für das Jahr 2025 zur Kenntnis zu nehmen. Zudem soll der Ausschuss über die weitere Umsetzung der Handlungsansätze in den Teilen A und B sowie über die Bereitstellung bezirklicher Verfügungsmittel im Teil C für das Jahr 2026 entscheiden.

Die finanzielle Situation führt dazu, dass für 2026 keine neuen Initial- oder Erprobungsprojekte aufgenommen werden können. Zudem ist eine Verlängerung von Maßnahmen, die im Jahr 2025 erstmals gefördert wurden, nicht möglich. In der Planung sind 19 Maßnahmen aus dem Vorjahr als nicht weitergeführt oder in den Regelhaushalt übernommen aufgeführt. Bei vier weiteren Einzelmaßnahmen werden die Fördersummen für das Jahr 2026 reduziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
6.
Jugendbeteiligung in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1831/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Jugendbeteiligung in der Stadt Essen sieht eine Weiterentwicklung bestehender Beteiligungsformate vor. Das seit 20 Jahren bestehende Angebot „MITWIRKUNG!“ soll durch ein neues Konzept ergänzt werden, das auf den Erfahrungen des Arbeitskreises Jugend (AKJ) und der Jugendhilfeplanung basiert. Ziel ist es, die Beteiligung junger Menschen an stadtweiten Themen wie Mobilität, Sicherheit oder Sauberkeit sowie an lokalen Sozialräumen zu ermöglichen.

Ein zentrales Element des neuen Konzepts ist die Einrichtung einer Servicestelle in der Essener Innenstadt. Diese wird von öffentlichen und freien Trägern gemeinsam betrieben und dient als Schnittstelle, um Anliegen Jugendlicher an die zuständigen Stellen in den Bezirken und auf zentraler Ebene weiterzuleiten. Zur Unterstützung dezentraler Projekte soll ein Pool aus qualifizierten Begleitpersonen aufgebaut werden. Das Angebot richtet sich primär an junge Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahren, die eigene Mikroprojekte planen und umsetzen können.

Als neues zentrales Veranstaltungsformat wird zudem ein stadtweiter Jugendgipfel eingeführt, der bisherige Formate ablöst. Die Umsetzung soll unter Einbeziehung verschiedener Partner wie der Jugendhilfe Essen gGmbH oder des Paritätischen Jugendwerks erfolgen. Die Finanzierung erfolgt durch die Umschichtung bereits vorhandener Mittel für die Partizipation junger Menschen, wodurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
7.
Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027. Die vorliegende Ergänzung zur Vorlage 1933/2025/4 betrifft die Belegungszahlen der Einrichtungen in der Girardetstraße 21 sowie auf der Kapitelwiese 31.

Für die Kindertageseinrichtung in der Girardetstraße 21 ist ein Umzug an die Sylviastraße 6 vorgesehen, da das Gebäude der „Villa Rü“ umfassend saniert wird. Im Zuge dieses dauerhaften Umzugs wurde zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger eine Änderung der Gruppenform sowie eine Anpassung der Gruppenzahl von bisher einer auf zukünftig eineinhalb Gruppen vereinbart. Die korrigierten Planungsdaten sehen für diesen Standort nun sechs Kinder unter drei Jahren und 24 Kinder über drei Jahren vor.

Hinsichtlich der Einrichtung auf der Kapitelwiese 31 wurde ebenfalls eine Änderung der Gruppenform zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger abgestimmt. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung, die 20 Kinder unter drei Jahren und 76 Kinder über drei Jahren vorsah, umfasst die korrigierte Planung nun zehn Kinder unter drei Jahren sowie 96 Kinder über drei Jahren. Die entsprechenden Ausschüsse sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen diese Korrekturen zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 0357/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss der Stadt Essen beabsichtigt, die Aufstellung und Pflege von Bücherschränken durch die Stadtbibliothek nicht weiterzuführen. Die Entscheidung folgt auf eine Prüfung, unter welchen Voraussetzungen diese Aufgabe in das Bibliothekskonzept integriert werden könnte. Seit der Übernahme der ersten Standorte im Jahr 2010 wurden die Bücherschränke ohne zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen verwaltet, was laut Verwaltung zu einer Rückstellung anderer Pflichtaufgaben geführt hat.

Eine Personalbedarfsanalyse ergab für die dauerhafte Integration der Aufgabe einen Mehrbedarf von 0,5 Vollzeitäquivalenten. Angesichts der aktuellen Haushaltslage und der strategischen Neuausrichtung der Stadtbibliothek, die sich künftig verstärkt als „Dritter Ort“ für Begegnung und Austausch positionieren möchte, wird das Angebot als nicht prioritär eingestuft. Die Errichtung neuer Standorte wird durch die Stadtbibliothek nicht mehr begleitet. Für bereits bestehende Standorte ist im Falle von Beschädigungen ein Rückbau vorgesehen. Eine mögliche Perspektive für den Erhalt des Angebots könnte sich aus bürgerschaftlichem Engagement oder durch Unterstützung der bezirklichen Kulturförderung ergeben.

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Beratungsfolge

05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Die Vorlage wurde einstimmig abgelehnt)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
9.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Zur Vorlage · 0244/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird in ihrer Sitzung am 24. März 2026 über die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Kulturträger entscheiden. Der vorliegende Antrag des Kulturamtes sieht eine Bezuschussung zahlreicher Projekte im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit vor, wobei ein Gesamtbetrag von 9.919 Euro vorgeschlagen wird.

Die Mittel sind für unterschiedliche kulturelle Vorhaben im Stadtbezirk vorgesehen. Zu den Empfängern gehören unter anderem das Collegium Musicale Essen, die Concert Band Ruhr, der Geschichts- und Kulturverein Werden sowie der Förderkreis der Stadtteilbücherei Kettwig e.V. Die Liste umfasst zudem verschiedene musikalische Ensembles und kirchliche Chorgruppen. Für einige Anträge, wie etwa von der IG Bahnhof Kettwig e.V. oder KunstWerden, ist keine Bezuschussung vorgesehen, da die Anträge erst nach Veranstaltungsbeginn eingereicht wurden.

Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Projekte auf Basis der Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in Essen geprüft. Die vorgeschlagenen Zuschusshöhen entsprechen dabei den Empfehlungen der Programmkonferenz.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.
Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor der Pizzeria in der Werdener Str. 10 in Essen-Kettwig
Zur Vorlage · 0229/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In Essen-Kettwig ist die Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor der Pizzeria „Venezia“ in der Werdener Straße 10 geplant. Der Inhaber des Gastronomiebetriebs hat eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis beantragt, um ganzjährig Tische und Stühle auf einer Fläche von 0,80 Metern Tiefe und 4,00 Metern Breite entlang der Hausfassade aufzustellen.

Eine befristete Sondernutzungserlaubnis für den Zeitraum vom 1. August 2025 bis zum 31. Dezember 2026 wurde bereits erteilt. Diese Entscheidung erfolgte unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Interessen des Antragstellers. Für die Zeit ab dem Jahr 2027 ist eine unbefristete Erlaubnis vorgesehen, sofern bis zum Ende der aktuellen Befristung keine Beschwerden eingehen oder Verstöße gegen die geltenden Auflagen festgestellt werden.

Die zuständige Bezirksvertretung IX wird im Rahmen einer Anhörung über diesen Sachverhalt informiert. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Erteilung der befristeten Sondernutzungserlaubnis zur Kenntnis nimmt und keine Bedenken gegen eine dauerhafte Regelung ab 2027 erhebt. Die verwaltungsinternen Prüfungen der beteiligten Fachbereiche ergaben keine Einwände gegen das Vorhaben.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
11.
Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Restaurant in der Brückstr. 57 in Essen-Werden
Zur Vorlage · 0230/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In Essen-Werden ist die Einrichtung eines Straßencafés auf öffentlicher Gehwegfläche vor dem Restaurant „Oh my Burger“ in der Brückstraße 57 geplant. Der Inhaber des Gastronomiebetriebs hat eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von Tischen und Stühlen beantragt. Die beanspruchte Fläche umfasst eine Tiefe von 1,20 Metern und eine Breite von 3,00 Metern unmittelbar vor der Hausfassade bzw. im Bereich zwischen den Nachbargebäuden.

Für die Jahre 2025 und 2026 wurde bereits eine befristete Sondernutzungserlaubnis erteilt. Die Bezirksvertretung IX wird nun im Rahmen einer förmlichen Anhörung über das Vorhaben informiert. Sofern bis zum Ende des aktuellen Nutzungszeitraums keine Beschwerden eingehen oder Verstöße gegen die geltenden Auflagen festgestellt werden, ist die Erteilung einer unbefristeten Sondernutzungserlaubnis ab dem Jahr 2027 vorgesehen. Im Rahmen eines verwaltungsinternen Prüfverfahrens wurden seitens der beteiligten Fachbereiche keine Bedenken gegen die beantragte Nutzung erhoben.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
11.A
Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Kiosk in der Bredeneyer Str. 168 in Essen-Bredeney
Zur Vorlage · 0412/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IX wird im Rahmen einer Anhörung über die Einrichtung eines Straßencafés in der Bredeneyer Straße 168 in Essen-Bredeney informiert. Die Inhaberin des Kiosks „Bredeneyer Treff“ hat eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis für die Nutzung der öffentlichen Gehwegfläche beantragt. Der beabsichtigte Bereich umfasst eine Fläche von 1,00 Meter Tiefe und 3,20 Meter Breite entlang der Hausfassade.

Für die Zeiträume vom 1. Oktober bis zum 31. Oktober 2025 sowie vom 1. April bis zum 31. Oktober 2026 wurden bereits befristete Sondernutzungserlaubnisse erteilt. Sofern bis zum Ende dieser Nutzungsperioden keine Beschwerden eingehen oder Verstöße gegen die Auflagen festgestellt werden, ist die Erteilung einer unbefristeten Sondernutzungserlaubnis ab dem Jahr 2027 vorgesehen. Diese würde jährlich den Zeitraum vom 1. April bis zum 31. Oktober umfassen.

Im Zuge des verwaltungsinternen Prüfverfahrens wurden von den beteiligten Fachbereichen keine Bedenken gegen die Einrichtung des Straßencafés erhoben. Die Bezirksvertretung IX wird im aktuellen Verfahren zur Kenntnisnahme der befristeten Erlaubnis sowie zur formellen Anhörung bezüglich der langfristigen Sondernutzung aufgerufen.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.
Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche
Zur Vorlage · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Sicherung des Schulraumbedarfs in den Stadtbezirken I, II, VI, VIII und IX gestellt. Die Vorlage enthält konkrete Forderungen an die Stadtverwaltung zur künftigen Schulentwicklung in diesen Gebieten.

Ein zentraler Punkt ist die Realisierung eines Berufskollegs am künftigen Schulstandort Essen-Kupferdreh in der Prinz-Friedrich-Straße. Zudem soll die Grundständigkeit der UNESCO-Schule sowie weitere Schulplatzbedarfe abgesichert werden, indem eine Verlagerung nach Essen-Katernberg oder Essen-Stoppenberg forciert wird.

Darüber hinaus sieht der Antrag vor, innerhalb der Stadtbezirke II, VIII und IX mindestens eine Fläche für die Errichtung einer Gesamtschule aufzuzeigen. Hierfür sollen die erforderlichen Markterkundungsgespräche durchgeführt werden. Der Vorgang durchläuft nach den geplanten Beratungsfolgen die Anhörung in den betroffenen Bezirksvertretungen sowie die Beratung in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule und Bildung, bevor der Rat der Stadt Essen eine Entscheidung trifft.

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Beratungsfolge

27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — abgesetzt
07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — ersetzt durch Antrag 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — ersetzt durch DS 0467/2026/CDU/SPD 1.Ergänzung
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
13.
Sanierung der Straße "Hohe Buchen" in Bredeney
Zur Vorlage · 0485/2026/CDU/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und FDP-EBB in der Bezirksvertretung IX haben einen gemeinsamen Antrag zur Sanierung der Straße „Hohe Buchen“ im Essener Stadtteil Bredeney vorgelegt. Mit der Vorlage 0485/2026 wird die Verwaltung aufgefordert, den Straßenabschnitt zwischen der Hausnummer 11 und der Einmündung in die Frankenstraße kurzfristig instand zu setzen und vollständig zu asphaltieren.

Die Antragsteller begründen das Ersuchen mit dem Zustand der Fahrbahn, die Schlaglöcher und Aufbrüche aufweist. Diese Schäden seien durch den Verkehr von schweren Lastkraftwagen im Rahmen von Baustellen entstanden. Der Zustand der Straße stelle ein Risiko für die Verkehrssicherheit dar, insbesondere für Radfahrende sowie Kinder und ältere Menschen. Da bereits ein Teil des Straßenabschnitts neu asphaltiert wurde, sei der Unterschied zum noch nicht sanierten Bereich erkennbar. Ziel der Maßnahme ist es, die Verkehrssicherheit wiederherzustellen und Folgeschäden an der Fahrbahnoberfläche zu vermeiden.

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24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.
Prüfauftrag zur Aufstellung von Sitzbänken in der Wohnsiedlung Am Brandenbusch im Bereich: Arnoldstraße
Zur Vorlage · 0487/2026/CDU/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU- und FDP-EBB-Fraktionen der Bezirksvertretung IX haben mit der Vorlage 0487/2026 den Antrag gestellt, die Verwaltung zu prüfen, ob und an welchen Standorten entlang der Arnoldstraße Sitzbänke im öffentlichen Straßenraum installiert werden können. Der Fokus der Prüfung soll dabei auf dem Bereich in Blickrichtung Südosten zur Haraldstraße liegen, insbesondere auf dem Teilstück zwischen den Wohngebieten „Am Brandenbusch“ und „Am Tann“ unter Einbeziehung des Abschnitts nahe der Waldtrautstraße.

Die Antragsteller Stephan Sülzer und Boris Vorholt führen an, dass im angrenzenden Wohnumfeld ein Bedarf an zusätzlichen Sitzgelegenheiten für ältere Bürger sowie für Spaziergänger besteht, die das nahegelegene Naherholungsgebiet nutzen. Da das unmittelbar an die Siedlung „Am Brandenbusch“ grenzende Waldstück im Eigentum der Thyssen Krupp AG steht, wird eine Platzierung von Bänken innerhalb des Waldgebiets als schwierig beschrieben. Die vorgeschlagenen Bereiche in der Arnoldstraße sollen städtebaulich ohne Eingriffe in das Waldgebiet nutzbar sein. Andere Abschnitte, wie etwa rund um die Straße „Am Tann“, werden im Antrag als weniger geeignet für eine solche Maßnahme eingestuft.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.

Vergabe bezirklicher Mittel 2026
15.1

Förderverein Löschgruppe Kettwig vor der Brücke e.V. hier: Kettwiger Osterfeuer am 04.04.2026
15.2

AWO Essen / Ortsverein Kettwig hier: 80-jähriges Jubiläum der AWO Kettwig
15.3

Bredeney Aktiv hier: 25 Jahre - Jubiläumsfeierlichkeiten
15.4

Denkmalbeauftragter: Verfügungsgeld
16.

Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
17.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0480/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IX wurde über den aktuellen Stand der Überprüfung und möglichen Sanierung der Fenster im Rathaus Werden informiert. Nach einem Ortstermin mit der Oberen Denkmalbehörde am 5. Februar 2026 liegen Ergebnisse zur Probesanierung von drei exemplarischen Fenstern vor, welche die Behörde als zufriedenstellend bewertete.

Ein wesentlicher Bestandteil der weiteren Planung ist die Klärung der Beschaffenheit der Kastenfenster im Gebäude. Die Immobilienwirtschaft vertritt die Auffassung, dass die zweite Fensterlage erst nachträglich angebracht wurde. Das geplante Sanierungskonzept sieht daher vor, diese zusätzliche Lage zu entfernen und lediglich die historischen Fenster zu restaurieren. Zur abschließenden Beurteilung wurde der Oberen Denkmalbehörde eine Fotodokumentation der Bestandsaufnahme sämtlicher Fenster zur Verfügung gestellt.

Sollte die Obere Denkmalbehörde jedoch auf einer Restaurierung als Kastenfenster bestehen, müssten das Sanierungskonzept sowie die Kostenschätzung angepasst werden. Dies könnte zudem die Durchführung von Schadstoffsanierungen an den Fensterleibungen erforderlich machen. Sofern der Argumentation der Immobilienwirtschaft gefolgt wird, können die Kostenplanung finalisiert und entsprechende Förderanträge gestellt werden.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
17.1

Überprüfung der Fenster im Rathaus Werden und ggf. Reparatur oder Erneuerung
18.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
19.

Liste der offenen Anträge der BV IX
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
21.

Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Ortstermine
23.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil