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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.03.2026
• 2.
  Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
• 3.
  Berichte und Anliegen der Beauftragten
• 4.
  Verkehrssituation am Haupteingang Schulgebäude Hauptschule an der Wächtlerstraße

  Zur Vorlage · 0675/2026/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der CDU, B90/DIE GRÜNEN und SPD haben einen gemeinsamen Antrag an die Bezirksvertretung I gestellt, um die Verkehrssituation am Haupteingang der Hauptschule an der Wächtlerstraße zu regulieren. Die Verwaltung der Stadt Essen wird gebeten, kurzfristig Poller auf dem Gehweg vor dem Schuleingang in der Leopoldstraße aufzustellen und den Bereich gegebenenfalls in eine Tempo-30-Zone einzubeziehen. Zudem soll geprüft werden, ob Parkmöglichkeiten auf der gegenüberliegenden Straßenseite zu Schulbeginn zeitlich eingeschränkt werden können, um die Situation zu entlasten.

  Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die bauaufsichtliche Prüfung eines nicht mehr bewirtschafteten Gebäudes an der Ecke Leopoldstraße/Steeler Straße, was auch dem Wunsch der Schulleitung entspricht.

  Die Grundlage für den Antrag ist ein Ortstermin durch Mitglieder der Bezirksvertretung, die Verwaltung, die Polizei sowie die Schulleitung. Dabei wurde eine unübersichtliche Verkehrslage durch falsch parkende Fahrzeuge und die Geschwindigkeit von Verkehrsteilnehmern festgestellt. Es soll zudem untersucht werden, ob die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge zum Schulhof durch die Parkplatzsituation beeinträchtigt wird und welche Auswirkungen die geplanten Poller auf die Durchfahrt von Einsatzkräften haben könnten.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
• 5.
  Jährliche Grundschulbereisung der BVI

  Zur Vorlage · 0682/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0682/2026/CDU einen Antrag zur Etablierung jährlicher Grundschulbesuche im Stadtbezirk gestellt. Die von Barbara Rörig eingereichte Vorlage sieht vor, dass die Besuche der Grundschulen als feste Einrichtung der Bezirksvertretung I institutionalisiert werden sollen.

  Nach dem Antrag der Fraktion sollen diese Besuche möglichst im Herbst eines jeden Jahres stattfinden. Die Durchführung ist dabei in Zusammenarbeit mit der Verwaltung, den Schulleitungen sowie weiteren beteiligten Akteuren vorgesehen. Ziel der Maßnahme ist es, einen regelmäßigen Austausch zwischen der Bezirksvertretung und den Grundschulen im Bezirk zu gewährleisten. Durch die Besuche sollen Bedarfe sowie Herausforderungen der Schulen systematisch erfasst werden, um daraus gegebenenfalls Maßnahmen ableiten zu können. Die Fraktion strebt durch den direkten Kontakt zwischen den Mitgliedern der Bezirksvertretung und den Bildungseinrichtungen eine Informationsgrundlage für die politische Arbeit im Bezirk an.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
• 6.
  Antrag Nr. 0467/2026/CDU/SPD Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Dringend benötigte Gesamtschulplätze jetzt schaffen!

  Zur Vorlage · 0609/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0609/2026/GRÜNE einen Antrag eingereicht, der verschiedene Maßnahmen zur Schulentwicklung in der Stadt vorsieht. Die Fraktion beantragt, das städtische Grundstück in der Prinz-Friedrich-Straße im Essener Stadtteil Kupferdreh als Standort für eine neue fünfzügige Gesamtschule festzulegen. Im Zuge der Planung soll geprüft werden, inwieweit die Voraussetzungen für eine NRW-Sportschule berücksichtigt werden können.

  Darüber hinaus fordert der Antrag, die Suche nach einem weiteren geeigneten Grundstück für eine Gesamtschule im Essener Süden mit hoher Priorität fortzusetzen. Die Verwaltung soll zudem auf Basis von Schülerprognosen und der Einschätzung der Schulaufsicht darlegen, inwieweit im Stadtgebiet und insbesondere im Raum Stoppenberg/Katernberg perspektivisch Bedarf an zusätzlichen Gymnasialplätzen besteht.

  Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Berichterstattung über den aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung im Bereich der Berufskollegs sowie über den Fortschritt bei der Suche nach geeigneten Flächen oder Bestandsgebäuden für berufsbildende Schulen an zentraler Stelle im Stadtgebiet. Die Begründung der Vorlage verweist auf einen wachsenden Bedarf an Schulplätzen im Essener Süden und eine ungleichmäßige Verteilung der Schulformen innerhalb des Stadtgebiets.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 6.a)
  Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

  Zur Vorlage · 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Sicherung des Schulraumbedarfs gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin aufgefordert, am Standort Essen-Kupferdreh in der Prinz-Friedrich-Straße die Voraussetzungen für die Errichtung einer Gesamtschule zu schaffen. Die Planung soll dabei so flexibel gestaltet sein, dass bei Bedarf auch eine Nutzung als Gymnasium möglich bleibt. Nach Abstimmungen mit der Schulaufsichtsbehörde soll ein Beschlussvorschlag inklusive Zeit-, Kosten- und Beteiligungskonzept vorgelegt werden.

  Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die langfristige Sicherung der Kapazitäten an der UNESCO-Schule als Gymnasium, um Regelklassenstärken zu gewährleisten und Mehrklassigkeit zu vermeiden. Parallel dazu soll die Entwicklungsplanung für Berufskollegs, insbesondere für das Erich-Brost-, das Robert-Schuman- und das Berufskolleg Mitte, vorangetrieben werden. Hierbei sollen Standort- und Bauperspektiven sowie mögliche Campuslösungen mit gemeinsamer Nutzung von Fachräumen geprüft werden. Die Ergebnisse hierzu sollen spätestens im dritten Quartal 2026 vorgelegt werden.

  Zudem wird die Erarbeitung eines Konzepts zur strategischen Weiterentwicklung der beruflichen Bildung in Kooperation mit der IHK und der Handwerkskammer gefordert, wobei auch die Gründung eines regionalen Bildungszentrums geprüft werden soll. Abschließend soll die Verwaltung Markterkundungsgespräche führen, um weitere Flächen für den Schulentwicklungsbedarf im gesamten Stadtgebiet zu identifizieren.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 7.
  Großer Fahrplanwechsel zum 14. Juni 2026

  Zur Vorlage · 0578/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Am 14. Juni 2026 findet in Essen ein umfassender Fahrplanwechsel im öffentlichen Personennahverkehr statt. Ziel der Neugestaltung ist es, die zukünftigen Veränderungen durch die Inbetriebnahme der Citybahn (Linie 108) vorzubereiten und damit weitere Einzelanpassungen des Netzes zu vermeiden. Die Anpassungen orientieren sich an den Beschlüssen zum Nahverkehrsplan und der Entwicklung der Citybahn.

  Im Straßenbahnnetz werden mehrere Linien neu geordnet. Die neue Linie 108 wird zwischen dem Abzweig Katernberg und der Haltestelle Hindenburgstraße verkehren und dabei den neuen Abschnitt der Citybahn nutzen. Die Linie 107 wird in ihrer ursprünglichen Linienführung bis nach Bredeney wiederhergestellt, wobei die Linie 108 die bisherigen Verstärkerfahrten übernimmt. Aufgrund von Baumaßnahmen auf der Haus-Berge-Straße werden die Linien 101 und 106 vorübergehend über alternative Strecken geführt. Die Linie 105 wird bis zur Haltestelle Hollestraße verlängert, während die Linie 103 in der Hauptverkehrszeit die Strecke bis Bredeney übernimmt.

  Auch im Busnetz ergeben sich Änderungen: Die Linien 154 und 155 werden auf neuen Linienwegen verkehren, während die Linie E93 (EVONIK-Shuttle) eingestellt wird. Mit dem Abschluss der Baumaßnahmen am Hauptbahnhof wird zudem die bisherige Anordnung der Bussteige wiederhergestellt. Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Bezirksvertretungen und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sollen die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 8.
  Rücknahme einer Platzbenennung/hier: "Pater-Christoph-Höttges-Platz" im Stadtteil Südostviertel

  Zur Vorlage · 0610/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I beabsichtigt, die Benennung des „Pater-Christoph-Höttges-Platz“ im Essener Stadtteil Südostviertel zurückzunehmen. Die Grünfläche zwischen der Burggrafenstraße und der Krampestraße wurde im Mai 2011 entsprechend benannt. Grundlage für den Antrag ist eine aktuelle Studie, die Vorwürfe gegen den verstorbenen Pater Christoph Höttges enthält. Demnach soll er Misshandlungen an Jungen vorgenommen sowie Missbrauch durch andere Mitglieder des Ordens gedeckt haben.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Platz nach der Rücknahme der Benennung zunächst ohne Namen bleibt. Da dem Bereich keine Melde- oder Gewerbeadressen zugeordnet sind, ist eine Umnummerierung von Adressen nicht notwendig. Die Entscheidung über die Benennung und Umbenennung von Plätzen obliegt der Bezirksvertretung I. Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Essen und dem Ablauf der Rechtsmittelfrist sollen die vorhandenen Namensschilder abmontiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
• 8.a) 1
  Neubau Tiegelschule, Tiegelstraße 29, 45141 Essen hier: Kostenanpassung im laufenden Projekt Tiegelschule

  Zur Vorlage · 0479/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen wird über eine Kostenanpassung beim Neubau der Tiegelschule beraten. Die Vorlage sieht vor, die veranschlagten Gesamtkosten des Bauvorhabens von bisher rund 29,4 Millionen Euro brutto um etwa 2,9 Millionen Euro auf insgesamt 32,3 Millionen Euro brutto zu erhöhen.

  Die Kostensteigerungen sind laut der Sachverhaltsdarstellung auf verschiedene Faktoren zurückzuführen. Ein Wasserschaden im Zuge der Inbetriebnahme der Heizungsanlage machte zusätzliche Trocknungsmaßnahmen und Nacharbeiten an den Bodenbelägen erforderlich. Zudem führten unzureichende Leistungen einzelner Gewerke, insbesondere bei Putz- und Fassadenarbeiten, zu Mehraufwendungen für Nachbesserungen sowie für die Zwischenlagerung von Materialien und zusätzliche Anfahrten. Weitere kostentreibende Faktoren sind Lieferengpässe, Planungsanpassungen bei der Möbelausstattung sowie gestiegene Materialpreise.

  Der Rohbau wurde Mitte 2024 fertiggestellt, derzeit finden Arbeiten am Innenausbau statt. Die Fertigstellung des Projekts ist für den Sommer 2026 geplant. Zur Deckung der Mehrkosten ist eine Mittelumschichtung vorgesehen. Dabei sollen Mittel aus dem Projekt zum Anbau der Alfred-Krupp-Schule genutzt werden, da dort im Haushaltsjahr 2026 ein geringerer Mittelabfluss prognostiziert wird.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
• 8.a) 2
  Einrichtung eines Fahrradhäuschens am Deutschlandhaus

  Zur Vorlage · 0634/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über die Aufstellung eines Fahrradhäuschens am Deutschlandhaus entscheiden. Die Bezirksvertretung I hat hierzu bereits keine Bedenken angemeldet. Hintergrund der Maßnahme ist die Wiederverwendung eines Fahrradhäuschens, das im Zuge von Umbaumaßnahmen auf dem Rathausvorplatz abgebaut und zwischengelagert wurde.

  Der geplante Standort befindet sich am Deutschlandhaus in Essen-III. Hagen, nahe dem Seiteneingang zum Hirschlandplatz. Die Aufstellung erfolgt zwischen einem Baumbeet und einem bestehenden Fahrradständer. Durch die Breite des Bürgersteigs bleibt ein Gehweg von etwa vier Metern für Fußgänger erhalten. Bedarf für diese Einrichtung wurde vom Umweltamt, der Grünen Hauptstadtagentur sowie dem Amt für Straßen und Verkehr angemeldet, um die Erreichbarkeit für Mitarbeitende in den umliegenden Dienstgebäuden zu verbessern.

  Die Denkmalschutzbehörde hat die Aufstellung bereits genehmigt, und auch die Feuerwehr sowie das Grünflächenamt haben keine technischen Einwände gegen das Vorhaben. Der Aufbau des Fahrradhäuschens kann voraussichtlich zwei bis drei Monate nach der Beschlussfassung erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
• 8.b) 1
  Erprobung einer temporären Schulstraße an der Grundschule Nordviertel in der Peterstraße / Gertrudisstraße und von Hol- und Bringzonen im Schulumfeld

  Zur Vorlage · 0617/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I hat der Erprobung einer temporären Schulstraße im Bereich der Grundschule Nordviertel zugestimmt. Die Maßnahme umfasst eine Sperrung für den Kraftfahrzeugverkehr in der Peterstraße zwischen Beising- und Gertrudisstraße sowie in der Gertrudisstraße zwischen Eltingstraße und Peterstraße. Die zeitliche Beschränkung soll zu den Bringzeiten zwischen 7:30 Uhr und 8:30 Uhr sowie zur Mittagszeit zwischen 11:30 Uhr und 14:00 Uhr erfolgen, wobei Anwohnende durch das Zusatzschild „Bewohner frei“ von der Sperrung ausgenommen bleiben.

  Zur Unterstützung dieser Maßnahme werden drei Hol- und Bringzonen in der Kleinen Stoppenberger Straße sowie in der Altesseener Straße eingerichtet. Die Erprobung ist auf einen Zeitraum von einem Jahr angelegt, wobei eine erste Evaluation nach etwa drei Monaten vorgesehen ist. Hintergrund der Initiative ist ein im Rahmen des Förderprojekts Be-MoVe durchgeführter Schulweg-Check, der verkehrsbedingte Situationen im Schulumfeld identifiziert hat.

  Zusätzlich wurde die Stadtverwaltung beauftragt, die Einrichtung einer dauerhaften Fußgängerzone zwischen den beiden Standorten der Grundschule zu prüfen. Dabei sollen die technischen Voraussetzungen sowie die Auswirkungen auf die Anbindung von Eckgebäuden und die Parkplatzsituation untersucht werden. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie dem Ausschuss für Schule und Bildung zur Kenntnis gebracht werden.

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  Beratungsfolge

  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
• 8.c) 1
  Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

  Zur Vorlage · 0357/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Kulturausschuss der Stadt Essen beabsichtigt, die Aufstellung und Pflege von Bücherschränken durch die Stadtbibliothek nicht weiterzuführen. Die Entscheidung folgt auf eine Prüfung, unter welchen Voraussetzungen diese Aufgabe in das Bibliothekskonzept integriert werden könnte. Seit der Übernahme der ersten Standorte im Jahr 2010 wurden die Bücherschränke ohne zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen verwaltet, was laut Verwaltung zu einer Rückstellung anderer Pflichtaufgaben geführt hat.

  Eine Personalbedarfsanalyse ergab für die dauerhafte Integration der Aufgabe einen Mehrbedarf von 0,5 Vollzeitäquivalenten. Angesichts der aktuellen Haushaltslage und der strategischen Neuausrichtung der Stadtbibliothek, die sich künftig verstärkt als „Dritter Ort“ für Begegnung und Austausch positionieren möchte, wird das Angebot als nicht prioritär eingestuft. Die Errichtung neuer Standorte wird durch die Stadtbibliothek nicht mehr begleitet. Für bereits bestehende Standorte ist im Falle von Beschädigungen ein Rückbau vorgesehen. Eine mögliche Perspektive für den Erhalt des Angebots könnte sich aus bürgerschaftlichem Engagement oder durch Unterstützung der bezirklichen Kulturförderung ergeben.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Die Vorlage wurde einstimmig abgelehnt)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf
• 8.d) 1
  Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt"

  Zur Vorlage · 0346/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das Leitprojekt „Lichtkonzept Innenstadt“ in das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ aufnehmen. Damit wird ein Vorhaben zur Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls und der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum in den städtebaulichen Rahmenplan integriert.

  Das Projekt ist in zwei Phasen unterteilt. Zunächst erfolgt eine Analyse der bestehenden Beleuchtungssituation sowie die Identifikation von Handlungsbedarf an bestimmten Plätzen und Achsen. Dabei sollen auch partizipative Formate genutzt werden, um die Bedürfnisse von Bürgerinnen und Bürgern sowie Sicherheitsbehörden zu ermitteln. In einer zweiten Phase wird durch einen externen Fachplaner ein Rahmenkonzept erstellt, das den Fokus auf wichtige Wegebeziehungen und Verknüpfungspunkte zum öffentlichen Personennahverkehr sowie zu Bring- und Holzonen legt. Die Ergebnisse sollen in bestehende Projekte wie das „Grün-blaue Innenstadtband“ oder das „Marktkirchenumfeld“ einfließen. Zudem ist eine Visualisierung der Wegeverbindungen in Form eines digitalen Kartenwerks vorgesehen.

  Für die Erarbeitung des Rahmenkonzeptes wurden Mittel in Höhe von insgesamt 150.000 Euro beantragt, wobei 105.000 Euro aus Städtebauförderung und ein Eigenanteil von 45.000 Euro vorgesehen sind. Die entsprechenden Finanzmittel für die Vorbereitung und Umsetzung sollen in die Haushaltsplanberatungen ab dem Jahr 2027 aufgenommen werden.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
• 9.
  Haushalt 2026

  Zur Vorlage · 0685/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I sieht Anpassungen im Haushalt für das Jahr 2026 vor. Gemäß der Vorlage 0685/2026/BV I soll die bereits beschlossene Zuschussbewilligung für die Geh- und Fahrbahnsarnierung an der Kreuzung Karolinger / Blücherstraße um 1.000 Euro reduziert werden. Nach dieser Kürzung verbleibt ein Betrag von 34.000 Euro für das Bauvorhaben. Parallel dazu sieht der Beschlussvorschlag die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 1.000 Euro für den Bezirksbürgermeister vor.

  Diese Budgetanpassung dient der Finanzierung einer Gedenktafel für das KZ-Außenlager Schwarze Poth, deren Mittelbereitstellung die Bezirksvertretung I in der Sitzung vom 24. März 2026 beschlossen hatte. Da die Haushaltsmittel für das Jahr 2026 bereits in der Sitzung vom 24. Februar 2026 vollständig verplant waren, wurde im März eine vorläufige Kürzung der Verfügungsmittel des Bezirksbürgermeisters sowie die Vorlage eines entsprechenden Vorschlags für die April-Sitzung vereinbart.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
• 10.
  Ortstermine
• 11.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0679/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zum aktuellen Stand von Infrastruktur- und Grünflächenmaßnahmen im Stadtbezirk erhalten. Im Bereich der Verkehrssicherheit am Ehrenmal Gerlingstraße wurde das beschädigte Holzholmgeländer entlang der Wegetrasse durch ein neues Element ersetzt, womit die Instandsetzung abgeschlossen ist. Auch die Schlaglöcher am Laurentiusweg sowie an der Gladbecker Straße zwischen der Friedrich-Ebertstraße und der Blumenfeldstraße wurden beseitigt.

  Im Bereich der Grünflächen sind die Herbst- und Winterbaumpflanzungen für den Zeitraum 2025/2026 im Bezirk I abgeschlossen. Im Essener Stadtgarten bzw. Öko-Park Segeroth wurde die Montage eines Waldsofas im Februar 2026 fertiggestellt. Bezüglich der Sitzmöglichkeiten am Wanderweg Frillendorfer Höhe wird bis Ende April der Austausch von vier Bänken sowie die Ausstattung eines neuen Bankplatzes durchgeführt, da eine Reparatur der bestehenden Elemente als unwirtschaftlich eingestuft wurde.

  Hinsichtlich der Sichtbarkeit von Pollern auf Radwegen werden die Prüfungen gemäß dem Pollererlass weiterhin sukzessive durchgeführt. In der Grünanlage Park im Univirtel wurden bereits zwölf Poller durch neue Absperrpfosten mit vorgeschriebener Markierung ersetzt, während acht weitere Poller zur Beschaffung bestellt wurden.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
• 11.1
  Hangabsicherung am Ehrenmal Gerlingstraße
• 11.2
  1.000-Bäume-Programm- Bericht zum Stand der Umsetzung, Baumpflanzungen 2025/2026
• 11.3
  Ruhebänke am Wanderweg Frillendorfer Höhe
• 11.4
  Aufstellung einer Plauderbank im Essener Stadtgarten Aufstellung eines Waldsofas/Wave Lounge im Essener Stadtgarten bzw. Öko-Park Segeroth
• 11.5
  Schlechte Erkennbarkeit von Pollern auf Radwegen
• 11.6
  Schlaglöcher am Laurentiusweg
• 11.7
  Schlaglöcher am rechten Fahrbahnrand auf der Gladbecker Straße zwischen Friedrich-Ebertstraße und Blumenfeldstraße
• 11.a)
  Nachtrag: Mitteilung der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0772/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung I über den aktuellen Stand zur Einrichtung von Behindertenparkplätzen am Krupppark. Ein früherer Antrag auf Stellplätze direkt am Haupteingang wurde abgelehnt, da die Breite der Flächen mit 2,50 Metern für Behindertenparkplätze unzureichend sei und die angrenzende Kreisstraße ein zügiges Ein- und Aussteigen erfordere. Die Prüfung von Alternativen, wie etwa Zuwegungen über den Titanweg oder Mustangweg, ergab, dass diese aufgrund laufender Bauarbeiten derzeit noch keinen Zugang zum Park ermöglichen. Eine erneute Prüfung nach Fertigstellung der Straßen ist vorgesehen. Nach einer Begehung vor Ort wurde vorgeschlagen, zwei allgemeine Behindertenstellplätze im Bereich des Haupteingangs auf der rechten Seite einzurichten. Die Umsetzung wird als vertretbar eingestuft, da die Verkehrsbelastung durch Fußgänger und Radfahrer in diesem Bereich gering ist. Ein Antrag auf zusätzliche, breitere Stellplätze im vorderen Eingangsbereich wurde von der Verkehrsbehörde aus Gründen der Verkehrssicherheit abgelehnt.

  Bezüglich der Einrichtung einer Blühwiese am Twingenbergplatz teilte die zuständige Fachabteilung mit, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine Umgestaltung der Fläche geplant ist. Die Stadt arbeitet derzeit an einer umfassenden Wildwiesenstrategie. Sobald dieser Planungsprozess abgeschlossen ist und die entsprechenden Gremien beteiligt wurden, erfolgt eine Entscheidung über die Entwicklung geeigneter Flächen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
• 11.a) 1
  Behindertenparkplätze am Krupppark
• 11.a) 2
  Blühwiese Twingenbergplatz
• 12.
  SWE-Maßnahme Belfortstraße

  Zur Vorlage · 0680/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I setzt sich mit der geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Belfortstraße auseinander. Im Rahmen dieses Vorhabens ist die Erneuerung der Abwasserkanäle im Bereich zwischen der Dammannstraße und der Sedanstraße vorgesehen. Der Beginn der Arbeiten ist für November 2026 terminiert, wobei eine voraussichtliche Bauzeit von etwa zweieinhalb Monaten veranschlagt wird.

  Mit der Durchführung der Maßnahme ist eine geänderte Verkehrsführung in diesem Abschnitt verbunden. Die Bezirksvertretung I nimmt die Informationen zur angepassten Verkehrsleitung während der Bauphase zur Kenntnis. In ihrem Beschlussvorschlag stellt die Bezirksvertretung zudem die Forderung auf, dass die Einrichtung der Baustelle erst dann erfolgen soll, wenn sowohl das benötigte Material als auch das erforderliche Personal bereitstehen. Ziel dieser Anforderung ist es, einen zeitnahen Baustart zu gewährleisten und eine kontinuierliche Abwicklung der Arbeiten ohne Unterbrechungen sicherzustellen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
• 13.
  Sonstige Mitteilungen
• 14.
  Verkehrliche Problempunkte
• 15.
  Aktion "Hässliche Ecken"
• 16.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 17.
  Liste der offenen Aufträge
• 18.
  Veranstaltungen in der Innenstadt
• 19.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 20.
  Grundstücksangelegenheiten
• 20.a) 1
  Grundstücksangelegenheiten
• 21.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 22.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil