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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
• 2.
  Bestellung der Schriftführerinnen und Schriftführer
• 3.
  Bestimmung der zur Mitzeichnung der Ausschuss-Niederschrift ermächtigten Ausschussmitglieder
• 4.
  Kommunalwahl und Integrationsratswahl am 14.09.2025 und Stichwahl am 28.09.2025: Feststellung der Gültigkeit der Wahlen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Kommunalwahl sowie die Integrationsratswahl vom September 2025 für gültig zu erklären. Dies umfasst die Wahlen zur Oberbürgermeisterin bzw. zum Oberbürgermeister, zum Rat der Stadt sowie zu den neun Bezirksvertretungen und zum Integrationsrat.

  Nach der Veröffentlichung der Wahlergebnisse im Amtsblatt der Stadt Essen gingen gegen die Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters, des Rates und der Bezirksvertretungen zwei Einsprüche ein. Gegen die Wahl des Integrationsrates wurden keine Einwände erhoben. Die Vorprüfung durch den Ausschuss ergab, dass die von den Einspruchsführern vorgebrachten Aspekte keine Unregelmäßigkeiten darstellen, welche die Auswirkungen auf das Wahlergebnis oder die Sitzverteilung hätten. Zudem wurden keine Mängel bei der Wählbarkeit der gewählten Vertreter oder Anhaltspunkte für eine Ungültigkeit der Feststellung der Ergebnisse festgestellt. Der Ausschuss empfiehlt daher, die Wahlen gemäß den Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes Nordrhein-Westfalen als gültig anzuerkennen.

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 18.12.2025 · Wahlprüfungsausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen