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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum
• 2.
  Grillen im öffentlichen Raum hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu Antrag 1548/2026/CDU/SPD
• 3.
  Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstr. 8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an den Kirchenkreis Essen, Evangelisches Verwaltungsamt Essen am 13. November 2026 und 14. November 2026

  Zur Vorlage · 1694/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI des Stadtbezirks VI wird um eine Entscheidung bezüglich der Überlassung des Schulhofes der Grundschule Johann-Michael-Sailer-Schule bzw. Schillerschule in der Immelmannstraße gebeten. Der Kirchenkreis Essen, Evangelisches Verwaltungsamt Essen, hat beantragt, die Fläche als Parkplatz für die Tagung der Kreissynode nutzen zu dürfen.

  Die Nutzung ist für zwei Zeiträume vorgesehen: Freitag, den 13. November 2026, von 16:30 Uhr bis 22:00 Uhr sowie Samstag, den 14. November 2026, von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr. Seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen diesen Antrag erhoben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung der Nutzung des Schulhofes als Parkfläche für die genannten Termine zustimmt.

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  Beratungsfolge

  • 28.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (8. Sondersitzung)
• 4.
  Haushalt 2026 hier: Vergabe von Restmitteln

  Zur Vorlage · 1575/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein berät in ihrer Sitzung am 28. Oktober 2026 über die Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2026. Für das laufende Jahr stehen der Bezirksvertretung insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, welche sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zusammensetzen.

  Basierend auf den bisherigen Beschlüssen der Sitzungen vom 18. Februar, 18. März, 20. Mai, 17. Juni und 9. September 2026 wurden bereits Mittel in der Gesamthöhe von 391.024 Euro verwendet. Daraus ergibt sich ein verbleibender Betrag von 8.976 Euro.

  Im Rahmen der vorliegenden Vorlage wird ein Antrag der DPSG St. Elisabeth zur Entscheidung vorgelegt. Die Organisation beantragt eine Zuwendung in Höhe von 1.000 Euro zur Finanzierung eines jährlichen Stufenwechsel-Wochenendes. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben keine negativen Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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  Beratungsfolge

  • 28.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (8. Sondersitzung)
• 4.1
  DPSG St. Elisabeth
• 5.
  Haushalt 2026 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege

  Zur Vorlage · 1693/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 berät im Rahmen des Haushalts 2026 über die Vergabe von Traditionsmitteln für die Heimat- und Brauchtumspflege. Auf Grundlage eines Beschlusses vom 18. Februar 2026 stehen für das Haushaltsjahr 2026 insgesamt 2.000 Euro zur Verfügung.

  Im Rahmen der vorliegenden Vorlage wurden zwei Anträge auf Zuwendungen eingereicht. Der Bürgerschützenverein „Gut Schuss Stoppenberg 1887 e.V.“ beantragt einen Zuschuss in Höhe von 250 Euro. Diese Mittel sind für die traditionelle Kranzniederlegung zum Volkstrauertag am 15. November 2026 auf dem Hallofriedhof vorgesehen.

  Zudem liegt ein Antrag des Martinsausschusses Essen-Schonnebeck vor, der eine Zuwendung in Höhe von 1.000 Euro für den Martinsumzug am 10. November 2026 fordert. Die Entscheidung über diese Mittelvergaben ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 28. Oktober 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 28.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (8. Sondersitzung)
• 5.1
  Bürgerschützenverein "Gut Schuss Stoppenberg 1887 e.V."
• 5.2
  Martinsausschuss Schonnebeck
• 6.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 7.
  Zustimmung zur Teilnahme an der Zwangsversteigerung eines Grundstücks in Essen
• 8.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil