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Bürgerbegehren "Zeitlich befristetes Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz"

Bezirksvertretung VIII 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Dem Wahlamt der Stadt Essen wurden im Zeitraum Ende Oktober bis Ende November 2018 insgesamt 439 Unterschriftenlisten mit 3.902 Einträgen zum Bürgerbegehren „Zeitlich befristetes Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz“ übergeben. Davon wurden 2.784 Unterschriften als gültig eingestuft, wodurch das erforderliche Quorum von 2.612 gültigen Unterschriften erreicht wurde. Der Rat der Stadt Essen hat das Bürgerbegehren am 28. November 2018 für zulässig erklärt.

Das Bürgerbegehren richtet sich gegen die Ablehnung von Anträgen zur Einrichtung einer vorübergehenden Parkerlaubnis sowie einer Teilfreigabe des Marktplatzes durch die Bezirksvertretung VIII. Die inhaltliche Fragestellung für einen möglichen Bürgerentscheid lautet, ob das Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz während der Umbauphase unter der Autobahnbrücke außerhalb der Wochenmarktzeiten mittels Parkscheibenregelung erlaubt sein soll.

Die Bezirksvertretung VIII muss nun darüber entscheiden, ob sie dem Bürgerbegehren entspricht oder nicht. Im Falle einer Ablehnung durch die Bezirksvertretung ist gemäß der Gemeindeordnung innerhalb von drei Monaten die Durchführung eines Bürgerentscheides vorgeschrieben. Als Termin für den Bürgerentscheid wurde der 24. Februar 2019 festgelegt. Die Durchführung eines solchen Entscheidungsverfahrens würde Kosten in Höhe von etwa 50.000 Euro für Druck-, Versand-, Materialkosten sowie Entschädigungen für Wahlhelfer verursachen.

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