Überlassung von Schulraum im Jahr 2020
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Schule
- 08.09.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wird im Rahmen der Sitzung am 8. September 2020 über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2020 beraten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung der in einer Anlage aufgeführten Nutzung von Schulräumen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Gleichzeitig soll die Vertretung über die Nutzungen in den übrigen Schulen des Stadtbezirks in Kenntnis gesetzt werden.
Die Grundlage für dieses Verfahren bildet § 10 Abs. 1, Buchstabe h) der Hauptsatzung der Stadt Essen. Diese Regelung überträgt den Bezirksvertretungen die Entscheidungskompetenz über die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken, was sowohl Schulgebäude als auch Schulhöfe und Schulsportplätze umfasst.
Aus Gründen der Zweckmäßigkeit erfolgt die Unterrichtung der Bezirksvertretung über die Erteilung von Jahresgenehmigungen in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung. Die Vorlage enthält eine entsprechende Aufstellung der geplanten Schulraumnutzungen im Stadtbezirk für das Jahr 2020 als Anlage.
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