Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Gas- und Wasserbaumaßnahme Fünfhandbank
Bezirksvertretung VII 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7
- 08.09.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wird im Rahmen der Vorlage 1082/2020/BV VII darüber beraten, eine bereits getroffene Dringlichkeitsentscheidung nachträglich zu genehmigen. Grundlage der Vorlage ist ein Antrag der Stadtwerke Essen vom 10. August 2020. Die Stadtwerke Essen baten darum, die Bezirksvertretung über die Gas- und Wasserbaumaßnahme Fünfhandbank in Kenntnis zu setzen und um eine zeitnahe Zustimmung zum Baubeginn zu ersuchen. Ziel dieser Maßnahme sei es, die Versorgungssicherheit noch im August sicherzustellen.
Aufgrund der zeitlichen Notwendigkeit wurde die erforderliche Zustimmung bereits vor der regulären Sitzung im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen herbeigeführt. Diese Entscheidung wurde am 12. August 2020 durch den Bezirksbürgermeister und am 13. August 2020 durch den Fraktionsvorsitzenden der CDU getroffen. Der Beschlussvorschlag sieht nun vor, dass die Bezirksvertretung diese Dringlichkeitsentscheidung im Rahmen der Sitzung am 8. September 2020 förmlich nachträglich genehmigt.
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Ort
📍 Fünfhandbank · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Fünfhandbank.