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Bestellung der Schriftführung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft der Stadt Essen soll im Rahmen einer Beschlussvorlage die Schriftführung für seine Sitzungen neu bestellen. Die Vorlage basiert auf den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und seine Ausschüsse. Diese Regelungen schreiben vor, dass über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse Niederschriften zu erstellen sind, die von einer bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen sind.

Die Verwaltung schlägt für diese Aufgabe die Bestellung von zwei Mitarbeiterinnen der Verwaltung als Schriftführerinnen vor. Zudem ist eine Vertretungsregelung vorgesehen, um die ordnungsgemäße Protokollführung auch bei Abwesenheit der primär bestellten Personen sicherzustellen. Mit der Umsetzung des Beschlussvorschlags wird die personelle Besetzung für die Dokumentation der Ausschusssitzungen formal festgelegt. Die Entscheidung über diesen Vorschlag war für die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 13. Januar 2021 vorgesehen.

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