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Einführung und Verpflichtung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder (außer Ratsmitglieder) des Jugendhilfeausschusses

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Jugendamt

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11. Dezember 2020 regelt das Verfahren zur Einführung und Verpflichtung der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses. Dies umfasst neben den Ratsmitgliedern auch die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 58 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, ihre Ausschüsse und die Bezirksvertretungen obliegt die Durchführung dieser feierlichen Einführung und Verpflichtung dem Vorsitzenden des Ausschusses. Die Mitglieder bekunden ihr Einverständnis durch das Aufstehen an ihren Plätzen und das Aussprechen einer festgelegten Formel. In dieser verpflichten sie sich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Stadt Essen und ihrer Bevölkerung zu erfüllen.

Das Verfahren sieht vor, dass der Handschlag durch die abschließende Feststellung des Vorsitzenden ersetzt wird. Dabei wird durch das Erheben der Mitglieder von ihren Plätzen die Bekundung der gewissenhaften Pflichterfüllung formal bestätigt. Mit dem Abschluss der Einführung und Verpflichtung gilt der neue Jugendhilfeausschuss als konstituiert.

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