Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger/-innen
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Organisation und Personalwirtschaft
- 11.12.2020 Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1631/2020/3 der Abteilung Organisation und Personalwirtschaft dient der Information des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung. Gegenstand des Dokuments ist die formale Einführung und Verpflichtung der in den Ausschuss gewählten sachkundigen Bürgerinnen und sachkundigen Bürger.
Der Text legt fest, dass die Amtseinführung durch die Ausschussvorsitzende oder den Ausschussvorsitzenden erfolgt. Dabei wird eine spezifische Verpflichtungsformel verwendet, der die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger zustimmend zustimmen. Die Formel beinhaltet das Versprechen, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten. Zudem verpflichten sich die gewählten Mitglieder dazu, ihre Pflichten zum Wohle der Stadt und ihrer Bevölkerung zu erfüllen.
Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 11. Dezember 2020 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Vorlage nicht enthalten. Aus den Angaben zur Kostenstruktur geht hervor, dass durch die Maßnahme keine Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten entstehen. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Die Einschätzung zur Klimarelevanz wurde als positiv bewertet.
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