← Alle Vorlagen

Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus steht die Bestellung der Schriftführung für die kommenden Sitzungen zur Entscheidung an. Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs 2 regelt die personelle Besetzung der Protokollführung gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben.

Die Grundlage für diesen Vorgang bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, wonach über die Beschlüsse der Ausschüsse eine Niederschrift aufzunehmen ist. Zudem schreibt die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vor, dass diese Niederschriften von einer Schriftführerin bzw. einem Schriftführer zu unterzeichnen sind.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Bestellung einer Schriftführerin sowie einer ersten und einer zweiten stellvertretenden Schriftführerin vor. Die Verwaltung schlägt hierfür die Benennung von drei Mitarbeitenden für die entsprechenden Funktionen vor. Eine finanzielle Auswirkung im Sinne von Investitionen, Sachkosten oder kalkulatorischen Kosten wird in der Vorlage nicht ausgewiesen. Die Vorlage wurde im Dezember 2020 erstellt und war zur Entscheidung im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus für die Sitzung am 12. Januar 2021 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 159 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.