Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Geschäftsbereich 2
- 12.01.2021 Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1680/2020/2 aus dem Geschäftsbereich 2 dient der Information des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus. Gegenstand des Dokuments ist die formale Einführung und Verpflichtung der in den Ausschuss gewählten sachkundigen Bürgerinnen und sachkundigen Bürger.
Der Vorgang sieht vor, dass die Ausschussvorsitzende die gewählten Mitglieder nach einer festgelegten Verpflichtungsformel in ihr Amt einführt. Die Formel beinhaltet die Zusage der sachkundigen Bürger, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zu beachten. Zudem verpflichten sich die Mitglieder, ihre Pflichten zum Wohle der Stadt und ihrer Bevölkerung zu erfüllen.
Die Vorlage wurde am 15. Dezember 2020 erstellt und war für die Sitzung des Ausschusses am 12. Januar 2021 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Vorlage nicht enthalten.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 132 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.