Bestellung einer Schriftführerin für den Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Rechnungsprüfungsamt
- 22.06.2021 Rechnungsprüfungsausschuss (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen hat im Rahmen der Sitzung am 22. Juni 2021 die Bestellung einer Schriftführerin beschlossen. Die Vorlage des Rechnungsprüfungsamtes vom 11. Mai 2021 sieht vor, eine Mitarbeiterin der Verwaltung für diese Funktion zu berufen.
Die rechtliche Grundlage für diesen Vorgang ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Diese Regelungen schreiben vor, dass über die Beschlüsse des Rechnungsprüfungsausschusses eine Niederschrift zu fertigen ist. Diese Niederschrift muss unter anderem von einer vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführerin oder einem Schriftführer unterzeichnet werden.
Mit der vorliegenden Vorlage wird die personelle Besetzung dieser Aufgabe formalisiert, um die ordnungsgemäße Dokumentation der Ausschusssitzungen sicherzustellen. Weitere finanzielle Auswirkungen oder zusätzliche Kosten werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
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