Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen Jahresbericht 2021

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Jahresbericht 2021 zum Thema Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Vorlage des Rechnungsprüfungsamtes dokumentiert den Stand der Umsetzung verschiedener Maßnahmen, die auf Basis eines Beschlusses des Verwaltungsvorstandes aus dem Jahr 2014 im Bereich der Kernverwaltung implementiert, verändert oder ergänzt wurden.

Zu den im Bericht aufgeführten Maßnahmen gehören die systematische Erfassung von Strafanzeigen bei Vermögensdelikten gegen die Stadt, die Auswertung von Nebentätigkeiten sowie die Erarbeitung von Dienstanweisungen zum Umgang mit Zuwendungen und Sponsoringverträgen. Zudem wurden Fortbildungen intensiviert und ein Hinweisgebersystem eingeführt.

Der Bericht stellt fest, dass im Jahr 2021 keine neuen Korruptionsverdachtsfälle bekannt wurden. Es wird darauf hingewiesen, dass die regelmäßige Sensibilisierung der Mitarbeitenden, insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit Zuwendungsversuchen, fortgeführt werden soll. Gleichzeitig wird dokumentiert, dass eine Anpassung des bestehenden Antikorruptionskonzepts aus dem Jahr 1998 an die aktuellen Gegebenheiten noch nicht erfolgt ist.