Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

Im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus steht die Neubesetzung der Schriftführung zur Disposition. Gemäß der vorliegenden Vorlage 0738/2023/2 aus dem Geschäftsbereich 2 wird ein personeller Wechsel in der Protokollführung vorgeschlagen.

Die Grundlage für diese Bestellung bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, wonach über die Beschlüsse der Ausschüsse eine Niederschrift aufzunehmen ist. Diese Niederschrift muss gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen von einer Schriftführerin bzw. einem Schriftführer unterzeichnet werden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die bisherige Schriftführerin abzubestellen. Als neue Schriftführerin soll eine Mitarbeiterin der Verwaltung bestellt werden. Zudem wird die Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin vorgeschlagen. Die entsprechenden personellen Maßnahmen dienen der Sicherstellung der ordnungsgemäßen Dokumentation der Ausschusssitzungen.