Einrichtung eines finanziellen Verfügungsfonds für das Kulturamt zur Unterstützung von freien Trägern der Essener Kulturszene

Der Kulturausschuss der Stadt Essen soll die Einrichtung eines finanziellen Verfügungsfonds beschließen, um die Essener Kulturszene bei kurzfristigen Förderbedarfen zu unterstützen. Der Fonds soll jährlich mit 40.000 Euro oder bis zu 20 Prozent der verfügbaren Projektfördermittel aus dem Haushaltsbudget ausgestattet werden.

Die Förderung richtet sich an freie Träger, Künstlerinnen und Künstler sowie Institutionen in Essen, die grundsätzlich die Kriterien der städtischen Förderrichtlinien erfüllen. Ziel des Fonds ist es, auf aktuelle kulturelle oder künstlerische Impulse zu reagieren, die aufgrund ihrer Aktualität nicht am regulären Projektmittelvergabeprozess teilnehmen können. Zudem sollen Projekte unterstützt werden, die eine Komplementärfinanzierung durch die Stadt erfordern, wenn bereits Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen oder des Bundes bereitstehen.

Die beantragte Regelung sieht vor, dass die Förderhöhe im Einzelfall 2.500 Euro nicht überschreiten darf. Das Kulturamt soll die Entscheidung über die Vergabe dieser Sonderförderungen in eigener Zuständigkeit treffen können. Über die durch den Fonds getätigten Vergaben wird der Kulturausschuss sowie der Kulturbeirat zweimal jährlich informiert. Im Zuge dieser Neuregelung ist zudem eine Anpassung der Ausschusszuständigkeitsordnung erforderlich, um die neue Bewirtschaftungsbefugnis des Kulturamtes zu hinterlegen.