Bestellung der Schriftführung

Die Bezirksvertretung I der Stadt Essen befasst sich mit der Bestellung der Schriftführung für ihre Sitzungen. Laut dem Beschlussvorschlag der Vorlage 1590/2025/BV I soll Sebastian Kemper, der Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung I, zum Schriftführer ernannt werden.

Um die Vertretung im Falle einer Verhinderung zu gewährleisten, sieht das Dokument zudem die Bestellung von zwei stellvertretenden Schriftführern vor. Vorgeschlagen wurden hierfür die Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung V, Susanne Monreal, sowie der Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung VI, Stefan Lüger.

Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Diese schreibt vor, dass über die Beschlüsse der Bezirksvertretung Niederschriften zu fertigen sind, welche von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie einer von der Bezirksvertretung bestellten Person unterzeichnet werden müssen. Die Details zur Erstellung dieser Protokolle ergeben sich aus der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen.