Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2027/2028
✦ KI-Zusammenfassung
Der Haushaltsplanentwurf 2027/2028 ist Gegenstand der Beratung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität. Die Vorlage umfasst Teilpläne zur Steuerstelle ÖPNV sowie zu Verkehrsangelegenheiten, die den ÖPNV, die Planung und den Bau sowie den Betrieb und die Unterhaltung von Verkehrsflächen betreffen. Der Beschlussvorschlag empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der genannten Teilpläne sowie der beigefügten Planansatzveränderungen.
Der Gesamtzuschussbedarf inklusive interner Leistungsverrechnung beläuft sich für das Jahr 2026 auf 131,8 Mio. Euro und für die Jahre 2027/2028 auf rund 128,4 Mio. Euro. Die geplante Investitionstätigkeit beträgt im Jahr 2027 rund 48,4 Mio. Euro und im Jahr 2028 rund 52,1 Mio. Euro. Zu den Investitionsmaßnahmen im Jahr 2027 gehören die Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen mit 10 Mio. Euro, Nebenstraßen mit 6 Mio. Euro sowie die Planung von Straßen- und Brückenbau mit 1,433 Mio. Euro.
Die Vorlage führt zudem verschiedene Investitionsmaßnahmen und deren finanzielle Planung für den Zeitraum 2025 bis 2031 auf. Hierzu zählen unter anderem die Neugestaltung des Eltingplatzes/Eltingstraße, die Aufzugerneuerung der U-Bahnhaltestelle Bäumighausstraße, die Bahnhofstangente, die Erneuerung des Gerschermannwegs sowie die Citybahn Altendorfer Straße bis Bocholder Straße. Weitere Projekte umfassen die Erneuerung von Zugsicherungsanlagen, die Ablösung des fernwerktechnischen Leitsystems, die Gestaltung des GewBlvd DanielEckhardtStr-KV südlDHL E3a, Baumrigolen am Berthold-Beitz-Boulevard, die Schaffung von Fahrradstellplätzen sowie die Ausstattung von Radwegen. Die Planungsbeträge belaufen sich auf -48.357 Euro für das Jahr 2025 und -52.126 Euro für das Jahr 2026. Die Vorlage enthält eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz mit einer positiven Auswirkung auf den Klimaschutz.
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