Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2027/2028
Vorlage 🟡 In Beratung
Federführend Amt für Soziales und Wohnen
- 17.11.2026 Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (6. Sitzung) · nächste Station
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit berät über den Haushaltsplanentwurf 2027/2028. Dieser umfasst verschiedene Teilpläne, darunter Leistungen für Asylbewerber, Hilfe zum Lebensunterhalt, Eingliederungshilfe sowie Maßnahmen der Gesundheitspflege. Der Gesamtzuschussbedarf inklusive interner Leistungsverrechnung beläuft sich für das Jahr 2027 auf rund 364,1 Mio. Euro und für das Jahr 2028 auf rund 365,1 Mio. Euro. Die Fachbereiche 50, 56, 53 und GBB 5 weisen dabei Zuschussbedarfe zwischen 1.063 TEuro und 209.195 TEuro aus. Die geplante Investitionstätigkeit beträgt für 2027 etwa 502 TEuro und für 2028 etwa 290 TEuro. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die aufgeführten Teilpläne sowie die Veränderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und -finanzplans zu beschließen.
Die Vorlage führt zudem verschiedene Kostenstellen auf, bei denen Veränderungen verzeichnet sind, darunter Asylbewerberleistungen und Unterbringung (-129), Hilfe zum Lebensunterhalt (-84), kommunalfinanzierte Leistungen (-24), Leistungen für Schwerbehinderte nach SGB IX (-19), GBB 5 (-8) sowie Wohngeld (-4). Die Gesamtsumme dieser Beträge beläuft sich auf -504 bzw. -291. Es wird darauf hingewiesen, dass die Gesamtsumme aufgrund von Rundungsdifferenzen vom Saldo aus der Investitionstätigkeit abweichen kann. Die Vorprüfung der Klimarelevanz ergibt keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. Eine Vorlagenvorprüfung ist nicht erforderlich.
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