Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

Ergebnis: Kenntnis genommen

2. Aktuelle Stunde

3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1 TOP Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion (DIE LINKE)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener Unternehmen und Institutionen hier: Pflegschaft der Heinrich-Spindelmann-Stiftung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. (wurde in der Beratungsfolge vorgezogen) Finanzielle Auswirkungen von Haustarifverträgen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. (wurde in der Beratungsfolge vorgezogen) Umsetzung des EABG-Tarifvertrags (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Unterbringung von Asylbewerbern

12.1 Unterbringung von Asylbewerbern (Antrag der SPD-Fraktion)

12.2 Unterbringung von Asylbewerbern (gemeins. Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion)

Ergebnis: ersetzt VL 0184 außer Ziff. 7 div. Ziff.einstimmig beschlossen, außer Ziff. 5

12.3 Unterbringung von Asylbewerbern hier: Gemeinwohlarbeit für Asylbewerber (gemeins. Antrag von der CDU-und der FDP-Fraktion)

12.4 Unterbringung von Asylbewerbern (Antrag der GRÜNEN-Faktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die ordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 03. April 2014 in Mülheim an der Ruhr

7.1 Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die ordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 03. April 2014 in Mülheim an der Ruhr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Nebentätigkeitseinkünfte des Oberbürgermeisters

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. EU-Fördermittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Strategieprozess Essen.2030

10.1 Strategieprozess Essen.2030 (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und EBB)

Ergebnis: Ziff. 1: mehrheitlich beschlossen; Ziff. 2: mehrheitlich beschlossen

10.2 Strategieprozess Essen.2013 (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und EBB)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses und der Beteiligungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. (wurde nach TOP 17 behandelt)

13. Veranschlagte Mittel für Investitionen (Antrag der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Neue Investitionsschwerpunkte für 2014 ff. nach der Verschiebung der Messe-Ertüchtigung (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: Antrag während Beratung zurückgezogen

14 a. Haushaltsaufstellung 2015/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen Doppelhaushalt 2015/2016 aufzustellen

15. Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 24 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO)

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.1 Haushaltswirtschaft 2014 hier: Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 24 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15.2 Aufhebung der Haushaltssperre (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. (wurde bereits nach TOP 6 behandelt)

17. (wurde nach TOP 16 behandelt)

17 a. Finanzierung Theater- und Philharmonie Essen GmbH

Vorlage ansehen · 0271/2014/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Bebauungsplan Nr. 4/13 "Rüttenscheider Straße/Bertoldstraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid hier: Entscheidung über Anregungen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Arbeitsprogramm "Kinderarmut bekämpfen - Teilhabe ermöglichen" Berichterstattung und weitere Umsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Weiterentwicklung der Kindertagespflege - Gesamtkonzept

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Bewerbung der Stadt Essen um die Auszeichnung als „Stadt der Dekade der Vereinten Nationen zur Bildung für nachhaltige Entwicklung 2005 – 2014 (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und DIE LINKE)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Haus der Essener Geschichte - Zugangsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: in den AKI geschoben

23. Strategiekonzept Interkulturelle Orientierung 2012-2016 hier: Zielaussagen und Umsetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.1 Strategiekonzept Interkulturelle Orientierung 2012 - 2016 hier: Zielaussagen und Umsetzung (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Integrationsratswahl 2014 hier: Aktualisierung Hauptsatzung und Wahlordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Resolution zur Befreiung der Kleingärten von Straßenausbaugebühren (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN, FDP und EBB)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Künftige Nutzung der ehemaligen Hauptschule Bärendelle (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

27. Beteiligung der Stadt Essen am EU-Wettbewerb "European Green Capital / Grüne Hauptstadt Europas 2016"

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Nachtragswirtschaftsplan GGE für 2014 und überplanmäßige Mittelbereitstellung für Spielplatzinvestitionen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Änderung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Essen "Grün und Gruga Essen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Generalinstandsetzung der Turnhalle der Grundschule Nordviertel, Beisingstraße 22, Essen-Nordviertel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Neubaumaßnahme Notunterkünfte Liebrechtstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32. Aufgabenkritik - Fortschreibung 2012 hier: Auflösung des Beirates für Umwelt- und Verbraucherschutz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33.1 Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den FB 56 - JobCenter Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Ernennung des Helmholtz-Gymnasiums zur „Sportschule NRW“ Umsetzung des Bewerbungskonzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Finanzierungskonzept für das Pfingst Open Air Festival 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Niederschriften Nr. 32 und 33 über die Sitzungen des Rates der Stadt Essen vom 08.11.2013 und 27.11.2013

38. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

39. Mitteilungen der Verwaltung

40. Bestellung / Abberufung von Prüfern/Prüferinnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Stellenbesetzung Fachbereichsleiter/in Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Verlängerung der Option zur Einbringung der Stromversorgung Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Konzessionsvertrag Strom ab 01.01.2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

44. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil