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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 2.
  Aktuelle Stunde
• 3.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 4.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.1
  TOP Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion (DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener Unternehmen und Institutionen hier: Pflegschaft der Heinrich-Spindelmann-Stiftung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.
  (wurde in der Beratungsfolge vorgezogen) Finanzielle Auswirkungen von Haustarifverträgen

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 17.
  (wurde in der Beratungsfolge vorgezogen) Umsetzung des EABG-Tarifvertrags (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 12.
  Unterbringung von Asylbewerbern
• 12.1
  Unterbringung von Asylbewerbern (Antrag der SPD-Fraktion)
• 12.2
  Unterbringung von Asylbewerbern (gemeins. Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: ersetzt VL 0184 außer Ziff. 7 div. Ziff.einstimmig beschlossen, außer Ziff. 5
• 12.3
  Unterbringung von Asylbewerbern hier: Gemeinwohlarbeit für Asylbewerber (gemeins. Antrag von der CDU-und der FDP-Fraktion)
• 12.4
  Unterbringung von Asylbewerbern (Antrag der GRÜNEN-Faktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 7.
  Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die ordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 03. April 2014 in Mülheim an der Ruhr
• 7.1
  Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die ordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 03. April 2014 in Mülheim an der Ruhr

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Nebentätigkeitseinkünfte des Oberbürgermeisters

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  EU-Fördermittel

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Strategieprozess Essen.2030
• 10.1
  Strategieprozess Essen.2030 (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und EBB)

  Ergebnis: Ziff. 1: mehrheitlich beschlossen; Ziff. 2: mehrheitlich beschlossen
• 10.2
  Strategieprozess Essen.2013 (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und EBB)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.
  Überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses und der Beteiligungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  (wurde nach TOP 17 behandelt)
• 13.
  Veranschlagte Mittel für Investitionen (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.
  Neue Investitionsschwerpunkte für 2014 ff. nach der Verschiebung der Messe-Ertüchtigung (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: Antrag während Beratung zurückgezogen
• 14 a.
  Haushaltsaufstellung 2015/2016

  Ergebnis: Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen Doppelhaushalt 2015/2016 aufzustellen
• 15.
  Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 24 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.1
  Haushaltswirtschaft 2014 hier: Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 24 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 15.2
  Aufhebung der Haushaltssperre (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 16.
  (wurde bereits nach TOP 6 behandelt)
• 17.
  (wurde nach TOP 16 behandelt)
• 17 a.
  Finanzierung Theater- und Philharmonie Essen GmbH

  Zur Vorlage · 0271/2014/2 · Vorlage

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.02.2014 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 18.
  Bebauungsplan Nr. 4/13 "Rüttenscheider Straße/Bertoldstraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid hier: Entscheidung über Anregungen und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 19.
  Arbeitsprogramm "Kinderarmut bekämpfen - Teilhabe ermöglichen" Berichterstattung und weitere Umsetzung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 20.
  Weiterentwicklung der Kindertagespflege - Gesamtkonzept

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.
  Bewerbung der Stadt Essen um die Auszeichnung als „Stadt der Dekade der Vereinten Nationen zur Bildung für nachhaltige Entwicklung 2005 – 2014 (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und DIE LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 22.
  Haus der Essener Geschichte - Zugangsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: in den AKI geschoben
• 23.
  Strategiekonzept Interkulturelle Orientierung 2012-2016 hier: Zielaussagen und Umsetzung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.1
  Strategiekonzept Interkulturelle Orientierung 2012 - 2016 hier: Zielaussagen und Umsetzung (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 24.
  Integrationsratswahl 2014 hier: Aktualisierung Hauptsatzung und Wahlordnung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Resolution zur Befreiung der Kleingärten von Straßenausbaugebühren (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN, FDP und EBB)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 26.
  Künftige Nutzung der ehemaligen Hauptschule Bärendelle (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 27.
  Beteiligung der Stadt Essen am EU-Wettbewerb "European Green Capital / Grüne Hauptstadt Europas 2016"

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 28.
  Nachtragswirtschaftsplan GGE für 2014 und überplanmäßige Mittelbereitstellung für Spielplatzinvestitionen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Änderung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Essen "Grün und Gruga Essen"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.
  Generalinstandsetzung der Turnhalle der Grundschule Nordviertel, Beisingstraße 22, Essen-Nordviertel

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 31.
  Neubaumaßnahme Notunterkünfte Liebrechtstraße

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 32.
  Aufgabenkritik - Fortschreibung 2012 hier: Auflösung des Beirates für Umwelt- und Verbraucherschutz

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.1
  Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34.
  Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den FB 56 - JobCenter Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 35.
  Ernennung des Helmholtz-Gymnasiums zur „Sportschule NRW“ Umsetzung des Bewerbungskonzeptes

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 36.
  Finanzierungskonzept für das Pfingst Open Air Festival 2014

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 37.
  Niederschriften Nr. 32 und 33 über die Sitzungen des Rates der Stadt Essen vom 08.11.2013 und 27.11.2013
• 38.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 39.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 40.
  Bestellung / Abberufung von Prüfern/Prüferinnen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 41.
  Stellenbesetzung Fachbereichsleiter/in Rechnungsprüfungsamt

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 42.
  Verlängerung der Option zur Einbringung der Stromversorgung Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 43.
  Konzessionsvertrag Strom ab 01.01.2015

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 44.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil