Rat der Stadt Essen

Rat Gremium seit 01.01.1900

Vorlagen, die hier beraten wurden (100+)

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum

1548/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.09.2026

Nachtfahrverbot für Mähroboter

1539/2026/BSW-TS Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.09.2026

TOP 29 Änderungsantrag

1540/2026/BSW-TS Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.09.2026

Bürgerbegehren "Verkehrspolitische Leitlinien" hier: Ergänzende Feststellungen

1546/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.09.2026

Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Essen

1416/2026/OB Vorlage 16.09.2026

Entsendung von Mitgliedern in die Mitgliederversammlung der Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Essen e.V.

1444/2026/OB Vorlage 16.09.2026

Beitritt zum Bürger*innenbegehren "Sichere Mobilität für alle" des RadEntscheid Essen

1462/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.09.2026

Pilotprojekt: Installation von Sprühnebelanlagen zur Hitzeminderung im öffentlichen Raum hier: Hitzeschutz in Essen weiterentwickeln - sozial gerecht und quartiersbezogen - ersetzt 1505/2026/GRÜNE -

1529/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.09.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Anregung und Beschwerden

1506/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.09.2026

TOP 23.2 Pilotprojekt: Installation von Sprühnebelanlagen zur Hitzeminderung im öffentlichen Raum hier: Hitzeschutz in Essen weiterentwickeln – sozial gerecht und quartiersbezogen

1505/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.09.2026

Ersatzbenennung für den Seniorenrat

1377/2026/5 Vorlage 16.09.2026

Entsendung von stimmrechtslosen Mitgliedern in den Aufsichtsrat der GSE gGmbH

1414/2026/OB Vorlage 16.09.2026

Bestellung beratender sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe Essen (ASBE)

1426/2026/6 Vorlage 16.09.2026

Anzeige einer Nebentätigkeit im Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) des Oberbürgermeisters gemäß § 8 Abs. 1 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW (KorruptionsbG NRW)

1435/2026/OB Vorlage 16.09.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung und Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

1452/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.09.2026

Neugestaltung Barbarossaplatz – Projektbeschluss (DS 0918E1/2025/6 ) zurücknehmen und Planung neu ausrichten

1500/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.09.2026

Weiterentwicklung der Jugendorte in Essen

1478/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.09.2026

Generalsanierung Grugabad - Weitere Vorgehensweise hinsichtlich der Berücksichtigung des Baus eines Ganzjahresbades im laufenden Planungsprozess

1243/2026/6 Vorlage 16.09.2026

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

1309/2026/6 Vorlage 16.09.2026

Anpassung des Essener Kodex für gute Unternehmensführung und der Beteiligungsrichtlinien

0468/2026/2 Vorlage 16.09.2026

TOP: Umsetzung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036), hier: Demokratische Kontrolle sichern - keine pauschale Ermächtigung für Kostensteigerungen

1206/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Konzept zur sozialräumlichen Beratung für Zugewanderte hier: Ergänzungsantrag

1201/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" - Aufnahme des Leitprojekts "Betreute Aufenthaltsfläche Hoffnungstraße" hier: Ergänzungsantrag

1202/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Pilotierung eines digitalen Bestell- und Abrechnungssystems sowie Sachstandsbericht zu den zentralen Handlungsfeldern bei der Essensversorgung der Schulen der Stadt Essen

0914/2026/4 Vorlage 08.07.2026

Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse Essen für das Geschäftsjahr 2025 b) Verwendung des Jahresabschlusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NRW c) Bestimmung der Zeitungen für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses

1050/2026/OB Vorlage 08.07.2026

TOP 23: Änderungsantrag: Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten hier: Aktivierung von Asylbewerbern und Transferleistungsempfängern zu gemeinnützigen Arbeiten

1193/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

TOP 14: Änderungsantrag zur Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Zukunftsfähige Ausrichtung der TUP - Strategische Konsolidierung und professionelles Management statt pauschaler kÜRZUNG

1196/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

TOP 21: Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Essen zum Antrag 1088/2026/CDU/SPD "Maßnahmenkatalog: Mehr Sauberkeit im Alltag"

1198/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

TOP 11 - Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit - Ergebnis eines partizipativen Entwicklungsprozesses hier: Konkrete Maßnahmen gegen Einsamkeit in Essen umsetzen

1199/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

TOP 20: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag Nr. 1095/2026/CDU/SPD "Wohnungspolitisches Leitbild für die Stadt Essen"

1200/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Änderungsantrag "Maßnahmenkatalog: Mehr Sauberkeit im Alltag"

1187/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung in den Ausschüssen Sport- und Bäderbetriebe, Soziales, Arbeit und Gesundheit, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie im Jugendhilfeausschuss

1186/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" - Aufnahme des Leitprojektes "Betreute Aufenthaltsfläche Hoffnungstraße"; hier: Weiterentwicklung zu einer Toleranzzone

1188/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Theater und Philharmonie Essen GmbH; hier: Ergebnisse des extern begleiteten Konsolidierungsprojektes und Entscheidung über umzusetzende Optimierungsmaßnahmen - Ergänzungsantrag

1180/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortführung des Sanierungsprogramms mit dem Paket V

1181/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

TOP 39 Änderungsantrag: Kostenanpassung zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

1182/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Kostenanpassung zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

1035/2026/6 Vorlage 08.07.2026

Umsetzung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036)

1089/2026/2 Vorlage 08.07.2026

Neugründung der Grundschule im Moltkeviertel, städtische Grundschule und Einrichtung eines befristeten Teilstandorts für die Pestalozzi-Schule, städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zum 01. August 2027

1078/2026/4 Vorlage 08.07.2026

Schule als sicherer Ort – 2. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt präventiv-pädagogischer Maßnahmen

1024/2026/4 Vorlage 08.07.2026

Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen (DS 0357/2026/4) hier: Mittel für die Bezirksvertretungen und Schulungen von Pat:innen

1173/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Einrichtung eines befristeten Teilstandorts für die Alfred-Krupp-Schule

1046/2026/4 Vorlage 08.07.2026

Entsendung von stimmrechtslosen Mitgliedern in den Aufsichtsrat der EMG - Essen Marketing GmbH

1130/2026/OB Vorlage 08.07.2026

Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Änderungsantrag zur Entscheidung über umzusetzende Maßnahmen

1163/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

0833/2026/2 Vorlage 08.07.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

1091/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes Essen

1094/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Gebührensatzung für die Benutzung von Grillplätzen

1105/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Ausweitung des Beschäftigungsprojektes PickUp der Suchthilfe direkt Essen

1119/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Wahlen/'Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umbesetzung Aufsichtsrat Messe Essen

1135/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Anpassung der Sicherheitenstellung für die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK)

1065/2026/2 Vorlage 08.07.2026

Umstrukturierung der Junior Uni Essen gGmbH

1085/2026/2 Vorlage 08.07.2026

TOP 10.1 Ergänzungsantrag zum "Wohnungspolitischen Leitbild für die Stadt Essen"- Antrag 1095/2026/CDU/SPD

1141/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Weiterführung der Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kitaausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen

0884/2026/4 Vorlage 08.07.2026

Erhöhung der zu veranschlagenden Baukosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

0836/2026/6 Vorlage 08.07.2026

Sachstand Rettungsdienstgebühren

0919/2026/3 Vorlage 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung

0949/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

0950/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

0951/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss

0952/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss Verkehr und Mobilität

0953/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

0954/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung) hier: Steuererhöhungsfreie Hebesätze

0955/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung), hier: Grundsteuer gerecht gestalten

0931/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Ergänzungsantrag zur Vorlage 0346/2026/7 (Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt“)

0930/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.06.2026

Benennung für den Seniorenrat

0672/2026/5 Vorlage 03.06.2026

Benennungen für den Seniorenrat

0676/2026/5 Vorlage 03.06.2026

Nachbesetzungen im Inklusionsbeirat

0777/2026/5 Vorlage 28.05.2026

Umbesetzung im Inklusionsbeirat

0812/2026/5 Vorlage 28.05.2026

Ersatzwahlen für den Jugendhilfeausschuss

0638/2026/4 Vorlage 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft

0683/2026/OB Vorlage 27.05.2026

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

0723/2026/OB Vorlage 27.05.2026

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2024

0748/2026/OB Vorlage 27.05.2026

Mitgliedschaft der Stadt Essen im Kuratorium des AmerikaHaus NRW e.V.

0795/2026/OB Vorlage 27.05.2026

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung), hier: Evaluation, soziale Sicherung und Prüfung Grundsteuer C

0920/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Ruhr:HUB GmbH hier: Übertragung der Gesellschaftsanteile der EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH an der Ruhr:HUB GmbH auf den Gesellschafter WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH

0656/2026/2 Vorlage 27.05.2026

Änderungsantrag zum Antrag Nr. 0785/2026/CDU/SPD - Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren

0904/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Änderung der Geschäftsverteilung hier: Zuordnung des Fachbereiches 01-09 / Kommunales Integrationszentrum vom Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters zum Geschäftsbereich 5 Information über organisatorische Veränderungen

0778/2026/OB Vorlage 17.06.2026

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2025

0681/2026/2 Vorlage 27.05.2026

Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2026 zum Prognosestichtag 31. März 2026

0014/2026/2 Vorlage 27.05.2026

Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)

0813/2026/4 Vorlage 09.06.2026

Beteiligung der Stadt Essen an der Auslobung zur Ausrichtung der e-REGIONALE 2033

0804/2026/7 Vorlage 27.05.2026

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)

0273/2026/2 Vorlage 27.05.2026

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2025 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026

0374/2026/2 Vorlage 27.05.2026

Globaler Minderaufwand Umsetzungsbericht 2025 und Konsolidierungsmaßnahmen 2026

0618/2026/2 Vorlage 27.05.2026

Änderung der "Grundsätze für die Straßenbenennung"

0792/2026/6 Vorlage 27.05.2026

Neustrukturierung der Einzugsgebiete im Bereich der Essener Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2026/2027 (DS 0633/2026/4) hier: Standort für eine Förderschule Geistige Entwicklung

0863/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 18.06.2026

Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren

0785/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027

0547/2026/4 Vorlage 30.06.2026

Bericht des Fördermittelmanagements der Immobilienwirtschaft für das 2. Halbjahr 2025

0606/2026/7 Vorlage 27.05.2026

Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 in den Projekten 5.402204 „Erstausstattung Realschulen“ und 5.402304 „Erstausstattung Gymnasien“

0690/2026/4 Vorlage 27.05.2026

Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/6 hier: Sachstand der baulichen Umsetzung der Entwurfsplanung und Vorstellung der Konzepte für den Umzug sowie den Betrieb am neuen Standort

0506/2026/4 Vorlage 27.05.2026

Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Gymnasium Essen-Kupferdreh

0798/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Einführung des gebundenen Ganztags am Lise-Meitner-Gymnasium Borbeck zum Schuljahr 2026/2027

0145/2026/4 Vorlage 27.05.2026

Neuer Verwaltungscampus - Vorstellung des Ergebnisses der Entwurfswerkstatt und Beauftragung des prämierten Entwurfs zur Erstellung einer vertiefenden Konzeptplanung

0549/2026/7 Vorlage 02.06.2026

Maria-Wächtler-Gymnasium, Abzweig Isenbergstraße 77, 45130 Essen hier: Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches / Schulentwicklungsplanung G9

0160/2026/7 Vorlage 27.05.2026

Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 4. Quartal 2025 und 1. Quartal 2026

0323/2026/7 Vorlage 27.05.2026

Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum

0513/2026/7 Vorlage 27.05.2026

Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 62 BO VfL-Talentwerk in Bochum

0515/2026/7 Vorlage 27.05.2026

Anpassung der Zusammensetzung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum und Benennung deren Mitglieder

0636/2026/4 Vorlage 27.05.2026

Vergangene Sitzungen (25+)

Rat der Stadt Essen (8. Sitzung)

16.09.2026, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (7. Sitzung)

08.07.2026, 14:15 Uhr

Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)

27.05.2026, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)

25.03.2026, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (4. Sitzung)

11.02.2026, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (3. Sitzung)

10.12.2025, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (2. Sitzung)

19.11.2025, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (1. Sitzung)

04.11.2025, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (41. Sitzung)

24.09.2025, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (40. Sitzung)

02.07.2025, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (39. Sitzung)

04.06.2025, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (38. Sitzung)

09.04.2025, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (37. Sitzung)

26.02.2025, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (36. Sitzung)

18.12.2024, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (35. Sitzung)

27.11.2024, 14:30 Uhr

Rat der Stadt Essen (34. Sitzung)

25.09.2024, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (33. Sitzung)

28.08.2024, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (32. Sitzung)

26.06.2024, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (31. Sitzung)

29.05.2024, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (30. Sitzung)

24.04.2024, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (29. Sitzung)

13.03.2024, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (28. Sitzung)

31.01.2024, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (27. Sitzung)

29.11.2023, 14:06 Uhr

Rat der Stadt Essen (26. Sitzung)

25.10.2023, 15:00 Uhr

Rat der Stadt Essen (25. Sitzung)

27.09.2023, 15:00 Uhr