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Rat der Stadt Essen (29. Sitzung)
13.03.2024, 14:00 – 13.03.2024, 18:21
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0366/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 0401/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Vorlage ansehen · 0826/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
7. Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 0317/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt"
Vorlage ansehen · 0228/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.1 Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt"
hier: Finanzmittel zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2024
Vorlage ansehen · 0364/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Haushaltsplanaufstellung 2025/2026
Vorlage ansehen · 0232/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Theater und Philharmonie Essen GmbH
hier: Feststellung des Nachtrags-Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2023/2024 und des Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2024/2025
Vorlage ansehen · 0197/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Ruhrbahn GmbH
hier: Finanzierung der Erneuerung der Zugsicherungsanlagen für den Straßen- und Stadtbahnverkehr in Essen
Vorlage ansehen · 0319/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Suchthilfe direkt Essen gGmbH
hier: Aufgabe der stationären Jugendhilfe-Einrichtung StepOut
Vorlage ansehen · 0359/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Durchführung eines Modellprojekts zur Prüfung der Sammelqualität der biogenen Abfälle
Vorlage ansehen · 0222/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Kinderrechte sichtbar machen: "Ort der Kinderrechte" in Essen errichten
Vorlage ansehen · 0155/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Drogen und Sucht in Essen, hier: Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien
Vorlage ansehen · 0221/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und Trägern
Vorlage ansehen · 0024/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16.1 Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und Trägern
Vorlage ansehen · 0407/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: zurückgezogen
17. Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS)
hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"
Vorlage ansehen · 0973/2023/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18. Verpflegung an Essener Schulen
Vorlage ansehen · 1375/2023/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19. Ausweitung der Berichterstattung zum Thema IT-Sicherheit in der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0297/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Essener Straßenverkehrs;
hier: Höherlegung der Langenberger Straße im hochwassergefährdeten Bereich
Vorlage ansehen · 0127/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21. Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen an Flüchtlinge
Vorlage ansehen · 0226/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22. Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe
Vorlage ansehen · 0298/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: eingebracht
23. Erinnerungskultur in Essen
Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024
Vorlage ansehen · 0035/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Sachstand IN/S/O-Prozess - Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0206/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben
Vorlage ansehen · 0039/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Ergänzung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1986/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. (Ersatz-) benennung für den Kulturbeirat
Vorlage ansehen · 0162/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Ersatzbenennung für den Seniorenrat
Vorlage ansehen · 0265/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Nachbesetzung im Inklusionsbeirat
Vorlage ansehen · 0316/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Nachwahl zum Beirat der Unteren Naturschutzbehörde
Vorlage ansehen · 0174/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31. Verstetigung der Grillzonen
Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP), hier: Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten
Vorlage ansehen · 1976/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
33. Sachstand zur Erstellung eines Realisierungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen
Vorlage ansehen · 0279/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
34. Sportplatz Am Eisenhammer / Essen-Kupferdreh - Erneuerung der Sportanlage
Vorlage ansehen · 0214/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Hochhausentwicklungskonzept
Vorlage ansehen · 1230/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Hochhausentwicklungskonzept
Vorlage ansehen · 0080/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
36. Sanierung und Erneuerung Parkhaus Nord sowie Gestaltung des Rathausumfelds;
hier: Erweiterung der geplanten Maßnahme und Kostenerhöhung
Vorlage ansehen · 1446/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen
hier: Letter of Intent
Vorlage ansehen · 0239/2024/3 · Vorlage
37.1 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen
hier: Letter of Intent
Vorlage ansehen · 0239/2024/3 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Fahrzeugbeschaffungen gemäß des Rettungsdienstbedarfsplans im Jahr 2024
Vorlage ansehen · 1339/2023/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0182/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Nachtrag zum Stellenplan 2024
Vorlage ansehen · 0212/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.1 Nachtrag zum Stellenplan - Schaffung einer zusätzlichen Planstelle zur Instandhaltung für Straßen und Wege im FB 66
hier: Antrag der EBB-FW Fraktion vom 27.02.2024
Vorlage ansehen · 0363/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
41. Mitgliedschaft des Essener Systemhaus in der ProVitako
Vorlage ansehen · 0121/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Rates vom 31.01.2024
43. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
44. Mitteilungen der Verwaltung
45. Anfragen von Ratsmitgliedern
46. Ausbau Stadion an der Hafenstraße
hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung
Ergebnis: eingebracht
47. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 43 -Volkshochschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. Bestellung des Betriebsleiters für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Essener Systemhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49. Geschäftsführerangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50. Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51. Grundstücksangelegenheiten im Stadtkern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
52. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil