Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen

Der Rat der Stadt Essen soll die Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung beschließen. Die Stadt ist als Trägerin des Rettungsdienstes für die Notfallrettung und den Krankentransport verantwortlich. Die neue Gebührenkalkulation basiert auf den Ergebnissen einer Organisationsüberprüfung durch einen externen Gutachter sowie auf der Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes.

Die Einsatzzahlen im Rettungsdienst stiegen bis zum Jahr 2022 kontinuierlich an, bevor im Jahr 2023 ein Rückgang zu verzeichnen war. Dieser Rückgang wird mit der Einführung einer neuen Software im Krankenhausbereich begründet, die Transporte ohne medizinische Notwendigkeit automatisch an private Dienstleister vergibt, sowie mit der Entspannung der Corona-Situation.

Hinsichtlich der Finanzen stiegen die Gebühreneinnahmen bis 2022 an, konnten jedoch die Kostenentwicklung im Jahr 2022 nicht decken. Die Kosten für den Rettungsdienst sind durch steigende Personalausgaben sowie Preissteigerungen am Markt gestiegen. Während die Einnahmen im Zeitraum von 2020 bis 2022 zunahmen, überstiegen die Gesamtkosten im Jahr 2022 die Gebühreneinnahmen.