Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.01.2024

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und Trägern

Vorlage ansehen · 0024/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Haushaltsplanaufstellung 2025/2026

Vorlage ansehen · 0232/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Ruhrbahn GmbH hier: Finanzierung der Erneuerung der Zugsicherungsanlagen für den Straßen- und Stadtbahnverkehr in Essen

Vorlage ansehen · 0319/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Quartalsbericht IV/2023 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0020/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Fahrzeugbeschaffungen gemäß des Rettungsdienstbedarfsplans im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1339/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7 a. Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0182/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Neubau Freiwillige Feuerwehr Kray (FF03) - zweite Baukostenerhöhung bei Projekt 5.376014

Vorlage ansehen · 0179/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen hier: Letter of Intent

Vorlage ansehen · 0239/2024/3 · Vorlage

9.1 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen hier: Letter of Intent

Vorlage ansehen · 0239/2024/3 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Ergänzung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1986/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Sachstand IN/S/O-Prozess - Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0206/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11 a. Sanierung und Erneuerung Parkhaus Nord sowie Gestaltung des Rathausumfelds; hier: Erweiterung der geplanten Maßnahme und Kostenerhöhung

Vorlage ansehen · 1446/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

B. Nicht öffentlicher Teil

12. Mitteilungen der Verwaltung

13. Ehrenordnung der Stadt Essen hier: Mitteilungspflicht von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gem. § 2 der Ehrenordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Grundstücksangelegenheiten im Stadtkern

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

16. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil