Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)

aufgelöste Gremien des Rates Gremium seit 01.11.2020 bis 31.10.2025

Vorlagen, die hier beraten wurden (100+)

Benennung von Delegierten der Stadt Essen für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 08.10.2025 hier: Herbeiführung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW

1328/2025/OB Vorlage 17.09.2025

Quartalsbericht II/2025 zum Zins- und Schuldenmanagement

1047/2025/2 Vorlage 17.09.2025

Weiterentwicklung und Anpassung des „Förderfonds Bürgerschaftliches Engagement" der Stadt Essen

0708/2025/OB Vorlage 24.09.2025

Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2026

0980/2025/OB Vorlage 24.09.2025

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beschaffung von Microsoft Office 2024 Lizenzen

1135/2025/1 Vorlage 24.09.2025

Einführung des Mikroförderprogrammes „Mission Ehrenamt - Zukunft gestalten, Chancen nutzen!"“ in Essen

1159/2025/OB Vorlage 24.09.2025

Beschaffung von zwölf Fahrzeugen im Bereich der Gefahrenabwehr für die Feuerwehr Essen

1198/2025/3 Vorlage 24.09.2025

Neubau einer Kita an der Germaniastraße hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

1237/2025/7 Vorlage 24.09.2025

Einführung eines Systems zur Verbesserung der Einsatzmittelverfügbarkeit (Erreichungsgrad), Fahrzeugnavigation und Lageübersicht bei der Feuerwehr Essen

1199/2025/3 Vorlage 24.09.2025

Sachstand IN/S/O-Prozess – Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen

0559/2025/4 Vorlage 24.09.2025

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Langmannskamp"

1084/2025/6 Vorlage 24.09.2025

Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 7. August 2025

1107/2025/4 Vorlage 24.09.2025

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fußgängerüberführung Kupferdreh - Heisingen"

1144/2025/6 Vorlage 24.09.2025

Überplanmäßige Mittelbedarfe Jugendamt

1152/2025/4 Vorlage 24.09.2025

Realisierung des Gesamtbedarfs des Carl-Humann-Gymnasiums am Standort Laurentiusweg inklusive Neubau einer Sporthalle

0835/2025/7 Vorlage 24.09.2025

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Schülerbeförderung (Produktgruppe 1.03.08.01) im Haushaltsjahr 2025 - Fachbereich Schule

1139/2025/4 Vorlage 24.09.2025

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Offenen Ganztag im Haushaltsjahr 2025 - Fachbereich Schule

1142/2025/4 Vorlage 24.09.2025

Beschaffung von Unterbringungs- und Versorgungsutensilien

0620/2025/3 Vorlage 24.09.2025

Fahrzeugbeschaffungen für den Rettungsdienst der Stadt Essen im Jahr 2025

0974/2025/3 Vorlage 24.09.2025

Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache - hier: Kostenerhöhung des Vorprojektes

1185/2025/3 Vorlage 24.09.2025

Anpassung der Verwaltungsgebührenordnung (VGO) der Stadt Essen vom 14. Juni 2022 nebst Gebührentarif

1213/2025/1 Vorlage 24.09.2025

Fairen Wettbewerb zwischen Taxi und Mietwagen sicherstellen - Flexibilisierung des Taxitarifes und Festpreis für Bestellfahrten ermöglichen

1295/2025/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 24.09.2025

Jugendeinrichtung „Freie Schule Essen e.V.“, Schalker Straße 19A hier: Entsiegelung der ehemaligen Schulhoffläche und Asphaltsanierung

0827/2025/7 Vorlage 24.09.2025

ÜberplanmäßigeMittelbereitstellung für das Haushaltsjahr2025 in der Produktgruppe 1.05.23.01 Leistungen für Unterkunft und Heizung SGB II

1287/2025/5 Vorlage 24.09.2025

Generalsanierung Spielplatz Gerscheder Weiden in Essen-Gerschede

1184/2025/6 Vorlage 09.12.2025

Hövelschule, Hövelstraße 49, 45326 Essen hier: Mehrkosten für die Sanierung im Bestand sowie für die Turnhalle

1073/2025/7 Vorlage 24.09.2025

Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Baubeginnbeschluss

0912/2025/7 Vorlage 24.09.2025

Umgestaltung Spielplatz Prosperstraße/Kraienbruch in Essen-Dellwig

0985/2025/6 Vorlage 09.12.2025

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) Planungsbeschluss von drei Teilabschnitten zur Umfeldaufwertung Haus Scheppen

0774/2025/6 Vorlage 24.09.2025

Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung

0998/2025/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 05.02.2026

Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang hier: Kostenanpassung

0662/2025/7 Vorlage 24.09.2025

Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Feststellung des Nachtrags-Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2024/2025 und des Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2025/2026

0956/2025/2 Vorlage 02.07.2025

Sanierung Grugabad

0999/2025/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.07.2025

Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Neubauvorhaben

0943/2025/2 Vorlage 02.07.2025

Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm nach dem Altschuldenentlastungsgesetz NRW

0950/2025/2 Vorlage 02.07.2025

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradstraße Stauseebogen"

0600/2025/6 Vorlage 02.09.2025

Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2025 zum Prognosestichtag 30. April 2025

0005/2025/2 Vorlage 02.07.2025

Überplanmäßige Mittelbereitstellungen für die Maßnahmen "Verlängerung U11 FöRi-Planungsvorrat" und "Verlängerung U17 FöRi-Planungsvorrat"

0746/2025/6 Vorlage 02.07.2025

Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, Ba 2.2"

0750/2025/6 Vorlage 02.07.2025

Bildung einer Gewinnrücklage für den BgA "MHKW-Drittumsätze"

0842/2025/2 Vorlage 02.07.2025

Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2024

0843/2025/2 Vorlage 25.06.2025

Kostenerhöhung der Bau- u. Planungskosten bei der Maßnahme Errichtung eines Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage Helmut Rahn, Raumerstr.

0926/2025/6 1. Ergänzung Vorlage 02.07.2025

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Abs. 6 und 7 GO NRW

0847/2025/2 Vorlage 02.07.2025

Beschaffung von Sonderausstattung zur Stärkung der technischen Einsatzfähigkeit der Feuerwehr Essen

0638/2025/3 Vorlage 02.07.2025

Kombibad Bad und Sport Oststadt - Generalsanierung Freibad

0710/2025/6 Vorlage 09.09.2025

Beschaffung technischer Ausstattung zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung im Katastrophenfall

0666/2025/3 Vorlage 02.07.2025

Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen

0915/2025/CDU/GRÜNE/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.07.2025

Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

0934/2025/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2025

Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

0920/2025/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.07.2025

Rathaus Heisingen, Hagmanngarten 5/Gathergang 1 hier: Umnutzung der beiden ehemaligen Hausmeisterwohnungen im Dachgeschoss und Beseitigung von Brandschutzproblematiken

0180/2025/7 Vorlage 02.09.2025

Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung) Hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

0888/2025/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.06.2025

Änderungsantrag: Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung) / Verschiebung

0878/2025/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 04.06.2025

Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

0607/2025/2 Vorlage 04.06.2025

Überarbeitung der Satzung über die Benutzung und Gebühren der Stadtbibliothek Essen

0765/2025/4 Vorlage 04.06.2025

Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung)

0116/2025/2 Vorlage 11.06.2025

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2024

0125/2025/2 Vorlage 04.06.2025

Quartalsbericht I/2025 zum Zins- und Schuldenmanagement

0548/2025/2 Vorlage 28.05.2025

Änderung der Gebührensatzung für das Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv

0674/2025/4 Vorlage 04.06.2025

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025

0377/2025/2 Vorlage 04.06.2025

Instandhaltungsrücklage Philharmonie hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Erhöhung der Instandhaltungsrücklage

0693/2025/2 Vorlage 04.06.2025

Quartalsbericht IV/2024 zum Zins- und Schuldenmanagement

0399/2025/2 Vorlage 28.05.2025

TOP 12: Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

0844/2025/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.07.2025

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Kevelohbusch - Erneuerung Beleuchtung"

0664/2025/6 Vorlage 02.07.2025

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße BA2"

0665/2025/6 Vorlage 02.07.2025

Bau und Baubeginn "Erneuerung Elbestraße"

0524/2025/6 Vorlage 04.06.2025

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Nienhausenstraße"

0539/2025/6 Vorlage 04.06.2025

Kostenerhöhung der Baumaßnahme "Erneuerung Ahrfeldstraße von Ruhrallee bis Bergerhauser Straße"

0544/2025/6 Vorlage 28.05.2025

Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

0794/2025/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2025

TOP 09: Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee) Antrag: Rücknahme Parkzone 4

0789/2025/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 04.06.2025

Quartier der Generationen - Bau- und Baubeginnbeschluss Bodenmanagement

0403/2025/6 Vorlage 10.06.2025

Erlass der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)

0112/2025/2 Vorlage 25.06.2025

Instandsetzung der Feuerwache Essen-Kray (BF)

0320/2025/3 Vorlage 04.06.2025

Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026

0449/2025/4 Vorlage 30.09.2025

Parkplatz Westendstraße - Baubeginn sowie die außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Herrichtung

0574/2025/7 Vorlage 04.06.2025

Neubau Spielplatz Dortmannhof in Essen-Katernberg

0598/2025/6 Vorlage 02.07.2025

Altfriedschule, Frintroper Straße 432a, 45359 Essen hier: Mehrkosten bei der Sanierung im Bestandsgebäude einschließlich Turnhalle

0436/2025/7 Vorlage 04.06.2025

Fortführung von Integrations- und Berufssprachkursen an der Volkshochschule hier: Einrichtung von 17 Mehrstellen

0555/2025/4 Vorlage 04.06.2025

Schule an der Ruhr, Mintarder Weg 43, 45219 Essen hier: Kostenanpassung für den Neubau einer Grundschule im Rahmen der fortgeschriebenen Planung

0321/2025/7 Vorlage 04.06.2025

Leibniz-Gymnasium - Erweiterung des 5-zügigen Gymnasiums inklusive Neubau von zwei Doppel-Turnhallen am Standort Stankeitstraße 22, 45326 Essen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln

0361/2025/7 Vorlage 04.06.2025

Masterplan Image Stadtbezirk V - Verfügungsfonds "Pack an"; hier: Ratsbeschluss zur Richtlinie des Verfügungsfonds "Pack an" für den Stadtbezirk V

0418/2025/7 Vorlage 04.06.2025

Zuwendung an das Bistum Essen

1389/2024/4 Vorlage 04.06.2025

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2024

0309/2025/7 Vorlage 04.06.2025

Sicherheit bei Rosenmontagsumzügen

0519/2025/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 04.06.2025

Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen, vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 und Prognose 2025

0308/2025/1 Vorlage 28.05.2025

Bürgerpark Kuhlhoffstraße Planungen zu den Gebäuden und zukünftiges Betreiberkonzept

0384/2025/6 Vorlage 10.06.2025

Beauftragung Planungsleistungen Neubaumaßnahme Eingangs- und Gastronomiegebäude (vormals Orangerie)

0617/2025/6 Vorlage 04.06.2025

Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

0381/2025/6 Vorlage 02.07.2025

Kostenerhöhung Turnhallensanierung an der Realschule Schloss Borbeck

0477/2025/7 Vorlage 04.06.2025

Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

0569/2025/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.11.2025

Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee).

0212/2025/6 Vorlage 04.06.2025

Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

0549/2025/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.11.2025

Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030

0479/2025/OB Vorlage 27.05.2025

Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

0516/2025/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.05.2025

Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

0517/2025/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 09.04.2025

Fördergrundsätze zur Gewährung von Sonderzuschüssen zu den Mietkosten für Kindertageseinrichtungen bei Neubau von Einrichtungen

1630/2024/4 Vorlage 09.04.2025

Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

0392/2025/6 Vorlage 27.11.2025

Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

0416/2025/6 Vorlage 22.05.2025

Sportbad Thurmfeld - Sanierung Fliesenschäden

0460/2025/6 Vorlage 29.04.2025

Gesamtkostenänderung der Maßnahme Neubau der Regattatribüne

0398/2025/6 Vorlage 09.04.2025

Baubeginn-Bauhof Elisenstraße Umbau Bestandsgebäude 3

0325/2025/7 Vorlage 09.04.2025

Vergangene Sitzungen (25+)

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung)

17.09.2025, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung)

25.06.2025, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung)

28.05.2025, 15:05 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung)

02.04.2025, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung)

19.02.2025, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (34. Sitzung)

11.12.2024, 14:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (33. Sitzung)

27.11.2024, 13:45 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung)

20.11.2024, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung)

18.09.2024, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (30. Sitzung)

21.08.2024, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung)

19.06.2024, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung)

22.05.2024, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung)

17.04.2024, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (26. Sitzung)

06.03.2024, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung)

24.01.2024, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung)

22.11.2023, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung)

18.10.2023, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung)

20.09.2023, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung)

23.08.2023, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung)

14.06.2023, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung)

10.05.2023, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung)

15.03.2023, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung)

08.02.2023, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung)

23.11.2022, 15:00 Uhr

Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (15. Sitzung)

19.10.2022, 15:00 Uhr