Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.02.2025

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030

Vorlage ansehen · 0479/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Fördergrundsätze zur Gewährung von Sonderzuschüssen zu den Mietkosten für Kindertageseinrichtungen bei Neubau von Einrichtungen

Vorlage ansehen · 1630/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5.1 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0516/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5.2 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0517/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

Vorlage ansehen · 0416/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

7. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee).

Vorlage ansehen · 0212/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs"

Vorlage ansehen · 0305/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

9. Bau und Baubeginn der Maßnahme “Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße“

Vorlage ansehen · 0175/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10. Bau und Baubeginn "Fahrbahnerneuerung Goethestraße"

Vorlage ansehen · 0149/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bau und Baubeginn "Fahrbahnerneuerung Cranachstraße"

Vorlage ansehen · 0151/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Königgrätzstraße"

Vorlage ansehen · 0153/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Bau und Baubeginn der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Kellinghausstraße"

Vorlage ansehen · 0154/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Radverkehrsanlage Norbertstraße von Hatzper Straße bis Theodor-Althoff-Straße"

Vorlage ansehen · 0171/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

15. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Bushaltestellen

Vorlage ansehen · 0210/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Gesamtkostenänderung der Maßnahme Neubau der Regattatribüne

Vorlage ansehen · 0398/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Sportbad Thurmfeld - Sanierung Fliesenschäden

Vorlage ansehen · 0460/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Ensembleentwicklung Zeche Carl hier: Beauftragung von NRW.URBAN mit dem Vergabe- und Projektmanagement

Vorlage ansehen · 0394/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Tiegelschule, Tiegelstraße 29, 45141 Essen hier: Mehrkosten für Bauleistungen für das laufende Bauprojekt Tiegelschule

Vorlage ansehen · 0225/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen hier: Bau und Baubeginn für den Erweiterungsbau nebst Toilettenanlage

Vorlage ansehen · 0088/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148 hier: Rückbau der zwei 1-geschossigen Pavillons und in Folge Bau und Baubeginn für den Erweiterungsneubau

Vorlage ansehen · 0099/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Baubeginn-Bauhof Elisenstraße Umbau Bestandsgebäude 3

Vorlage ansehen · 0325/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Änderung der Richtlinie vom 24.06.2015 mit dem Zweck der Anpassung der Fördersätze zur Attraktivitätssteigerung des Hof- und Fassadenprogramms in Stadterneuerungsgebieten.

Vorlage ansehen · 0251/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. Ehrenordnung der Stadt Essen hier: Mitteilungspflicht von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gemäß § 2 der Ehrenordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Ersatzbeschaffung eines Feuerlöschbootes - Beauftragung und Kostenerhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Operationsplan Deutschland

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Anmietung von Flächen über1208,68 Quadratmeter zur Unterbringung der Stadtteilbibliothek Borbeck sowie des Stadtteilbüros Borbeck am Standort Germaniaplatz 3 sowie Beauftragung der GVE als Generalübernehmerin zur Planung und Herrichtung der Fläche

Ergebnis: einstimmig empfohlen

31. Anfragen von Ratsmitgliedern

32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil