Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Königgrätzstraße"

Die Stadt Essen plant die Erneuerung der Asphaltfahrbahn in der Königgrätzstraße im Abschnitt zwischen Herwarthstraße und Wendehammer. Hintergrund der Maßnahme ist eine Zustandskontrolle der Nebenstraßen, bei der ein Sanierungsbedarf für diesen Bereich festgestellt wurde. Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 335.000 Euro.

Für das Jahr 2025 sind bereits Haushaltsmittel in Höhe von 35.000 Euro für anfallende Vorarbeitskosten vorgesehen. Um die verbleibenden Kosten in Höhe von 300.000 Euro zu decken, wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung beantragt. Diese sollen aus dem Projekt „Erneuerung von Nebenstraßen“ finanziert werden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität den Bau sowie den Baubeginn beschließt und die Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel empfiehlt. Der Entscheidungsprozess umfasst zudem eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 2. April 2025 sowie eine abschließende Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen am 9. April 2025. Aufgrund einer Neuregelung des Kommunalabgabegesetzes (KAG) werden die der Kommune entgehenden Einnahmen aus Beiträgen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet.