Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0442/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0529/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0465/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4 Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss

Vorlage ansehen · 0532/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0562/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0563/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

Vorlage ansehen · 0486/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Kuratorium der ecce - european centre for creative economy GmbH

Vorlage ansehen · 0554/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 0564/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Ersatzbenennung für den Seniorenrat

Vorlage ansehen · 0300/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2023

Vorlage ansehen · 0437/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Wiederwahl des Beigeordneten (Stadtkämmerers) Gerhard Grabenkamp

Vorlage ansehen · 0336/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030

Vorlage ansehen · 0479/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Erinnerungskultur in Essen hier: Neuer Gedenkort für die Opfer des KZ-Außenlagers "Schwarze Poth"

Vorlage ansehen · 0424/2025/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.1 TOP: Erinnerungskultur in Essen hier: Ergänzungsantrag Wettbewerb für neuen Gedenkort für die Opfer des KZ-Außenlagers "Schwarze Poth"

Vorlage ansehen · 0489/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.2 TOP: Erinnerungskultur in Essen hier: Ergänzungsantrag Essener Schulen und die Universität Duisburg-Essen sollen aktiv in die Planung und Gestaltung des neuen Gedenkortes einbezogen werden.

Vorlage ansehen · 0568/2025/LICHT · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11. Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger"

Vorlage ansehen · 1831/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Errichtung eines Bauwerks in Containerbauweise zum befristeten Betrieb eines Supermarktes im Stadtteil Freisenbruch

Vorlage ansehen · 0487/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13. Verwaltungsstreitverfahren zum Bürgerbegehren "KrankenhausEntscheid Essen"

Vorlage ansehen · 0497/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Von COVID-19 lernen: Fertigstellung des Kern-Pandemieplans und modulare Weiterentwicklung zum umfassenden Pandemieplan

Vorlage ansehen · 0157/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1752/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Fördergrundsätze zur Gewährung von Sonderzuschüssen zu den Mietkosten für Kindertageseinrichtungen bei Neubau von Einrichtungen

Vorlage ansehen · 1630/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18.1 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0516/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18.2 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0517/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

18.3 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18.4 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

Vorlage ansehen · 0416/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. Klima- und Innovationsfonds Essen

Vorlage ansehen · 1652/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20.1 TOP: Klima- und Innovationsfonds Essen (DS 1652/2024/6) Hier: Beschlusslage und Förderrichtlinie

Vorlage ansehen · 0527/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder; neue Richtlinie 2025

Vorlage ansehen · 0214/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs"

Vorlage ansehen · 0305/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23. Gesamtkostenänderung der Maßnahme Neubau der Regattatribüne

Vorlage ansehen · 0398/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Konzept Schulwege Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0408/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Bushaltestellen

Vorlage ansehen · 0210/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee).

Vorlage ansehen · 0212/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

27. Sportbad Thurmfeld - Sanierung Fliesenschäden

Vorlage ansehen · 0460/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.1 Sportbad Thurmfeld - Sanierung Fliesenschäden hier: Ergänzungsantrag Prüfung Regreß

Vorlage ansehen · 0557/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: zurückgezogen

28. Bau und Baubeginn der Maßnahme “Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße“

Vorlage ansehen · 0175/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29. Bau und Baubeginn "Fahrbahnerneuerung Goethestraße"

Vorlage ansehen · 0149/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Bau und Baubeginn "Fahrbahnerneuerung Cranachstraße"

Vorlage ansehen · 0151/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Königgrätzstraße"

Vorlage ansehen · 0153/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Bau und Baubeginn der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Kellinghausstraße"

Vorlage ansehen · 0154/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Radverkehrsanlage Norbertstraße von Hatzper Straße bis Theodor-Althoff-Straße"

Vorlage ansehen · 0171/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34. Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 298 "Girardetstraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0035/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0019/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36. Ensembleentwicklung Zeche Carl hier: Beauftragung von NRW.URBAN mit dem Vergabe- und Projektmanagement

Vorlage ansehen · 0394/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Änderung der Richtlinie vom 24.06.2015 mit dem Zweck der Anpassung der Fördersätze zur Attraktivitätssteigerung des Hof- und Fassadenprogramms in Stadterneuerungsgebieten.

Vorlage ansehen · 0251/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen hier: Bau und Baubeginn für den Erweiterungsbau nebst Toilettenanlage

Vorlage ansehen · 0088/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148 hier: Rückbau der zwei 1-geschossigen Pavillons und in Folge Bau und Baubeginn für den Erweiterungsneubau

Vorlage ansehen · 0099/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Tiegelschule, Tiegelstraße 29, 45141 Essen hier: Mehrkosten für Bauleistungen für das laufende Bauprojekt Tiegelschule

Vorlage ansehen · 0225/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Baubeginn-Bauhof Elisenstraße Umbau Bestandsgebäude 3

Vorlage ansehen · 0325/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Entwicklung des ehemaligen Sportplatzes Lindenbruch in Essen-Katernberg: Abschluss eines Kaufvertrages mit den Sport- und Bäderbetrieben Essen, Zielvereinbarung mit dem Land NRW und Entwicklungsträgervertrag mit NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Vorlage ansehen · 1860/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Weiterführung des Ehrenamtsstipendiums für junge Menschen

Vorlage ansehen · 0304/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

44. Satzung des Studieninstituts für kommunale Verwaltung der Stadt Essen für die Erste Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (PSV-Kom-I)

Vorlage ansehen · 0291/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 26.02.2025

46. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

47. Mitteilungen der Verwaltung

48. Anfragen von Ratsmitgliedern

49. Grundsatzentscheidung zur Vornahme weiterer Prüfungshandlungen bezüglich des Baus einer Live-Music-Arena in Essen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

49.1 Grundsatzentscheidung zur Vornahme weiterer Prüfungshandlungen bezüglich des Baus einer Live-Music-Arena in Essen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

50. Ersatzbeschaffung eines Feuerlöschbootes - Beauftragung und Kostenerhöhung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51. Anmietung von Flächen über1208,68 Quadratmeter zur Unterbringung der Stadtteilbibliothek Borbeck sowie des Stadtteilbüros Borbeck am Standort Germaniaplatz 3 sowie Beauftragung der GVE als Generalübernehmerin zur Planung und Herrichtung der Fläche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Stellenbesetzung Institutsleitung des Fachbereichs 42 -Stadtbibliothek-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil