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Vorlage

Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs"

0305/2025/6 09.04.2025 Geschäftsbereich 6

🟢 Beschlossen 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen beabsichtigt, die Gesamtkosten für das Projekt „Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs“ von 14.602.000 EUR auf 15.575.400 EUR anzupassen. Damit einher geht ein Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.700.000 EUR für das Jahr 2025.

Die Kostenänderung begründet sich unter anderem durch den Bedarf an technischer Ausstattung für einen dauerhaften Standort der Verkehrsmanagementzentrale (VMZ), dessen Anschaffungskosten auf rund 850.000 EUR geschätzt werden. Zudem führten Vergaben, etwa bei LED-Informationstafeln, zu Kostensteigerungen im investiven Bereich. Das Projekt verzeichnete Verzögerungen durch die COVID-19-Pandemie sowie Herausforderungen bei der Personalbesetzung und der Auftragsvergabe. Eine Verlängerung des Förderzeitraums beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr wurde bereits bewilligt.

Die überplanmäßigen Mittel sollen aus Projekten wie der Erneuerung des Marktplatz Überruhr, dem Giebelplatz sowie den Fahrradstraßen und -zonen bereitgestellt werden. Aufgrund einer Förderquote von 70 % muss die Stadt einen Eigenanteil in Höhe von 1.191.380 EUR für die Kostensteigerung aufbringen.

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