Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs"

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0305/2025/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Kostenänderung der Maßnahme „Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs“. Die Gesamtkosten des Projekts sollen von 14.602.000 EUR um 973.400 EUR auf 15.575.400 EUR erhöht werden. Für das Jahr 2025 wird zudem eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.700.000 EUR beantragt, wovon der städtische Eigenanteil 1.191.380 EUR beträgt. Die Finanzierung dieser überplanmäßigen Mittel soll durch Umwidmungen aus den Projekten „Marktplatz Überruhr Erneuerung“, „Giebelplatz Erneuerung“ sowie „Fahrradstraßen und -zonen“ erfolgen.

Das Projekt dient der Einhaltung von NOx-Grenzwerten und der Vermeidung von Dieselfahrverboten durch die Senkung von Stickstoff- und Feinstaubemissionen. Die technischen Kernbestandteile umfassen die Digitalisierung der Verkehrserfassung im Hauptverkehrsstraßennetz, den Aufbau einer Verkehrsleitzentrale sowie die Einrichtung von Reallaboren mittels KI-gestützter Echtzeit-Analytik und Sensorik. Die Maßnahme wird mit 70 % der zuwendungsfähigen Kosten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gefördert. Der Förderzeitraum wurde bis Dezember 2024 verlängert, wobei eine Projektverlängerung bis Januar 2025 bestätigt wurde. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie einen Beschluss durch den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt vor.