Bau und Baubeginn "Fahrbahnerneuerung Goethestraße"

Die Stadt Essen beabsichtigt die Erneuerung der Asphaltfahrbahn in der Goethestraße im Abschnitt zwischen der Krawehlstraße und der Zweigertstraße. Eine Zustandsbefahrung durch den TÜV hat ergeben, dass die Fahrbahn aufgrund ihres Zustands einer Sanierung bedarf, um die Verkehrssicherheit und Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten.

Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 300.000 Euro. Da die Maßnahme im Haushalt 2025/2026 nicht als Einzelmaßnahme vorgesehen war, wird die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel in Höhe von 300.000 Euro für das Jahr 2025 beantragt. Die Finanzierung soll über das Projekt „Erneuerung von Nebenstraßen“ erfolgen.

Hinsichtlich der Kostenverteilung ist festzuhalten, dass aufgrund einer Neuregelung des Kommunalabgabegesetzes (KAG) zum 1. Januar 2024 für nach diesem Datum beschlossene Maßnahmen ein Beitragserhebungsverbot gegenüber Anliegern besteht. Die der Kommune entgehenden Einnahmen werden durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet. Die genaue Höhe dieser Erstattung ist derzeit noch nicht bekannt, wird jedoch den städtischen Eigenanteil nach dem Eingang der Mittel verringern. Der Beschlussvorschlag sieht eine Entscheidung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 27. März 2025 sowie die weitere Beratung im Haupt- und Finanzausschuss und die abschließende Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor.