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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung)
27.03.2025, 14:00 – 27.03.2025, 15:25
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 12.12.2024
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.1 Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie U11 und/oder U17
Vorlage ansehen · 0141/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertagt.
3. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
4. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024
Vorlage ansehen · 0072/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
[3.] Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertagt.
5. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder; neue Richtlinie 2025
Vorlage ansehen · 0214/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
6. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs"
Vorlage ansehen · 0305/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Bushaltestellen
Vorlage ansehen · 0210/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Errichtung eines Fahrradhauses im Rahmen des Projektes Be-MoVe auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich Pferdemarkt / Viehofer Straße
Vorlage ansehen · 0312/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Erweiterung des StadtLastenRad-Systems um 8 Standorte
Vorlage ansehen · 0435/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10. Bürgereingabe zum schlechten Zustand der Radweg Meisenburgstraße und Leinpfad
Vorlage ansehen · 0259/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Entschließung des Seniorenrats "Geplante Fahrpreiserhöhungen und große Tarifreform im VRR"
Vorlage ansehen · 0411/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Bau und Baubeginn "Fahrbahnerneuerung Goethestraße"
Vorlage ansehen · 0149/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Radverkehrsanlage Norbertstraße von Hatzper Straße bis Theodor-Althoff-Straße"
Vorlage ansehen · 0171/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
14. Bau und Baubeginn der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Kellinghausstraße"
Vorlage ansehen · 0154/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
15. Bau und Baubeginn der Maßnahme “Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße“
Vorlage ansehen · 0175/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Bau und Baubeginn "Fahrbahnerneuerung Cranachstraße"
Vorlage ansehen · 0151/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
17. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Königgrätzstraße"
Vorlage ansehen · 0153/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
[1] Bau und Baubeginn der Maßnahme "Errichtung von Fahrradsammelschließanlagen auf dem Parkplatz an der Weiglestraße"
Vorlage ansehen · 0310/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
[2] Errichtung einer Schnellladesäule in der Zeunerstraße Höhe Einmündung Walter-Sachsse-Weg, Bredeney
Vorlage ansehen · 0431/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
18.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Hohlweg von Holsterhauser Straße bis Virchowstraße" KAG-Nr.:24KAG197
Vorlage ansehen · 0261/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Krekelerweg von Bochumer Landstraße 163/165 bis Bochumer Landstraße 177/191" KAG-Nr.: 23KAG167
Vorlage ansehen · 0343/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.3 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Martin-Vollmar-Straße von Hirtsieferstraße bis Martin-Vollmar-Straße 7 (Ende)" KAG-Nr.: 23KAG163
Vorlage ansehen · 0330/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.4 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Charlottenstraße von Charlottenweg bis Überruhrstraße" KAG-Nr.: 23KAG097
Vorlage ansehen · 0376/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.5 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Gerhardstraße von Westbergstraße bis Gerhardstraße 3" (Ende) KAG-Nr.: 25KAG002
Vorlage ansehen · 0410/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.6 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Alfredstraße von Zweigertstraße bis Moorenstraße" KAG-Nr.:24KAG239
Vorlage ansehen · 0264/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Schriftliche Anfragen und Anträge
19.1 Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger"
Vorlage ansehen · 1831/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Abgesetzt und zur Beschlussfasssung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertagt.
19.2 Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse
Hier: Teilabschnitt vom Messeparkplatz P2 bis zur Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr
Vorlage ansehen · 0448/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Mitteilungen der Verwaltung
21. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Verschiedenes