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Vorlage

Bau und Baubeginn "Fahrbahnerneuerung Cranachstraße"

0151/2025/6 09.04.2025 Geschäftsbereich 6

🟢 Beschlossen 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Bau und Baubeginn der Fahrbahnerneuerung in der Cranachstraße beschließen. Die Maßnahme betrifft den Straßenabschnitt zwischen der Holsterhauserstraße und der Gemarkenstraße. Hintergrund ist eine durch den TÜV durchgeführte Befahrung, die einen Erneuerungsbedarf der Asphaltfahrbahn ergeben hat, um die Verkehrssicherheit und Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten.

Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 370.000 Euro. Da die Maßnahme im Haushalt 2025/2026 nicht als Einzelmaßnahme vorgesehen war, wird die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel für das Jahr 2025 beantragt. Die Finanzierung soll aus dem Projekt „Erneuerung von Nebenstraßen“ erfolgen.

Durch eine Neuregelung des Kommunalabgabengesetzes (§ 8 KAG) entfällt für Maßnahmen, die nach dem 1. Januar 2024 beschlossen werden, die Beitragserhebung gegenüber den Anliegern. Die der Stadt Essen dadurch entgehenden Einnahmen werden vom Land Nordrhein-Westfalen erstattet. Die genaue Höhe dieser Erstattung ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bezifferbar, wird jedoch den städtischen Eigenanteil reduzieren. Nach einer Empfehlung durch den Haupt- und Finanzausschuss soll die endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen erfolgen.

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