Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die Ratsgruppe Die PARTEI hat mit der Vorlage Nummer 0562/2025/PARTEI einen Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt Essen eingereicht. Gegenstand des Antrags ist eine personelle Umbesetzung innerhalb des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.

Der Antrag sieht vor, die Zusammensetzung des Gremiums in der Position des zweiten stellvertretenden Mitglieds zu verändern. Konkret wird vorgeschlagen, das bisherige zweite stellvertretende Mitglied durch einen sachkundigen Bürger abzulösen. Die entsprechende Entscheidung über diese Neubesetzung ist für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 9. April 2025 vorgesehen.

Der Vorgang ist Teil des Tagesordnungspunktes 4 der Ratssitzung, welcher sich mit Wahlen und Ersatzwahlen zu den Ausschüssen des Rates befasst. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation. Mit dem Antrag wird eine formale Änderung der Ausschussbesetzung angestrebt, um die personelle Zusammensetzung des genannten Ausschusses neu zu ordnen.