Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Dienststellen seit 01.01.1900

Vorlagen, die hier beraten wurden (100+)

TOP: Umsetzung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036), hier: Demokratische Kontrolle sichern - keine pauschale Ermächtigung für Kostensteigerungen

1206/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Konzept zur sozialräumlichen Beratung für Zugewanderte hier: Ergänzungsantrag

1201/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" - Aufnahme des Leitprojekts "Betreute Aufenthaltsfläche Hoffnungstraße" hier: Ergänzungsantrag

1202/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse Essen für das Geschäftsjahr 2025 b) Verwendung des Jahresabschlusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NRW c) Bestimmung der Zeitungen für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses

1050/2026/OB Vorlage 08.07.2026

TOP 23: Änderungsantrag: Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten hier: Aktivierung von Asylbewerbern und Transferleistungsempfängern zu gemeinnützigen Arbeiten

1193/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

TOP 14: Änderungsantrag zur Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Zukunftsfähige Ausrichtung der TUP - Strategische Konsolidierung und professionelles Management statt pauschaler kÜRZUNG

1196/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

TOP 21: Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Essen zum Antrag 1088/2026/CDU/SPD "Maßnahmenkatalog: Mehr Sauberkeit im Alltag"

1198/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

TOP 11 - Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit - Ergebnis eines partizipativen Entwicklungsprozesses hier: Konkrete Maßnahmen gegen Einsamkeit in Essen umsetzen

1199/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

TOP 20: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag Nr. 1095/2026/CDU/SPD "Wohnungspolitisches Leitbild für die Stadt Essen"

1200/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Änderungsantrag "Maßnahmenkatalog: Mehr Sauberkeit im Alltag"

1187/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung in den Ausschüssen Sport- und Bäderbetriebe, Soziales, Arbeit und Gesundheit, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie im Jugendhilfeausschuss

1186/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" - Aufnahme des Leitprojektes "Betreute Aufenthaltsfläche Hoffnungstraße"; hier: Weiterentwicklung zu einer Toleranzzone

1188/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Theater und Philharmonie Essen GmbH; hier: Ergebnisse des extern begleiteten Konsolidierungsprojektes und Entscheidung über umzusetzende Optimierungsmaßnahmen - Ergänzungsantrag

1180/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortführung des Sanierungsprogramms mit dem Paket V

1181/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

TOP 39 Änderungsantrag: Kostenanpassung zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

1182/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Nutzung des Rathaus-Foyers und der Sitzungssäle des Rathauses einschließlich der entgeltpflichtigen Überlassung an Dritte

1043/2026/OB Vorlage 08.07.2026

Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen (DS 0357/2026/4) hier: Mittel für die Bezirksvertretungen und Schulungen von Pat:innen

1173/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Entsendung von stimmrechtslosen Mitgliedern in den Aufsichtsrat der EMG - Essen Marketing GmbH

1130/2026/OB Vorlage 08.07.2026

Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Änderungsantrag zur Entscheidung über umzusetzende Maßnahmen

1163/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

1091/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Gebührensatzung für die Benutzung von Grillplätzen

1105/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Ausweitung des Beschäftigungsprojektes PickUp der Suchthilfe direkt Essen

1119/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Wahlen/'Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umbesetzung Aufsichtsrat Messe Essen

1135/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026

Änderungsantrag - Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Ergebnisse des extern begleiteten Konsolidierungsprojektes und Entscheidung über umzusetzende Optimierungsmaßnahmen

1137/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 01.07.2026

Maßnahmenkatalog: Mehr Sauberkeit im Alltag

1088/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 01.07.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung

0949/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

0950/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

0951/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss

0952/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss Verkehr und Mobilität

0953/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

0954/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung) hier: Steuererhöhungsfreie Hebesätze

0955/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung), hier: Grundsteuer gerecht gestalten

0931/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft

0683/2026/OB Vorlage 27.05.2026

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

0723/2026/OB Vorlage 27.05.2026

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung), hier: Evaluation, soziale Sicherung und Prüfung Grundsteuer C

0920/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Antrag Nr. 0467/2026/CDU/SPD Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Dringend benötigte Gesamtschulplätze jetzt schaffen!

0609/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

0603/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Wahlen zu den Ausschüssen und Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

0599/2026/BSW-TS Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Außenbeleuchtung für Wege, Plätze und städt. Einrichtungen - Sichtbarkeit schafft Sicherheit

0600/2026/BSW-TS Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Besetzung im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

0587/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Besetzung im Kulturausschuss

0588/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen - nach dem Grundsatz "Schnell wirksam. Sicherheitsorientiert. Wirtschaftlich." hier: Änderungsantrag

0597/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Streichung der Parkzone 4

0540/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Benennung der Mitglieder für die Wahl in den Aufsichtsrat der Triple Z AG

0333/2026/OB Vorlage 25.03.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

0529/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Schule und Bildung sowie Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

0542/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umsetzung Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung und Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

0573/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Bericht Nr. 2 der EWG, „Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten" hier: Ganzheitliches Management von Gewerbegebieten und Gewerbeimmobilien

0556/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.04.2026

Strategische Neuaufstellung zur Sanierung der kommunalen Straßen- und Brückeninfrastruktur

0451/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.04.2026

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Vorläufige Aussetzung der Bescheidung von Bürgerinnen und Bürgern auf Grundlage der geänderten Rettungsdienstgebührensatzung

0307/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

0297/2026/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.02.2026

Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 9. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen

1950/2025/OB 1. Ergänzung Vorlage 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Beirat der LVR-Klinik für Forensische Psychiatrie Essen

0269/2026/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.02.2026

Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Immobilienmanagement Essen GmbH

0100/2026/OB Vorlage 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH i. L.

0211/2026/OB Vorlage 11.02.2026

Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 9. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen

1950/2025/OB Vorlage 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

0009/2026/OB Vorlage 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit/Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

0076/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahl zum Kuratorium "Kinderstiftung Essen"

0136/2026/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung im Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung

0139/2026/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung im Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung

0159/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung im Kulturausschuss

0180/2026/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Aufsichtsrat der EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

0206/2026/OB Vorlage 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Aufsichtsrat der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH

0207/2026/OB Vorlage 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Aufsichtsrat der Ruhr:HUB GmbH

0208/2026/OB Vorlage 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft

0209/2026/OB Vorlage 11.02.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

0210/2026/OB Vorlage 11.02.2026

Genehmigung einer Dienstreise vom 4. bis zum 5. März 2026 nach Berlin

0216/2026/OB Vorlage 04.02.2026

Transparente Berichterstattung über Maßnahmen der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung

0142/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 04.02.2026

Sitzungstermine des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2026

1661/2025/OB Vorlage 13.01.2026

Bestellung der Schriftführung

1828/2025/OB Vorlage 13.01.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

1974/2025/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für die Jahre 2026-2027, DS 1627/2025/3 hier: Ergänzungsantrag

1970/2025/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1971/2025/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

1972/2025/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Sparkasse Essen

1960/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Gremien der Jugendhilfe Essen gGmbH und Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

1965/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zur Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Mitglied der Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Essen e.V.

1966/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1967/2025/BSW-TS Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung

1957/2025/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1958/2025/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1951/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Essen Marketing GmbH (EMG) und GSE gGmbH hier: Entsendung von zusätzlichen beratenden Aufsichtsratsmitgliedern

1952/2025/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umbesetzung bei der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft

1954/2025/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

1955/2025/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung), DS 1722/2025/2 hier: Änderungsantrag

1948/2025/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.01.2026

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz & Rechnungsprüfungsausschuss

1940/2025/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1943/2025/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umbesetzung Verwaltungsrat Sparkasse Essen

1945/2025/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfwS), DS 1791/2025/2 hier: Änderungsantrag

1949/2025/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025

Entsendung der Mitglieder in den Beirat der Kreispolizeibehörde Essen

1915/2025/OB Vorlage 10.12.2025

Benennung eines Mitgliedes für die Wahl in den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft

1716/2025/OB Vorlage 10.12.2025

Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Theater und Philharmonie Essen GmbH

1900/2025/OB Vorlage 10.12.2025

Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Immobilienmanagement Essen GmbH

1901/2025/OB Vorlage 10.12.2025

Entsendung der Mitglieder in das Kuratorium der Stiftung Zollverein

1902/2025/OB Vorlage 10.12.2025

Entsendung der Mitglieder in das Kuratorium der Stiftung Ruhr Museum

1903/2025/OB Vorlage 10.12.2025

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Stiftungsrat der Stiftung Zollverein

1904/2025/OB Vorlage 10.12.2025

Entsendung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes

1905/2025/OB Vorlage 10.12.2025

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

1845/2025/OB Vorlage 11.02.2026