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Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

0950/2026/AFD 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Ratsfraktion hat einen Antrag zur Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vorgelegt. In dem Schreiben an den Oberbürgermeister der Stadt Essen wird die Änderung der Zusammensetzung eines ordentlichen Mandats in diesem Gremium mitgeteilt.

Gemäß der vorliegenden Unterlagen wird ein bisheriges ordentliches Mitglied des Ausschusses durch ein neues ordentliches Mitglied ersetzt. Die entsprechende Vorlage ist für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 27. Mai 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Der Vorgang erfolgt auf Grundlage der Bestimmungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, wonach die Ratsfraktion die Umbesetzung bestimmt und dem Rat die Änderung zur Kenntnis bringt. Damit wird die personelle Neubesetzung innerhalb der Fraktionsbesetzung für den genannten Ausschuss formalisiert.

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Dokumente

Beratungsfolge